„Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 1. Halbjahr 2019

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
15.07.2019 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftra gten  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0215 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 111 700 
Kostenstelle:   715 001 1001  Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6861000 
 
Betreff: „Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 1. 
Halbjahr 2019  
 
Vorlage vom: 02.07.2019  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen der Empfehlung der 
Bürgerjury des Darmstädter Bürgerhaushalts „Unser Projekt für die Stadt“ zu.  
 
2. Die sechs ausgewählten Projektanträge aus dem 1. Halbjahr 2019 werden entsprechend 
der Magistrats vorlage Nr. 2018/0325 mit Mitteln aus dem Bürgerbudget unterstützt. Die 
Fördervoraussetzungen, basierend auf der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt über Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige 
Institutionen“, sind ein zuhalten.

- 2 - 
 
Anlagen: Protokoll der Sitzung der Bürgerjury vom 4. Juni 2019  
Projektbeschreibungen 1. Halbjahr 2019_Teil 1  
Projektbeschreibungen 1. Halbjahr 2019_Teil 2 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  02.07.2019:  
 
Ausgangslage 
 
Im Rahmen des Bürgerhaushalts wird seit diesem Jahr das Format „Unser Projekt für die 
Stadt“ neu angeboten, dies erweitert den Darmstädter Bürgerhaushalts um eine wichtige 
Komponente. Die erste Runde des neuen Bürgerhaushalts 2.0 mit der Möglichkeit zu 
Vorschlägen an die Politik und der Einreichung von Projektanträgen wurde nach 
Haushaltsfreigabe des Haushalts 2019 zwischen März und Mai 2019 durchgeführt. Die 
Vorschläge an die Politik werden in separaten Magistratsvorlagen in die politischen Gremien 
eingebracht.  
 
Für das Angebot „Unser Projekt für die Stadt“ wurden über einen öffentlichen und breit 
gestreuten Aufruf die sieben stimmberechtigten Plätze in der Bürgerjury besetzt,  welche für 
Bürgerinnen und Bürger in der neuen Jury vorgesehen waren. Sechs zivilgesellschaftliche 
Organisationen wurden direkt angeschrieben und als stimmberechtigte Mitglieder eingeladen. 
Die konstituierende Sitzung der Bürgerjury hat am 4. Juni 2019 stattgefunden. Im Rahmen 
dieser Sitzung wurden alle zehn gültigen Projektanträge vorgestellt, beraten und eine 
Empfehlung zur Entscheidung über die Mittelvergabe ausgesprochen.  
 
Gemäß der Magistratsvorlage Nr. 2018/0325 hat das Büro der Bürgerbeauftragten eine erste 
Vorprüfung der Anträge durchgeführt. Die Anträge mussten gemäß den Förderrichtlinien zur 
Förderfähigkeit folgende Gesichtspunkte beachten, insbesondere: 
 Gemeinwohl: die Aktion oder das Projekt muss allen zugänglich sein. 
 Das Projekt besitzt einen eindeutigen Gegenstand.  
 Projekt und Aktion sind mit einem Anfang und einem Ende versehen. 
 Die Aktion oder das Projekt müssen parteipolitisch unabhängig sein. 
 Das Projekt bzw. die Aktion muss eigenständig durch die Antragstellenden, ggfs. mit 
weiteren Mitmachenden durchgeführt werden können. 
Weiter wurden rechtlichen Rahmenbedingungen, Umsetzbarkeit, Folgekosten und weitere 
Hinweise geprüft. 
 
Eine Gruppe hat im Vorfeld das Angebot einer Beratung durch das Büro der 
Bürgerbeauftragten genutzt. 
 
Nach Ablauf der Frist sowie Prüfung der insgesamt zwölf eingegangenen Projektanträge 
wurden zehn Anträge für zulässig und durchführbar erklärt. Ein Antrag wurde durch die 
Antragstellenden selbst zurückgezogen und ein Antrag wurde nicht zugelassen, weil das 
vorgeschlagene Projekt nicht selbstständig hätte durchgeführt werden können.  
 
