Kalkberg für Alle!

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• Sachstandsbericht BV

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  Dezernat, Dienststelle I/I ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/2045/2021 Stand: 19.12.2022 Sachstandsbericht Kalkberg für Alle! Beschluss: 1. Die Verwaltung wird beauftragt ein kooperatives Werkstattverfahren für die Nutzung des Kalkbergs mit Beginn spätestens im 3. Quartal 2022 durchzuführen. Ein entsprechendes Konzept ist bis zum 1. Quartal 2022 dem Rat der Stadt Köln sowie der Bezirksvertretung Kalk zur Beratung vorzulegen. 2. Es ist sicherzustellen, dass alle anliegenden Bürger*innen und Initiativen Raum zur Dar- stellung ihrer Ideen bekommen. 3. Im Nachgang ist schnellstmöglichst eine entsprechende Synopse aller im Verfahren er- arbeiteten Ideen dem Rat der Stadt Köln und der Bezirksvertretung Kalk vorzulegen. 4. In allen vorstehenden Punkten soll die Bezirksvertretung Mülheim mit einbe zogen wer- den. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Aufgrund der Komplexität der Thematik, z. B. im Hinblick auf den substanzgefährdenden Zustand und die baulichen Gegebenheiten des Gebäudes sowie planungs- und baurechtlicher Vorgaben, ist eine in- tensive und tiefgreifende Auseinandersetzung mit den optionalen Nutzungen erforderlich, bevor eine Öffentlichkeitsbeteiligung, beispielsweise in Form eines kooperativen Werkstattverfahrens mit den viel- fältigen Stakeholder*innen, sinnvoll und zielführend stattfinden kann. Ursprünglich war beabsichtigt, die verwaltungsinterne Abstimmung in der 2. Jahreshälfte 2022 abzu- schließen und die Gremienbeteiligung einzuleiten. Aufgrund der komplexen Themenstellung ist der Pro- zess jedoch aktuell verzögert. Die Verwaltung hat am 22.10.2022 auf dem Gelände des Kalkberges einen ersten Workshop durchge- führt. An diesem Workshop nahmen Vertreter*innen der Verwaltung und der „Bürgerinitiative Kalkberg“ teil und haben sich dazu ausgetauscht, wie eine alternative Nutzung entwickelt und eine entsprechende Bürgerbeteiligung gestaltet werden könnte. 2 Nächste Schritte: Siehe zuvor. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: Mitte 2023

• Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV8)

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  SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 23.09.2021 AN/2045/2021 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.10.2021 TOP 7.11 Kalkberg für Alle! Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die antragstellenden Fraktionen in der Bezirksvertretung Kalk bitten Sie um Aufnahme des o.g. Antrags in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung am 07.10.2021. Hintergrund: Der Kalkberg ist für eine Hubschrauberstation ungeeignet. Zu diesem Entschluss ist auch der Rat der Stadt Köln am 10.09.2020 endlich gekommen und der Kalkberg wird nicht mehr als Standort aufrechterhalten. Nun ist seit diesem Beschluss ein Jahr vergangen und nichts ist bisher passiert. Jedoch ist es wichtig, dass der Kalkberg für alle Bürger*innen nutzbar gemacht wird, denn es wäre sonst verlorenes Potential. Wichtig ist jedoch, dass die neue Nutzung aus der Bür- ger*innenschaft selbst kommt, gerade aus den direkt anliegenden Veedeln Kalk und Buch- forst. Verschiedenste Bürger*inneninitiativen haben bereits neue Möglichkeiten aufgezeigt. Daher muss nun eine breitaufgestellte Öffentlichkeitsbeteiligung her, denn nur so gibt es einen Kalkberg für Alle. - 2 - Vor diesem Hintergrund bitten wir die Bezirksvertretung Kalk folgenden Beschluss zu fassen: Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt ein kooperatives Werkstattverfahren für die Nutzung des Kalkbergs mit Beginn spätestens im 2. Quartal 2022 durchzuführen. Ein entspre- chendes Konzept ist bis zum 1. Quartal 2022 dem Rat der Stadt Köln sowie der Be- zirksvertretung Kalk zur Beratung vorzulegen. 2. Es ist sicherzustellen, dass alle anliegenden Bürger*innen und Initiativen Raum zur Darstellung ihrer Ideen bekommen. 3. Im Nachgang ist schnellstmöglichst eine entsprechende Synopse aller im Verfahren erarbeiteten Ideen dem Rat der Stadt Köln und der Bezirksvertretung Kalk vorzule- gen. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Robyns gez. Manuela Grube Christian Robyns Manuela Grube Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gez. HP Fischer HP Fischer Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke.