Mandari Insight

2029/2018

Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 25.06.2018

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 05.07.2018, TOP 17.6

Anlage 3 Mitglieder_Präsidium_2015-2018

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Ansehen

Anlage 1 Terminankuendigung_Abfrage_Delegierter

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Beschlussvorlage Rat

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Anlage 2 mitglieder_hauptausschuss_bis_2018

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Anlage 3 Mitglieder_Präsidium_2015-2018

3318 Zeichen

Rat der Gemeinden und Regionen Europas/ Deutsche Sektion 
 
Mitglieder des Präsidiums 
 
(Wahlperiode 2015  - 2018) 
(Stand: Januar 2017) 
 
 
 
 
Deutscher Städtetag: 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
Wolfgang Griesert                           Vizepräsident 
Oberbürgermeister  
Stadt Osnabrück 
 
Marcel Philipp 
Oberbürgermeister 
Stadt Aachen 
 
Dr. Albrecht Schröter                      Vizepräsident 
Oberbürgermeister 
Stadt Jena 
 
Dr. Peter Kurz 
Oberbürgermeister 
Stadt Mannheim 
 
Prof. Dr. Eckart Würzner 
Oberbürgermeister  
Stadt Heidelberg 
 
Dr. Martin Wilke 
Oberbürgermeister 
Stadt Frankfurt (Oder) 
 
 
 
 
Deutscher Städte- und Gemeindebund: 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
Karl-Heinz Schäfer                   Erster Vizepräsident 
Präsident des Hessischen Städte- und  
Gemeindebundes 
 
Barbara Beckmann-Roh 
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied 
Saarländischer Städte- und Gemeindetag 
 
Hans-Joachim Grote                        Vizepräsident 
Oberbürgermeister 
Stadt Norderstedt 
 
Hans Benner  
Bürgermeister  
Stadt Herborn 
 
Dr. Eckhard Ruthemeyer 
Bürgermeister Stadt Soest 
Präsident des Städte- und 
Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen 
 
Georg Moenikes 
Bürgermeister  
Stadt Emsdetten

- 2 - 
Deutscher Landkreistag: 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
Dr. Rainer Haas                                Vizepräsident 
Landrat 
Landkreis Ludwigsburg  
 
N.N. 
Georg Huber                                        Präsident 
Landrat 
Landkreis Mühldorf a. Inn  
 
Dr. Christoph Schnaudigel  
Landrat 
Landkreis Karlsruhe  
 
Klaus Wiswe 
Landrat 
Landkreis Celle 
 
Thomas Hendele 
Landrat 
Kreis Mettmann 
 
 
 
Mitglieder gemäß § 10 Abs. 1b der Satzung (Vertreter der Fördermitglieder): 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
 
Dieter Gebhard 
Vorsitzender der Landschaftsversammlung 
Landschaftsverband Westfalen-Lippe 
 
Gerda Recki 
Landschaftsverband Rheinland 
Mitglied des Landschaftsverbandes 
 
Christiane Overmans 
Stadtverordnete 
Bundesstadt Bonn 
  
Walter Zöller 
Stadtrat 
Landeshauptstadt München 
 
Andreas Galster 
Bürgermeister 
Stadt Baiersdorf 
 
  
 
 
 
Mitglieder (ex officio) gemäß § 10 Abs. 1 der Satzung: 
 
Mitglied: 
 
Helmut Dedy 
Generalsekretär der Deutschen Sektion des RGRE 
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages 
Dr. Gerd Landsberg 
Geschäftsf. Präsidialmitglied Deutscher Städte- und Gemeindebund 
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke 
Geschäftsf. Präsidialmitglied Deutscher Landkreistag

- 3 - 
Beratende Mitglieder gemäß § 14 Abs. 2 der Satzung: 
 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
 
Reinhard Sommer 
Stadt Brilon 
Vorsitzender des DFA 
Dr. Wolfgang Beckers-Schwarz 
Rheinisch-Bergischer Kreis 
Stellv. Vorsitzender des DFA 
 
