Grundschule Halfengasse -Annahme einer Schenkung

Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung  
[Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] 
 
VARIANTE 1 
 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
 Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
      
 
 Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
     Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 2 
 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. 
 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
  
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 3 
 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
 
 Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
 Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
 Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. 
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 0210/2020 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Grundschule Halfengasse -Annahme einer Schenkung 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Schenkung eines Klaviers durch die Carl Bechstein Stiftung 
dankend an. Grundlagen sind die Richtlinien über die Annahme von Schenkungs- und Spendenange-
boten sowie die Ausstellung von Spendenbescheinigungen. 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Seit dem 15.06.2016 nutzt die Grundschule Halfengasse das Klavier Modell W. Hoffmann Nova 114 
mit der Seriennummer 163983. Die Carl Bechstein Stiftung hat das Instrument kostenlos zur Verfü-
gung gestellt um das Klavierspiel zu fördern und möglichst viele Schülerinnen und Schüler an das 
Klavier heranzuführen. 
Nachdem die Carl Bechstein Stiftung den Eindruck gewonnen hat, dass das Klavier gut im Schulalltag 
angekommen ist, möchte sie der Schule das Instrument gerne schenken. 
Der Wert des Klaviers beträgt nach Angaben der Carl Bechstein Stiftung 3.403,25 EUR. 
Die Schule ist mit der Schenkung einverstanden. Die laufenden Unterhaltungs- und evtl. Reparatur-
kosten werden aus den Schulbetriebsmitteln getragen.