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3902/2019

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 2. Runde

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 08.11.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen), Sitzung am 11.11.2019, TOP 9.1.3

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage BOM-Mittel 2. Runde 11.11.2019

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3593 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 3902/2019 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 2. Runde 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 2 – Rodenkirchen beschließt die Verwendung der be-
zirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NW für 2019 gemäß Anlage 1 zur 
Beschlussvorlage. 
2. Von den nicht im Deckungsring befindlichen 740,00 € für Städtefreundschaftsmaßnahmen 
werden dem Bezirksbürgermeister für Veranstaltungen im Bezirk Rodenkirchen, zu den Bür-
gerinnen und Bürger aus den Partnerstädten eingeladen werden (wie z. B. das jährliche Prin-
zenfrühstück), sowie die aus 2018 übertragenden Mittel in Höhe von 740,00 € zur Verfügung 
gestellt.  
 
 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 11.11.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  49.871,10 €  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Die Gemeindeordnung NW legt in § 37 Absatz 3 GO NW fest, dass die Bezirksvertretungen die ihnen 
zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel erfüllen. Dabei 
sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können. 
Der Rat der Stadt Köln hat die bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW auf insgesamt 
971.000 Euro für 2019 festgesetzt. Hiervon entfallen auf den Stadtbezirk Rodenkirchen für das Haus-
haltsjahr 2019 eine Summe von 100.900 €. 
 
Zusätzlich stehen für 2019 insgesamt 3.814,14 € als „Sonstige Kulturmittel“ zur Verfügung.  
Zusätzlich stehen für 2019 insgesamt 5.555,60 € als „Zuschüsse für Bürgervereine für Instandhaltun-
gen und Anschaffungen“ zur Verfügung.  
Zusätzlich stehen für 2019 insgesamt 740,00 € als „Mittel Städtefreundschaftsmaßnahmen“ zur Ver-
fügung, zuzüglich Übertrag aus 2018 in Höhe von 740,00 €.  
 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen hat mit Beschluss vom 01.07.2019 bereits Mittel in Höhe von 
62.277,08 € gemäß § 37 Absatz 4 GO NW beschlossen. Es bestehen daher noch Restmittel in Höhe 
von 49.871,10 € zur Verfügung. 
 
In einer Sonder-FVB am 05.11.2019 wurde über weitere 38 Anträge beraten und Einigkeit über die in 
der beigefügten Liste (Anlage 1) aufgeführten Zuschüsse in Höhe von 49.871,10 € erzielt. 
Begründung für die Dringlichkeit: 
Einige Antragsteller auf Vergabe bezirksorientierter Mittel haben durch Nachfragen bei der Verwal-
tung die Dringlichkeit einer Entscheidung über ihre Anträge herangetragen. In Kürze stattfindende 
Veranstaltung könnten nicht durchgeführt werden, wenn über die Zuschüsse erst später entschieden 
und die Beträge später ausgezahlt würden.

3 
Zur Vermeidung einer Dringlichkeitsentscheidung wird die Vorlage daher ohne Einhaltung der Vorla-
gefrist der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Entscheidung vorgelegt.  
 
