AFO/0013/2021
Modernisierung und Erweiterung des Instituts der Feuerwehr NRW
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Stellungnahme zum Antrag (nicht barrierefrei)
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07.06.2021 8000 37 0 (210607) Wingler-Scholz Frau Schnell Bezirksvertretung Münster-Ost Modernisierung und Erweiterung des Institutes der Feuerwehr NRW Hier: AFO/0013/021 vom 27.05.2021 Eingang 07.06.2021, SPD Fraktion Herr Prof. D. Wagner Sehr geehrte Frau Schnell, ich darf folgende Erläuterungen zu der Anfrage geben. Zu Frage 1) Das Institut der Feuerwehr ist nach Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz (BHKG NRW) eine Lan- deseinrichtung. Dem Amt für Feuerwehr und Rettungsdiens liegen keine Detailinformationen zum Modernisierungs- vorhaben vor. Der veröffentliche Pressebericht ist zur Kenntnis genommen worden. In Abstimmung mit dem Ministerium des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird im Süden von NRW ein zusätzlicher Ausbildungsstandort als Kapazitätserweiterung für die theoretische und praktische Ausbildung in Nordrhein-Westfalen im Landkreis Düren aufgebaut. Zu Frage 2) Die Auswirkungen durch den Verkehr für die Anwohnerlnnen in Mauritz-Ost, z. B. durch Lärm, kön- nen durch das Amt Feuerwehr und Rettungsdienst nicht eingeschätzt werden. Derzeit wird durch die Baustelleneinrichtungen der Kanalerweiterung und Brückenvorereitungen, der Schaffung der Anschlussstelle zur B 51 und die Teilsperrungen ein hohes Verkehrsaufkommen insbesondere zu Rush Hour Zeiten wahrgenommen. Zu Frage 3) . Da es sich um eine Maßnahme des Landes mit entsprechendem Investitionsvolumen handelt, wird von Informationsveranstaltungen zu gegebener Zeit ausgegangen, um Planungssicherheit zu erhal- ten und Anwohnerbelange berücksichtigen zu können. Es wird empfohlen, die Anfrage an den Direktor des Institutes der Feuerwehr zu richten. Mit freundlichem Gruß
ergänzende Stellungnahme zum Antrag (nicht barrierefrei)
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61.33.0001 Herr Blick-Veber 14.06.2021 6141 Institut der Feuerwehr – Entwicklung an der Wolbecker Straße Antwort-Positionen von 61.33 zur SPD-Anfrage, als AFO / 0031/2021 auf der TO der BV-Ost am 17.6.2021 Die Feuerwehr Münster hat kurzfristig auf die o.g. SPD-Anfrage vom 27.5.2021 ein Antwort- schreiben formuliert, das an die Mitglieder der BV-Ost versandt wurde. Seitens des Stadtpla- nungsamtes können nach Kontaktaufnahme mit dem IdF noch folgende ergänzende Informa- tionen gegeben werden: Das IdF als Einrichtung des Landes NRW beabsichtigt, die auf seinem Areal an Wolbecker Straße und DEK gelegenen zahlreichen technischen Einrichtungen zur Aussenstelle im Be- reich Lauheide / Telgte auszulagern, um die zentrumsnahen Flächen intensiver für die theore- tische Ausbildung nutzen zu können. In diesem Zusammenhang ist eine städtebauliche At- traktivierung sowie eine Öffnung zum Kanal – bspw. durch allgemein zugängliche Gastronomie – vorgesehen. Anfang Februar 2021 hat eine Jury den vom IdF ausgelobten städteb aulichen Wettbewerb entschieden, zu dem 17 Büros ihre Entwürfe eingereicht haben. Die Entwürfe von vier Büros wurden mit einem Preis ausgezeichnet, mit zweien von ihnen sei das IdF noch im Gespräch. Die Entscheidung, welcher Entwurf weiterverfolgt werden soll, stehe in den kommenden Mo- naten an. Die Neubauten sollen so dimensioniert und angeordnet werden, dass sie sich wie bisher in die bauliche Umgebung einfügen und somit nach § 34 BauGB genehmigt werden können. Die Realisierung stehe nicht kurzfristig an. Bevor an der Wolbecker Straße bauliche Verände- rungen des neuen Konzepts umgesetzt werden , müssen zunächst in Telgte auf der Aussen- stelle die Ausweichs-Voraussetzungen dafür geschaffen werden, wofür etwa sechs Jahre ein- zukalkulieren sind. In den Jahren 2 023/24 werden auf der Liegenschaft in Münster lediglich die Sanierung eines Unterkunftgebäudes sowie ein kleinerer Anbau anstehen. Voraussichtlich in einer der Herbstsitzungen der BV-Ost werden IdF und Stadtplanungsamt den aktuellen Stand aufzeigen können. Im Auftrag Blick-Veber
Originalanfrage AFO/0013/2021
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AFO/0013/2021 SPD-Fraktion ‚SPD-Fraktion BV Münster-Ost | Am Lohausbach 37 | 48155 Münster u in der Bezirksvertretung Münster-Ost An den Am Lohausbach 37 Bezirksbürgermeister 48155 Münster des Stadtbezirks Münster-Ost Telefon: 0251 624180 Herrn Benedikt Spangenberg BU ErL U Vennemannstraße 5 Ansprechpartner: 48157 Münster Prof. Dr. Peter Wagner www.spd-muenster.de 27. Mai 2021 Anfrage an die Verwaltung: Welche Informationen liegen der Stadt Münster zur anstehenden Modernisierung und Erweiterung des Instituts der Feuerwehr NRW vor - insbesondere mit Blick auf die zeitliche Planung? Mit welchen verkehrsmäßigen und sonstigen Auswirkungen der Modernisierung und der Erweiterung für die Anwohnerinnen in Mauritz-Ost wird seitens der Stadtverwaltung gerechnet? Sind seitens des Instituts der Feuerwehr NRW oder seitens der Stadt Münster zu gegebener Zeit Informations- veranstaltungen für die AnwohnerInnen in Mauritz-Ost geplant? Begründung: Aktuell sind die Bürgerinnen und Bürger in Mauritz-Ost bereits mit großen und langjährigen Baumaßnahmen wie dem Ausbau der Umgehungsstraße und dem Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals konfrontiert. Diese Maßnahmen haben für viele AnwohnerlInnen deutliche Auswirkungen auf das tägliche Leben zum Beispiel durch Lärmbelästigungen oder vorübergehend geänderte Wegeführungen im Straßenverkehr. Vor diesem Hintergrund halten wir es für wichtig, dass ggü. den AnwohnerlInnen und auch der Politik frühzeitig eine hohe Transparenz über die anstehende Maßnahmen im Stadtviertel besteht. Insofern bitten wir um Beantwortung schriftlich oder mündlich zur nächsten Sitzung der BV-Ost. Freundliche Grüße Prof. Dr. Peter Wagner (Fraktionsvorsitzender) Anusch Melkonyan (Fraktionsmitglied) Dietmar Wemhoff (Fraktionsmitglied)
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (4)
- Wolbecker Straße
- Vennemannstraße 5
- Am Lohausbach 37
- Umgehungsstraße
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Details
- Aktenzeichen
- AFO/0013/2021
- Typ
- Anfrage in der BV Ost
- Datum
- 01.06.2021
- Erstellt
- 01.06.2021 09:14