4042/2023
Zuschuss für Rosenmontagszug und die Straßendekoration an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle VII/4518 Vorlagen-Nummer 4042/2023 Freigabedatum 25.01.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Zuschuss für Rosenmontagszug und die Straßendekoration an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verwendung eines Zuschusses an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH in Höhe von 153.425,00 € für den Rosenmontagszug und die Aufstellung der Straßendekoration. Die Mittel sind im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produkt- gruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 veranschlagt. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe des Zuschusses an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH in Höhe von 153.425,00 € für den Rosenmon- tagszug und die Aufstellung der Straßendekoration. Ausschuss Kunst und Kultur 30.01.2024 Finanzausschuss 05.02.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 153.425,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Haushaltsplan 2024 beinhaltet im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in Pro- duktgruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen eine Ermächtigung zur Leistung eines Zuschusses in Höhe von 153.425,00 € an die Gemeinnüt- zige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH zur Durchführung des Kölner Rosenmontagszu- ges und zur Aufstellung der Straßendekoration, welcher sich wie folgt zusammensetzt: Rosenmontagszug 127.825,00 € Aufstellung der Straßendekoration 25.600,00 €. Nach dem Jubiläumszug zum 200-jährigen Bestehen des organisierten Kölner Karnevals wird der Kölner Rosenmontagszug 2024 wieder auf der altbekannten Zugstrecke ziehen. Der Zug unter dem diesjährigen Sessionsmotto „Wat e Theater – Wat e Jeckespill“ startet an der Se- verinstorburg in der Südstadt und führt dann durch die Alt- und Innenstadt, wobei die Auflö- sung an der Mohrenstraße erfolgt. Der Zuschuss für den Rosenmontagszug unterstützt und sichert die Durchführung des Kölner Rosenmontagszuges, einer der größten Karnevalsumzüge in Deutschland. Der bereits seit 1823 veranstaltete Zug ist auch der älteste der großen deutschen Rosenmontagszüge und 3 wichtiger Bestandteil des Kölner Brauchtums. Der Zuschuss zur Straßendekoration dient der Aufstellung der beliebten und traditionsreichen Leuchtfiguren der Kölner Karnevalsgesellschaften. Diese schmücken in den sechs Wochen vor Aschermittwoch die Straßen und Plätze Kölns entlang des linksrheinischen Rosenmontag- zugweges. Die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH hat um die Auszahlung des Zu- schusses für den Rosenmontagszug und des Zuschusses zur Aufstellung der Straßendekora- tion gebeten. Begründung der Dringlichkeit: Der verwaltungsinterne Abstimmungsprozess hat sich leider verzögert, so dass die regulären Vorlagefristen nicht eingehalten werden konnten. Eine Beschlussfassung ist jedoch dringend erforderlich, da die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH die Summe von 153.425,00 EUR zur Durchführung des Kölner Rosenmontagszuges und der Aufstellung der Straßendekoration dringend benötigt. Der verwaltungsinterne Abstimmungsprozess hat sich leider verzögert, so dass die regulären Vorlagefristen nicht eingehalten werden konnten. Eine Beschlussfassung ist jedoch dringend erforderlich, da die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH die Summe von 153.425,00 EUR zur Durchführung des Kölner Rosenmontagszuges und der Aufstellung der Straßendekoration dringend benötigt.
Sachstandsbericht Rat /Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle
VII/4518
Vorlagen-Nummer
4042/2023
Stand: 17.03.2025
Sachstandsbericht
Zuschuss für den Rosenmontagszug und die Straßendekoration an die Gemeinnützige
Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Beschluss:
1. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verwendung eines Zuschusses an die
Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH in Höhe von 153.425,00 € für
den Rosenmontagszug und die Aufstellung der Straßendekoration.
Die Mittel sind im Teilergebnisplan des Kölnischen Stadtmuseums in der Produkt-
gruppe 0408 – Kölnisches Stadtmuseum, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im
Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 veranschlagt.
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe des Zuschusses an die Gemeinnützige
Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH in Höhe von 153.425,00 € für den Rosenmon-
tagszug und die Aufstellung der Straßendekoration.
Status in Bearbeitung
erledigt
Aktueller Bearbeitungsstand:
Die im Beschluss genannten Gelder wurden entsprechend ausgezahlt.
Nächste Schritte:
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Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:
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Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 4042/2023
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 25.01.2024
- Erstellt
- 08.12.2023 10:04