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Aufwertung des Erscheinungsbildes der Marzellenstraße, Antrag SPD
Antrag nach § 3 BV1 (SPD) AN/1384/2016 vom 30.08.2016
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Sachstandsbericht 2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1384/2016 Stand: 03.01.2022 Sachstandsbericht Aufwertung des Erscheinungsbildes der Marzellenstraße, Antrag SPD Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie das Erscheinungsbild des südlichen Abschnitts der Marzellenstraße zwischen Komödienstraße und An den Dominikanern einschließlich des südlichen Bereichs des dortigen Kreisverkehrs verbessert werden kann. o Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang beauftragt zu prüfen, ob die erteilten behörd- lichen Erlaubnisse und Genehmigungen insbesondere baurechtlicher und straßennutzungsrechtlicher Art seitens der Gewerbetreibenden eingehalten werden. Im Falle von Verstößen wird die Verwaltung beauftragt, die Missstände schleunigst zu beseitigen. o Unabhängig davon soll die Verwaltung prüfen, ob das Erscheinungsbild des o.g. Straßenab- schnitts durch die Verschärfung der behördlichen Genehmigungen und Erlaubnisse durch den Erlass einer Werbesatzung oder Änderungen des Bauplanungsrechts verbessert werden kann. Das Ergebnis der detaillierten Prüfung ist der Bezirksvertretung bis zur Sitzung am 10.11.2016 vorzu- legen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Vor 2021: Erledigt, siehe Mitteilung 3743/2016 vom 04.05.2017
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