Grundschule Halfengasse -Annahme einer Schenkung
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 0210/2020 vom 23.01.2020
Stand: Am 30.01.2020 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)
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Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung. -
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 0210/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Grundschule Halfengasse -Annahme einer Schenkung Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Schenkung eines Klaviers durch die Carl Bechstein Stiftung dankend an. Grundlagen sind die Richtlinien über die Annahme von Schenkungs- und Spendenange- boten sowie die Ausstellung von Spendenbescheinigungen. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Seit dem 15.06.2016 nutzt die Grundschule Halfengasse das Klavier Modell W. Hoffmann Nova 114 mit der Seriennummer 163983. Die Carl Bechstein Stiftung hat das Instrument kostenlos zur Verfü- gung gestellt um das Klavierspiel zu fördern und möglichst viele Schülerinnen und Schüler an das Klavier heranzuführen. Nachdem die Carl Bechstein Stiftung den Eindruck gewonnen hat, dass das Klavier gut im Schulalltag angekommen ist, möchte sie der Schule das Instrument gerne schenken. Der Wert des Klaviers beträgt nach Angaben der Carl Bechstein Stiftung 3.403,25 EUR. Die Schule ist mit der Schenkung einverstanden. Die laufenden Unterhaltungs- und evtl. Reparatur- kosten werden aus den Schulbetriebsmitteln getragen.
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