Haushaltsplan der Stadt Köln für die Jahre 2023 und 2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027

Dezernat II – Kämmerei
• hier: 2. Veränderungsnachweis
“Verwaltung”
Entwurf
Haushalt 2023/2024

Der Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 
2027 wurde am 17.08.2022 in den Rat eingebracht. Der 1. Veränderungsnachweis 
„Verwaltung“ wurde per Mitteilung am 05.09.2022 dem Finanzausschuss und am 08.09.2022 
dem Rat zur Verfügung gestellt. Seit der Fertigstellung dieser Druckwerke haben sich 
weitere Änderungen ergeben, die aufgrund ihrer finanziellen Auswirkungen noch in den 
Haushaltsplan aufgenommen werden müssen. 
Dazu wird dem Rat der 2. Veränderungsnachweis „Verwaltung“ vorgelegt. 
Durch das NKF-CIG war es den Kommunen bisher ermöglicht worden, die Corona-bedingten 
Auswirkungen bis einschließlich 2022 sowohl in der Planung als auch im Jahresabschluss zu 
isolieren (sog. Bilanzierungshilfe).  
Angesichts der weiterhin anhaltenden Pandemie und den hinzugekommenen massiven 
Auswirkungen durch den Ukraine-Krieg, insbesondere bei den Transferleistungen und den 
Energiekosten, soll das o.g. Gesetz nun über den 31.12.2022 hinaus verlängert und zudem 
um die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die städtischen Haushalte erweitert werden, 
so dass diese isoliert werden können. 
Der entsprechend erweiterte Entwurf für ein „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-
Pandemie und des Krieges in der Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen 
Haushalte“ (jetzt: „NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz, NKF-CUIG) wurde von der 
Landesregierung (Drucksache 18/997) am 28.09.2022 in den Landtag eingebracht (NKF-
CUIG-E). Mit der Verabschiedung des Gesetzes ist im Dezember dieses Jahres zu rechnen. 
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD) hat mit 
Schreiben vom 05.09.2022 zur Ankündigung des NKF-CUIG darauf hingewiesen, dass sich 
die Kommunen - sobald der Gesetzesentwurf eingebracht wurde – auf die Regelungen des 
Gesetzentwurfes bei ihren Haushaltsplanungen einrichten sollen. Daher werden die 
durchzuführenden Isolierungen im Rahmen des hiesigen Aufstellungsverfahrens für die 
Verabschiedung des endgültigen Haushalts 2023/2024 in der Ratssitzung am 10.11.2022 
bereits aufgenommen. Hierzu wurde die Verwaltung seitens des Finanzausschusses am 
30.09.2022 ermächtigt (Vorlage 2975/2022). Diese Vorgehensweise wurde auch mit der 
Kommunalaufsicht besprochen. 
Für einen Doppelhaushalt 2023 / 2024 sieht der Gesetzesentwurf vor, dass in den beiden 
Jahren nur die Belastungen des Jahres 2023 isolierungsfähig sind. Hierbei differenziert der 
Gesetzgeber zwischen der Isolierung Corona-bedingter Belastungen und der Isolierung von 
Belastungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges. Die Isolierung 
der Corona-bedingten Belastungen erfolgt nur im Jahr 2023, wohingegen die Isolierung der 
Belastungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges in 2023 sowie 
der entsprechenden mittelfristigen Finanzplanung aber nicht für 2024 möglich sein soll. Die 
gebildete Bilanzierungshilfe soll nun erst ab 2026 (zuvor 2025) über 50 Jahre linear 
abgeschrieben bzw. einmalig gegen die Allgemeine Rücklage gebucht werden können. 
Die konkreten Auswirkungen auf den städtischen Haushalt werden nachstehend weiter 
ausgeführt. 
Veränderungsnotwendigkeiten im Vergleich zum 1. Veränderungsnachweis „Verwaltung“ 
ergeben sich sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzplan:  
1

I. Veränderungen zum 1. Veränderungsnachweis „Verwaltung“ 
1. Veränderungen im Ergebnisplan 
Fortführung der Förderungen im Kinder- und Jugendschutzbereich 
Durch den zwischenzeitlich feststehenden Konnexitätsausgleich im Zuge des Landes-
kinderschutzgesetzes können Förderungen im Kinder- und Jugendbereich, die durch die 
politischen Veränderungsnachweise der Jahre 2020/2021 und 2022 zunächst nur bis 
Ende 2022 befristet erfolgten, auch in 2023 und 2024 fortgeführt werden. Die Erträge 
wurden aufwandsseitig in den Produktgruppen 0414, Volkshochschule, 0604, Kinder- 
und Jugendarbeit und 0606, Hilfen für junge Menschen und ihre Familien und durch die 
entsprechenden Ertragsanpassungen ergebnisneutral veranschlagt. Die jeweils 
betroffenen Maßnahmen sind in der Anlage in den jeweiligen Teilplanerläuterungen 
ersichtlich. 
 
2. Veränderungen im Finanzplan 
a. Produktbereich 12 (Straßen, Wege, Plätze) 
Der an die Stadtwerke Köln zu zahlende Investitionskostenzuschuss für den Betrieb der 
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im öffentlichen Straßenraum wurde dem 
aktuellen Planungsstand angepasst. 
 
b. Produktbereich 13 (Natur- und Landschaftspflege) 
Hier werden in 2023 und 2024 Planungsmittel zur Förderqualifizierung im 
Förderprogramm des Bundes „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ 
veranschlagt. Die ab 2025 in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommenen 
Veranschlagungen stehen unter dem Vorbehalt der Anerkennung der 
Förderqualifizierung. 
 
c. Allgemeine Finanzwirtschaft 
Die im investiven Finanzplan erforderlichen Anpassungen führen zu einem veränderten 
Kreditbedarf, der im Teilplan 1601 berücksichtigt wurde und in der zum endgültigen 
Haushaltsplan beigefügten Haushaltssatzung in § 2 entsprechend angepasst wird. 
Auf eine weitere Anpassung des veranschlagten Zinsaufwandes wurde aufgrund der 
Geringfügigkeit verzichtet.  
 
II. Veränderungen durch den Gesetzesentwurf NKF-CUIG-E 
Das NKF-CUIG-E ermöglicht den Kommunen - wie auch das aktuell gültige NKF-CIG - 
die zusätzlichen Haushaltsbelastungen zu isolieren. Die finanziellen Auswirkungen 
durch die Corona Pandemie sowie durch den Ukraine-Krieg werden sich nach dem 
jetzigen Planungsstand nicht auf das Jahresergebnis 2023 sowie – bezogen auf die 
Belastungen durch den Ukraine-Krieg – nicht auf die mittelfristige Finanzplanung der 
Jahre 2025 bis 2027 auswirken. Sie werden vielmehr durch die Bilanzierungshilfe 
isoliert und über die Buchung eines außerordentlichen Ertrags im Haushalt neutralisiert.  
 
Das NKF-CUIG-E unterscheidet dabei nach Auswirkungen durch die COVID-19-
Pandemie und durch den Ukraine-Krieg: 
Die Isolierung pandemiebedingter Haushaltsbelastungen ist letztmalig 2023 in 
Haushaltsplanung und Jahresabschluss möglich. Eine Isolierung in der mittelfristigen 
Finanzplanung ist nicht mehr vorgesehen (§ 4 Abs. 2 NKF-CUIG-E). 
Haushaltsbelastungen durch den Krieg in der Ukraine sollen in 2023 einschließlich der 
mittelfristigen Finanzplanung in der Haushaltsplanung und im Jahresabschluss bereits 
ab 2022 berücksichtigt werden (§§ 4 Abs. 3 und § 5 Abs. 2 NKF-CUIG-E). Dem 
Gesetzesentwurf nach ist das Haushaltsjahr 2024 im Falle eines Doppelhaushalts nicht 
umfasst. Nach vorliegendem Kenntnisstand soll damit sichergestellt werden, dass alle 
2

nordrhein-westfälischen Kommunen 2024 auf einer einheitlichen Basis planen, 
unabhängig davon, ob ein Einzel- oder Doppelhaushalt aufgestellt wird.  
a. Isolierung COVID-19-Pandemie
Für 2023 sind nachstehende Positionen und Beträge der Pandemie zuzuordnen:
Infolge der Pandemie ist weiterhin mit (geringfügigen) Mindererträgen im Bereich der 
Gewerbesteuer (unter Berücksichtigung eines Wenigeraufwands bei der 
Gewerbesteuerumlage) zu rechnen. Ausgangsbasis bei der Berechnung ist hier das 
Vor-Corona-Jahr und die mittelfristige Finanzplanung des Haushaltes 2020/2021, die 
der aktuellen Planung im Doppelhaushalt 2023/2024 gegenübergestellt wurde. Der im 
Haushaltsplan ausgewiesene Ansatz für die Gewerbesteuererträge beruht auf einer 
vorsichtigen Kalkulation, die sich dem Niveau der Vor-Pandemie-Planung wieder 
annähert und von der derzeitigen positiven Ertragsentwicklung gestützt wird. Die derzeit 
verfügbaren Prognosedaten zur Steuerentwicklung rechtfertigen kein Einbruchsszenario 
bzgl. der Steuerentwicklung, auch wenn sich die Konjunkturaussichten deutlich 
verschlechtern. Sollten sich konjunkturelle Einbrüche ereignen, wären diese auch nicht 
mehr der Pandemie zuzuschreiben, sondern müssten vielmehr im Zusammenhang mit 
dem Ukraine-Krieg gesehen werden.  
Für die Wartung und Abschreibung von Lüftungsgeräten in Schulen und 
Kindertagesstätten fallen für 2023 Abschreibungs- und Wartungsaufwendungen von 
3.630.893,59 Euro bzw. 686.481,22 Euro an. 
Seit Beginn der COVID-19-Pandemie werden Wohnobjekte bzw. andere Arten von 
Unterkünften vorgehalten, um hier mögliche Corona-Fälle ausquartieren zu können. Die 
anfallenden Aufwendungen für die Jahre 2023 sind für die Unterhaltung der Gebäude 
und Aufwendungen in Zusammenhang mit Corona (z.B. Maskenbeschaffung) 
eingeplant.  
b. Isolierung Belastungen durch den Ukraine-Krieg
Folgende Sachverhalte und Beträge sind in den Jahren 2023 und 2025 bis 2027 al
s
A
uswirkungen des Ukraine-Krieges einzuordnen:
3

Aufgrund des Ukraine-Krieges fallen zusätzliche Aufwendungen für die Unterbringung 
und Betreuung von geflüchteten Personen an. Dem stehen Benutzungsgebühren sowie 
Erstattungen des Jobcenters gegenüber, die im oben stehenden Betrag 
aufwandsmindernd berücksichtigt sind. Wegen des durch die Bundesregierung 
beschlossenen Rechtskreiswechsels ukrainischer Geflüchteter in den Leistungsbezug 
gem. SGB II bzw. SGB XII (Kosten der Unterkunft) zum 01.06.2022 sind hier ebenfalls 
zusätzliche Aufwendungen, die zum Teil erstattet werden, berücksichtigt. Die 
Erstattungen sind aufwandsmindernd. 
Unabhängig von der Rechtsgrundlage setzen sich diese Leistungen im Wesentlichen 
aus folgenden Komponenten zusammen:  
- laufende Leistungen nach Regelsätzen zur Sicherung des notwendigen
Lebensunterhalts,
- Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie
- Leistungen zur notwendigen Krankenbehandlung und
- Leistungen zur Bildung und Teilhabe.
Aufgrund der aktuellen Energiekrise ist außerdem mit zusätzlichen Heiz- und 
Warmwasserkosten zu rechnen. Somit entstehen Mehraufwendungen bei den Kosten 
der Unterkunft. Diese werden zu 61,6 % durch den Bund erstattet. Die Erstattungen 
sind aufwandsmindernd berücksichtigt. 
Um den massiv steigenden Energiekosten, die sich auch im städtischen Haushalt 
niederschlagen werden, begegnen zu können, wurde die bereits mit dem Entwurf 
eingebrachte Risikovorsorge für die Energiekosten unter Einbeziehung der 
Verwaltungsgebäude sowie der – über die Gebäudewirtschaft abgerechneten – 
Energiekosten für die Schulgebäude unter Berücksichtigung der derzeitigen 
dynamischen Kostenentwicklung neu kalkuliert und wie oben dargestellt für die Jahre 
2023-2027 über den 1. VN „Verwaltung“ zusätzlich veranschlagt. 
Infolge des Ukraine-Krieges und den damit einhergehenden Steuerentlastungspaketen 
der Bundesregierung ist mit weiteren Mindererträgen im Steuerbereich, insbesondere 
beim Anteil an der Einkommenssteuer, zu rechnen. 
Der durch den politischen Veränderungsnachweis geschaffene Strukturstützungsfonds 
dient zur Unterstützung der Träger, Vereine und Institutionen zur anteiligen 
Kompensation der steigenden Personal- und Energiekosten im Zuge des Ukraine-
Krieges.  
III. Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung und die Entwicklung der allgemeinen
Rücklage
Die Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung sowie die Entwicklung der Allgemeinen
Rücklage sind auf Basis des Gesamtveränderungsnachweises der Ratsvorlage zu
entnehmen.
4

