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Maßnahme "Hallo Nachbar, danke schön" sichern
Gem. Dringlichkeitsantrag BV5 (Grüne) AN/1548/2022 vom 30.08.2022
Stand: Am 01.09.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV5)
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Grüne SPD CDU GUT & Klima Freunde Linke FDP Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 30.08.2022 AN/1548/2022 Dringlichkeitsantrag gem. §§ 12 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Maßnahme "Hallo Nachbar, danke schön" sichern - Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von Grünen, SPD, CDU, GUT & Klima Freunde, Linke und FDP - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, den gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD, der CDU, Gut & Klima sowie der Mandatsträger von Die Linke und der FDP auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Nippes zu setzen. Die Bezirksvertretung möge beschließen: Die Bezirksvertretung Nippes bittet den Rat der Stadt Köln, die Maßnahme "Hallo Nach- bar, danke schön" bei den Beratungen für den Haushaltsplan 2023/2024 mit genügend Mitteln auszustatten, so dass die Durchführung der Maßnahme mindestens bis Ende 2024 gesichert ist. Begründung des Antrags: Erfolgt mündlich. - 2 - Begründung der Dringlichkeit: Die Mitteilung 2809/2022 wurde am 30.08.2022 und somit nach dem Antragsschluss für die Sitzung am 01.09.2022 auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Nippes gesetzt . Da ein Antrag für die Sitzung am 03.11.2022 für die Beratungen für den Haushaltsplan 2023/2024 zu spät wäre, ist hier die Dringlichkeit gegeben. gez. Max Beckhaus gez. Ulrich Müller gez. Christoph Schmitz gez. Inga Feuser gez. Markus Frank gez. Marc Urmetzer
Beratungsverlauf
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