Runder Tisch Kultur - Heliosgelände

Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 08.11.2017 
AN/1605/2017 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Stadtentwicklungsausschuss 09.11.2017 
 
Änderungsantrag zu TOP 3.1 "Runder Tisch – Kultur auf dem Heliosgelände" 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Kienitz, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
unsere Ratsgruppe GUT bittet Sie folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsaus-
schuss am 9.11.2017 zu setzen. 
 
Beschluss: 
 
Der Beschlusstext des Antrages AN 1500/2017 wird wie folgt ersetzt: 
„Das Kulturamt wird beauftragt, gemeinsam mit der Bezirksvertretung Ehrenfeld und dem Stadtplanungsamt zu 
einem Runden Tisch zur Thematik "Kultur auf dem Heliosgelände" einzuladen. Dabei sollen interessierte Organi-
sationen aus der kommerziellen wie freien Kunst- und Kulturszene eingeladen werden. Vorrangig sollen Initiati-
ven eingeladen werden, die einen eigenen Raumbedarf haben, oder für Mitglieder mit Raumbedarf sprechen, wie 
Musiker oder Künstler – etwa: artrmx, IFM, BBK, ON Neue Musik, Popkultur Köln e.V., Klubkomm und andere. 
Ferner sollen eingeladen werden: 
• Kulturanbieter, die auf dem Gelände ansässig sind oder waren, wie ZAMUS und Underground. 
• Der Investor 
• Vertreter aus Stadtentwicklungs- und Kulturausschuss 
• Städtische Ämter (zur Thematik: Stellplätze, Lärm-Emission u.a.) 
• Die Bürgerinitiative Helios 
• VHS, Stadtbibliothek, Rheinische Musikschule“ 
 
Begründung des ÄA: 
 
Der Kulturausschuss hat auf seiner Sitzung am 10.10.’17 unter TOP 3.1. mehrheitlich beschlossen, das Kulturamt 
zu beauftragen zu einem Runden Tisch Heliosgelände einzuladen. Unter der Maßgabe, dass dieser Antrag auch im 
 
 
An den Vorsitzenden  
des Stadtentwicklungsausschusses  
Herrn Niklas Kienitz  
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker  
 
 
Tobias Scholz, MdR 
Thor Zimmermann, MdR 
Aline Damaske, Referentin  
Zi. 231 – Spanischer Bau 
Rathausplatz 1, 50667 Köln 
 
Tel.: 0221/221-22176 
mailto: gut@stadt-koeln.de 
www.dieguten.koeln

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StEA und in der BV Ehrenfeld beschlossen wird. Ferner wurde gewünscht den Kreis der Einladenden um die BV 
Ehrenfeld und das Stadtplanungsamt zu erweitern, sowie auch Mitglieder von StEA und Kulturausschuss zum 
Runden Tisch einzuladen. 
Diesem Wunsch des Kulturausschusses entsprechen die Antragsteller nun gerne, gleichlautender Antrag wird 
auch in der BV Ehrenfeld gestellt. 
 
Hinweis: 
 
Die Änderungen zum Ursprungsantrag sind gefettet. 
 
Gez. Thor Zimmermann

Geschäftsführung  
Ausschuss Kunst und Kultur 
Frau Zupp 
Telefon:  (0221) 23383  
Fax       :  (0221) 24141 
E-Mail:  antje.zupp@stadt-koeln.de 
Datum: 15.11.2017 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 24. Sitzung des 
Ausschusses Kunst und Kultur vom 10.10.2017 
öffentlich 
3 Schriftliche Anträge 
3.1 Antrag der Ratsgruppe GUT betr.: "Runder Tisch – Kultur auf dem He- 
liosgelände" 
AN/1403/2017 
Beschluss: 
 
Das Kulturamt wird beauftragt, zu einem Runden Tisch zur Thematik "Kultur auf dem 
Heliosgelände" einzuladen. Dabei sollen interessierte Organisationen aus der kom- 
merziellen wie freien Kunst- und Kulturszene eingeladen werden. Vorrangig sollen 
Initiativen eingeladen werden, die einen eigenen Raumbedarf haben, oder für Mit- 
glieder mit Raumbedarf sprechen, wie Musiker oder Künstler – etwa: artrmx, IFM, 
BBK, ON Neue Musik, Popkultur Köln e.V., Klubkomm und andere. 
 