2.729.948.801
1.103.342.776
81.525.875
375.250.708
2.833.533.646
1.140.276.598
80.775.875
382.065.270
95.765.147 95.688.521
2.933.886.116
1.152.171.200
81.375.875
379.535.300
95.481.724
3.031.885.680
1.180.168.582
81.975.875
364.521.997
95.481.750
659.111.303
208.393.104
0
1.600.000
667.162.858
210.358.481
0
902.261
5.254.937.714 5.410.763.510
664.731.633
210.170.078
0
0
5.517.351.926
626.368.151
212.562.578
0
0
5.592.964.613
1.264.151.439
57.026.619
762.925.846
181.271.887
1.313.208.491
47.035.340
782.632.516
183.969.927
2.064.469.327 2.187.113.432
1.329.690.509
56.995.223
778.368.096
184.254.852
2.212.085.422
1.350.644.759
56.995.223
738.574.679
185.369.515
2.224.849.888
1.112.772.582
5.442.617.700
-187.679.986
75.920.769
1.156.435.649
5.670.395.355
-259.631.845
93.235.269
79.963.961 89.782.588
1.155.701.365
5.717.095.467
-199.743.541
111.008.799
95.880.959
1.117.070.945
5.673.505.009
-80.540.396
118.448.629
108.151.459
-4.043.192
-191.723.178
194.092.651
3.452.681
-256.179.164
0
0 0
15.127.840
-184.615.701
147.284.026
0
10.297.170
-70.243.226
70.670.229
0
194.092.651
2.369.473
0
-256.179.164
147.284.026
-37.331.675
70.670.229
427.003
Ergebnisplan
Steuern und ähnliche Abgaben
+
 Zuwendungen und allg. Umlagen
+ Sonstige Transfererträge
+ Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte
+ Privatrechtl. Leistungsentgelte
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen
+ Sonstige ordentliche Erträge
+ Aktivierte Eigenleistungen
+ Bestandsveränderungen
= ordentliche Erträge
- Personalaufwendungen
- Versorgungsaufwendungen
- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
- Bilanzielle Abschreibungen
- Transferaufwendungen
- Sonstige ordentl. Aufwendungen
= Ordentliche Aufwendungen
= Ordentliches Ergebnis (10 und 17)
+ Finanzerträge
- Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
= Finanzergebnis (19 und 20)
= Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (18 und 21)
+ Außerordentliche Erträge
- Außerordentliche Aufwendungen
= Außerordentliches Ergebnis (23 und 24)
= Jahresergebnis (22 und 25)
19
20
21
22
23
24
25
26
(Angaben in Euro)
2.515.197.924
1.147.130.242
76.444.916
336.418.220
93.385.198
606.079.049
210.995.707
13.000
1.400.000
4.987.064.256
1.236.162.367
58.841.900
698.722.707
181.594.383
2.038.724.536
995.495.742
5.209.541.635
-222.477.379
62.991.017
68.198.497
-5.207.480
-227.684.859
190.265.769
0
190.265.769
-37.419.090
2.646.967.648
1.184.020.013
93.442.409
287.702.330
76.361.126
657.854.158
249.718.747
0
1.893.106
5.197.959.537
1.192.346.030
54.485.948
604.852.471
209.865.373
2.067.154.410
977.537.020
5.106.241.252
91.718.285
100.367.227
46.527.821
53.839.406
145.557.691
0
1.049
-1.049
145.556.642
Haushaltsplan 2023/2024 - unter Berücksichtigung des 2. Veränderungsnachweises Verwaltung
vorl. Ergebnis 
2021*
Plan 
2022
Plan 
2023
Plan 
2024
Plan 
2025
Plan 
2026
22.870.000 22.870.000 22.870.000 22.870.000Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen29 21.468.00029.446.126
0.000 0.000 0.000 0.000Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen30 0.0001.034.974
3.856.000 3.856.000 3.856.000 3.856.000
Verrechnungssaldo (=Zeilen 29 bis 32)33
2.556.0008.791.009
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
3.133.587.015
1.215.738.496
83.175.875
366.043.963
95.560.209
631.436.378
212.454.976
0
0
5.737.996.912
1.368.359.612
56.995.223
754.283.474
187.527.664
2.257.330.104
1.131.148.467
5.755.644.544
-17.647.632
126.109.179
119.882.859
6.226.320
-11.421.312
28.294.061
0
28.294.061
16.872.749
Plan 
2
027
22.870.000
0.000
3.856.000
0 0 0 0
2.369.473 -256.179.164 -37.331.675 427.003
- globaler Minderaufwand
= Jahresergebnis n. Abz. glob. Minderaufw. (26 und 27)
27
28
0
-37.419.090
0
145.556.642
0
16.872.749
31
32
Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen
Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen
5.749.780 1.350.470 0.000 0.000 0.000 0.000 0.000
15.940.312 17.561.530 19.014.000 19.014.000 19.014.000 19.014.000 19.014.000
*Buchungsstand 06.07.2022
5

2.729.948.801
1.037.025.153
81.525.875
362.355.437
2.833.533.646
1.073.558.235
80.775.875
369.203.731
95.669.228 95.592.601
2.933.886.116
1.086.553.320
81.375.875
366.603.721
95.385.804
3.031.885.680
1.114.546.658
81.975.875
351.556.903
95.385.830
655.111.303
188.001.567
85.920.769
5.235.558.134
663.162.858
189.646.102
103.235.269
5.408.708.318
1.129.594.789 1.176.081.210
660.731.633
192.081.820
111.008.799
5.527.627.088
1.185.098.035
622.368.151
194.714.320
118.448.629
5.610.882.046
1.202.391.881
129.500.000
780.506.567
109.327.113
2.134.658.463
133.500.000
788.846.224
118.990.968
2.194.218.055
1.095.629.449 1.127.476.637
133.500.000
777.808.584
125.089.348
2.220.925.865
1.132.648.737
133.500.000
738.027.396
137.359.848
2.233.741.996
1.087.535.230
5.379.216.381
-143.658.247
131.401.976
36.800.100
5.539.113.094
-130.404.777
123.064.751
36.800.100
0 0
5.575.070.568
-47.443.480
134.928.584
36.800.100
0
5.532.556.351
78.325.694
123.471.863
36.800.100
0
4.500.000
24.437.100
197.139.176
4.600.000
34.063.100
198.527.951
76.200.000 76.200.000
4.400.000
41.603.100
217.731.784
76.200.000
4.100.000
47.602.100
211.974.063
76.200.000
301.000.559
120.026.017
359.698.645
106.174.077
385.940.400
105.602.964
413.760.090
191.582.769
39.347.400 39.578.000 38.450.500 34.008.500
111.642.791
364.176.368
1.012.393.135
-815.253.959
52.751.402
368.174.486
1.002.576.610
-804.048.659
-958.912.206 -934.453.436
49.692.600
328.050.807
983.937.272
-766.205.488
-813.648.968
45.657.300
316.574.000
1.077.782.659
-865.808.596
-787.482.902
1.371.241.948
14.456.724.618
973.106.566
1.366.016.648
14.446.353.788
944.453.436
14.194.360 10.000.000
1.322.993.477
14.361.804.491
810.940.968
-2.708.000
1.422.596.585
14.235.027.317
784.774.902
-2.708.000
10.805.640
25.000.000
25.000.000
35.000.000
35.000.000
32.292.000
32.292.000
29.584.000
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33
35
37
38
39
41
Steuern und ähnliche Abgaben
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen
+ Sonstige Transfereinzahlungen
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte
+ Kostenerstattungen, Kostenumlagen
+ Sonstige Einzahlungen
+ Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen
= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
- Personalauszahlungen
- Versorgungsauszahlungen
- Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
- Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen
- Transferauszahlungen
- Sonstige Auszahlungen
= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16)
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen
+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten
+ Sonstige Investitionseinzahlungen
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
- Auszahlungen für Baumaßnahmen
- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
- Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen
- Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
- Sonstige Investitionsauszahlungen
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
= Saldo aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 23 und 30)
= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (=Zeilen 17 und 31)
+ Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 
- Tilgung und Gewährung von Darlehen
= Saldo aus Finanzierungstätigkeit
= Änderung des Bestandes an Finanzmitteln (32 und 37)
+ Anfangsbestand an Finanzmitteln
= Liquide Mittel (38 + 39 + 40)
Finanzplan (Angaben in Euro)
2.515.197.924
1.081.349.810
76.227.916
322.436.584
92.917.160
602.078.049
177.021.238
62.991.017
4.930.219.698
1.115.370.233
119.500.000
722.545.692
68.185.497
2.059.385.112
949.475.879
5.034.462.413
-104.242.715
127.052.326
51.812.100
0
5.100.000
21.506.000
205.470.426
51.200.000
289.524.626
136.117.300
85.503.100
134.812.755
240.915.892
938.073.672
-732.603.246
-836.845.961
1.090.253.246
14.587.824.424
838.788.270
1.942.309
8.863.331
10.805.640
2.565.180.372
1.068.454.829
79.391.048
244.936.328
74.957.067
641.695.295
302.138.867
80.452.197
5.057.206.004
1.061.797.597
114.976.467
649.872.716
50.589.053
1.949.787.223
972.864.343
4.799.887.399
257.318.604
136.853.948
41.463.750
10.049
5.477.089
22.491.006
206.295.842
36.799.617
132.486.654
52.204.378
37.187.406
14.307.688
37.867.063
310.852.807
-104.556.964
152.761.640
103.763.560
4.517.000.000
-144.129.132
8.632.508
0
8.863.331
vorl.Ergebnis 2021* Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Haushaltsplan 2023/2024 - unter Berücksichtigung des 2. Veränderungsnachweises Verwaltung
754.860.000 767.917.000 773.857.000 772.849.000
3
4 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung
589.289.400266.892.692
36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 14.100.000.000 14.100.000.000 14.100.000.000 14.100.000.00014.250.000.0004.498.000.000
40 +/- Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 230.823
3.133.587.015
1.149.904.175
83.175.875
353.056.923
95.464.289
627.436.378
194.714.320
126.109.179
5.763.448.154
1.216.453.227
133.500.000
753.746.820
149.091.228
2.262.411.267
1.103.622.115
5.618.824.658
144.623.496
126.411.364
36.800.100
0
4.100.000
51.416.100
218.727.564
76.200.000
383.407.225
161.362.852
32.194.500
41.531.000
251.580.000
946.275.578
-727.548.014
-582.924.518
1.285.236.003
14.162.377.515
580.216.518
-2.708.000
29.584.000
26.876.001
Plan 2027
767.397.000
14.100.000.000
*Buchungsstand 06.07.2022
6

