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AN/1671/2022

Änderungsantrag zu TOP 4.4 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtel

Gem. Änderungsantrag (CDU) 27.09.2022

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Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 27.09.2022, TOP 4.4.1

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

913 Zeichen 

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
CDU-Fraktion 
 
 
An den Vorsitzenden 
des Verkehrsausschusses 
Herrn Lino Hammer 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 27.09.2022 
 
AN/1671/2022 
 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Verkehrsausschuss 27.09.2022 
 
Änderungsantrag zu TOP 4.4 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur 
Neugestaltung des Gürtel - 0150/2021 
Beschluss: 
 
Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt: 
 
Stellflächen, die im Rahmen der Umsetzung dauerhaft wegfallen, sind möglichst im ortsna-
hen Umfeld zu kompensieren. Dabei sind insbesondere Flächen auf städtischen Grundstü-
cken  zu prüfen. 
 
Begründung: 
 
erfolgt mündlich. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
gez. Lino Hammer      gez. Niklas Kienitz 
Grüne-Fraktionsgeschäftsführer     CDU-Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

27.09.2022 Verkehrsausschuss
TOP 4.4.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1671/2022
Typ
Gem. Änderungsantrag (CDU)
Datum
27.09.2022
Erstellt
20.09.2022 17:49