Die Projektvorschläge wurden auf der Beteiligungsplattform (www.da-bei.darmstadt.de) in 
einem Steckbrief vorgestellt und sind dort weiterhin sichtbar. So haben sich dort – und können 
nach wie vor – „Mitmachende“ für einige Projekte gemeldet. Mitmachende sind Menschen, die 
bei der Umsetzung einer Projektidee mithelfen und aktiv werden möchten.  
 
Ergebnis der Sitzung der Bürgerjury vom 4. Juni 2019 
 
Die Bürgerjury hat sechs Projekte in die engere Wahl genommen, diese sind als Empfehlung 
zur Beschlussfassung an die politischen Gremien weiterzureichen. Bei diesen Projekten handelt 
es sich um folgende Anträge:

- 4 - 
1. Bau und Eröffnung eines Bücherschranks in der Postsiedlung – 1.150 € 
2. Geben & Nehmen. Weiterbildung für ehrenamtliche Foodsaver*innen, um Workshops 
zum Thema Lebensmittelwertschätzung an Schulen anbieten zu können – 2.100 € 
3. Bau eines Brotbackhäuschen im Edelsteinviertel – 4.730 € 
4. Belebung des Ingelheimer Parks mit Konzerten, Sport und  anderem – 3.800 € 
5. Bau eines Kräuterbeets in Wixhausen – 4.940 € 
6. Entwurf und Umsetzung eines Graffitis an der  Turnhalle der Goetheschule – 2.300 € 
 
SUMME: 19.020 € 
Das Sitzungsprotokoll sowie die Projektbeschreibungen sind beigefügt. 
Für die Projekte, die keine Förderempfehlung erhielten, ist im Protokoll eine Begründung 
einsehbar. 
 
Weitere Schritte 
 
Nach dem Beschluss der politischen Gremien wird die Entscheidung und werden die 
Gewinnerprojekte bekannt gemacht. Die Projekte sollen innerhalb von sechs Monaten nach der 
Entscheidung starten. Nach Beendigung des Projektes besteht eine Berichtspflicht für die 
erfolgreichen Antragstellenden. Dieser Bericht ist nach Abschluss des Projektes bzw. der 
Aktion innerhalb von drei Monaten einzureichen. Das Büro der Bürgerbeauftragten sammelt 
alle im Jahr eingegangenen Projektvorschläge, Auswahlergebnisse und Abschlussberichte, 
bündelt diese Information in einem Bericht und legt diesen den politischen Gremien einmal im 
Jahr vor. 
 
Fazit 
 
Angestrebt wurde eine ausgewogene Berücksichtigung der Stadtteile bei der Projektauswahl 
durch die 13-köpfige Jury. Sowohl die Vergabekriterien wurden eingehalten als auch eine 
Verteilung der Projekte auf die Stadtteile wurde erreicht. Auch konnte die Bürgerjury als 
ehrenamtliches Gremium erfolgreich ihre Arbeit aufnehmen.  
Eine positive Beschlussfassung und somit ein Aufgreifen der Beteiligungsergebnisse aus der 
Bürgerjury wird daher empfohlen.  
Die Projekte ermöglichen eine direkte, bürgerschaftliche Beteiligung an einer 
gemeinwohlorientierten, nachhaltigen Stadtentwicklung und fördern das Gemeinschaftsleben in 
den Stadtteilen.  
 
