Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248 AN/0026/2022

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/67/673 
 
Vorlagen-Nummer 
 2463/2022 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 01.09.2022 
 
Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248 - AN/0026/2022 
 
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. Ist der Weg vor den Häusern Niehler Straße 242 bis 248 ist ein öffentlicher Weg? 
2. Wenn ja, welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dies besser kenntlich zu machen? 
3. Ist dort Fahrradfahren erlaubt? 
4. Wenn ja, welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dies besser kenntlich zu machen? 
 
 
Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 
 
Zu 1.: Der Weg vor den Häusern Niehler Straße 242 bis 248 ist ein öffentlicher Weg 
Zu 2.: Die Verwaltung lässt das illegal angebrachte Schild „Privatweg“ umgehend entfernen. Es wer-
den üblicherweise nur Wege gekennzeichnet, die nicht öffentlich sind. 
Zu 3.: Fahrrad fahren ist auf öffentlichen Park-Wegen erlaubt, sofern dies nicht ausdrücklich durch 
Beschilderung untersagt wird. 
Zu 4.: Siehe 3.