V/0885/2019
Digitale Stadt Münster: Zwischenbericht zum Breitbandausbau
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V 0885 2019_Anlage 2_Ausbauzeitplan für die breitbandige Internetanbindung der Schulen
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Anlage 2 (V/0885/2019) Schulname Voraus. Anbindung an Breitband Hinweis Aegidii-Ludgeri-Schule abgeschlossen Albert-Schweitzer-Schule voraussichtlich 2020 Annette-Gymnasium abgeschlossen Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde voraussichtlich 2020 Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge voraussichtlich 2020-2022 V/0327/2019 Astrid Lindgren-Schule voraussichtlich 2020-2022 V/0838/2018 Bodelschwinghschule voraussichtlich 2020 Clemensschule abgeschlossen Davertschule Amelsbüren voraussichtlich 2020-2022 V/0327/2019 Dietrich-Bonhoeffer-Schule voraussichtlich 2020 Dreifaltigkeitsschule voraussichtlich 2019 Eichendorffschule Angelmodde voraussichtlich 2020 Erich Kästner-Schule voraussichtlich 2020 Erich-Klausener-Realschule voraussichtlich 2019 Erna-de-Vries Realschule voraussichtlich 2020 Freiherr-vom-Stein Gymnasium abgeschlossen Friedensreich-Hundertwasser Schule voraussichtlich 2020 Fürstin-von-Gallitzin-Realschule abgeschlossen Gesamtschule Münster-Mitte abgeschlossen Geschwister-Scholl-Gymnasium abgeschlossen Geschwister-Scholl-Realschule abgeschlossen Gottfried-von-Cappenberg-Schule voraussichtlich 2020 Grundschule am Kinderbach abgeschlossen Grundschule Kinderhaus-West voraussichtlich 2019 Grundschule Loevelingloh voraussichtlich 2020-2022 V/0838/2018 Grundschule Sprakel voraussichtlich 2020-2022 V/0327/2019 Gymnasium Paulinum abgeschlossen Gymnasium Wolbeck voraussichtlich 2019 Hauptschule Hiltrup abgeschlossen Hauptschule Wolbeck voraussichtlich 2020 Hermannschule voraussichtlich 2019 Hauptschule Coerde voraussichtlich 2019 Idaschule voraussichtlich 2019 Immanuel-Kant Gymnasium abgeschlossen Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium abgeschlossen Johannes-Gutenberg-Realschule abgeschlossen Johannisschule voraussichtlich 2019 Kardinal-von-Galen-Schule voraussichtlich 2020-2022 V/0327/2019 Kreuzschule voraussichtlich 2019 Ludgerusschule Albachten voraussichtlich 2020-2022 V/0838/2018 Ludgerusschule Hiltrup abgeschlossen Margaretenschule voraussichtlich 2020 Marienschule Hiltrup abgeschlossen Marienschule Roxel voraussichtlich 2020 Martinischule voraussichtlich 2020 Stand: September 2019 Anlage 2 (V/0885/2019) Schulname Voraus. Anbindung an Breitband Hinweis Martin-Luther-Schule voraussichtlich 2019 Mathilde-Anneke-Gesamtschule abgeschlossen Matthias-Claudius-Schule Gut Insel voraussichtlich 2020 Matthias-Claudius-Schule Handorf voraussichtlich 2020-2022 V/0327/2019 Mauritzschule voraussichtlich 2020 Melanchthonschule abgeschlossen Michaelschule abgeschlossen Mosaikschule abgeschlossen Nikolaischule voraussichtlich 2019 Norbertschule abgeschlossen Overbergschule abgeschlossen Pascal-Gymnasium abgeschlossen Paul-Gerhardt-Schule abgeschlossen Paul-Schneider-Schule voraussichtlich 2019 Peter-Wust-Schule voraussichtlich 2020 Pleisterschule voraussichtlich 2020 Pötterhoek-Schule voraussichtlich 2020 PRIMUS-Schule (Standort Grevingstraße) voraussichtlich 2020 PRIMUS-Schule (Standort Hogenbergstraße) voraussichtlich 2020 Ratsgymnasium abgeschlossen Realschule im Kreuzviertel voraussichtlich 2019 Realschule Wolbeck voraussichtlich 2020 Richard-von-Weizsäcker-Schule voraussichtlich 2020 Schiller-Gymnasium abgeschlossen Theresienschule voraussichtlich 2020 Thomas-Morus-Schule voraussichtlich 2020 Uppenbergschule abgeschlossen Waldschule Kinderhaus voraussichtlich 2019 Wartburg-Grundschule abgeschlossen Weiterbildungskolleg Münster abgeschlossen Wilhelm-Hittorf-Gymnasium abgeschlossen Stand: September 2019