Bürgermeister Andreas Wolter 
Stadt Köln 
Stellv. Vorsitzender des DFA 
 
Stefan Löwl 
Landkreis Dachau 
Vorsitzender DPA 
 
Wolfgang Männer 
Main-Taunus -Kreis 
Stellv.Vorsitzender DPA 
 
Kerstin Seitz 
Landeshauptstadt Hannover 
Stellv. Vorsitzende 
 
Günther Jochem 
Stadt Hanau 
Stellv. Vorsitzender 
 
Christine Overmans 
Stadtverordnete 
Bundesstadt Bonn 
Vorsitzende des AKEZ 
Andreas Galster 
Bürgermeister 
Stadt Baiersdorf 
Stellv. Vorsitzender des AKEZ 
 
Hans-Joachim Pagels 
Rhein- Sieg- Kreis 
Stellv. Vorsitzender des AKEZ 
 
Bernhard Hembrock 
Stellv. Landrat 
Landkreis Steinfurt 
Stellv. Vorsitzender des AKEZ

Anlage 1 Terminankuendigung_Abfrage_Delegierter

3302 Zeichen

Gereonstraße 18 - 32, 50670 Köln ; x Telefon +49 221 3771-0 Telefax +49 221 3771-128 
Durchwahl +49 221 3771-311 und +49 221 3771-312 
Internet: http://www.rgre.de x Mail: post@rgre.de 
 
Bankverbindung: Sparkasse KölnBonn Konto 30 212 153 (BLZ 370 501 98) 
| Council of European Municipalities and Regions 
| Conseil des Communes et Régions d`Europe 
| Συμβο⎤λιο των Ευρωπαικ Δημων και περιϕεριων 
| Consejo de municipios y regiones de europa 
| Consiglio dei comuni e delle regioni d`Europa 
| Raad der Europese gemeenten en regios 
| Conselho dos municipios e regiòes da Europa 
 
| RGRE | Gereonstraße 18 – 32 | 50670 Köln Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion
 
Der Generalsekretär 
 
An die 
Fördermitglieder in der  
Deutschen Sektion des RGRE
 
 
-siehe Anlage- 
 Datum 
29.05.2018 / so  
Unser Zeichen 
81.01.02 
Telefon +49 221 3771-0 
Durchwahl 3771-230 
Telefax +49 221 3771-100 
E-Mail 
doerthe.sondermann@staedtetag.de
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Neubesetzung der Sitze in den Gremien der Deutschen Sektion des RGRE  
 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
Ihre Kommune ist Fördermitglied in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und 
Regionen Europas. Mit der Fördermitgliedschaft bringen Mitglieder des RGRE ein besonde-
res europapolitisches Engagement zum Ausdruck. Außerdem eröffnet die 
Fördermitgliedschaft die Möglichkeit, Sitz- und Stimmrechte im Hauptausschuss und im Prä-
sidium der Deutschen Sektion des RGRE wahrzunehmen.  
 
Der RGRE wird am 19./20. November 2018 seine nächste Delegiertenversammlung abhalten. 
In deren Rahmen werden auch die Mandate in den o. g. Beschlussgremien der Deutschen Sek-
tion des RGRE neu bestimmt werden. Die Mitglieder des Hauptausschusses werden von der 
Delegiertenversammlung gewählt. Die Mitglieder des Hauptausschusses wählen dann die 
Mitglieder des Präsidiums. Die Mandate in den RGRE- Beschlussgremien gelten für drei Jah-
re.  
 
Anbei erhalten Sie einen Rückmeldebogen, mit dem Sie Kandidaturen Ihrer Kommune für 
einen Sitz im Hauptausschuss und/oder Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE anmel-
den können. 
 
Da die Delegiertenversammlung und der Hauptausschuss auf der Basis von Vorschlagslisten 
entscheiden, ist es notwendig, dass die  Gruppe der Fördermitglieder vorher darüber berät, 
wer in welchem der beiden Gremien (Präsidium oder Hauptausschuss) in welcher Position 
(ordentliches oder stellv. Mitglied) vertreten sein soll.

- 2 -
 
Das diesbezügliche Treffen der Fördermitglieder findet im Rahmen der Delegiertenversamm-
lung am Montag, 19. November 2018  von 13.00 – 14.00 Uhr vor der offiziellen Eröffnung 
der Delegiertenversammlung 2018 statt (Programmentwurf wird nachgereicht). Die Ge-
schäftsstelle wird hierzu eine Liste der Meldungen aus den Fördermitgliedskommunen 
vorbereiten.  
 