Ferner sollen eingeladen werden:  
• Kulturanbieter, die auf dem Gelände ansässig sind oder waren, wie ZAMUS 
und Underground. 
• Der Investor 
• Die Bezirksvertretung Ehrenfeld 
• Städtische Ämter (zur Thematik: Stellplätze, Lärm- Emission u.a.) 
• Die Bürgerinitiative Helios 
 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig abgelehnt .

ÄA zu TOP 3.1 "Runder Tisch – Kultur auf dem Heliosgelände" 
 
Beschluss:  
Der Beschlusstext des Ursprungsantrag AN/1403/2017 wird wie folgt ersetzt: 
 
„Das Kulturamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt  zu einem 
Runden Tisch zur Thematik "Kultur auf dem Heliosgelände" einzuladen. Dabei sollen 
interessierte Organisationen aus der kommerziellen wie freien Kunst- und Kultursze- 
ne eingeladen werden. Vorrangig sollen Initiativen eingeladen werden, die einen ei- 
genen Raumbedarf haben, oder für Mitglieder mit Raumbedarf sprechen, wie Musi- 
ker oder Künstler – etwa: artrmx, IFM, BBK, ON Neue Musik, Popkultur Köln e.V., 
Klubkomm und andere. 
 
Ferner sollen eingeladen werden: 
 
• Kulturanbieter, die auf dem Gelände ansässig sind oder waren, wie ZAMUS 
und Underground.  
• Der Investor  
• Die Bezirksvertretung Ehrenfeld  
• Städtische Ämter (zur Thematik: Stellplätze, Lärm- Emission u.a.)  
• Die Bürgerinitiative Helios 
• VHS, Stadtbibliothek, Rheinische Musikschule“ 
 
 
Hinweis: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt den Änderungsantrag der Ratsgruppe 
GUT mit der Maßgabe, dass die Bezirksvertretung 4 - Ehrenfeld in die Beschlussfol- 
ge aufzunehmen ist.   
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt.

Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 10.10.2017 
AN/1499/2017 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Kunst und Kultur 10.10.2017 
 
ÄA zu TOP 3.1 "Runder Tisch – Kultur auf dem Heliosgelände" 
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende Dr. Eva Bürgermeister,  
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
unsere Ratsgruppe GUT bittet Sie folgenden Ersetzungs-Antrag auf die Tagesordnung des Kulturausschusses am 
10.10.2017 zu setzen.  
 
Beschluss:  
Der Beschlusstext des Ursprungsantrag AN/1403/2017 wird wie folgt ersetzt: 
 
„Das Kulturamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt zu einem Runden Tisch zur Thematik 
"Kultur auf dem Heliosgelände" einzuladen. Dabei sollen interessierte Organisationen aus der kommerziellen wie 
freien Kunst- und Kulturszene eingeladen werden. Vorrangig sollen Initiativen eingeladen werden, die einen eige-
nen Raumbedarf haben, oder für Mitglieder mit Raumbedarf sprechen, wie Musiker oder Künstler – etwa: artrmx, 
IFM, BBK, ON Neue Musik, Popkultur Köln e.V., Klubkomm und andere. 
 
Ferner sollen eingeladen werden: 
 
 Kulturanbieter, die auf dem Gelände ansässig sind oder waren, wie ZAMUS und Underground.  
 Der Investor  
 Die Bezirksvertretung Ehrenfeld  
 Städtische Ämter (zur Thematik: Stellplätze, Lärm-Emission u.a.)  
 Die Bürgerinitiative Helios 
 VHS, Stadtbibliothek, Rheinische Musikschule“ 
 
Begründung:  
 
 
 
Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
Ausschussvorsitzende 
Kunst und Kultur 
Frau Dr. Eva Bürgermeister 
 
 
Tobias Scholz, MdR 
Thor Zimmermann, MdR 
Aline Damaske, Referentin  
Zi. 231 – Spanischer Bau 
Rathausplatz 1, 50667 Köln 
 