Berichtsvorlage
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V/0885/2019 V/0885/2019 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Digitale Stadt Münster: Zwischenbericht zum Breitbandausbau Beratungsfolge 26.09.2019 Betriebsausschuss der citeq Bericht Bericht: Die Stadt Münster soll bis zum Jahr 2025 zur Gigabit-Stadt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, gibt es in Münster eine Vielzahl von Breitbandprojekten. Mit der Berichtsvorlage soll der aktuelle Stand der einzelnen Breitbandprojekte aufgezeigt werden. Der Ausbauzeitplan wird in Anlage 1 grafisch dargestellt. Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten „weiße Flecken“ (<30 Mbit/s) Am 10.10.2018 hat der Rat mit Vorlage V/0838/2018 „Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)“ den Auftrag erteilt, in den unterversorgten Teilen der Stadt Münster durch Gewährung eines beantragten und b e- reits in vorläufiger Höhe gewährten Zuschusses durch Bund und Land eine hochleistungsfähige Breitbandinfrastruktur zu errichten. Mit dem bereits durchgeführten Vergabeverfahren ( V/0776/2019) hat die Stadt Münster unter Vorb e- halt der Förderung von Bund und Land den Auftrag an die Stadtwerke Münster vergeben. In den wei- ßen NGA-Flecken liegen insgesamt 2.008 Wohnadressen, 93 Gewerbeadressen , 11 Schulen und 2 Krankenhäuser. Die errechnete Wirtschaftlichkeitslücke der Stadtwerke Münster für den Ausbau di e- ser Adressen liegt bei 33 Millionen Euro. Aufgrund der Kofinanzierung von Bund (50 %) und Land (40 %) verbleibt ein von der Stadt Münster zu tragender Eigenfinanzierungsanteil von 3,3 Millionen Euro (10 %). Im nächsten Schritt wird in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskanzlei Melz Gercke der finale Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Münster als Konzessionsgeber und der Stadtwerke Münster als Konzessionsnehmer abgestimmt. Der Zuwendungsvertrag wird im Anschluss an die Bundesnet z- agentur zur Überprüfung und Freigabe versendet. Sobald die Freigabe der BNetzA erfolgt ist, können die finalen Förderunterlagen auf dem Breitbandportal des Bundes eingereicht werden. Zunächst überprüft der Bund die eingereichten Förderunterlagen und erteilt dann die Förderzusage. Anschli e- ßend werden die vom Bund genehmigten Un terlagen zur Überprüfung an das Land weitergeleitet. Sobald die endgültigen Förderbescheide von Bund und Land vorliegen, kann der Zuwendungsvertrag unterschrieben werden. Mit den endgültigen Förderbescheiden wird noch im Jahr 2019 gerechnet. Gleichzeitig zur Förderantragstellung erfolgt in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ämtern der Stadt Münster die Ausbauplanung. Der Start der Bauarbeiten ist für Anfang 2020 vorgesehen. citeq 12.09.2019 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Tebel Telefon: 492-1803 Tebel@citeq.de - 2 - V/0885/2019 Eigenfinanzierungsanteil Stadt Münster: 3,3 Millionen Euro Breitbandausbau in den Gewerbegebieten Mit der im September 2019 eingereichten Beschlussvorlage V/0716/2019 sollen mit dem Bundes- und Landesförderprogramm „Sonderaufruf Gewerbegebiete“ sämtliche Gewerbeadresse mit einem Gla s- faseranschluss versorgt werden. Die Versorgungsanalyse im Rahmen des Bundesförderantrags 2018 und der Unternehmensabfragen durch den Breitbandkoordinator und der Wirtschaftsförderung Mün s- ter im Mai 2019 hat ergeben, dass im Stadtgebiet 4 Gewerbegebiete (<10 %) bereits ausreichend versorgt und 39 Gewerbege biete förderfähig sind. In den 39 Gewerbegebieten liegen 1.425 Gewe r- beadressen, die im Rahmen der Förderung mindestens „homes passed“ (Glasfaser bis zur Grun d- stücksgrenze) versorgt werden können. