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Benennung des Platzes an der Brüderstraße
Mitteilung BV 2211/2022 vom 02.08.2022
Stand: Am 25.08.2022 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/23/235/1 Vorlagen-Nummer 2211/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 25.08.2022 Benennung des Platzes an der Brüderstraße In ihrer Sitzung am 02.06.2022 hat die Bezirksvertretung Innenstadt unter TOP 3.14 zur Vorlage 1527/2022 beschlossen, die unbenannte Platzanlage vor dem Schauspielhaus an der Brüderstraße in der Altstadt/Nord nach Dirk Bach in „Dirk-Bach-Platz“ zu benennen. Der Beschluss hatte aufgrund der ausstehenden rechtlichen Prüfung zur Zuständigkeit ausdrücklich vorläufigen Charakter. Die rechtliche Prüfung hat ergeben, dass die Zuständigkeit für die Benennung des umgangssprach- lich „kleinen Offenbachplatzes“ genannten Platzes vor dem Schauspielhaus beim Rat der Stadt Köln liegt, da der Platz eine wesentlich über den Stadtbezirk hinausgehende Bedeutung hat. Die Spielstät- ten von Oper und Schauspiel am Offenbachplatz haben gesamtstädtische Bedeutung und sind ent- sprechend auch im Abgrenzungskatalog als kulturelle Einrichtungen von wesentlich über den Stadt- bezirk hinausgehender Bedeutung aufgeführt. Der Offenbachplatz ist in der Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung (Abgrenzungskatalog) derzeit nicht als Platz mit wesentlich über den Stadtbezirk hinausgehender Bedeutung aufgeführt. Die Aufzählung im Katalog ist jedoch nicht abschließend (Formulierung: „in der Regel z.B."). Hier ergibt sich die überbezirkliche Bedeutung des Platzes aus der gesamtstädtischen Bedeutung der städti- schen Bühnen. Eine Beschlussvorlage zur Entscheidung über die Benennung des „kleinen Offenbachplatzes“ vor dem Schauspielhaus wird für eine der kommenden Ratssitzungen erstellt.
Beratungsverlauf
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