 
 
 
Darmstadt, 02. Juli 2019 
715 2300 
 
 
Dezernat I   Dezernat II   Dezernat III   
    i.V.    i.V.    
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   Barbara Boczek   
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Stadträtin

- 5 - 
Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
André Schellenberg  Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer   Stadträtin

1 
 
Büro der Bürgerbeauftragten 
 
Bürgerhaushalt 2.0 – „Unser Projekt für die Stadt“, 1. Runde 2019 
PROTOKOLL 
1. Jurysitzung 
am 4. Juni 2019 
17:30 – 20:00 Uhr 
Raum Graz  
 
Anwesend (in alphabetischer Ordnung): 
M. Bäumle, M. de Baey-Ernsten, T. Burbach, B. Dewitz, L. Freibert/das Blumen e.V., 
M. Heber, U. Hestermann/gleich x anders e.V., M. Kacmaz-Özdemir/Halkevi e.V., I. 
Jung-Kroh/Büro der Bürgerbeauftragten (ohne Stimmrecht), A. Küffner/Werkhof 
Darmstadt e.V., S. Radmann/Büro der Bürgerbeauftragten (ohne Stimmrecht), L. 
Roeder/das Blumen e.V. (ohne Stimmrecht), S. Schneider, U. Schwarz/IV für ältere 
Menschen, L. Schwebel/ Stadtschüler*innenrat, A. Wiertelorz 
1.  Begrüßung und Juryverständnis  
Frau Jung-Kroh begrüßt die neue Jury und erläutert den Zweck der Jury und den 
Rahmen der Sitzungen. Die Bürgerjury kommt zusammen, um eine 
Förderempfehlung zu den eingereichten, gültigen Projektanträgen der ersten 
Runde des Bürgerhaushalts (Strang „Unser Projekt für die Stadt“) zu formulieren 
und an die Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung weiterzuleiten. 
Die Jurysitzung findet in einem geschützten Raum statt. Das bedeutet zum einen, 
dass Mitglieder uneingeschränkt ihre Sicht zu den Anträgen ausdrücken können 
und diese respektiert wird und zum anderen, dass das Gesagte vertraulich 
behandelt wird. 
 
2.  Vorstellungsrunde 
Alle Mitglieder stellen sich kurz vor. Die Mitglieder, welche eine 
zivilgesellschaftliche Organisation in Darmstadt repräsentieren, spiegeln 
verschiedene Themenfelder wieder, die in der  Magistratsvorlage Nr. 2018/0325 
beschlossen wurden: Jugendarbeit, ältere Menschen, Inklusion etc.). Außerdem 
wurden 7 Bürgerinnen und Bürger ausgelost, nachdem Sie sich aufgrund eines 
Aufrufes beworben hatten.  
 
3.  Der Bürgerhaushalt 2.0 + Vorstellung Verfahren 
Es wird die Historie des Bürgerhaushalts erläutert und erklärt, dass diese 
Beteiligungsmethode letztes Jahr weiter entwickelt wurde. Das Resultat ist ein 
erweitertes Angebot, was jetzt auch den Strang „Unser Projekt für die Stadt“ 
beinhaltet. Dieser neue Strang bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, 
Unterstützung in Form von Fördermitteln zu erhalten, um eigene Ideen für die 
Stadt selbstständig umsetzen zu können. In der Weiterentwicklungsphase wurde

2 
 
auch empfohlen, dass eine Bürgerjury die Einreichungen bewerten soll. Diese 
Empfehlungen wurden am 14.02.2019 von der Stadtverordnetenversammlung 
beschlossen. Die eingereichten Projektideen müssen demnach folgende 
Anforderungen erfüllen:  
• Allen zugänglich sein (Gemeinwohl) 
• Einen eindeutigen Gegenstand besitzen 
• Mit einem Anfang und einem Ende versehen sein 
• Parteipolitisch unabhängig sein 
• Eigenständig durch die Antragstellenden, ggfs. mit weiteren Mitmachenden, 
durchgeführt werden können 
 
An dieser Stelle wurde von Seiten der Jury nachgefragt, ob Personalkosten durch 
„Unser Projekt für die Stadt“ finanziert werden könnten. Laufende Personalkosten 
sind nicht förderbar, Honorarkosten auf der anderen Seite schon. Honorarkosten 
sind z.B. Kosten für Moderation, KünstlerInnen oder FahrerInnen. Diese Kosten 
wiederholen sich nicht und sind projektgebunden auszugeben. 
 
