Einwohnerfrage zum RadSchnellWeg

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• Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/4 661/4 Vorlagen-Nummer 4453/2021 Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 07.03.2022 Einwohnerfrage zum RadSchnellWeg, Köln-Bergisch Gladbach vom 12.10.2021 Die Einwohneranfrage lautet: „Am 06.05.2019 wurde in der BV Mülheim unter dem TOP 8.1.3.- Radschnellweg Köln-Bergisch Gla- dbach, Einrichtung einer offenen Bürgeranhörung im Stadtteil Buchheim einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine offene Bürgeranhörung einzurichten und zu terminieren, dass die Vorschläge in die weiteren Planungen einbezogen werden können. 1. Wann findet diese Bürgeranhörung statt? 2. In welchen Vororten sind Bürgeranhörungen geplant? 3. Warum konnte die Bürgeranhörung bisher nicht stattfinden? 4. Welchen Zeitplan hat die Verwaltung für Planung und Durchführung?“ Antwort der Verwaltung: Zu Frage 1, 3 und 4: Die Entwicklung der Trassen wurde aktiv begleitet durch Vereine, Initiativen und weitere ehrenamtli- che Gruppen. Bürgermeinungen und -vorschläge sind im Rahmen öffentlicher Diskussionen in Sit- zungen der Bezirksvertretung und anderen Foren zu erheblichen Teilen in die Trassenfindung einge- flossen. Die offene Anhörung von Bürger*innen ist im weiteren Verlauf der Planung sinnvoll. Im Rah- men der weiteren Planungen sind dementsprechend Öffentlichkeitsbeteiligungen für einzelne Ab- schnitte vorgesehen. Zu Frage 2: Der Detaillierungsgrad der Bürgerbeteiligung/-information für weitere Stadtteile ist noch nicht ab- schließend geklärt.