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
21.467 21.467 21.467 21.467
21.467 21.467 21.467 21.467
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
12.300 12.300 12.300 12.300
12.300 12.300 12.300 12.300
0 0 0 0
16.740.350 16.825.350 16.825.350 16.825.350
16.740.350 16.825.350 16.825.350 16.825.350
0 0 0 0
8.898.634 9.161.974 9.157.192 9.157.192
8.898.634 9.161.974 9.157.192 9.157.192
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
25.672.751 26.021.091 26.016.309 26.016.309
25.672.751 26.021.091 26.016.309 26.016.309
0 0 0 0
95.276.571 120.599.699 112.496.469 114.119.574
95.276.571 120.599.699 112.496.469 114.119.574
0 0 0 0
57.026.619 47.035.340 56.995.223 56.995.223
57.026.619 47.035.340 56.995.223 56.995.223
0 0 0 0
7.980.587 7.406.798 7.265.129 7.071.607
7.980.587 7.406.798 7.265.129 7.071.607
0 0 0 0
642.993 594.014 606.917 686.917
642.993 594.014 606.917 686.917
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
21.774.249 21.653.341 21.603.565 21.880.141
21.774.249 21.653.341 21.603.565 21.880.141
0 0 0 0
182.701.018 197.289.193 198.967.304 200.753.462
182.701.018 197.289.193 198.967.304 200.753.462
0 0 0 0
-157.028.267 -171.268.101 -172.950.995 -174.737.153
-157.028.267 -171.268.101 -172.950.995 -174.737.153
0 0 0 0
0 0 0 0
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-157.028.267 -171.268.101 -172.950.995 -174.737.153
-157.028.267 -171.268.101 -172.950.995 -174.737.153
0 0 0 0
0 0 0 0
3.794.900 0 2.500.000 1.000.000
3.794.900 0 2.500.000 1.000.000
0 0 0 0
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3.794.900 0 2.500.000 0
3.794.900 0 2.500.000 0
-157.028.267 -171.268.101 -172.950.995 -174.737.153
-153.233.367 -171.268.101 -170.450.995 -174.737.153
3.794.900 0 2.500.000 0
-3.776.153 -3.972.955 -3.642.274 -3.336.225
-3.776.153 -3.972.955 -3.642.274 -3.336.225
0 0 0 0
-160.804.419 -175.241.057 -176.593.269 -178.073.378
-157.009.520 -175.241.057 -174.093.269 -178.073.378
3.794.900 0 2.500.000 0
01 Innere Verwaltung
0103 Personal- und Organisationsmanagement
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
21.467
21.467
0
0
0
0
0
0
0
12.300
12.300
0
16.825.350
16.825.350
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9.157.192
9.157.192
0
0
0
0
0
0
0
26.016.309
26.016.309
0
115.478.583
115.478.583
0
56.995.223
56.995.223
0
7.128.579
7.128.579
0
776.917
776.917
0
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0
0
21.877.702
21.877.702
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202.257.004
202.257.004
0
-176.240.695
-176.240.695
0
0
0
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0
0
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-176.240.695
-176.240.695
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0
0
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0
0
-176.240.695
-176.240.695
0
-3.453.484
-3.453.484
0
-179.694.179
-179.694.179
0
2027
7

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
111.928.890 114.868.503 110.531.832 113.919.207
111.928.890 114.868.503 110.531.832 113.919.207
0 0 0 0
3.000.000 0 0 0
3.000.000 0 0 0
0 0 0 0
22.461.642 24.037.514 24.504.386 24.971.258
22.461.642 24.037.514 24.504.386 24.971.258
0 0 0 0
1.373.792 1.373.792 1.373.792 1.373.792
1.373.792 1.373.792 1.373.792 1.373.792
0 0 0 0
515.000 265.000 115.000 15.000
515.000 265.000 115.000 15.000
0 0 0 0
10.177.434 8.253.359 7.818.534 7.818.534
10.177.434 8.253.359 7.818.534 7.818.534
0 0 0 0
0 0 0 0
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0 0 0 0
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0 0 0 0
149.456.758 148.798.167 144.343.544 148.097.791
149.456.758 148.798.167 144.343.544 148.097.791
0 0 0 0
60.518.471 61.997.402 63.277.650 64.301.102
60.518.471 61.997.402 63.277.650 64.301.102
0 0 0 0
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188.073.343 192.284.305 186.815.137 193.155.597
188.073.343 192.284.305 186.815.137 193.155.597
0 0 0 0
13.820.642 13.847.618 13.863.627 13.888.666
13.820.642 13.847.618 13.863.627 13.888.666
0 0 0 0
75.000 75.000 75.000 75.000
75.000 75.000 75.000 75.000
0 0 0 0
248.530.741 268.632.967 275.117.042 284.511.551
248.530.741 268.632.967 275.117.042 284.511.551
0 0 0 0
511.018.198 536.837.292 539.148.456 555.931.916
511.018.198 536.837.292 539.148.456 555.931.916
0 0 0 0
-361.561.440 -388.039.124 -394.804.912 -407.834.125
-361.561.440 -388.039.124 -394.804.912 -407.834.125
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0 0 0 0
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-361.561.440 -388.039.124 -394.804.912 -407.834.125
-361.561.440 -388.039.124 -394.804.912 -407.834.125
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3.630.894 0 0 0
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0 0 0 0
3.630.894 0 0 0
3.630.894 0 0 0
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-357.930.546 -388.039.124 -394.804.912 -407.834.125
3.630.894 0 0 0
-33.016.054 -33.312.769 -32.814.209 -32.352.786
-33.016.054 -33.312.769 -32.814.209 -32.352.786
0 0 0 0
-394.577.494 -421.351.893 -427.619.121 -440.186.911
-390.946.600 -421.351.893 -427.619.121 -440.186.911
3.630.894 0 0 0
03 Schulträgeraufgaben
0301 Schulträgeraufgaben
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
117.494.095
117.494.095
0
0
0
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25.438.130
25.438.130
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1.373.792
1.373.792
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7.818.534
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152.139.551
152.139.551
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65.236.820
65.236.820
0
0
0
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199.955.195
199.955.195
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13.913.705
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75.000
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291.528.764
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570.709.484
570.709.484
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-418.569.933
-418.569.933
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0
0
0
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-418.569.933
-418.569.933
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0
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0
0
-418.569.933
-418.569.933
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-32.529.574
-32.529.574
0
-451.099.506
-451.099.506
0
2027
8

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
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0 0 0 0
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-25.443 -25.447 -25.429 -25.429
17.354 17.357 17.345 17.345
17.354 17.357 17.345 17.345
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0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
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-498.687 -501.520 -503.788 -514.105
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-978.010 -993.276 -1.008.195 -1.028.756
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-2.134.735 -2.162.526 -2.193.238 -2.217.551
-3.112.744 -3.155.802 -3.201.433 -3.246.308
-978.010 -993.276 -1.008.195 -1.028.756
-305.181 -319.253 -295.608 -273.724
-305.181 -319.253 -295.608 -273.724
0 0 0 0
-2.439.915 -2.481.779 -2.488.845 -2.491.275
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-978.010 -993.276 -1.008.195 -1.028.756
04 Kultur und Wissenschaft
0409 Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarchiv
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
0
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2.500
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138.500
135.000
1.528.903
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170.134
195.563
-25.429
17.345
17.345
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0
527.888
1.052.310
-524.422
2.244.269
3.428.423
-1.184.153
-2.240.769
-3.289.923
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0
0
0
0
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-2.240.769
-3.289.923
-1.049.153
0
0
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0
0
0
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0
0
-2.240.769
-3.289.923
-1.049.153
-282.108
-282.108
0
-2.522.878
-3.572.031
-1.049.153
2027
9

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 04  Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe 0409  Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarchiv 
 
 
Teilergebnisplan 
 
Die geplante und finanzwirtschaftlich bereits in der Veranschlagung umgesetzte Anbindung 
des Rheinischen Bildarchivs an das Historische Archiv wurde aufgrund ausstehender 
Prüfungen ausgesetzt. Das Budget wurde aus dem Teilplan 0412 – Historisches Archiv in 
den Teilplan 0409 – Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarchiv umgeschichtet. 
10

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
1.598.195 1.474.673 1.474.673 1.474.673
1.598.195 1.474.673 1.474.673 1.474.673
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306.884 306.931 306.715 306.715
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242.025 242.062 241.891 241.891
242.025 242.062 241.891 241.891
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-15.714.602 -16.086.820 -16.322.452 -16.586.740
-14.736.593 -15.093.544 -15.314.257 -15.557.983
978.010 993.276 1.008.195 1.028.756
-822.755 -862.029 -796.038 -734.963
-822.755 -862.029 -796.038 -734.963
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-16.537.358 -16.948.850 -17.118.491 -17.321.702
-15.559.348 -15.955.574 -16.110.296 -16.292.946
978.010 993.276 1.008.195 1.028.756
04 Kultur und Wissenschaft
0412 Historisches Archiv
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
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1.474.673
1.474.673
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139.150
4.150
-135.000
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1.613.823
1.478.823
-135.000
9.680.108
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634.302
0
0
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666.663
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306.715
0
241.891
241.891
0
7.517.122
6.996.365
520.757
18.441.594
17.257.440
1.184.153
-16.827.770
-15.778.617
1.049.153
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-16.827.770
-15.778.617
1.049.153
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-16.827.770
-15.778.617
1.049.153
-758.363
-758.363
0
-17.586.133
-16.536.980
1.049.153
2027
11

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 04  Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe 0412  Historisches Archiv 
 
 
Teilergebnisplan 
 
Die geplante und finanzwirtschaftlich bereits in der Veranschlagung umgesetzte Anbindung 
des Rheinischen Bildarchivs an das Historische Archiv wurde aufgrund ausstehender 
Prüfungen ausgesetzt. Das Budget wurde aus dem Teilplan 0412 – Historisches Archiv in 
den Teilplan 0409 – Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarchiv umgeschichtet. 
12

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
5.951.637 6.146.852 6.202.893 6.202.893
5.951.637 6.146.852 6.202.893 6.202.893
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
8.914.102 8.914.102 8.914.102 8.914.102
8.914.102 8.914.102 8.914.102 8.914.102
0 0 0 0
3.000 3.000 3.000 3.000
3.000 3.000 3.000 3.000
0 0 0 0
9.500 9.500 9.500 9.500
9.500 9.500 9.500 9.500
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
14.878.239 15.073.454 15.129.495 15.129.495
14.878.239 15.073.454 15.129.495 15.129.495
0 0 0 0
8.257.791 8.422.145 8.606.142 8.749.759
8.257.791 8.422.145 8.606.142 8.749.759
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
7.292.640 7.405.309 7.457.777 7.504.977
7.292.640 7.405.309 7.457.777 7.504.977
0 0 0 0
149.366 134.631 114.528 114.528
149.366 134.631 114.528 114.528
0 0 0 0
2.536.081 2.536.469 2.534.684 2.534.684
2.716.198 2.738.970 2.534.684 2.534.684
-180.117 -202.501 0 0
5.701.485 5.752.289 5.815.089 5.963.122
5.701.485 5.752.289 5.815.089 5.963.122
0 0 0 0
23.937.362 24.250.842 24.528.221 24.867.070
24.117.479 24.453.343 24.528.221 24.867.070
-180.117 -202.501 0 0
-9.059.123 -9.177.388 -9.398.726 -9.737.575
-9.239.240 -9.379.889 -9.398.726 -9.737.575
-180.117 -202.501 0 0
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0 0 0 0
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-9.059.123 -9.177.388 -9.398.726 -9.737.575
-9.239.240 -9.379.889 -9.398.726 -9.737.575
-180.117 -202.501 0 0
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0 0 0 0
0 0 0 0
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0 0 0 0
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-9.059.123 -9.177.388 -9.398.726 -9.737.575
-9.239.240 -9.379.889 -9.398.726 -9.737.575
-180.117 -202.501 0 0
-870.963 -891.771 -856.807 -824.447
-870.963 -891.771 -856.807 -824.447
0 0 0 0
-9.930.085 -10.069.159 -10.255.533 -10.562.023
-10.110.202 -10.271.660 -10.255.533 -10.562.023
-180.117 -202.501 0 0
04 Kultur und Wissenschaft
0414 Volkshochschule
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
6.202.893
6.202.893
0
0
0
0
0
0
0
8.914.102
8.914.102
0
3.000
3.000
0
9.500
9.500
0
0
0
0
0
0
0
15.129.495
15.129.495
0
8.878.126
8.878.126
0
0
0
0
7.504.968
7.504.968
0
114.528
114.528
0
2.534.684
2.534.684
0
6.102.652
6.102.652
0
25.134.958
25.134.958
0
-10.005.463
-10.005.463
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-10.005.463
-10.005.463
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-10.005.463
-10.005.463
0
-836.846
-836.846
0
-10.842.308
-10.842.308
0
2027
13

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 04  Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe 0414  Volkshochschule 
 
 
Teilergebnisplan 
 
Zeile 15 (Transferaufwendungen) 
Durch den zwischenzeitlich feststehenden Konnexitätsausgleich im Zuge des 
Landeskinderschutzgesetzes können Förderungen im Kinder- und Jugendbereich, die durch 
politische Veränderungsnachweise 2020/2021 und 2022 zunächst nur bis Ende 2022 
befristet erfolgten, auch in 2023 und 2024 fortgeführt werden.  
Die Erträge wurden aufwandsseitig haushaltsneutral in den Produktgruppen 0414, 
Volkshochschule, 0604, Kinder- und Jugendarbeit und 0606, Hilfen für junge Menschen und 
ihre Familien veranschlagt. 
 
Der Zuschuss an den Verein zur Förderung Abschlussbezogener Jugend- und 
Erwachsenenbildung e.V. (VFJ e.V.) soll in 2023 und 2024 erhöht werden, um zu einer 
auskömmlichen Finanzierung des Vereins und Betriebs der Tages- und Abendschule Köln 
(TAS) beizutragen.  
 