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass ein eigenwirtschaftlic her Glasfaserausbau durch die Teleko m- munikationsanbieter nur mühsam vorankommt. Viele Gewerbegebiete werden bei den Planungen der Netzanbieter aus wirtschaftlichen Gründen überhaupt nicht berücksichtigt. Damit kann das vorgeg e- bene Ziel der Bundesregierung, die Gewerbe- und Industriegebiete mit einer nachhaltigen sowie z u- kunfts- und hochleistungsfähigen Gigabit-Infrastruktur zu versorgen, nur durch Inanspruchnahme von Fördergeldern erreicht werden. Die Wirtschaftlichkeitslücke zur Erreichung einer flächende ckenden Gigabit-Versorgung der Gewe r- begebiete liegt nach Einschätzung des beauftragten Beratungsunternehmens MICUS bei insgesamt ca. 15 Millionen Euro. Aufgrund der Kofinanzierung von Bund (50 %) und Land (40 %) verbleibt ein von der Stadt Münster zu tragender Eigenfinanzierungsanteil von ca. 1,5 Millionen Euro (10 %). Sobald der Rat der Stadt Münster die Zustimmung für dieses Ausbauprojekt bewilligt hat, können die Förderanträge beim Bund und Land gestellt werden. Eigenfinanzierungsanteil Stadt Münster: ca. 1,5 Millionen Euro Anbindung von fünf Schulen im Außenbereich mit einem Glasfaseranschluss Am 22.05.2019 hat der Rat mit Vorlage V/0327/2019 „Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster – Glasfaseranbindung der unterversorgten städtischen Schulen “ den Au ftrag erteilt, die noch nich t lichtwellenversorgten Schulen mit Hilfe des Landesförderprogramms mit einem Glasfaseranschluss auszustatten. Insgesamt sind 5 Grundschulen in den Stadtteilen Handorf, Sprakel, Amelsbüren und Nienberge von dieser Maßnahme betroffen. Die Höhe der Landesförderung beträgt 80% von maximal 300.000 Euro pro Schulgelände für die Anbindungskosten einer Schule an ein gigabitfähiges Netz. Bei der Stadt Münster verbleibt ein Eigenfinanzierungsanteil von 20%. Im Ergebnis liegen die Kosten zur Anbindung der 5 städtischen Schulen bei konservativ geschätzten höchstens 1,5 Mio. Euro, der städtische Eigenanteil damit bei maximal 300.000 Euro. Das europaweite Ausschreibungsverfahren zur Anbindung der 4 Grundschulen mit einem Glasfase r- anschluss ist am 08.09.2019 gestartet. Die Netzanbieter können bis Anfang Dezember 2019 ein A n- gebot abgeben. Für die Grundschule in Sprakel wird es zur späteren Zeit eine gesonderte Ausschre i- bung geben, da die Schule im Jahr 2022 den Standort wechselt. Die Ergebnisse a us dem Ausschrei- bungsverfahren werden dem Betriebsausschuss der citeq und dem Haupt - und Finanzausschuss in einer nicht -öffentlichen Beschlussvorlage Anfang des Jahres 2020 zur Entscheidung vorgelegt. Im Anschluss werden die Förderanträge beim Land eingereicht. Eigenfinanzierungsanteil Stadt Münster: ca. 300.000 Euro Städtischer Glasfaser-Eigenausbau Der städtische Glasfaser -Eigenausbau schreitet weiter voran. Bis Ende 2020 sollen alle städtischen Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Feuerwachen und Verwal tungsgebäude mit einem städtischen Glasfaseranschluss ausgestattet sein. Für Adressen, die im Außenbereich