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Kostensteigerungen bei Großprojekten
Die Linke. Anfrage nach § 4 AN/0361/2019 vom 03.05.2019
Stand: Am 21.05.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Linke Anfrage nach § 4
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Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221 -27840 · Fax: 0221/221-27841 E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 15.03.2019 AN/0361/2019 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat zurückgestellt 04.04.2019 21.05.2019 Kostensteigerungen bei Großprojekten Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen: Seit 2010 fragt die Fraktion DIE LINKE regelmäßig nach Kostensteigerungen bei städtischen Großprojekten. Die Beantwortung dieser Anfragen zeigte immer wieder, dass die Kosten einzelner Großprojekte dramatisch anstiegen, während der Großteil solcher Projekte nur geringe Abweichungen aufwies. Zumeist steigen Kosten derjenigen Projekte, von denen sich die Politik einen besonderen Prestigegewinn für die Stadt Köln erwartet. Hier scheinen in Planung und Ausführung regelmäßig Probleme zu entstehen. Wir bitten darum, die folgenden Fragen in Fortführung und Ergänzung der Antworten auf die bisherigen Anfragen zu beantworten (DS 0473/2010, DS 2644/2012, DS 0965/2013, DS 0136/2014, DS 0807/2015, DS 0602/2016, DS 1480/2017, DS 2132/2018). Wir bitten darum, die Beantwortung um die Angabe der Leistungsphase zu ergänzen, in der sich das Projekt zum Zeitpunkt der angegebenen Kostenschätzungen befand bzw. befindet. 1. Welche Neubau- bzw. Sanierungsprojekte mit einem Planungsvolumen ab 10 Mio. Euro werden im Moment geplant bzw. durchgeführt? 2. Wie hoch waren die angenommenen Kosten zum Zeitpunkt der Beschlussfassung? 3. Wie hoch sind die Kosten nach derzeitigem Stand und zu Kostensteigerungen in welcher Höhe ist es demnach gekommen? 4. Welche Ursachen spielten jeweils eine Rolle bei der entstandenen Kostensteigerung? Mit freundlichen Grüßen gez. Michael Weisenstein Geschäftsführer Fraktion DIE LINKE
Beratungsverlauf
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