 
Anlage

Anlage BOM-Mittel 2. Runde 11.11.2019

11995 Zeichen

Nr. Antragsteller Maßnahme Zuschuss 
01/19 TuS Rondorf e.V. Durchführung von 50 Workshops zur 
Integration von Kindern und Jugendlichen mit 
Migrationshintergrund 
             2.500,00 € 
02/19 Förderverein Ev. Kindergarten 
Rodenkirchen 
Zuschuss für St. Martins-Zug                 300,00  € 
03/19 Bürgeramt Rodenkirchen Reparatur                                  
Geschwindigkeitsmesstafel 
335,13 €               
04/19 KUMBIG e.V. Frühlings-, Sommer-, Herbst- und 
Winterwerkstatt 
750,00 €               
05/19 KUMBIG e.V. Ein Kreativprojekt für Frauen in de r 
Flüchtlingsunterkunft Kuckucksweg "Starke 
Frauen-Godorf" 
1.000,00 €
06/19 Schützenverein Köln-Bayenthal e.V. Zuschuss für  das 156. Schützen- und 
Volksfest und die Restaurierung der 
Vereinsfahne 
1.250,00 €
07/19 Nebenan - Nachbarschaftstheater 
in Köln-Zollstock 
Theaterprojekt in und mit der Nachbarschaft 750,00 €               
08/19 Kunstverein 68elf Zuschuss für die Anmietung de r 68elf artbox 
wie Miete/Strom, Pflege/Instandhaltung, 
Kuration, Auslagenerstattung, Organisation 
500,00 €
09/19 Radkomm e.V. Fahrradsternfahrt Auftaktveranstal tung 
Zuschuss für Veranstaltungstechnik, 
Drucksachen; Öffentlichkeitsarbeit; 
Koordination 
400,00 €               
10/19 Sankt Sebastianus Bruderschaft 
Godorf e.V. 
Schützenfestumzug                 500,00 € 
11/19 Rheinstein -  OT (Träger: 
Jugendzentren Köln gGmbH 
Anschaffung eines Fernsehers, einer 
Playstation sowie Zubehör 
1.016,97 €            
12/19 Kinder- und Jugendzentrum 
Zollstock (Eichi) 
Segelschifftour auf dem Ijsselmeer 2.500,00 €             
13/19 A.R.T. e.V. Antje Poser Traumabewältigung von Kindern 2.500,00 €
14/19 Allgemeiner Bürgerverein Köln- 
Zollstock e.V. 
Ausrichtung eines Spiel-platz- und 
Bürgerfestes zum 111jährigen Bestehen 
             2.500,00 € 
15/19 niky-bilder Trickfilmwerstatt 
Köln/Weiß 
Trickfilmwerkstatt für Schülerinnen und 
Schüler ab 8 Jahre 
                500,00 € 
16/19 Rhein-Kanu-Club Köln 1923 e.V. Jugendzeltlager in den Sommerferien 500,00 €               
17/19 Jugendeinrichtung Weiß Kochangebot für Geflücht ete und 
Ortssansässige Jugendliche 
                880,00 € 
18/19 Jugendeinrichtung Weiß Anschaffung und Installa tion einer 
Flutlichtanlage 
419,98 €               
19/19 Caritasverband für die Stadt Köln, 
Sozialraumkoordination 
Meschenich Rondorf 
Durchführung eines partizipativen 
Kreativprojekts mit einer 4. Klasse der Schule 
IM Süden 
2.000,00 €            
20/19 Kath. Kirchengemeinde Heilige Drei 
Könige, Kirchenmusik (Projektchor) 
Seminar zur Stärkung der Stimme, zur 
Optimirung des Chorgesangs 
                400,00 
€ 
21/19 Kath. Kirchengemeinde Heilige Drei 
Könige,Seniorenbetreuung 
Seniorenfahrt nach Rothenburg ob der 
Tauber 
1.500,00 €

