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AN/0564/2022

Entsiegelung und Umgestaltung des Rondells am südlichen Ende des Altleiningenwegs

Änderungsantrag BV5 (SPD) 07.03.2022

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 10.03.2022

Änderungsantrag (SPD BV5)

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Änderungsantrag (SPD BV5)

1581 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 06.03.2022 
AN/0564/2022 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der 
Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Entsiegelung und Umgestaltung des Rondells am südlichen Ende des Altleiningenwegs 
- Änderungsdantrag der SPD - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgereisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
wir möchten Sie bitten, den nachfolgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung 
der BV Nippes am 10.03.2022 zu setzen. 
 
Die Bezirksvertretung möge beschließen: 
 
Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: 
 
1. Die Verwaltung wird aufgefordert, in einem ergebnisoffenen Verfahren zu prüfen, ob bzw. wie 
das Rondell am südlichen Ende des Altleiningenwegs umgestaltet werden kann. Ein Parkver-
bot für Kraftfahrzeuge einhergehend mit einer Entsiegelung des Platzes und dessen Umgestal-
tung sind dabei ebenso zu prüfen wie eine Beibehaltung des bisherigen Zustandes oder eine 
Kombination beider Möglichkeiten. 
 
2. Die Nachbarschaft ist von Anfang an in die Überlegungen zur Nutzung und Gestaltung des 
Platzes mit einzubeziehen.

- 2 - 
 
Begründung: 
 
Eine Beteiligung der Nachbarschaft von Anfang an ist sinnvoll, um die Bedürfnisse vor Ort (Par-
ken, Aufenthaltsort…) angemessen beurteilen zu können. Eine Vorfestlegung auf einen Wegfall 
der Parkmöglichkeiten würde die Beteiligung der Nachbarschaft massiv beschränken. 
 
 
 
gez. Müller

Beratungsverlauf (1)

10.03.2022 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Entscheidung Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0564/2022
Typ
Änderungsantrag BV5 (SPD)
Datum
07.03.2022
Erstellt
07.03.2022 12:47