Die konstituierende Sitzung des neuen Präsidiums und Hauptausschusses ist am Ende der 
Delegiertenversammlung am 20. November 2018  von 13.00 – 14.00 Uhr vorgesehen. 
 
Ich würde mich über Ihre Mitwirkung in den Gremien des RGRE/Deutsche Sektion sehr freu-
en. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Helmut Dedy 
 
Anlagen 
 
- Rückmeldebogen 
- Liste der Fördermitglieder 
- Aktuelle Listen der Mitglieder aus dem Bereich der Fördermitglieder im Hauptausschuss 
und im Präsidium in der Mandatsperiode 2015-2018

Beschlussvorlage Rat

4856 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
OB/OB/5 
 
Vorlagen-Nummer 
 2029/2018 
Freigabedatum 
25.06.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE, 19./20.11.2018;  
Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat schlägt  
 
a) zur Wahl durch die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden 
und Regionen Europas (RGRE) am 19./20. November 2018 in München als Mitglied bzw. stellvertre-
tendes Mitglied im Hauptausschuss 
 
b) zur Wahl durch den Hauptausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regi-
onen Europas (RGRE) am 19./20. November 2018 in München als Mitglied bzw. stellvertretendes 
Mitglied im Präsidium 
 
folgende Ratsmitglieder vor: 
 
 
ad a)  Hauptausschuss:  
 
 
 ___________________________  
 
ad b)  Präsidium: 
 
 
 ___________________________  
 
 
 
Rat 05.07.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  jährl. ca. 1.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.    s.o. € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2019 
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung 
Die Stadt Köln ist Fördermitglied in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen 
Europas (RGRE; www.rgre.de).  
Mit der Fördermitgliedschaft bringen Mitglieder des RGRE ein besonderes europapolitisches Enga-
gement zum Ausdruck. Außerdem eröffnet die Fördermitgliedschaft die Möglichkeit auf Sitz- und 
Stimmrechte im Hauptausschuss (§ 9 Abs. 1b) und im Präsidium (§ 10 Abs. 1b) der Deutschen Sekti-
on des RGRE. 
 
Wahlverfahren: 
 
Der RGRE wird am 19./20. November 2018 in München seine nächste Delegiertenversammlung ab-
halten. In deren Rahmen werden satzungsgemäß auch die Mandate in den Beschlussgremien der 
Deutschen Sektion des RGRE, d.h. Hauptausschuss und Präsidium, neu bestimmt. 
Link: http://www.rgre.de/fileadmin/redaktion/pdf/mitgliedschaft/rgre_ds_satzung_2010.pdf) 
 
Die Mitglieder des Hauptausschusses werden von der Delegiertenversammlung gewählt, die Mitglie-
der des Hauptausschusses wählen dann die Mitglieder des Präsidiums. Die Mandate in diesen bei-
den RGRE-Beschlussgremien gelten jeweils für drei Jahre. 
 
Da die Delegiertenversammlung und der Hauptausschuss auf der Basis von Vorschlagslisten ent-
scheiden, ist es notwendig, dass die Gruppe der Fördermitglieder vorher darüber berät, wer in wel-
chem der beiden Gremien (Präsidium oder Hauptausschuss) in welcher Position (ordentliches oder 
stellv. Mitglied) vertreten sein soll. 
 
Das diesbezügliche Treffen der Fördermitglieder findet im Rahmen der Delegiertenversammlung am 
Montag, 19. November 2018 von 13.00 – 14.00 Uhr vor der offiziellen Eröffnung der Delegiertenver-
sammlung 2018 statt. Die Geschäftsstelle der Deutschen Sektion des RGRE wird hierzu eine Liste 
der Meldungen aus den Fördermitgliedskommunen vorbereiten.

3 
 
Die konstituierende Sitzung des neuen Präsidiums und Hauptausschusses ist am Ende der Delegier-
tenversammlung am 20. November von 13.00 – 14.00 Uhr vorgesehen. 
 
Zur Profilierung und Stärkung der Rolle Kölns als Europa-aktive Stadt sollen von dem satzungsmäßi-
gen Recht als Fördermitglied Gebrauch gemacht und der Gruppe der Fördermitglieder dafür entspre-
chende Wahlvorschläge unterbreitet  werden. Eine Garantie, dass die vorgeschlagenen Personen 
von der Delegiertenversammlung bzw. vom Hauptausschuss in die betreffenden Gremien des RGRE 
gewählt werden, gibt es freilich nicht. 
 