22/19 Männer-Quartett "Frohsinn" 1925 
Immendorf 
Instandhaltung der Alten Schule Immendorf Maßnahme 
"Brandschutz" wird 
vom Amt für 
Liegenschaften 
übernommen 
23/19 Sozialverband VdK e.V. 
Ortsverband Meschenich 
Seniorennachmittag 623,00 €               
24/19 Sozialverband VdK e.V. 
Ortsverband Meschenich 
Sommerfest, weihnachtlicher 
Seniorennachmittag u. 
Jahreshauptversammlung 
380,00 €               
25/19 Garde Corps Blau-Gelb Colonia 
2002 e.V. 
Jugendzeltlager 500,00 €               
26/19 Bürgervereinigung Rodenkirchen 
e.V. 
Tag der Jugend auf dem Maternusplatz 1.500,00 €            
27/19 Karnevalsgesellschaft "Der Reiter" 
1960 e.V. 
Vereinstour 400,00 €               
28/19 St. Hubertus-Schützenbruderschaft 
Rondorf 
Ausstattung u. DJ für Schützenfest Rodorf 300,00 €               
29/19 TC-Rondorf 73 e.V. 5 Sitzbänke u. einen Basketb allkorb mit 
Ständer u. Ball 
1.532,00 €
30/19 Sport-Club 1923 Meschenich e.V. Sommerfest 700,00 €               
31/19 Festkomitee der Alt-Gemeinde 
Rodenkirchen 
Vorstellung Dreigestirn der Alt-Gemeinde 
Rodenkirchen, 
Seniorensitzung 2020, 
Eröffnung Straßenkarneval 2020 
2.500,00 €
32/19 Schützengesellschaft Adler 1930, 
St. Pius Schützengilde e.V. Köln- 
Zollstock 
89. Schützen- und Brauchtumsfest 2019 mit 
Festzug und großem Zapfenstreich 
1.000,00 €            
33/19 Schützengesellschaft Adler 1930, 
St. Pius Schützengilde e.V. Köln- 
Zollstock 
Luftgewehr Feinwerkbau P700 0,00 €
34/19 Förderverein soziales Meschenich Stadtteilfest Meschenich              4.000,00 € 
35/19 ArtAsyl e.V., Jérome Lenzen Konzert des J.U.N.E . am Kölnberg 500,00 €
36/19 Moltkerei Werkstatt Kunstveranstaltung "Vorgebi rgsparkskulptur" 
im Vorgebirgspark 
1.000,00 €            
37/19 Förderkreis der Gesamtschule 
Rodenkirchen e.V. 
Mehrere Präventionsveranstaltungen 2.500,00 €            
38/19 Haus der Familie e.V., 
Jugendeinrichtung "eins2null" 
Mitternachtsfußball in der Turnhalle der Anne- 
Frank-Grundschule 
2.000,00 €            
39/19 Haus der Familie e.V., 
Jugendeinrichtung "eins2null" 
14. Ackerparty 3.000,00 €            
40/19 Chor O-Ton-Süd, Marlu Quilling Workshop im Rahm en eines 
Chorwochenendes 
350,00 €               
41/19 TSV Weiss 1919/28 e.V. Beschaffung von div. Spo rtgeräten, 
Stahlschrank, Schlüsseln, Wandablage 
1.000,00 €            
42/19 Kanu Club Grün-Gelb Köln e.V. 39. René-Weyand-Gedächtnisrennen                 500,00 € 
43/19 LITERAMUS e.V. Förderverein der 
Stadtteilbibliothek Rodenkirchen 
Druckkosten der 6. Buchdokumentation 
"Rodenkirchen erinnert sich" 
750,00 €
44/19 Kolpingsfamilie Köln - Rund um 
Immendorf 
Gemeinschaftswochenende im Don-Bosco- 
Haus in Jünkerath 
710,00 €
45/19 Kolpingsfamilie Köln - Rund um 
Immendorf 
Vater-Kind-Wochenende u. a. Teilnahme von 
geflüchteten Menschen 
430,00 €

