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Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248 AN/0026/2022
Beantwortung einer Anfrage (BV) 2463/2022 vom 08.08.2022
Stand: Am 01.09.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/67/673 Vorlagen-Nummer 2463/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 01.09.2022 Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248 - AN/0026/2022 Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist der Weg vor den Häusern Niehler Straße 242 bis 248 ist ein öffentlicher Weg? 2. Wenn ja, welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dies besser kenntlich zu machen? 3. Ist dort Fahrradfahren erlaubt? 4. Wenn ja, welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dies besser kenntlich zu machen? Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Zu 1.: Der Weg vor den Häusern Niehler Straße 242 bis 248 ist ein öffentlicher Weg Zu 2.: Die Verwaltung lässt das illegal angebrachte Schild „Privatweg“ umgehend entfernen. Es wer- den üblicherweise nur Wege gekennzeichnet, die nicht öffentlich sind. Zu 3.: Fahrrad fahren ist auf öffentlichen Park-Wegen erlaubt, sofern dies nicht ausdrücklich durch Beschilderung untersagt wird. Zu 4.: Siehe 3.
Beratungsverlauf
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