Betrag in € 2023
 2024 
VfJ e.V. (TAS) 180.117 202.501 
 
14

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
1.076 732 732 732
1.076 732 732 732
0 0 0 0
9.690.000 9.590.000 9.590.000 9.590.000
9.690.000 9.590.000 9.590.000 9.590.000
0 0 0 0
100.000 100.000 100.000 100.000
100.000 100.000 100.000 100.000
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
219.530.847 223.947.018 225.393.145 221.075.338
219.530.847 223.947.018 225.393.145 221.075.338
0 0 0 0
61.250 61.250 61.250 61.250
61.250 61.250 61.250 61.250
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0 0 0 0
229.383.173 233.699.001 235.145.128 230.827.321
229.383.173 233.699.001 235.145.128 230.827.321
0 0 0 0
34.463.353 34.993.933 35.673.316 36.200.394
34.463.353 34.993.933 35.673.316 36.200.394
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0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
1.144.878 1.144.936 1.046.222 1.046.222
1.144.878 1.144.936 1.046.222 1.046.222
0 0 0 0
5.998.004 5.930.707 5.926.488 5.926.488
5.998.004 5.930.707 5.926.488 5.926.488
0 0 0 0
411.931.218 420.427.344 423.888.182 417.149.609
411.931.218 420.427.344 423.888.182 417.149.609
0 0 0 0
6.891.302 7.024.707 7.132.305 7.307.611
6.891.302 7.024.707 7.132.305 7.307.611
0 0 0 0
460.428.755 469.521.626 473.666.512 467.630.324
460.428.755 469.521.626 473.666.512 467.630.324
0 0 0 0
-231.045.582 -235.822.626 -238.521.385 -236.803.004
-231.045.582 -235.822.626 -238.521.385 -236.803.004
0 0 0 0
64.455 64.455 64.455 64.455
64.455 64.455 64.455 64.455
0 0 0 0
981 981 980 980
981 981 980 980
0 0 0 0
63.474 63.474 63.475 63.475
63.474 63.474 63.475 63.475
0 0 0 0
-230.982.108 -235.759.152 -238.457.910 -236.739.529
-230.982.108 -235.759.152 -238.457.910 -236.739.529
0 0 0 0
0 0 0 0
9.989.431 0 7.500.000 0
9.989.431 0 7.500.000 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
9.989.431 0 7.500.000 0
9.989.431 0 7.500.000 0
-230.982.108 -235.759.152 -238.457.910 -236.739.529
-220.992.677 -235.759.152 -230.957.910 -236.739.529
9.989.431 0 7.500.000 0
-2.231.744 -2.331.977 -2.163.558 -2.007.684
-2.231.744 -2.331.977 -2.163.558 -2.007.684
0 0 0 0
-233.213.851 -238.091.129 -240.621.468 -238.747.213
-223.224.420 -238.091.129 -233.121.468 -238.747.213
9.989.431 0 7.500.000 0
05 Soziale Hilfen
0501 Leistungen nach dem  SGB XII 
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
732
732
0
9.590.000
9.590.000
0
100.000
100.000
0
0
0
0
225.340.343
225.340.343
0
61.250
61.250
0
0
0
0
0
0
0
235.092.326
235.092.326
0
36.572.769
36.572.769
0
0
0
0
1.046.222
1.046.222
0
5.926.488
5.926.488
0
426.112.144
426.112.144
0
7.463.003
7.463.003
0
477.120.626
477.120.626
0
-242.028.300
-242.028.300
0
64.455
64.455
0
980
980
0
63.475
63.475
0
-241.964.826
-241.964.826
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-241.964.826
-241.964.826
0
-2.067.405
-2.067.405
0
-244.032.231
-244.032.231
0
2027
15

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
57.000.000 60.000.000 62.000.000 64.000.000
57.000.000 60.000.000 62.000.000 64.000.000
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52 35 35 35
52 35 35 35
0 0 0 0
425.000 425.000 425.000 425.000
425.000 425.000 425.000 425.000
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299.676.233 304.542.304 304.026.270 283.976.095
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39.683.056 40.471.027 41.260.348 41.870.303
39.683.056 40.471.027 41.260.348 41.870.303
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18.356.718 19.291.475 20.160.185 20.160.185
18.356.718 19.291.475 20.160.185 20.160.185
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647.604 647.703 647.247 647.247
647.604 647.703 647.247 647.247
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444.336.138 452.293.986 450.999.935 420.057.930
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503.023.515 512.704.191 513.067.715 482.735.665
503.023.515 512.704.191 513.067.715 482.735.665
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-145.922.231 -147.736.851 -146.616.410 -134.334.535
-145.922.231 -147.736.851 -146.616.410 -134.334.535
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51.860.093 0 35.129.618 10.057.309
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-145.822.231 -147.636.851 -146.516.410 -134.234.535
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-131.989 -137.920 -127.954 -118.730
-131.989 -137.920 -127.954 -118.730
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-145.954.220 -147.774.772 -146.644.364 -134.353.265
-94.094.126 -147.774.772 -111.514.746 -134.353.265
51.860.093 0 35.129.618 0
05 Soziale Hilfen
0502 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
66.000.000
66.000.000
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425.000
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355.434.652
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42.295.274
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20.160.185
20.160.185
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647.247
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429.229.276
429.229.276
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492.331.982
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-136.897.330
-136.897.330
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-136.797.330
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-122.264
-122.264
0
-136.919.593
-136.919.593
0
2027
16

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
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12.500 13.100 13.500 13.500
12.500 13.100 13.500 13.500
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37.532.322 38.459.822 38.317.322 37.119.322
37.532.322 38.459.822 38.317.322 37.119.322
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37.544.822 38.472.922 38.330.822 37.132.822
0 0 0 0
3.176.128 3.244.609 3.309.693 3.361.516
3.176.128 3.244.609 3.309.693 3.361.516
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3.879.416 4.032.591 4.193.406 4.361.406
3.879.416 4.032.591 4.193.406 4.361.406
0 0 0 0
12.893 13.493 13.893 13.893
12.893 13.493 13.893 13.893
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8.397.002 8.397.002 8.397.002 6.647.002
8.397.002 8.397.002 8.397.002 6.647.002
0 0 0 0
23.512.790 23.527.547 23.538.712 23.556.617
23.512.790 23.527.547 23.538.712 23.556.617
0 0 0 0
38.978.228 39.215.243 39.452.706 37.940.434
38.978.228 39.215.243 39.452.706 37.940.434
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-1.433.407 -742.321 -1.121.884 -807.613
-1.433.407 -742.321 -1.121.884 -807.613
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-1.433.407 -742.321 -1.121.884 -807.613
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875.000 0 385.000 0
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-2.746.072 -2.750.917 -2.742.776 -2.735.242
-2.746.072 -2.750.917 -2.742.776 -2.735.242
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-4.179.479 -3.493.238 -3.864.661 -3.542.855
-3.304.479 -3.493.238 -3.479.661 -3.542.855
875.000 0 385.000 0
05 Soziale Hilfen
0508 Leistungen für Bildung und Teilhabe
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
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37.307.822
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3.406.036
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4.535.406
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13.893
13.893
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6.647.002
6.647.002
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23.572.488
23.572.488
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38.174.825
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-867.003
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-2.738.129
-2.738.129
0
-3.605.132
-3.605.132
0
2027
17

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
334.595.288 342.779.213 351.126.609 359.185.265
334.595.288 342.779.213 351.126.609 359.185.265
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780.000 780.000 780.000 780.000
780.000 780.000 780.000 780.000
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74.736.484 76.723.174 76.723.174 76.723.174
74.736.484 76.723.174 76.723.174 76.723.174
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4.125.700 4.125.700 4.125.700 4.125.700
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420.807.472 430.978.087 439.325.483 447.384.139
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201.523.261 205.195.812 209.915.858 213.641.881
201.523.261 205.195.812 209.915.858 213.641.881
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16.434.613 16.587.942 16.734.577 16.738.685
0 0 0 0
6.345.571 6.346.541 6.342.077 6.342.077
6.345.571 6.346.541 6.342.077 6.342.077
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427.022.577 441.731.609 456.188.112 470.934.870
427.022.577 441.731.609 456.188.112 470.934.870
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38.635.549 38.749.136 38.804.393 39.054.260
38.635.549 38.749.136 38.804.393 39.054.260
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689.961.571 708.611.040 727.985.017 746.711.772
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22.560 22.563 22.547 22.547
22.560 22.563 22.547 22.547
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-22.560 -22.563 -22.547 -22.547
-22.560 -22.563 -22.547 -22.547
0 0 0 0
-269.176.658 -277.655.516 -288.682.081 -299.350.180
-269.176.658 -277.655.516 -288.682.081 -299.350.180
0 0 0 0
0 0 0 0
686.481 0 0 0
686.481 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
686.481 0 0 0
686.481 0 0 0
-269.176.658 -277.655.516 -288.682.081 -299.350.180
-268.490.177 -277.655.516 -288.682.081 -299.350.180
686.481 0 0 0
-5.757.555 -5.894.726 -5.664.243 -5.450.928
-5.757.555 -5.894.726 -5.664.243 -5.450.928
0 0 0 0
-274.934.213 -283.550.242 -294.346.324 -304.801.108
-274.247.732 -283.550.242 -294.346.324 -304.801.108
686.481 0 0 0
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0603 Kindertagesbetreuung
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
367.371.417
367.371.417
0
780.000
780.000
0
76.723.174
76.723.174
0
1.600.000
1.600.000
0
4.970.000
4.970.000
0
4.125.700
4.125.700
0
0
0
0
0
0
0
455.570.291
455.570.291
0
217.356.849
217.356.849
0
0
0
0
16.741.016
16.741.016
0
6.342.077
6.342.077
0
485.952.379
485.952.379
0
39.304.582
39.304.582
0
765.696.904
765.696.904
0
-310.126.613
-310.126.613
0
0
0
0
22.547
22.547
0
-22.547
-22.547
0
-310.149.160
-310.149.160
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-310.149.160
-310.149.160
0
-5.532.657
-5.532.657
0
-315.681.817
-315.681.817
0
2027
18

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
8.220.301 8.220.301 8.220.301 8.220.301
8.220.301 8.220.301 8.220.301 8.220.301
0 0 0 0
170.000 170.000 170.000 170.000
170.000 170.000 170.000 170.000
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
400.000 400.000 400.000 400.000
400.000 400.000 400.000 400.000
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0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
8.790.301 8.790.301 8.790.301 8.790.301
8.790.301 8.790.301 8.790.301 8.790.301
0 0 0 0
10.460.545 10.681.245 10.916.338 11.101.370
10.460.545 10.681.245 10.916.338 11.101.370
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
2.060.849 2.077.576 2.096.679 2.097.804
2.060.849 2.077.576 2.096.679 2.097.804
0 0 0 0
2.937.521 2.937.970 2.935.904 2.935.904
2.937.521 2.937.970 2.935.904 2.935.904
0 0 0 0
40.645.394 41.166.060 41.688.725 42.110.519
43.029.394 43.550.060 41.688.725 42.110.519
-2.384.000 -2.384.000 0 0
1.184.343 1.201.635 1.212.888 1.233.519
1.184.343 1.201.635 1.212.888 1.233.519
0 0 0 0
57.288.653 58.064.486 58.850.534 59.479.116
59.672.653 60.448.486 58.850.534 59.479.116
-2.384.000 -2.384.000 0 0
-48.498.352 -49.274.185 -50.060.233 -50.688.815
-50.882.352 -51.658.185 -50.060.233 -50.688.815
-2.384.000 -2.384.000 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
-48.498.352 -49.274.185 -50.060.233 -50.688.815
-50.882.352 -51.658.185 -50.060.233 -50.688.815
-2.384.000 -2.384.000 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
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0 0 0 0
0 0 0 0
-48.498.352 -49.274.185 -50.060.233 -50.688.815
-50.882.352 -51.658.185 -50.060.233 -50.688.815
-2.384.000 -2.384.000 0 0
-249.571 -261.643 -241.359 -222.586
-249.571 -261.643 -241.359 -222.586
0 0 0 0
-48.747.922 -49.535.827 -50.301.591 -50.911.401
-51.131.922 -51.919.827 -50.301.591 -50.911.401
-2.384.000 -2.384.000 0 0
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0604 Kinder- und Jugendarbeit
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
8.220.301
8.220.301
0
170.000
170.000
0
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0
0
400.000
400.000
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0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
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8.790.301
8.790.301
0
11.242.060
11.242.060
0
0
0
0
2.098.072
2.098.072
0
2.935.904
2.935.904
0
42.537.786
42.537.786
0
1.251.979
1.251.979
0
60.065.801
60.065.801
0
-51.275.499
-51.275.499
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-51.275.499
-51.275.499
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-51.275.499
-51.275.499
0
-229.778
-229.778
0
-51.505.278
-51.505.278
0
2027
19