Sollten die vorgeschlagenen Ratsmitglieder in die Leitungsgremien des RGRE gewählt werden, ent-
stehen während der Mandatsperiode Reisekosten in Höhe von jährlich ca. 1.000 € (2 x 500 €), die 
von der entsendenden Kommune, in dem Fall also der Stadt Köln, zu tragen sind.  
 
In der Wahlperiode 2015-2018 sind folgende Ratsmitglieder in politischen Gremien des RGRE aktiv: 
 
 Bürgermeister Dr. Ralf Heinen, Mitglied im Hauptausschuss 
 Dr. Jürgen Strahl, stellv. Mitglied im Hauptausschuss 
 Bürgermeister Andreas Wolter, stellv. Mitglied im Präsidium. 
 
Anlagen: 
 
 RGRE-Rundschreiben an die Fördermitglieder vom 29.05.2018 
 Mitglieder im Hauptausschuss des RGRE in der Mandatsperiode 2015-2018 
 Mitglieder im Präsidium des RGRE in der Mandatsperiode 2015-2018

Anlage 2 mitglieder_hauptausschuss_bis_2018

5276 Zeichen

Rat der Gemeinden und Regionen Europas/ Deutsche Sektion 
 
Mitglieder des Hauptausschusses 
(Wahlperiode 2015  - 2018) 
(Stand Oktober 2015) 
 
 
Deutscher Städtetag: 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
Dr. Bernd Vöhringer 
Oberbürgermeister 
Stadt Sindelfingen 
 
Andreas Galster 
Bürgermeister 
Stadt Baiersdorf 
Wolfgang Griesert                           Vizepräsident 
Oberbürgermeister  
Stadt Osnabrück 
 
Paul Larue 
Bürgermeister 
Stadt Düren  
Dr. Albrecht Schröter                      Vizepräsident 
Oberbürgermeister 
Stadt Jena 
 
Dr. Peter Kurz 
Oberbürgermeister 
Stadt Mannheim 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
Stadt Leipzig 
 
N. N. 
Wolfram Dette 
Oberbürgermeister 
Stadt Wetzlar  
Dr. Eckart Würzner 
Oberbürgermeister  
Stadt Heidelberg 
 
Dr. Dieter Salomon 
Oberbürgermeister 
Stadt Freiburg i. Breisgau 
 
Gerda Stuchlik 
Bürgermeisterin  
Stadt Freiburg im Breisgau 
Frank Kracht 
Oberbürgermeister 
Stadt Sassnitz 
 
N. N. 
 
 
Deutscher Städte- und Gemeindebund 
 
Mitglied: Stellvertreter: 
 
Dr. Eckhard Ruthemeyer  
Bürgermeister  
Stadt Soest 
Georg Moenikes 
Bürgermeister  
Stadt Emsdetten

- 2 -
Mitglied: Stellvertreter: 
 
Hans-Joachim Grote                        Vizepräsident 
Oberbürgermeister 
Stadt Norderstedt 
Stephan Gieseler 
Geschäftsführender Direktor  
Hessischer Städtetag 
 
Agneta Psczolla 
Referatsleiterin  
Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz 
 
Uwe Zimmermann 
Stellvertretender Hauptgeschäftsführer 
Deutscher Städte- und Gemeindebund 
Thomas Schmidt 
Bürgermeister 
Stadt Teltow 
 
Marion Weike 
Bürgermeisterin 
Stadt Werther/Westf. 
  
Karl-Heinz Schäfer                  Erster Vizepräsident 
Präsident des 
Hessischen Städte- und Gemeindebundes 
  
Dr. Reinhard Dettmann  
Bürgermeister  
Stadt Teterow 
Barbara Beckmann-Roh
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied 
Saarländischer Städte- und Gemeindetag 
 
Joachim Ruppert  
Bürgermeister 
Stadt Groß-Umstadt 
Dr. Angelika Kordfelder  
Bürgermeisterin  
Stadt Rheine 
Hans Benner  
Bürgermeister  
Stadt Herborn 
 
 
 
