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"Verwaltung und Gremien für Soziales und Kultur einbeziehen!" - Änderungsantrag zu Top 5.4 "Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag"

Die Linke. Änderungsantrag nach § 13 AN/1897/2017 vom 11.01.2018

Stand: Am 01.02.2018 im Stadtentwicklungsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.

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  • Linke Änderungsantrag nach § 13

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    Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: AN/1897/2017 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Stadtentwicklungsausschuss zurückgestellt 14.12.2017 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 25.01.2018 Stadtentwicklungsausschuss 01.02.2018 "Verwaltung und Gremien für Soziales und Kultur einbeziehen!" - Änderungsantrag zu Top 5.4 "Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag" Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kienitz, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgenden Änderungsantrag zu TOP 5.4 „Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag“ auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu nehmen: Beschluss Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um die folgenden Punkte ergänzt: 3. Die Kultur- und Sozialverwaltung sind in die Verfahrensvorbereitung, in das Planverfahren sowie in Planung und Realisierung bezüglich des Ebertplatzes einzubeziehen. 4. Die Vorlage wird zusätzlich dem Kulturausschuss und dem Ausschuss für Soziales und Senioren und in die Bezirksvertretung 1 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Begründung Die Problemstellungen am Ebertplatz sind nicht ausschließlich städtebaulicher Natur. Es bestehen auch Probleme, die in den Aufgabenbereich der Sozialverwaltung fallen. Das zuständige Dezernat wird von einem ausgewiesen Fachmann der Drogen- und Suchthilfe geführt. Die Kompetenzen des Dezernates sind daher einzubeziehen. Am Eberplatz gibt es zudem kulturelle Aktivitäten, welche zur Belebung des Platzes beitragen können. Diese Aktivitäten sind ggf. von der Kulturverwaltung zu unterstützen, damit das belebende Element erhalten und ausgebaut werden kann. Mit freundlichen Grüßen Gez. Michael Weisenstein Geschäftsführer Fraktion DIE LINKE

Beratungsverlauf

  1. 14.12.2017

    Stadtentwicklungsausschuss

    Entscheidung. Ergebnis: Sache ist erledigt
  2. 25.01.2018

    Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

    TOP 5.11.1, Anhörung (BV). Ergebnis: ungeändert beschlossen
  3. 01.02.2018 zuletzt

    Stadtentwicklungsausschuss

    Entscheidung. Ergebnis: Sache ist erledigt

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