Tel.: 0221/221-22176 
mailto: gut@stadt-koeln.de 
www.dieguten.koeln

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Die (Wieder-) Ansiedlung von Kunst und Kultur auf dem Heliosgelände ist Wunsch und Ziel des Bürgerbeteili-
gungsverfahrens, wie der bisherigen städtischen Planung. Um dieses Ziel mit zu erreichen, ist geplant, auch einen 
sogenannten „Kulturbaustein“ an der Heliosstraße zu errichten. Bei der Informationsveranstaltung der Stadt Köln 
am 26.9.2017 stellte sich heraus, dass die Umsetzung dieses Zieles Probleme bereitet. Unter anderem stellt sich 
die Problematik von zu hohen Mieten, die Kulturschaffende der Freien Szene nicht bezahlen können. Aber auch 
Stellplatzforderungen für Versammlungsstätten und Auflagen hinsichtlich Lärm-Emissionen stehen einer Nutzung 
durch kommerzielle Klubs möglicherweise im Wege. Das Kulturamt sollte verschiedene Interessenten und „Play-
er“ an einem Tisch zusammenbringen, mit dem Ziel der vitalen Ehrenfelder Kunst- und Kulturszene auch in Zu-
kunft ausreichend Raum zur Verfügung zu stellen. 
 
Hinweis: Dieser Antrag wird von uns auch im Stadtentwicklungsausschuss gestellt, da ja nun auch das Stadtpla-
nungsamt mit einladen soll. 
 
Gez. Thor Zimmermann

Geschäftsführung  
Stadtentwicklungsausschuss 
Herr Freitag 
Telefon:  (0221) 221-23148 
Fax:  (0221) 221-24088 
E-Mail:  uwe.freitag@stadt-koeln.de 
Datum: 10.11.2017 
Beschlussprotokoll 
über die 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  in der Wahlperiode 
2014/2020 am Donnerstag, dem 09.11.2017, 15:00 Uhr bis  Uhr, Theo-Burauen-Saal 
(Raum-Nr. B 121) 
I. Öffentlicher Teil 
3 Anträge 
3.1 Antrag der Ratsgruppe GUT betreffend "Runder Tisch – Kultur auf dem 
Heliosgelände" 
AN/1500/2017 
Der Antragsteller reicht einen Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag ein. 
 Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT 
AN/1605/2017 
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt: 
Das Kulturamt wird beauftragt, gemeinsam mit der Bezirksvertretung Ehrenfeld 
und dem Stadtplanungsamt zu einem Runden Tisch zur Thematik "Kultur auf dem 
Heliosgelände" einzuladen. Dabei sollen interessierte Organisationen aus der kom- 
merziellen wie freien Kunst- und Kulturszene eingeladen werden. Vorrangig sollen 
Initiativen eingeladen werden, die einen eigenen Raumbedarf haben, oder für Mitglie- 
der mit Raumbedarf sprechen, wie Musiker oder Künstler – etwa: artrmx, IFM, BBK, 
ON Neue Musik, Popkultur Köln e.V., Klubkomm und andere. 
Ferner sollen eingeladen werden: 
• Kulturanbieter, die auf dem Gelände ansässig sind oder waren, wie ZAMUS und U n- 
derground. 
• Der Investor  
• Vertreter aus Stadtentwicklungs- und Kulturausschuss 
• Städtische Ämter (zur Thematik: Stellplätze, Lärm -Emission u.a.) 
• Die Bürgerinitiative Helios  
• VHS, Stadtbibliothek, Rheinische Musikschule“

Stadtentwicklungsausschuss 
 am 09.11.2017 
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Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig –bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke- zugestimmt. 
4 Stadtplanung - Projekte 
4.1 Umsetzung Masterplan 
4.1.1 Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln  
hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung 
2358/2017 
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt. 
5 Allgemeine Vorlagen 
5.1 Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - 
Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst) 
1173/2017 
Beschluss: 
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Planfeststellungsverfahren für den 
Planfeststellungsabschnitt 13 der ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main die in der An- 
lage 5 beigefügte Stellungnahme mit der Ergänzung in der Anlage 10 abzugeben. 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt. 
5.2 Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektroni- 
sches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite 
1768/2017 
Beschluss: 
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das 
Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anla- 
ge 4 beigefügte Stellungnahme mit der Ergänzung in der Anlage 8 abzugeben. 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt. 
5.3 Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung und den Weiterbetrieb 
der Deponie „Am Wiemersgrund" in Köln -Poll 
2478/2017 
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurück- 
gezogen.