46/19 Tanzcorps KG Kapelle Jonge Köln- 
Weiss von 1990 
Trainingswochenende im Jugendgästehaus 
Bergneustadt, Anschaffung neuer Petticoats 
2.000,00 €
47/19 Jugendzentren Köln gGmbH, 
Kinder- und Jugendzentrum 
Meschenich 
Ferienfreizeiten für Kinder zwischen 6 und 14 
Jahren in den Sommer- u. Herbstferien 
2.000,00 €
48/19 Judo-Club Köln-Süd Bushido e.V. Anschaffung von  50 neuen Judomatten in 
2019 
500,00 €
49/19 Rheinischer Kulturverein Euterpe 
e.V. 
Liedsommer 2019 -Konzert "Musik als 
Lebenselixier"- 
500,00 €
50/19 Kinder- und Jugendzentrum 
Zollstock (Eichi) 
Anschaffung eines Hochdruckreinigers und 
einer Spezial-Reinigungsflüssigkeit 
1.000,00 €
51/19 Kinder- und Jugendzentrum Köln 
gGmbH 
Anschaffung eines Technik-Turms für Kinder 
im Alter von 6 - 10 Jahren 
4.195,00 €
52/19 Förderverein des Caritas- 
Altenzentrums St. Maternus e. V. 
Einrichtung eines Kleintiergeheges 500,00 €
53/19 Zusammen in Zollstock - 
Flüchtlingsinitiative für Unterkunft 
Kalscheurer Weg 
Anschaffung eines Lastenfahrrades plus 
notwendige Aufbauten 
1.000,00 €
54/19 Michaela Maria Dasbach / Micha 
Das Bach 
Video, LichtProjektion mit Live-Sound unter 
Partizipation des Publikums, Pumpwerk 
Gustav-Heinemann-Ufer 
250,00 €
55/19 Halle Zollstock, Ellen Muck Kultursonntage 2019/2020 2.000,00 €
56/19 ZollstocKULTUR e.V., 
Bürogemeinschaft Muck und Lücke 
6. Zollstocker Kulturwochenende 1.500,00 €
57/19 Vereinsgemeinschaft Godorf Durchführung einer S eniorenfahrt und eines 
Seniorenfestes 
1.000,00 €
58/19 Sankt Sebastianus Bruderschaft 
Godorf e.V. 
Erneuerung der Plexiglas-GS-Schutzhaube 
des Schutzpatrons 
350,00 €
59/19 Diakonie Michaelshoven e.V. Michalympics: inte gratives Sport- und 
Spielfest 
500,00 €
60/19 Förderverein der 
Gemeinschaftsgrundschule St. 
Nikolaus 
Anschaffung einer Doppelschaukel zurückgestellt 
61/19 Schulpflegschaft der 
Grüngürtelschule 
Musikkapelle für Sankt Martinszug 300,00 €
62/19 Johannes-Gutenberg-Realschule Zuschuss für Jubiläumsfeier 1.000,00 €
63/19 Kölner Ruderverein von 1877 e.V. Schülerregatt a im Rahmen des "Kölner 
Stadtachters" 
1.000,00 €
64/19 DIVHA - Köln e.V. Weihnachtsveranstaltung Musi kanlage 
Miete,Technik der Band und Raummiete 
1.000,00 €
65/19 Verein für Wassersport Blau-Weiss 
von 1932 e.V. Köln 
Anschaffung von 5 neuen Paddeln 0,00 €                       
Maßnahme wird 
vom Sportamt zu 
70 % unterstützt 
66/19 Bürger- und Vereinsgemeinschaft 
Meschenich e.V. 
Alljährliches Fest der Senioren und 
60jähriges Bestehen der BVM 
2.000,00 €
67/19 Bürger- und Vereinsgemeinschaft 
Meschenich e.V. 
Durchführung des Martinsumzuges in Köln- 
Meschenich 2019 
1.000,00 €
68/19 Bürger- und Vereinsgemeinschaft 
Meschenich e.V. 
Durchführung des Karnevalsumzuges in Köln- 
Meschenich 2020 
zurückgestellt für 
Budgetverteilung 
2020/2021, 
abhängig vom 
Haushalts- 
beschluss