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe 0604 Kinder- und Jugendarbeit 
Te
ilergebnisplan 
Ze
ile 15 (Transferaufwendungen) 
Durch den zwischenzeitlich feststehenden Konnexitätsausgleich im Zuge des 
Landeskinderschutzgesetzes können Förderungen im Kinder- und Jugendbereich, die durch 
politische Veränderungsnachweise 2020/2021 und 2022 zunächst nur bis Ende 2022 
befristet erfolgten, auch in 2023 und 2024 haushaltsneutral fortgeführt werden (siehe hierzu 
auch die Produktgruppen 0414, Volkshochschule und 0606, Hilfen für junge Menschen und 
ihre Familien). 
Im Rahmen dessen sind die folgenden Maßnahmen anteilig in der Produktgruppe 0604 
veranschlagt (Beträge in €): 
aus polit. VN 2020/2021: 2023 2024 
Makerspace 25.000 25.000 
Handwerkerinnenhaus Köln e.V. 91.000 91.000 
Kulturpädagogische Facheinrichtungen 350.000 350.000 
ConAction e.V. 60.000 60.000 
Anyway 58.000 58.000 
aus polit. VN 2022: 
Projektförderung "Kinder stärken und schützen" (an A.R.T.e.V., 
Fair.Stärken e.V., Hennamond e.V., LeseWelten) 200.000 200.000 
Jugendtreffplätze 100.000 100.000 
Projekte zum Kinderschutzentwicklungsplan: 1.500.000 1.500.000 
20
Die konkrete Verwendung der Mittel aus dem vom Rat zu beschließenden 
Kinderschutzentwicklungsplan steht unter dem Freigabevorbehalt des Fach- und 
Finanzausschusses.

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
3.889.948 3.889.948 3.889.948 3.889.948
7.647.493 7.649.679 3.889.948 3.889.948
3.757.545 3.759.731 0 0
33.463.725 33.463.725 33.463.725 33.463.725
33.463.725 33.463.725 33.463.725 33.463.725
0 0 0 0
30.000 30.000 30.000 30.000
30.000 30.000 30.000 30.000
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
42.700 42.700 42.700 42.700
42.700 42.700 42.700 42.700
0 0 0 0
3.000 3.000 3.000 3.000
3.000 3.000 3.000 3.000
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0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
37.429.374 37.429.374 37.429.374 37.429.374
41.186.919 41.189.105 37.429.374 37.429.374
3.757.545 3.759.731 0 0
57.715.357 58.870.247 60.143.460 61.138.821
57.715.357 58.870.247 60.143.460 61.138.821
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
970.728 970.753 979.840 990.848
1.915.156 1.894.983 979.840 990.848
-944.428 -924.230 0 0
928.226 969.275 969.085 969.085
928.226 969.275 969.085 969.085
0 0 0 0
243.047.315 248.668.796 249.822.742 249.933.122
243.296.315 248.917.796 249.822.742 249.933.122
-249.000 -249.000 0 0
8.158.881 8.297.984 8.417.815 8.678.969
8.158.881 8.297.984 8.417.815 8.678.969
0 0 0 0
310.820.507 317.777.056 320.332.942 321.710.845
312.013.935 318.950.286 320.332.942 321.710.845
-1.193.428 -1.173.230 0 0
-273.391.133 -280.347.682 -282.903.569 -284.281.471
-270.827.016 -277.761.181 -282.903.569 -284.281.471
2.564.117 2.586.501 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
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0 0 0 0
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-273.391.133 -280.347.682 -282.903.569 -284.281.471
-270.827.016 -277.761.181 -282.903.569 -284.281.471
2.564.117 2.586.501 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
-273.391.133 -280.347.682 -282.903.569 -284.281.471
-270.827.016 -277.761.181 -282.903.569 -284.281.471
2.564.117 2.586.501 0 0
-25.771.000 -25.915.014 -25.673.032 -25.449.076
-25.771.000 -25.915.014 -25.673.032 -25.449.076
0 0 0 0
-299.162.134 -306.262.697 -308.576.601 -309.730.547
-296.598.017 -303.676.196 -308.576.601 -309.730.547
2.564.117 2.586.501 0 0
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
3.889.948
3.889.948
0
33.463.725
33.463.725
0
30.000
30.000
0
0
0
0
42.700
42.700
0
3.000
3.000
0
0
0
0
0
0
0
37.429.374
37.429.374
0
62.075.400
62.075.400
0
0
0
0
996.119
996.119
0
969.085
969.085
0
250.044.823
250.044.823
0
8.908.689
8.908.689
0
322.994.116
322.994.116
0
-285.564.743
-285.564.743
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-285.564.743
-285.564.743
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-285.564.743
-285.564.743
0
-25.534.882
-25.534.882
0
-311.099.624
-311.099.624
0
2027
21

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 
Te
ilergebnisplan 
Ze
ile 2 (Zuwendungen und Umlagen)  
Durch den zwischenzeitlich feststehenden Konnexitätsausgleich im Zuge des 
Landeskinderschutzgesetzes können Förderungen im Kinder- und Jugendbereich, die durch 
politische Veränderungsnachweise 2020/2021 und 2022 zunächst nur bis Ende 2022 
befristet erfolgten, auch in 2023 und 2024 fortgeführt werden.  
Die Erträge wurden aufwandsseitig haushaltsneutral in den Produktgruppen 0414, 
Volkshochschule, 0604, Kinder- und Jugendarbeit und 0606, Hilfen für junge Menschen und 
ihre Familien veranschlagt. 
Zeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Zeile 15 
(Transferaufwendungen) 
Di
e folgenden Maßnahmen sind anteilig in der Produktgruppe 0606 veranschlagt (Beträge in 
€): 
Im Rahmen des Kinderschutzes, Zeile 13: 2023 2024 
Erstellung Kinderschutzkonzept 944.428 924.230 
aus polit. VN 2022, Zeile 15: 
Stadtteilmütter 249.000 249.000 
22

Te ilfinanzlan
(Anga ben in Euro)
Pro du ktbe re ich
Pro du ktgru ppe
Ve ra ntw o rtlich e/r D ez erne nt/-in
E in za hlu ng en
1 a us Z uwe nd ung en  fü r alt
Inve stitio nsma ß na hme n ne u
Diffe re nz
2 a us d er Ve rä uß e run g v on  Sa cha nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
3 a us d er Ve rä uß e run g v on  Fin an za nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
4 a us Be iträ ge n u nd ä hn l. Entge lte n alt
ne u
Diffe re nz
5 so nstige  In ve stitio nse inza hlun ge nalt
ne u
Diffe re nz
6 S um m e in vestive E inzah lun ge nalt
ne u
Diffe re nz
A uszah lun ge n
7 für d. E rw erb v. G run dstücke n u nd alt
G e bä ud en ne u
Diffe re nz
8 für Ba u ma ßna h me n alt
ne u
Diffe re nz
9 für d. E rw erb v on  be w e gl. alt
A nla ge v ermö ge n ne u
Diffe re nz
10 für de n Erwe rb  v on  Fin an zan la ge nalt
ne u
Diffe re nz
11 v o n a ktiv ie rba re n Z uw e nd ung enalt
ne u
Diffe re nz
12 so nst. Inve stitio nsa usza hlun ge n alt
ne u
Diffe re nz
13 S um m e in vestive A u szahlun genalt
ne u
Diffe re nz
14 S ald o Inves titions tätigk eit alt
ne u
Diffe re nz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
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0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
800.000 670.000 620.000 620.000
1.100.000 800.000 640.000 640.000
-300.000 -130.000 -20.000 -20.000
0
0
0
1.000.000
1.000.000
0
60.000 60.000 60.000 60.000
60.000 60.000 60.000 60.000
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
860.000 730.000 680.000 680.000
1.160.000 860.000 700.000 700.000
-300.000 -130.000 -20.000 -20.000
1.000.000
1.000.000
0
-860.000 -730.000 -680.000 -680.000
-1.160.000 -860.000 -700.000 -700.000
-300.000 -130.000 -20.000 -20.000
-1.000.000
-1.000.000
0
09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
0901 Stadtplanung
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung)Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026 2028
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
620.000
640.000
-20.000
60.000
60.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
680.000
700.000
-20.000
-680.000
-700.000
-20.000
Teilfinanzplan
23

Investitionen oberhalb der Wertgrenze
(Angaben in Euro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r Dezernent/-in
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
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0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
300.000 130.000 20.000 20.000
300.000 130.000 20.000 20.000
0
0
0
09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
0901 Stadtplanung
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026
6100-0901-1-0510 - Umgestaltung nördl. Domumgebung
2027
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
20.000
20.000
0 0 0 0
300.000 130.000 20.000 20.000
300.000 130.000 20.000 20.000
0
0
0
0
20.000
20.000
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
24

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 09  Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 
Produktgruppe 0901  Stadtplanung 
 
 
Teilfinanzplan 
 
Finanzstelle 6100-0901-1-0510 Umgestaltung nördl. Domumgebung 
Die Auszahlungsermächtigungen der Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umgestaltung 
Dionysoshof – Masterplan werden haushaltsneutral aus finanzstatistischen Gründen auf 
diese Finanzstelle umgeschichtet. 
25

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
4.971.471 5.121.416 5.121.416 5.121.416
4.971.471 5.121.416 5.121.416 5.121.416
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
51.508.435 51.228.108 46.645.489 30.005.489
51.508.435 51.228.108 46.645.489 30.005.489
0 0 0 0
12.264.143 12.698.672 12.794.382 12.794.382
12.264.143 12.698.672 12.794.382 12.794.382
0 0 0 0
21.531.100 21.531.100 17.310.000 310.000
21.531.100 21.531.100 17.310.000 310.000
0 0 0 0
104.788 104.788 104.788 104.788
104.788 104.788 104.788 104.788
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
90.379.937 90.684.083 81.976.074 48.336.074
90.379.937 90.684.083 81.976.074 48.336.074
0 0 0 0
15.373.922 15.750.318 16.107.505 16.382.663
15.373.922 15.750.318 16.107.505 16.382.663
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
83.967.797 86.575.192 78.901.038 56.219.471
83.967.797 86.575.192 78.901.038 56.219.471
0 0 0 0
12.354.400 12.132.305 10.288.949 10.297.211
12.354.400 12.132.305 10.288.949 10.297.211
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
62.525.179 61.098.505 58.441.192 35.514.687
62.525.179 61.098.505 58.441.192 35.514.687
0 0 0 0
174.221.297 175.556.320 163.738.685 118.414.032
174.221.297 175.556.320 163.738.685 118.414.032
0 0 0 0
-83.841.361 -84.872.237 -81.762.611 -70.077.958
-83.841.361 -84.872.237 -81.762.611 -70.077.958
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
155.378 155.401 155.292 155.292
155.378 155.401 155.292 155.292
0 0 0 0
-155.378 -155.401 -155.292 -155.292
-155.378 -155.401 -155.292 -155.292
0 0 0 0
-83.996.738 -85.027.638 -81.917.903 -70.233.250
-83.996.738 -85.027.638 -81.917.903 -70.233.250
0 0 0 0
0 0 0 0
16.002.500 0 12.100.000 0
16.002.500 0 12.100.000 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
16.002.500 0 12.100.000 0
16.002.500 0 12.100.000 0
-83.996.738 -85.027.638 -81.917.903 -70.233.250
-67.994.238 -85.027.638 -69.817.903 -70.233.250
16.002.500 0 12.100.000 0
-2.388.316 -2.428.975 -2.360.658 -2.297.429
-2.388.316 -2.428.975 -2.360.658 -2.297.429
0 0 0 0
-86.385.055 -87.456.613 -84.278.561 -72.530.680
-70.382.555 -87.456.613 -72.178.561 -72.530.680
16.002.500 0 12.100.000 0
10 Bauen und Wohnen
1004 Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
0
0
0
5.121.416
5.121.416
0
0
0
0
30.005.489
30.005.489
0
12.794.382
12.794.382
0
310.000
310.000
0
104.788
104.788
0
0
0
0
0
0
0
48.336.074
48.336.074
0
16.627.389
16.627.389
0
0
0
0
56.415.218
56.415.218
0
10.518.277
10.518.277
0
0
0
0
35.235.895
35.235.895
0
118.796.779
118.796.779
0
-70.460.705
-70.460.705
0
0
0
0
155.292
155.292
0
-155.292
-155.292
0
-70.615.997
-70.615.997
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-70.615.997
-70.615.997
0
-2.321.654
-2.321.654
0
-72.937.651
-72.937.651
0
2027
26