Es wurde zum Thema Versicherung nachgefragt, ob die Projekte durch die Stadt 
versichert sind. In der Regel sind die Veranstaltenden in der Verantwortung, sich 
gegen Unfälle etc. selbst abzusichern, z.B. durch eine Veranstaltungsversicherung. 
Alternativ kann sich möglicherweise an einen bestehenden Verein angeschlossen 
werden. 
 
Informationen zum Bürgerhaushalt wurden durch eine breit angelegte 
Öffentlichkeitsarbeit beworben. Es konnte sich on- sowie offline weiter informiert 
und Anträge gestellt werden. Im Vorfeld zur Einreichung wurde allen Interessierten 
eine Beratung durch das Büro der Bürgerbeauftragten angeboten. Die 
Bewerbungsphase begann am 15. März 2019 und endete am 16. Mai 2019. Alle 
Projekte wurden auf der Beteiligungsplattform der Stadt Darmstadt in einer 
Kurzform zur Einsicht eingestellt und während sowie auch nach Ende der Frist 
können Interessierte den einzelnen Projekten weiterhin ihre Unterstützung 
anbieten. Nach Ablauf der Frist fand eine Vorprüfung, unter Einbezug von 
Stellungnahmen der relevanten Fachämter, statt. Nach Abschluss der Frist konnten 
12 Projektanträge verzeichnet werden, davon wurde eins von den Antragstellenden 
selbst zurückgezogen und ein anderes konnte nicht zugelassen werden, da eine 
selbstständige Umsetzung nicht eingeplant war. 
 
4.  Vorstellung der Anträge, Stellungnahmen Verwaltung und Diskussion der Jury 
 
5.  Fragen 
Es bestand kein weiterer Klärungsbedarf. Inhaltliche Fragen zu den Anträgen 
wurden im Zuge der Diskussion geklärt. 
 
6.  Diskussion der Anträge unter Berücksichtigung der Kriterien 
 
TOP 4., 5., 6. – siehe tabellarische Übersicht auf den nächsten Seiten

3 
 
Projekt  Antragstellende  Betrag  Kommentar e Empfehlung  
Mitfahrbank an der 
Grube Prinz von 
Hessen 
 
August 2019-August 
2020 (inkl. Rückbau) 
 
 
Menschen können 
von der Grube 
umsonst in Richtung 
Darmstadt oder 
Messel/Dieburg 
mitgenommen 
werden 
(Ridesharing). 
 
 
TransitionTown 
Initiative 
1.800,00 €  Grünflächen amt : 
Das Projekt ist vorstellbar, wenn bestimmte Bedingungen eingehalten 
werden:   
Was die Standorte angeht ist eine Bank mitten im Betrieb nicht 
vorstellbar, wir schließen also Position 1 aus. Stattdessen könnte die 
Bank in den Bereich der Bushaltestelle gesetzt werden für die 
Richtung nach Messel. Da dies eine Bundesstraße ist, müsste hierzu 
wahrscheinlich das Stadtplanungsamt oder das Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt gehört werden.  
Eine Bank am Parkplatz Position 2) an einer geeigneten Stelle 
(während der Badesaison ist alles zugeparkt, auch der Durchschlupf 
auf den Weg) ist passend gerade für die Fahrtrichtung nach 
Darmstadt und auch die anderen. Da wir aber im öffentlichen Bereich 
und im Wald sind, muss die Bank robust sein wie auf den Bildern mit 
der "Waldbank" zu den Positionen. Eine selbst gezimmerte 
Konstruktion mit Pflanzkübeln halten wir nicht für angemessen. Wir 
können für die Bank nicht die Unterhaltung übernehmen, diese bliebe 
generell beim Antragsteller. 
 