69/19 Rheinstein - Offene Tür Raderberg, 
Freunde und Förderer e.V. 
Anschaffung von Brettspielen, Puzzeln u.a. 600,00 €
70/19 Demenznetz Rodenkirchen, ASB 
Köln, DUO 
Aufbau einer Homepage u. Erstellung von 
Flyern 
535,50 €
71/19 Annette Windgätter Intergenerationelles Theater projekt in Köln- 
Zollstock 
700,00 €
72/19 Jugendzentren Köln gGmbH, 
Kinder- und Jugendzentrum 
Meschenich 
Anschaffung von einheitlicher Sportkleidung 2.000,00  €
73/19 Pfadfinder Rondorf Stamm 
"Rumenthorp" 
Pfingstlager auf dem Jugendzeltplatz in 
Rüthen 
1.250,00 €
74/19 Sozialverband VdK e.V. 
Ortsverband Meschenich 
Anschaffung eines neuen Gasgrills 749,00 €
75/19 WiSü-Willkommen im Rheinbogen 
e.V. 
3-tägige Veranstaltung Kunst, Kultur und 
Musik 
1.000,00 €
76/19 Sport -Club 1923 Meschenich e.V. Mehrkosten für  Dachdeckerarbeiten und 
neues Clubhaus 
1.500,00 €
77/19 Offene Kunstwerkstadt Köln Süd 
e.V. 
Offene Kunstwerkstadt Köln Süd e.V. / 
Reparatur und Beschaffungskosten 
1.516,35 €
78/19 Bürgerverein Raderberg und -THAL 
e.V. 
Straßenfest "Berg und Thal feiern"  Straße 4.000,00 €
79/19 FUHRWERKSWAAGE Kunstraum Anschaffung und Instal lation einer 
Lichtanlage, EU ruin light, für Eröffnung 
Kunstausstellung 
1.500,00 €
80/19 RTC Rodenkirchener Tennisclub 
e.V. 
50jähriges Jubiläum - Spende der BV 2 1.000,00 €
81/19 Freunde und Förderer der 
Rondorfer Pfadfinder Stamm 
Rumenthorp e.V. 
Div. Leiter-Weiterbildungsmaßnahmen 400,00 €
82/19 Geremia Carrara Musikalische Märchen und Konzer t für und 
mit Menschen mit Demenz in der "Demenz 
WG" in Bayenthal 
700,00 €
83/19 KUMBIG e.V. Internationale Kreativwerkstatt - 
Kursangebote im Flüchtlingsheim Merlinweg 
300,00 €
84/19 Große Rodenkirchener 
Karnevalsgesellschaft von 1935 e. 
V. 
Traditionelle Fahrt zur Prinzenproklamation 
des Partnervereins KG Burgerlust nach 
Eygelshoven 
271,00 €
85/19 St. Hubertus Schützenbruderschaft 
von 1924 e.V. (Rondorf) 
Jahresabschlußfeier am 14.12.2019, 2 
Pavillon, Schützen-Auszeichnungen 
(Nadeln/Urkunden) 
300,00 €
86/19 Bürgerverein "für sürth" e.V. 25-jähriges Bestehen im September 2019 500,00 €
87/19 Karnevalsgesellschaft "Der Reiter" 
1960 e.V. 
Zuschuss zur Betagtensitzung 2020 1.500,00 €
88/19 Turn und Sportverein Weiß e.V. 
1919/28 
Neue Schlösser und Schlüssel für das 
Sportheim 
1.000,00 €
89/19 Allgemeiner Bürgerverein Köln- 
Zollstock e.V. 
Tragbare Verstärkeranlage mit drahtloser 
Sendetechnik 
464,00 €
90/19 Bürgerverein RADERBERG und 
THAL e.V. 
Veedelspaket für jeden Neuzugezogenen in 
die Stadtteile Raderberg und Raderthal 
590,25 €
91/19 aktiv für Meschenich e.V. Zwei Fahrradanhänger und zwei 
Anhängerkupplungen 
200,00 €
92/19 A.R.T. e.V. Antje Poser Finanzierung eines Bild erbuches für Kinder 
und Eltern zum Thema Trauma 
3.000,00 €
93/19 Dorfgemeinschaft Sürth e.V. Traditionelles Maif est mit Krönung der 
Maikönigin u. musikalischer Frühschoppen 
1.000,00 €
94/19 Dorfgemeinschaft Sürth e.V. Alljährliches Fest der Senioren 800,00 €

95/19 Bürgervereinigung Rodenkirchen 
e.V. 
zweckgebunden zur Durchführung - Fest des 
Stadt bezirkes  Rodenkirchen 
12.000,00 €
2.Runde BOM und sonstige Kulturmittel 44.315,50 €
2. Runde Zuschüsse Bürgervereine 5.555,60 €
Summe 2. Runde 49.871,10 €           
Bereits verteilter Zuschuss 112.148,18 €         
1.Runde BOM und sonstige Kulturmittel 
gesamt 
62.277,08 
Ansatz BOM-Mittel 2019 100.900,00 €        
Ansatz Sonstige Kulturmittel 3.814,14 €            
Ansatz Zuschüsse Bürgervereine 5.555,60 €            
Zuschüsse BOM-Mittel und sonstige 
Kulturmittel 
112.148,18 €

Beratungsverlauf (1)

11.11.2019 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 9.1.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3902/2019
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
08.11.2019
Erstellt
08.11.2019 12:56