Te ilfinanzlan
(Anga ben in Euro)
Pro du ktbe re ich
Pro du ktgru ppe
Ve ra ntw o rtlich e/r D ez erne nt/-in
E in za hlu ng en
1 a us Z uwe nd ung en  fü r alt
Inve stitio nsma ß na hme n ne u
Diffe re nz
2 a us d er Ve rä uß e run g v on  Sa cha nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
3 a us d er Ve rä uß e run g v on  Fin an za nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
4 a us Be iträ ge n u nd ä hn l. Entge lte n alt
ne u
Diffe re nz
5 so nstige  In ve stitio nse inza hlun ge nalt
ne u
Diffe re nz
6 S um m e in vestive E inzah lun ge nalt
ne u
Diffe re nz
A uszah lun ge n
7 für d. E rw erb v. G run dstücke n u nd alt
G e bä ud en ne u
Diffe re nz
8 für Ba u ma ßna h me n alt
ne u
Diffe re nz
9 für d. E rw erb v on  be w e gl. alt
A nla ge v ermö ge n ne u
Diffe re nz
10 für de n Erwe rb  v on  Fin an zan la ge nalt
ne u
Diffe re nz
11 v o n a ktiv ie rba re n Z uw e nd ung enalt
ne u
Diffe re nz
12 so nst. Inve stitio nsa usza hlun ge n alt
ne u
Diffe re nz
13 S um m e in vestive A u szahlun genalt
ne u
Diffe re nz
14 S ald o Inves titions tätigk eit alt
ne u
Diffe re nz
14.246.711 12.768.636 13.677.716 4.785.300
14.246.711 12.768.636 13.677.716 4.785.300
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
3.900.000 4.000.000 3.800.000 3.500.000
3.900.000 4.000.000 3.800.000 3.500.000
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
18.146.711 16.768.636 17.477.716 8.285.300
18.146.711 16.768.636 17.477.716 8.285.300
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
57.856.160 77.395.880 97.410.725 77.640.480
58.489.160 77.402.880 97.410.725 77.640.480
-633.000 -7.000 0 0
0
0
0
178.070.600
178.070.600
0
6.152.300 4.169.540 2.980.000 2.710.000
6.152.300 4.169.540 2.980.000 2.710.000
0 0 0 0
5.738.000
5.738.000
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
8.218.000 8.430.000 3.513.000 3.500.000
6.844.300 11.066.100 10.649.100 6.626.300
1.373.700 -2.636.100 -7.136.100 -3.126.300
1.350.000
1.350.000
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
72.226.460 89.995.420 103.903.725 83.850.480
71.485.760 92.638.520 111.039.825 86.976.780
740.700 -2.643.100 -7.136.100 -3.126.300
185.158.600
185.158.600
0
-54.079.749 -73.226.784 -86.426.009 -75.565.180
-53.339.049 -75.869.884 -93.562.109 -78.691.480
740.700 -2.643.100 -7.136.100 -3.126.300
-185.158.600
-185.158.600
0
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
1201 Straßen, Wege, Plätze
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung)Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026 2028
2.650.000
2.650.000
0
0
0
0
0
0
0
3.500.000
3.500.000
0
0
0
0
6.150.000
6.150.000
0
0
0
0
65.714.000
65.714.000
0
2.710.000
2.710.000
0
0
0
0
3.400.000
2.500.000
900.000
0
0
0
71.824.000
70.924.000
900.000
-65.674.000
-64.774.000
900.000
Teilfinanzplan
27

Investitionen oberhalb der Wertgrenze
(Angaben in Euro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r Dezernent/-in
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
633.000 7.000 0 0
633.000 7.000 0 0
0
0
0
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
1201 Straßen, Wege, Plätze
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026
6800-1201-1-0002 - Mikrodepot Ottoplatz
2027
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
633.000 7.000 0 0
633.000 7.000 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
28

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 12  Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
Produktgruppe 1201  Straßen, Wege, Plätze 
 
 
Teilfinanzplan 
 
Zeile 11 (Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen) 
Anpassung des an die Stadtwerke Köln zu zahlenden Investitionskostenzuschusses für den 
Betrieb der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im öffentlichen Straßenraum gemäß dem 
aktuellen Planungsstand. 
6800-1201-1-0002 Mikrodepot Ottoplatz 
Veranschlagung von Auszahlungsermächtigungen in 2023 und 2024 zur Ablösung in 2022 
außerplanmäßig bereitgestellter Verpflichtungsermächtigungen. 
29

Te ilfinanzlan
(Anga ben in Euro)
Pro du ktbe re ich
Pro du ktgru ppe
Ve ra ntw o rtlich e/r D ez erne nt/-in
E in za hlu ng en
1 a us Z uwe nd ung en  fü r alt
Inve stitio nsma ß na hme n ne u
Diffe re nz
2 a us d er Ve rä uß e run g v on  Sa cha nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
3 a us d er Ve rä uß e run g v on  Fin an za nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
4 a us Be iträ ge n u nd ä hn l. Entge lte n alt
ne u
Diffe re nz
5 so nstige  In ve stitio nse inza hlun ge nalt
ne u
Diffe re nz
6 S um m e in vestive E inzah lun ge nalt
ne u
Diffe re nz
A uszah lun ge n
7 für d. E rw erb v. G run dstücke n u nd alt
G e bä ud en ne u
Diffe re nz
8 für Ba u ma ßna h me n alt
ne u
Diffe re nz
9 für d. E rw erb v on  be w e gl. alt
A nla ge v ermö ge n ne u
Diffe re nz
10 für de n Erwe rb  v on  Fin an zan la ge nalt
ne u
Diffe re nz
11 v o n a ktiv ie rba re n Z uw e nd ung enalt
ne u
Diffe re nz
12 so nst. Inve stitio nsa usza hlun ge n alt
ne u
Diffe re nz
13 S um m e in vestive A u szahlun genalt
ne u
Diffe re nz
14 S ald o Inves titions tätigk eit alt
ne u
Diffe re nz
37.911.250 39.223.886 50.353.660 46.821.600
37.911.250 39.223.886 50.353.660 46.821.600
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
4.153.000 6.235.000 8.565.000 10.288.000
4.153.000 6.235.000 8.565.000 10.288.000
0 0 0 0
0
0
0
42.064.250 45.458.886 58.918.660 57.109.600
42.064.250 45.458.886 58.918.660 57.109.600
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
87.437.194 107.558.881 105.463.600 105.724.287
87.137.194 107.428.881 105.443.600 105.704.287
300.000 130.000 20.000 20.000
0
0
0
214.324.900
214.324.900
0
1.360.850 824.300 853.800 837.800
1.360.850 824.300 853.800 837.800
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
8.610.000 8.710.000 8.580.000 8.580.000
8.610.000 8.710.000 8.580.000 8.580.000
0 0 0 0
60.000
60.000
0
80.271.368 74.354.486 100.540.807 92.283.000
80.271.368 74.354.486 100.540.807 92.283.000
0 0 0 0
0
0
0
177.679.412 191.447.667 215.438.207 207.425.087
177.379.412 191.317.667 215.418.207 207.405.087
300.000 130.000 20.000 20.000
214.384.900
214.384.900
0
-135.615.162 -145.988.781 -156.519.547 -150.315.487
-135.315.162 -145.858.781 -156.499.547 -150.295.487
300.000 130.000 20.000 20.000
-214.384.900
-214.384.900
0
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung)Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026 2028
53.674.400
53.674.400
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
11.508.000
11.508.000
0
65.182.400
65.182.400
0
0
0
0
89.755.200
89.735.200
20.000
1.231.250
1.231.250
0
0
0
0
8.580.000
8.580.000
0
86.189.000
86.189.000
0
185.755.450
185.735.450
20.000
-120.573.050
-120.553.050
20.000
Teilfinanzplan
30

Investitionen oberhalb der Wertgrenze
(Angaben in Euro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r Dezernent/-in
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
300.000 130.000 20.000 20.000
0 0 0 0
-300.000 -130.000 -20.000 -20.000
0
0
0
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026
6901-1202-1-0500 - Umgestaltung Dionysoshof - Masterplan
2027
0
0
0
0
0
0
0
0
0
20.000
0
-20.000
300.000 130.000 20.000 20.000
0 0 0 0
-300.000 -130.000 -20.000 -20.000
0
0
0
20.000
0
-20.000
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
31

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 12  Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
Produktgruppe 1202  Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 
 
 
Teilfinanzplan 
 
Finanzstelle 6901-1202-1-0500 Umgestaltung Dionysoshof – Masterplan  
Die Auszahlungsermächtigungen dieser Finanzstelle werden haushaltsneutral aus 
finanzstatistischen Gründen auf die Finanzstelle 6100-0901-1-0510 Umgestaltung nördl. 
Domumgebung umgeschichtet. 
32

Te ilfinanzlan
(Anga ben in Euro)
Pro du ktbe re ich
Pro du ktgru ppe
Ve ra ntw o rtlich e/r D ez erne nt/-in
E in za hlu ng en
1 a us Z uwe nd ung en  fü r alt
Inve stitio nsma ß na hme n ne u
Diffe re nz
2 a us d er Ve rä uß e run g v on  Sa cha nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
3 a us d er Ve rä uß e run g v on  Fin an za nla ge nalt
ne u
Diffe re nz
4 a us Be iträ ge n u nd ä hn l. Entge lte n alt
ne u
Diffe re nz
5 so nstige  In ve stitio nse inza hlun ge nalt
ne u
Diffe re nz
6 S um m e in vestive E inzah lun ge nalt
ne u
Diffe re nz
A uszah lun ge n
7 für d. E rw erb v. G run dstücke n u nd alt
G e bä ud en ne u
Diffe re nz
8 für Ba u ma ßna h me n alt
ne u
Diffe re nz
9 für d. E rw erb v on  be w e gl. alt
A nla ge v ermö ge n ne u
Diffe re nz
10 für de n Erwe rb  v on  Fin an zan la ge nalt
ne u
Diffe re nz
11 v o n a ktiv ie rba re n Z uw e nd ung enalt
ne u
Diffe re nz
12 so nst. Inve stitio nsa usza hlun ge n alt
ne u
Diffe re nz
13 S um m e in vestive A u szahlun genalt
ne u
Diffe re nz
14 S ald o Inves titions tätigk eit alt
ne u
Diffe re nz
825.187 874.813 3.615.000 7.245.750
833.687 1.002.313 5.015.000 7.245.750
8.500 127.500 1.400.000 0
101.000 101.000 101.000 101.000
101.000 101.000 101.000 101.000
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
926.187 975.813 3.716.000 7.346.750
934.687 1.103.313 5.116.000 7.346.750
8.500 127.500 1.400.000 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
7.983.448 7.653.195 11.670.000 17.043.500
7.993.448 7.803.195 13.317.000 17.043.500
-10.000 -150.000 -1.647.000 0
0
0
0
38.213.000
39.860.000
-1.647.000
6.263.333 5.670.000 4.800.000 850.000
6.263.333 5.670.000 4.800.000 850.000
0 0 0 0
4.700.000
4.700.000
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
558.000 0 0 0
558.000 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
14.804.781 13.323.195 16.470.000 17.893.500
14.814.781 13.473.195 18.117.000 17.893.500
-10.000 -150.000 -1.647.000 0
42.913.000
44.560.000
-1.647.000
-13.878.594 -12.347.382 -12.754.000 -10.546.750
-13.880.094 -12.369.882 -13.001.000 -10.546.750
-1.500 -22.500 -247.000 0
-42.913.000
-44.560.000
-1.647.000
13 Natur- und Landschaftspflege
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehrauszahlung bzw. Wenigereinzahlung) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigerauszahlung bzw. Mehreinzahlung)Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026 2028
5.895.750
5.895.750
0
101.000
101.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
5.996.750
5.996.750
0
0
0
0
13.961.500
13.961.500
0
850.000
850.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
14.811.500
14.811.500
0
-8.814.750
-8.814.750
0
Teilfinanzplan
33

Investitionen oberhalb der Wertgrenze
(Angaben in Euro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r Dezernent/-in
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen alt
neu
Differenz
Einzahlungen aus der Veräußerung von alt
Sachanlagen neu
Differenz
Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. alt
Gebäuden neu
Differenz
Auszahlung für Baumaßnahme alt
neu
Differenz
Auszahlung für den Erwerb von alt
bewegl. Anlagevermögen neu
Differenz
Summe der Maßnahme alt
neu
Differenz
0 0 0 0
8.500 127.500 1.400.000 0
8.500 127.500 1.400.000 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
1.500 22.500 247.000 0
1.500 22.500 247.000 0
0
1.647.000
1.647.000
13 Natur- und Landschaftspflege
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026
6700-1301-0-9510 - Klimaanpassung Entsiegelung(FW)
2027
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
10.000 150.000 1.647.000 0
10.000 150.000 1.647.000 0
0
1.647.000
1.647.000
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
34

Haushaltsplan 2023/2024 - Veränderungsnachweis Verwaltung 2 
Produktbereich 13  Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe 1301  Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 
 
 
Teilfinanzplan 
 
6700-1301-0-9510 – Klimaanpassung Entsiegelung (FW)  
Es ist beabsichtigt, die Entsiegelung von Flächen im angrenzenden Bereich des Inneren 
Grüngürtels zur Förderqualifizierung im Förderprogramm des Bundes "Anpassung urbaner 
Räume an den Klimawandel" einzureichen. Hierfür werden in 2023 und 2024 Planungsmittel 
veranschlagt. Die ab 2025 in die Mittelfristplanung aufgenommene Auszahlungsplanung 
steht unter dem Vorbehalt der Anerkennung einer Förderqualifizierung. Die 
Einzelmaßnahmen werden innerhalb des Programmbudgets konkretisiert. 
 