der Stadt angesiedelt und damit nur schwer zu erreichen sind, wird der Ausbau voraussichtlich erst in 2020 – 2022 abgeschlos- - 3 - V/0885/2019 sen sein. Um die Tiefbaukosten möglichst gering zu halten, wird die citeq gemeinsam mit der Stad t- werke Münster, die vorbehaltlich der Förderung von Bund und Land den Zuschlag für das Breitband - Projekt „Ausbau der weißen Flecken“ erhält, Synergien im Tiefbau bilden. Dadurch können hohe Tief- baukosten gesenkt werden. In Anlage 2 wird der aktuelle Ausbauzeitplan für die breitbandige Inte r- netanbindung der Schulen aufgezeigt. Breitbandausbau in den „grauen Flecken“ Die Bundesregierung wird in den nächsten Monaten ein neues Breitbandförderprogramm für den Ausbau der sog. „grauen Flecken“ auf dem Weg bringen. Demnach sollen künftig auch solche Gebi e- te förderfähig werden, die zwar bereits über eine Next Generation Access -Breitbandversorgung (NGA-Versorgung) mit mind. 30 MBit/s im Download verfügen, in denen jedoch gigabitfähige Netze nicht vorhanden sind. Das Förderprogramm soll Anfang 2020 starten. Nach einer ersten Einschä t- zung werden rund 1.000 Adressen von diesem Förderprogramm profitieren können. Da aber die en d- gültige Fassung des Förderprogramms noch nicht veröffentlicht wurde und es weiterhin Änderungen geben wird, kann die genaue Anzahl der betroffenen Adressen, sowie die geschätzten Ausbaukosten noch nicht ermittelt werden. I.V. gez. Wolfgang Heuer Stadtrat Anlagen: Anlage 1 - Zeitplanung der städtischen Glasfaserprojekte Anlage 2 - Ausbauzeitplan für die breitbandige Internetanbindung der Schulen
V 0885 2019_Anlage 1_2019_09_Zeitplanung der städtischen Glasfaser-Projekte
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2019 Heute Q3 Q4 Q1 2020 Q3 Q1 2021 Q3 Q1 2022 Q3 Q1 2023 Q3 Baustart “weiße Flecken” Januar 20 Zeitraum: 2018 – 2021 V_0969_2016 / Volumen: ca. 6 Mio. Euro Städtischer Eigenausbau Zeitraum: 2019 – 2023 V_0838_2018 / Volumen: ca. 35 Mio. Euro Ausbau der “weißen Flecken” (<30 Mbit/s) Zeitraum: 2019 – 2021 V_0327_ 2019 / Volumen: ca. 1.5 Mio. Euro Landesprogramm Schulen Zeitraum: 2020 – 2024 Förderprogramm noch nicht veröffentlicht Ausbau der “grauen Flecken” Zeitraum: 2019 – 2023 V_0023_2019 / Volumen: ca. 15 – 30 Mio. Euro Ausbau der Gewerbegebiete 2025 Q1 2024 Q3 Einreichung Förderanträge “Gewerbe- gebiete” September 19 Baustart “Landes- programm Schulen” 1. Quartal 20 Fertigstellung “weiße Flecken” 1.Quartal 23 Fertigstellung “Gewerbegebiete” 3./ 4.Quartal 23 Fertigstellung “Landesprogramm Schulen” 2. Quartal 21 Fertigstellung “Städtischer Eigenausbau” 2. Quartal 21 Zeitplanung der städtischen Glasfaser-Projekte Veröffentlichung Förderprogramm “graue Flecken”? 1./2. Quartal 20 Jede Schule ist mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet Jedes Unternehmen ist mindestens „Homes Passed*“ versorgt Außenbereich ist mit Glasfaser erschlossen *Homes Passed: Glasfaser-Infrastruktur bis zur Grundstücksgrenze Konkretisierung, Bauplanung “weiße Flecken” Aug – Dez 19 Letzte Aktualisierung: 11.09.2019 Baustart “Gewerbegebiete” Sommer 20 Ausschreibung “Gewerbegebiete” Dez 19/Jan 20 Anlage 1 V/0885/2019
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (6)
- Grevingstraße
- Hogenbergstraße
- Loevelingloh
- Kinderhaus
- Gut Insel
- Pötterhoek
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Details
- Aktenzeichen
- V/0885/2019
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 10.09.2019
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37