Deutscher Landkreistag: 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
Dr. Theophil Gallo 
Landrat 
Saarpfalz-Kreis 
Dr. Karl Döhler
Landrat 
Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge 
Dr. Rainer Haas                                Vizepräsident 
Landrat 
Landkreis Ludwigsburg  
Stefan Löwl 
Landrat 
Landkreis Dachau 
Thomas Hendele 
Landrat 
Kreis Mettmann 
Günther Schartz 
Landrat 
Landkreis Trier-Saarburg 
Klaus Wiswe 
Landrat 
Landkreis Celle 
Hermann Luttmann 
Landrat 
Landkreis Rotenburg (Wümme) 
Claus Schick  
Landrat 
Landkreis Mainz-Bingen  
Uwe Schulze 
Landrat 
Landkreis Anhalt-Bitterfeld 
Dr. Christoph Schnaudigel  
Landrat 
Landkreis Karlsruhe  
Jürgen Dannenberg 
Landrat 
Landkreis Wittenberg

- 3 -
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
Georg Huber                                         Präsident
Landrat 
Landkreis Mühldorf a. Inn  
Thomas Kubendorff 
Landrat 
Kreis Steinfurt 
 
 
Mitglieder gemäß § 9 Abs. 1 b der Satzung (Vertreter der Fördermitglieder): 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
Jürgen Reichert 
Bezirkstagspräsident 
Bezirk Schwaben 
  
Peter Feldmann 
Oberbürgermeister 
Stadt Frankfurt am Main 
  
Frank Boss 
Mitglied des Landschaftsverbandes 
Rheinland 
  
Dr. Jürgen Strahl 
Ratsmitglied  
Stadt Köln 
  
Hauke Jagau 
Regionspräsident 
Region Hannover 
  
Dr. Klaus Effing
Landrat 
Kreis Steinfurt 
  
Manfred Schaub 
Bürgermeister Stadt Baunatal 
Bundes-SGK 
  
Jürgen Kappenstein 
Bürgermeister 
Gemeinde Ketsch 
 
Dr. Peter Pluschke 
Stadtrat 
Stadt Nürnberg 
  
Lydia Dietrich 
Stadträtin 
Stadt München 
 
Dr. Ralf Heinen 
Bürgermeister 
Stadt Köln 
  
Cora Hermenau 
Region Hannover 
 
Ulrike Boesser 
Stadträtin 
Landeshauptstadt München  
Werner Wölfle 
Bürgermeister 
Landeshauptstadt Stuttgart  
  
 
 
Mitglieder (ex officio) gemäß § 9 Abs. 1 der Satzung: 
 
 
Mitglied: 
 
Georg Huber 
Landrat des Landkreis Mühldorf a. Inn  
Präsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Karl-Heinz Schäfer 
Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes

- 4 -
Mitglied: 
 
Erste Vizepräsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Dr. Rainer Haas                                 
Landrat des Landkreis Ludwigsburg  
Vizepräsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Wolfgang Griesert 
Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück 
Vizepräsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Dr. Albrecht Schröter 
Oberbürgermeister der Stadt Jena 
Vizepräsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Hans-Joachim Grote 
Oberbürgermeister der Stadt Norderstedt 
Vizepräsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Dr. Kay Ruge 
Generalsekretär der Deutschen Sektion des RGRE, Deutscher Landkreistag 
Dr. Stephan Articus 
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages 
Dr. Gerd Landsberg 
Geschäftsf. Präsidialmitglied Deutscher Städte- und Gemeindebund 
 
 
Beratende Mitglieder gemäß § 14 Abs. 2 der Satzung: 
 
Mitglied: 
 
Stellvertreter: 
 
Vorsitzende/r DPA  
Vorsitzende/r DFA  
Vorsitzende KEZ  
 
Diese Positionen können erst nach den konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse besetzt 
werden. 
 
 
Ehrenpräsidenten: 
 
Dr. Josef Hofmann 
Ehrenpräsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Albanusstr. 37 
55128 Mainz 
 
Dr. Gerhard Gebauer 
Ehrenpräsident der Deutschen Sektion des RGRE 
Buchenweg 16 
78056 Villingen-Schwenningen  
E-Mail: info@geriatrie-vs.de

Beratungsverlauf (1)

05.07.2018 Rat
TOP 17.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2029/2018
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
25.06.2018
Erstellt
13.06.2018 13:39