Der städtische Eigenanteil von 15% ist durch die zusätzliche Mittelbereitstellung im 
politischen VN für das Sofortprogramm Entsiegelung sichergestellt. Die Inanspruchnahme 
erfolgt bedarfsgerecht im Rahmen der Bewirtschaftung.  
 
35

Teilergebnisplan
(Angab en in E uro)
Produktbereich
Produktgruppe
Verantwortliche/r D ezernent/-in
1 Steuern und ähnliche Abgaben Alt
Neu
Differenz
2 + Zuwendungen und a llg. Umlagen Alt
Neu
Differenz
3 + sonstige Transfererträge Alt
Neu
Differenz
4 + öffentl .-rechtl . Leistungsentgelte Alt
Neu
Differenz
5 + privatrechtl. Leistungsentg elte Alt
Neu
Differenz
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Alt
Neu
Differenz
7 + sonstige ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
8 + aktivierte Eigenleistungen Alt
Neu
Differenz
9 + Bestandsveränderungen Alt
Neu
Differenz
10 = ordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
11 - Personalaufwendungen Alt
Neu
Differenz
12 - Versorgungsaufwendungen Alt
Neu
Differenz
13 - Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Alt
Neu
Differenz
14 - Bilanzielle Abschreibungen Alt
Neu
Differenz
15 - Transferaufw endungen Alt
Neu
Differenz
16 - so nstige o rdentl. Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
17 = ordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
18 = Ergebnis der lfd . Verw altungstätigkeit Alt
(10 und 17) Neu
Differenz
19 Finanzerträge Alt
Neu
Differenz
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Alt
Neu
Differenz
21 = Finanzergebnis (19  und 20 ) Alt
Neu
Differenz
22 = ordentliches Jahresergebnis Alt
(18 und 21) Neu
Differenz
23 + außerordentliche Erträge Alt
Neu
Differenz
24 - außerordentliche Aufwendungen Alt
Neu
Differenz
25 = Außerordentliches Ergebnis (23 und 24) Alt
Neu
Differenz
26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsver. Alt
(22 und 25) Neu
Differenz
27 Inte rne Leistungsbeziehungen (Ertrag / (-) Aufwand) Alt
Neu
Differenz
28 = Jahresergebnis Alt
Neu
Differenz
2.672.909.489 2.773.494.334 2.871.846.804 2.967.846.368
2.672.909.489 2.773.494.334 2.871.846.804 2.967.846.368
0 0 0 0
484.781.614 505.658.029 518.437.134 542.198.670
484.781.614 505.658.029 518.437.134 542.198.670
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
511.100 510.600 511.600 510.400
511.100 510.600 511.600 510.400
0 0 0 0
30.200.100 30.200.100 30.200.100 30.200.100
30.200.100 30.200.100 30.200.100 30.200.100
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
3.188.402.303 3.309.863.063 3.420.995.638 3.540.755.538
3.188.402.303 3.309.863.063 3.420.995.638 3.540.755.538
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
7.825.850 9.025.861 13.025.843 13.025.843
7.825.850 9.025.861 13.025.843 13.025.843
0 0 0 0
1.420 1.420 1.419 1.419
1.420 1.420 1.419 1.419
0 0 0 0
492.853.056 561.493.380 565.219.942 573.790.359
492.853.056 561.493.380 565.219.942 573.790.359
0 0 0 0
26.774.200 26.385.931 26.303.340 26.303.340
26.774.200 26.385.931 26.303.340 26.303.340
0 0 0 0
527.454.525 596.906.593 604.550.544 613.120.961
527.454.525 596.906.593 604.550.544 613.120.961
0 0 0 0
2.660.947.778 2.712.956.470 2.816.445.094 2.927.634.577
2.660.947.778 2.712.956.470 2.816.445.094 2.927.634.577
0 0 0 0
12.772.900 21.251.000 28.771.900 36.195.700
12.772.900 21.251.000 28.771.900 36.195.700
0 0 0 0
78.286.200 88.103.600 94.203.900 106.474.400
78.286.200 88.103.600 94.203.900 106.474.400
0 0 0 0
-65.513.300 -66.852.600 -65.432.000 -70.278.700
-65.513.300 -66.852.600 -65.432.000 -70.278.700
0 0 0 0
2.595.434.478 2.646.103.870 2.751.013.094 2.857.355.877
2.595.434.478 2.646.103.870 2.751.013.094 2.857.355.877
0 0 0 0
0 0 0 0
107.253.352 0 89.669.408 59.612.920
107.253.352 0 89.669.408 59.612.920
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
107.253.352 0 89.669.408 28.294.061
107.253.352 0 89.669.408 28.294.061
2.595.434.478 2.646.103.870 2.751.013.094 2.857.355.877
2.702.687.830 2.646.103.870 2.840.682.502 2.885.649.938
107.253.352 0 89.669.408 28.294.061
1.831.283 1.831.283 1.831.283 1.831.283
1.831.283 1.831.283 1.831.283 1.831.283
0 0 0 0
2.597.265.761 2.647.935.153 2.752.844.377 2.859.187.160
2.704.519.113 2.647.935.153 2.842.513.785 2.887.481.221
107.253.352 0 89.669.408 28.294.061
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehraufwand bzw. Wenigerertrag)
(+) Haushaltsverbesserung (Wenigeraufwand bzw. Mehrertrag)
Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 2024 2025 2026
3.067.547.703
3.067.547.703
0
567.076.997
567.076.997
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
508.800
508.800
0
30.200.100
30.200.100
0
0
0
0
0
0
0
3.665.333.600
3.665.333.600
0
0
0
0
0
0
0
13.025.843
13.025.843
0
1.419
1.419
0
582.722.057
582.722.057
0
26.303.340
26.303.340
0
622.052.660
622.052.660
0
3.043.280.940
3.043.280.940
0
43.724.400
43.724.400
0
118.205.800
118.205.800
0
-74.481.400
-74.481.400
0
2.968.799.540
2.968.799.540
0
0
28.294.061
28.294.061
0
0
0
0
28.294.061
28.294.061
2.968.799.540
2.997.093.601
28.294.061
1.831.283
1.831.283
0
2.970.630.823
2.998.924.884
28.294.061
2027
36

T eilfinanzlan
(Anga ben in Euro)
P rod uktbereich
P rod uktgruppe
V erantwortliche/r D ezernen t/-in
Einzahlungen
1 aus Zuw end un gen  für Investitionsm aßn ah men alt
n eu
D iffere nz
2 aus der V eräußerung von Sachanla gen alt
n eu
D iffere nz
3 aus der V eräußerung von Fin anzan lagen alt
n eu
D iffere nz
4 aus B eiträgen und ähn l. E ntgelten alt
n eu
D iffere nz
5 sons tige Inves tition seinzahlu ng en alt
n eu
D iffere nz
6 Summ e inv es tive Einza hlun gen alt
n eu
D iffere nz
Auszahlungen
7 fü r d. Erwerb  v. Gru nd stü cken und G ebäu de n alt
n eu
D iffere nz
8 fü r Baumaß nah m en alt
n eu
D iffere nz
9 fü r d. Erwerb  vo n b ewegl. Anlag everm ögen alt
n eu
D iffere nz
10 fü r de n E rw erb von Fin an zanlagen alt
n eu
D iffere nz
11 von  aktivierbaren Zuwendung en alt
n eu
D iffere nz
12 sons t. Investitionsauszahlun gen alt
n eu
D iffere nz
13 Summ e inv es tive Auszah lungen alt
n eu
D iffere nz
14 Sald o Inve stitions tätig keit alt
n eu
D iffere nz
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen
15 Aufnahm e von D arlehen alt
n eu
D iffere nz
16 Rü ckflüss e von D arlehen alt
n eu
D iffere nz
17 Summ e Einz. aus  Fin anz ierung stätigk eit alt
n eu
D iffere nz
Auszahlungen
18 Tilgun g von  Da rleh en alt
n eu
D iffere nz
19 Gewä hru ng  von  D arle hen alt
n eu
D iffere nz
20 Summ e A usz . aus Fina nzie rungs tätig keit alt
n eu
D iffere nz
21 Sald o Fin anz ierung stätigk eit alt
n eu
D iffere nz
22 Sald o Ge sa mt alt
n eu
D iffere nz
46.549.378 46.549.378 46.549.378 46.549.378
46.549.378 46.549.378 46.549.378 46.549.378
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
13.160.000 18.515.000 22.085.000 24.948.000
13.160.000 18.515.000 22.085.000 24.948.000
0 0 0 0
0
0
0
59.709.378 65.064.378 68.634.378 71.497.378
59.709.378 65.064.378 68.634.378 71.497.378
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
28.558.000 28.180.000 26.806.000 22.339.000
28.558.000 28.180.000 26.806.000 22.339.000
0 0 0 0
0
0
0
0 0 0 0
0 0 0 0
0 0 0 0
0
0
0
219.630.000 233.030.000 183.030.000 183.030.000
219.630.000 233.030.000 183.030.000 183.030.000
0 0 0 0
0
0
0
248.188.000 261.210.000 209.836.000 205.369.000
248.188.000 261.210.000 209.836.000 205.369.000
0 0 0 0
0
0
0
-188.478.622 -196.145.622 -141.201.622 -133.871.622
-188.478.622 -196.145.622 -141.201.622 -133.871.622
0 0 0 0
0
0
0
1.166.993.159 1.152.383.059 1.109.822.388 1.213.682.296
1.166.090.748 1.160.865.448 1.117.842.277 1.217.445.385
-902.411 8.482.389 8.019.889 3.763.089
201.000.000 201.000.000 201.000.000 201.000.000
201.000.000 201.000.000 201.000.000 201.000.000
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
545.560.000 558.617.000 564.557.000 563.549.000
545.560.000 558.617.000 564.557.000 563.549.000
0 0 0 0
201.000.000 201.000.000 201.000.000 201.000.000
201.000.000 201.000.000 201.000.000 201.000.000
0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
1.367.993.159 1.353.383.059 1.310.822.388 1.414.682.296
1.367.090.748 1.361.865.448 1.318.842.277 1.418.445.385
-902.411 8.482.389 8.019.889 3.763.089
0
0
0
746.560.000 759.617.000 765.557.000 764.549.000
746.560.000 759.617.000 765.557.000 764.549.000
0 0 0 0
0
0
0
621.433.159 593.766.059 545.265.388 650.133.296
620.530.748 602.248.448 553.285.277 653.896.385
-902.411 8.482.389 8.019.889 3.763.089
0
0
0
432.954.537 397.620.437 404.063.766 516.261.674
432.052.126 406.102.826 412.083.655 520.024.763
-902.411 8.482.389 8.019.889 3.763.089
0
0
0
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
(-) Haushaltsverschlechterung (Mehrausgabe bzw. Wenigereinnahme) (+) Haushaltsverbesserung (Wenigerausgabe bzw. Mehreinnahme)Differenzen
Haushaltsplan 2023/2024 - 2. Veränderungsnachweis Verwaltung
2023 VE2024 2025 2026
46.549.378
46.549.378
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
26.494.000
26.494.000
0
73.043.378
73.043.378
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
20.495.000
20.495.000
0
0
0
0
133.030.000
133.030.000
0
153.525.000
153.525.000
0
-80.481.622
-80.481.622
0
1.079.448.014
1.080.084.803
636.789
201.000.000
201.000.000
0
558.097.000
558.097.000
0
201.000.000
201.000.000
0
1.280.448.014
1.281.084.803
636.789
759.097.000
759.097.000
0
521.351.014
521.987.803
636.789
440.869.392
441.506.181
636.789
Teilfinanzplan
2027
37

Dezernat, Dienststelle  
II/II 
 
Vorlagen-Nummer 26.10.2022 
 3590/2022 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 31.10.2022 
 
Haushaltsplan der Stadt Köln für die Jahre 2023 und 2024 einschl. mittelfristiger 
Finanzplanung bis 2027 - 2. Veränderungsnachweis 
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 30.09.2022 mit den Stimmen der Fraktionen von 
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Die 
Linke folgenden Beschluss gefasst: 
 
„Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2023/2024 gemäß 
dem durch den vorliegenden Veränderungsnachweis fortgeschriebenen Entwurf der Verwaltung so-
wie den beigefügten Anlagen zu konsumtiven Veränderungen einschließlich der Veränderungen für 
die Wirtschaftspläne 2023/2024 der Gebäudewirtschaft.  
 