Jury: 
Es wurden Bedenken wegen potentiellen Gefahren durch und für 
wartende Fahrgäste ausgesprochen. Aber es wird auch anerkannt, 
dass  bundesweit positive Beispiele existieren, die den Mehrwert 
durch Autoteilung betonen. Gegebenenfalls sollte das Projekt zeitlich 
verschoben werden und an einem anderen Standort stattfinden, da 
dieser Standort einige Vor- und Nachteile bietet.  
 
nein  
Konzept Image -
Kampagne 
Kranichstein 
 
Herbst 2019-Herbst 
2020 
 
Förderverein 
Kranichstein 
4.000,00 €  Darmstadt  Marketing : 
Die Gewerbevereine in Darmstadt erhalten für Marketingaktivitäten 
einen Zuschuss von Darmstadt Marketing. Dieser Zuschuss kann u.a. 
für Imagewerbung des Stadtteils eingesetzt werden. 
 
Jury: 
Kranichstein ist besser als im Antrag dargestellt wurde – viele 
nein

4 
 
Projekt  Antragstellende  Betrag  Kommentar e Empfehlung  
Verbesserung Image 
des Stadtteils 
 
Initiativen und Aktivitäten sind vorhanden.  Den Versuch eines online -
Veranstaltungskalenders gab es schon einmal.   
Schulwegsicherung an der ESS 
Vorstand 
Elternbeirat 
  kann nicht eigenständig umgesetzt werden  
Das Anliegen den Schulweg durch sanierte Straßenmarkierungen zu 
sichern wurde an das relevante Fachamt zur Bearbeitung weitergeleitet. 
 
X 
Marktgespräche  
 
3 Termine @ 1 
Stunde 
 
Lebendige 
Streitkultur durch 
moderierte 
Gespräche fördern 
 
W. W ., H. Z . 4.650,00 €  Darmstadt  Marketing : 
Der Markt befindet sich in Wandlung. Dazu gehören 
imageverbessernde Maßnahmen, wie z.B. Datterichs Wochenmarkt. 
Aktuell wird eine Bürgerbefragung zur Attraktivitätssteigerung des 
Wochenmarktes aufgesetzt. Langfristiges Ziel ist die Veränderung der 
Marktsatzung. Einer Veranstaltung in der Form von Marktgesprächen 
steht Darmstadt Marketing neutral gegenüber. 
 
Jury:  
Schließt sich den Aussagen von Darmstadt Marketing grundsätzlich 
an. Die Jury äußert Bedenken, dass dieses Projekt eine 
imageverbessernde Wirkung bringt. 
 
Nein  
 
Bücherschrank 
Postsiedlung 
 
Bau und Eröffnung 
Sommer 2019 
Zusammen in 
der Postsiedlung  
1.150,00 €  bauverein  AG , Sozialmanagement : 
Ein Bücherschrank wird grundsätzlich als förderungswürdig 
angesehen. In diesem Fall fehlen aber noch relevante Genehmigungen 
von Seiten der bauverein AG. Insofern könnte eine Förderbewilligung 
nur mit einem Vorbehalt ausgesprochen werden. 
 
Jury: 
Es gab schon einmal eine Give Box (die auch für Bücher genutzt 
wurde) in der Postsiedlung, die aber durch Vandalismus zerstört 
wurde. Ein Mitglied der Jury erzählt, dass der Werkhof vor kurzem 
einen Bücherschrank aus Metall gebaut hat, was man so auch in der 
Postsiedlung machen könnte. 
 
ja

5 
 
Projekt  Antragstellende  Betrag  Kommentar e Empfehlung  
Umsonst - und 
Leihladen Darmstadt  
 
Oktober 2019 –  
Oktober 2020 
 
In einem Laden im 
Zentrum oder in 
Zentrumsnähe 
 
TransitionTown 
Initiative 
5.000,00 €  Jury : 
Die Initiative sollte mit vorhandenen Einrichtungen kooperieren, z.B. 
das Kaufhaus der Gelegenheiten. Die Jury empfiehlt, das Projekt 
gegebenenfalls zu verschieben und/oder online zu betreiben, in jedem 
Fall muss die Budgetplanung solider sein. 
nein  
Geben & Nehmen  
(Lebensmittelwertsch 
ätzung)  
Januar – Juni 2020 
 
Weiterbildung für 
ehrenamtliche 
Foodsaver*innen, um 
zum Thema 
Workshops an Schule 
anbieten zu können 
 
foodsharing 
Darmstadt 
2.100,00 €  Jury : 
Das Projekt wurde besprochen, es gab keine Einwände zur 
Förderwürdigkeit. 
ja  
Brotbackhäuschen 
Edelsteinviertel 
 
Sobald Fördermittel 
zur Verfügung 
stehen, kann mit 
dem Bau begonnen 
werden. 
 
