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Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes

Antrag nach § 3 BV5 (CDU) AN/0909/2017 vom 14.06.2017

Stand: Am 29.06.2017 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.

Dokumente

  • Antrag nach § 3 (CDU BV5)

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    Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Neusser Str. 450 50733 Köln Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker - Rathaus- Eingang beim Bezirksbürgermeister: 14.06.2017 AN/0909/2017 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes - Antrag der CDU - Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbügermeisterin, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der BV Nippes am 29.06.2017 zu setzen. Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, einmal jährlich, beginnend in der Sitzung am 21.09.2017, umfassend über den Handlungsbedarf bezüglich der Spielplätze im Stadtbezirk Nippes zu berichten. Der Bericht soll mindestens umfassen: - Ergänzungs- und Austauschbedarf an Spielgeräten - Nutzungsfrequenz der einzelnen Spielplätze - Zustand des Spielsandes (Austauschfrequenz) - Bedarf an weiteren Spielplätzen im Stadtbezirk - (noch) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel für Spielplätze im SB Nippes CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes Bezirksrathaus Nippes Neusser Straße 450 50733 Köln Tel: 0221-221 95 305 Fax: 0221-221 95 394 www.fraktion.cdu-koeln.de cdu-bv5@stadt-koeln.de CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes Bezirksrathaus Nippes – Neusser Straße 450 – 50733 Köln Zur Begründung weisen wir auf die originäre Zuständigkeit der Bezirksvertretungen für die Spielplätze hin, welche einen diesbezüglichen Dialog zwischen Verwaltung und BV erfordert, der bislang allerdings nicht stattfand. Um ihrer Verantwortung gerecht zu werden, ist die BV daher zu informieren, um hierauf aufbauend Maßnahmen zu priorisieren und anzustoßen. gez. Schmitz
  • Sachstandsbericht BV

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    Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/0909/2017 Stand: 11.04.2024 Sachstandsbericht Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes - Antrag der CDU - Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, einmal jährlich, beginnend in der Sitzung am 21.09.2017, um- fassend über den Handlungsbedarf bezüglich der Spielplätze im Stadtbezirk Nippes zu berich- ten. Der Bericht soll mindestens umfassen: - Ergänzungs- und Austauschbedarf an Spielgeräten - Nutzungsfrequenz der einzelnen Spielplätze - Zustand des Spielsandes (Austauschfrequenz) - Bedarf an weiteren Spielplätzen im Stadtbezirk - (noch) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel für Spielplätze im SB Nippes Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Verwaltung hat nach Beschlussfassung im Jahre 2017 über den betreffenden Antrag der BV 5 die Fortschreibung der Spielplatzbedarfsplanung 2018 bis 2023 vorgelegt (Vorlage Nr. 3235/2018, Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Nippes zu Spiel-, Bewegungs- und Akti- onsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum) sowie die Ratsvorlage Nr. 3067/2018 „Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitli- nien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Ju- gendliche im öffentlichen Raum“ im Rahmen der Vorberatung. Seither wurde seitens der BV 5 in regelmäßigen Abständen die im Ratsbeschluss vom 18.12.2018 verankerten Fachgesprä- che mit der Fachverwaltung zur Information der Bezirksvertretung über ihre Umsetzungsarbeit vor Ort durchgeführt. Am 02.12.2021 wurde der BV 5 eine Zwischenbilanz zur Umsetzung der Spielplatzbedarfspla- nung (Mitteilung Nr. 3550/2021) vorgelegt. Nächste Schritte: Derzeit befindet sich die konzeptionelle Fortschreibung der Spielraumplanung für den Zeit- raum 2024 bis 2028 in Vorbereitung. Hierzu hat die Fachverwaltung einen dialogischen Pro- zess mit den Stadtbezirken gestartet, der nach einem Auftaktgespräch am 15.02.2024 mit den 2 Bezirksbürgermeister*innen auf Einladung des Beigeordneten Herrn Voigtsberger inzwischen in die dort vereinbarten breiter angelegten Folgegespräche mit den BV-Fraktionen mündet. Hierbei geht es vorrangig um die Vereinbarung einer bezirksübergreifenden Priorisierung von Maßnahmen der Kategorien Neugestaltungen und Neuanlagen auf der Grundlage von ge- meinsam entwickelten Priorisierungskriterien. Die Fachverwaltung wird den Stadtbezirken auf Basis der erarbeiteten Kriterien ein stadtwei- tes Ranking der weiteren Neugestaltungen und Neuanlagen von Spiel- und Bewegungsflä- chen vorstellen und hierzu über die Sommermonate 2024 zu Fachgesprächen in die Bezirks- vertretungen kommen. Der nächste Sachstandsbericht: ist nicht mehr erforderlich, da sich der Beschluss aus Juni 2017 damit überholt hat. Die zukünftige Berichterstattung an die BV 5 wird sich auf die Umset- zung der Spielraumplanung 2024-2028 beziehen.

Beratungsverlauf

  1. 29.06.2017

    Bezirksvertretung 5 (Nippes)

    TOP 8.1.10, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen

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