Darüber hinaus empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat, dass unterjährig auftretende Verbesserun-
gen grundsätzlich nicht zur Finanzierung neuer Daueraufgaben eingesetzt werden dürfen. Sie sind – 
sofern sie nicht zur Deckung von Mehraufwendungen nach § 83 GO NRW dienen – zur Reduzierung 
der Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage oder zum Schuldenabbau zu verwenden. 
 
Ausfallende Bundes-, Landes- und/oder sonstige Mittel werden in Anbetracht der Haushaltssituation 
grundsätzlich nicht durch die Bereitstellung von städtischen Mitteln ausgeglichen, da sich hierdurch 
die Haushaltssanierungsbedarfe weiter erhöhen würden. 
 
Weiterhin lehnt der Finanzausschuss die im Rahmen des Anhörungsverfahrens gem. § 37 Abs. 4 GO 
NRW vorgebrachten Änderungsvorschläge der Bezirksvertretungen, soweit sie nicht in die Verände-
rungsnachweise übernommen wurden, unter Berücksichtigung der im Finanzausschuss beschlosse-
nen Änderungen ab. 
 
Ferner lehnt der Finanzausschuss die im Rahmen des Anhörungsverfahrens gem. § 22 Abs. 7 
Hauptsatzung der Stadt Köln vorgebrachten Änderungsvorschläge des Integrationsrates, soweit sie 
nicht in die Veränderungsnachweise übernommen wurden, unter Berücksichtigung der im Finanzaus-
schuss beschlossenen Änderungen ab. 
 
Der Finanzausschuss ermächtigt die Verwaltung, die beschlossenen Änderungen der Fraktionen zum 
Hpl.-Entwurf 2023/2024 in formaler Hinsicht zu korrigieren, sofern dies aus haushaltsrechtlichen 
Gründen erforderlich sein sollte (z. B. Korrektur Teilplanzuordnung, Teilplanzeile). 
 
Im Übrigen ermächtigt der Finanzausschuss die Verwaltung, die durch Regierungsentwurf vorliegen-

2 
 
de Fortführung der Bilanzierungshilfen für die Corona-bedingten Belastungen für das Haushaltsjahr 
2023 sowie für die Belastungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges für 
das Haushaltsjahr 2023 und die mittelfristige Finanzplanung im Haushalt umzusetzen und dies im 
Rahmen eines Veränderungsnachweises zu berücksichtigen. Die Verwaltung wird weiter ermächtigt, 
in diesem Rahmen auch die in Anlage 4 (zu Vorlage 2975/2022; Ergänzung der Verfasserin) aufge-
führten und ursprünglich bis 2022 befristeten Förderungen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 
unter Heranziehung der Konnexitätsausgleichsmittel entsprechend der Begründung fortzuführen. 
 
Der Finanzausschuss ist damit einverstanden, dass die „Zuständigkeitsregelung bei Freigaben von 
investiven Auszahlungen“ für die Jahre 2023/2024 weiter gilt.“ 
 
Darüber hinaus hat der Finanzausschuss den Beschlussvorschlag der Verwaltung um die in dieser 
Ratsvorlage unter den Ziffern II und III des Beschlussvorschlages aufgeführten Aufträge erweitert. 
 
Nach § 80 Abs. 4 GO NRW ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen vom Rat in öffent-
licher Sitzung zu beraten und zu beschließen (s. Vorlage 3258/2022). 
 
Als Beratungsunterlagen werden dem Rat am 10.11.2022 vorliegen: 
 
1. der am 17.08.2022 in den Rat eingebrachte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haus-
haltsplanes 2023/2024 (Vorlage 2269/2022) 
2. 1. Veränderungsnachweis “Verwaltung“ (Mitteilung 2557/2022) 
3. Veränderungsnachweis „Aufteilung der bezirksorientierten Mittel“(Vorlage 2975/2022) 
4. die Anregungen der Bezirksvertretungen gem. § 37 Abs. 4 GO NRW zum Haushaltsplan-
Entwurf 2023/2024 (Vorlage 2975/2022) 
5. die Anregungen des Integrationsrates gem. § 22 Abs. 7 der Hauptsatzung der Stadt Köln 
(AN/1635/2022) sowie des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 
(AN/1724/2022 und AN/1725/2022). 
6. die „Zuständigkeitsregelung bei Freigaben von investiven Auszahlungen“ durch den Finanz-
ausschuss (Vorlage 2975/2022) 
7. Veränderungsnachweis „Änderungen durch den Finanzausschuss“ (politischer Veränderungs-
nachweis einschließlich Verwendung der Kulturförderabgabe) 
8. 2. Veränderungsnachweis “Verwaltung“  
9. Gesamtveränderungsnachweis zum Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024, der alle Veränderun-
gen gegenüber der Ursprungsfassung enthält.  
10. die Neufassung der Haushaltssatzung 2023/2024, in der alle Änderungen, die sich aus den 
vorgenannten Veränderungsnachweisen ergeben, berücksichtigt sind. 
 
Zur vollständigen Information des Finanzausschusses wird hiermit in der Anlage über die Inhalte des 
2. Veränderungsnachweises „Verwaltung“, welcher entsprechend des Antrags des Finanzausschus-
ses gefertigt wurde, berichtet. Die Auswirkungen und Veränderungen auf die Entwicklung der Allge-
meinen Rücklage können im Detail den o. g. Dokumenten entnommen werden. Die wesentlichen 
Eckdaten stellen sich wie folgt dar:

3 
 
 
 
Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung und die Entwicklung der Allgemeinen Rücklage 
 
Der Ergebnisplan für den vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 inklusive des 1. Verände-
rungsnachweises „Verwaltung“ stellte sich folgendermaßen dar: 
 
 
Durch die in dieser Vorlage beigefügten neuen Veränderungsnachweise („Änderungen durch den 
Finanzausschuss“, 2. Veränderungsnachweis „Verwaltung“), insbesondere durch die im 2. Verände-
rungsnachweis „Verwaltung“ abgebildeten Isolierungen der Belastungen durch die Corona Pandemie 
sowie durch die Auswirkungen des Ukraine-Krieges und die damit einhergehende Anwendung der 
Bilanzierungshilfe (=außerordentlicher Ertrag) verändert sich das Jahresergebnis und mithin die Ent-
nahmequote aus der Allgemeinen Rücklage im Gesamtveränderungsnachweis signifikant. Die An-
wendung der Bilanzierungshilfe ergibt sich aus dem entsprechend erweiterten „Gesetz zur Isolierung 
der aus der COVID-19-Pandemie und des Krieges in der Ukraine folgenden Belastungen der kom-
munalen Haushalte“ (jetzt: „NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz, NKF-CUIG), das am 
28.09.2022 als Gesetzesentwurf der Landesregierung (Drucksache 18/997) in den Landtag einge-
bracht wurde (NKF-CUIG-E). Mit der Verabschiedung des Gesetzes ist im Dezember dieses Jahres 
zu rechnen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD) hat mit 
Schreiben vom 05.09.2022 zur Ankündigung des NKF-CUIG darauf hingewiesen, dass sich die 
Kommunen - sobald der Gesetzesentwurf eingebracht wurde – auf die Regelungen des Geset-
zesentwurfes bei ihren Haushaltsplanungen einrichten sollen. Vor diesem Hintergrund hat der Fi-
nanzausschuss eine entsprechende Ermächtigung zur Berücksichtigung dieser zusätzlichen Isolie-
rung ausgesprochen. Somit werden die angekündigten Isolierungen im Rahmen des Haushalts 
2023/2024 aufgenommen, auch wenn der Gesetzesentwurf voraussichtlich erst im Dezember verab-
schiedet werden wird.  
 
Für einen Doppelhaushalt 2023 / 2024 sieht der Gesetzesentwurf vor, dass nur die Belastungen des 
Jahres 2023 isolierungsfähig sind. Hierbei differenziert der Gesetzgeber zwischen der Isolierung 
coronabedingter Belastungen und Belastungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukrai-
ne-Krieges. Die Isolierung der Corona-bedingten Belastungen erfolgt nur im Jahr 2023 wohingegen 
die Isolierung der Belastungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges in 
2023 sowie der entsprechenden mittelfristigen Finanzplanung aber nicht für 2024 möglich sein soll. 
Die gebildete Bilanzierungshilfe soll nun erst ab 2026 (zuvor 2025) über 50 Jahre linear abgeschrie-
ben werden bzw. einmalig ganz oder anteilig gegen das Eigenkapital gebucht werden können. 
 
Die Einzelheiten zu den Isolierungstatbeständen sind im 2. Veränderungsnachweis Verwaltung ent-
halten.  
 
Die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt durch die verschiedenen Veränderungsnachweise 
sind zusammenfassend im Gesamtveränderungsnachweis ersichtlich. 
 
Die Entwicklung der Allgemeinen Rücklage stellt sich – ohne Isolierung - wie folgt dar:

4 
 
 
 
 
Unter Berücksichtigung der Bilanzierungshilfe gem. NKF-CUIG-E stellt sich die Entwicklung wie folgt 
dar: 
 
 
 
Die Isolierung führt dazu, dass sich der im 1. Veränderungsnachweis „Verwaltung“ abgebildete Ei-
genkapitalverzehr mit dem 2. Veränderungsnachweis „Verwaltung“ deutlich reduziert, so dass im Jahr 
2023 ein Jahresüberschuss und in der Mittelfristplanung in den Jahren 2025 bis 2027 eine signifikant 
geringere Entnahmequote aus der Allgemeinen Rücklage entsteht. 
Allerdings ist im Jahr 2024, das aufgrund des Gesetzesentwurfs keine Isolierung enthält, die tatsäch-
liche aktuelle Haushaltslage und der damit verbundene Eigenkapitalverzehr erkennbar. 
 
Da – ohne Bilanzierungshilfe - in keinem der vorliegenden Haushaltsjahre der gemäß § 75 Abs. 2 GO 
NRW geforderte Haushaltsausgleich erreicht wird, ist es daher weiterhin dringend geboten, die be-
gonnenen Anstrengungen zu dessen Erreichung unverändert fortzusetzen. 
Um die angestrebte Sanierung des Haushalts umzusetzen und damit den Vermögensverzehr zu re-
duzieren bzw. langfristig zu beenden, ist eine strenge Haushaltsdisziplin unerlässlich. Es muss zwin-
gend darauf geachtet werden, dass unterjährig auftretende Verbesserungen nicht zur Finanzierung 
neuer Daueraufgaben, sondern zur Reduzierung der Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage, 
zum Schuldenabbau oder zur Sanierung des städtischen Vermögens verwendet werden, um so dau-
erhaft die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten. 
 
Die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts konnte durch die großen Anstrengungen im Auf-
stellungs- und Beratungsverfahren noch vermieden werden. Die Gemeinde muss nach den Bestim-
mungen des § 76 Abs. 1 Ziffer 2 GO NRW ein Haushaltssicherungskonzept erstellen, wenn innerhalb 
des Planungszeitraums der Bestand der Allgemeinen Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Jahren 
um mehr als 5 % reduziert werden soll. Diese Voraussetzungen liegen derzeit – auch ohne Bilanzie-
rungshilfe - nicht vor. 
 
Anlage 
 
Gez. Prof. Dr. Diemert

5