Darauf folgend 6-8 
öffentliche Backtage 
im Jahr. 
Agora eG 
Wohnprojekt 
4.730,00 €  Stadtplanungsamt:  
Das öffentliche Brotbackhäuschen im Martinsviertel läuft sehr gut, 
weil Kümmerer existieren und das Häuschen sowie der Ofen 
abschließbar sind. 
 
Gibt der Bebauungsplan Raum her? Die Agora Architektin hat das 
geprüft und für zulässig befunden. 
 
Grünflächenamt:  
Das Backhaus kann nicht auf dem Grünzug parallel zur Bahn gebaut 
werden, sondern muss auf dem Agora-Gelände errichtet werden.  
 
ja

6 
 
Projekt  Antragstellende  Betrag  Kommentar e Empfehlung  
Brandschutz : Muss noch genehmigt werden.  
 
Jury: 
Entweder muss das Projekt zeitlich geschoben werden, bis der 
Brandschutz geklärt ist oder alternativ sollte eine Förderung mit einer 
Auflage gekoppelt sein. 
 
Belebung 
Ingelheimer Park 
 
Sommer 2019 – 
Frühherbst 2019 
 
Vorgeschlagen sind: 
Kinderkonzert 
SeniorInnen Sport 
Abend für Alle 
Zusammen in 
der Postsiedlung  
3.800,00 €  Grünflächenamt :  
1. Konzert für Kinder und Eltern 
Vorstellbar, wenn die Nachbarschaft "mitgenommen wird" und eine 
solche Veranstaltung nicht alle 2 Wochen stattfindet. 
 
2. Seniorensport 
Problemlos, wenn es sich nicht um einen kommerziellen Anbieter 
handelt und keine weitere Infrastruktur geschaffen/unterhalten 
werden muss. 
 
3. Bunter Abend für Alle mit Musik, Speis und Trank 
Problematisch, da Lärmbelästigung entsteht (angrenzende 
Wohnbebauung), keine öffentlichen Toiletten vorhanden sind und viele 
Dinge im Vorfeld zu klären sind (Stromversorgung, Rettungswege, 
Müllentsorgung, wer kommt für Schäden auf, etc.) 
 
Offizielle Genehmigung vom Grünflächenamt fehlt.  
 
Jury: 
Grundsätzlich unterstützt die Jury diesen Antrag, nur der Abend für 
Alle wurde unterschiedlich eingeschätzt. Dieser bedarf einer soliden 
Vorbereitung. 
 
ja  
Kräuterbeet 
Wixhausen 
 
September 2019 –  
Aktive Senioren 
Wixhausen 
4.940,00 €  IDA :  
Es muss Flexibilität bestehen zur Größe und zum Standort von Seiten 
der Aktiven Senioren. Die Planung muss in enger Zusammenarbeit 
zwischen den Aktiven Senioren und dem Eigenbetrieb 
ja

7 
 
Projekt  Antragstellende  Betrag  Kommentar e Empfehlung  
Ende Mai/Anfang 
Juni 2020 
 
Auf dem Gelände der 
ehemaligen Schule, 
Ostendstr. 27-29 
 
Dann Einweihung 
Immobilienmanagement erfolgen.  
 
Grundlegend begrüßt der Eigenbetrieb Immobilienmanagement das 
Vorhaben der Aktiven Senioren. 
 
Jury: 
Je nachdem, wann die Bohrungen stattfinden sollen, müsste eventuell 
eine Verschiebung der Projektförderung erwogen werden. Die 
Bohrungen sollen diesen Sommer stattfinden und die 
Antragstellenden wollen im Herbst mit den Arbeiten beginnen. Einer 
Umsetzung steht demnach nichts im Wege. 
Im Antrag wurden alternative, niedrigere Kosten für die Gabionen 
angegeben. Die Jury bat das Büro der Bürgerbeauftragten 
diesbezüglich bei der Gruppe nachzufragen, aber auf alle Fälle das 
Projekt zu fördern. 
 
[Nachtrag:  Die Aktiven Senioren Wixhausen haben die höherpreisige 
Variante gewählt, weil diese in Maßen gebaut werden soll, welche die 
Aumühle (Aumühle – Hilfen für Menschen mit Behinderung) für 
Rollstuhlfahrende als barrierefreier einstuft. Der Preisunterschied 
beträgt 200€.] 
 
8. Schuknecht 
-
straßenfest 
 
K. H.  Wurde von den Antragstellenden zurückgezogen  X 
Graffiti an 
Turnhallenwand 
Goetheschule 
 
Schülerinnen und 
Schüler entwerfen in 
Zusammenarbeit mit 
einem 
professionellen 
Fr Sütterle , 
Schulleiterin 
2.300,00 €  IDA : 
Graffiti darf nicht direkt auf Turnhallenwand angebracht werden. 
Vorschlag: das Graffiti auf sekundärer, vorgelagerter Wand anbringen. 
 
Jury: 
Das Urheberrecht der Architektin/des Architekten ist zu beachten. 
 
ja

8 
 
Projekt  Antragstellende  Betrag  Kommentar e Empfehlung  
Spray -Künstler ein 
Graffiti 
 
Anfang August 2019 
– Februar 2020

9 
 
7.  Bepunktung  
 
Sechs Projekte wurden bevorzugt: 
i.  Bücherschrank Postsiedlung –  1.150 € 
ii.  Geben & Nehmen –    2.100 €

10 
 
iii.  Brotbackhäuschen Edelsteinviertel – 4.730 €  
iv.  Belebung Ingelheimer Park –   3.800 € 
v.  Kräuterbeet Wixhausen –   4.940 € 
vi.  Graffiti Turnhallenwand –   2.300 €  
 
GESAMT:     19.020 € 
 
8.  Festlegung des Budgets für 1. Runde des Bürgerhaushalts 2019 
Die Jury Mitglieder haben diskutiert, ob der gesamte Betrag schon in der 1. Runde 
ausgegeben werden soll oder ob zum Beispiel ein 50:50 Teilung erreicht werden 
sollte, also je 50 % des Budgets für die beiden Runde in diesem Jahr. 
Die Aussprache ergab, dass mit einer Bewilligung aller sechs bevorzugten Projekte 
ein Signal gesandt wird, dass mehr Geld benötigt wird. Das Budget knapp zu 
halten wird eher negativ eingeschätzt, denn es könnte noch zu 
Projektverschiebungen kommen oder ein Projekt kommt nicht zustande. 
 
9.  Entscheidung über die Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung 
Es wurde abgestimmt (8 dafür, 5 dagegen), dass die 6 Projekte (siehe Kapitel 7) 
voll unterstützt werden sollten. 
 
10.  Weiteres Verfahren  
Das Büro der Bürgerbeauftragten wird die Empfehlungen der Jury in einer 
Magistratsvorlage vorbereiten und in den Geschäftsgang geben.  
Es wird den Jurymitgliedern zwei Termine für die Herbstsitzung angeboten werden.

Punkt 33: „Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 1. 
Halbjahr 2019 
 (V-Nr. 2019/0215) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: AfD, UWIGA und Stadtv. Sigmund (fraktionslos)

Punkt 26: „Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 1. 
Halbjahr 2019 
 (V-Nr. 2019/0215) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
 
Stimmenthaltung: AfD und UWIGA

Vorprüfung nicht bestanden: Kann nicht selbständig umgesetzt werden!

Antrag wurde von Antragstellenden zurückgezogen