Beantwortung einer Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 14.09.2023 betreffs "Bedarf an öffentlichen Mülleimern dem Bevölkerungswachstum und Wandel in den Stadtteilen anpassen"

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  Dezernat, Dienststelle VIII/VIII/3 Vorlagen-Nummer 3450/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 23.11.2023 Beantwortung einer Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 14.09.2023 betreffs "Bedarf an öffentlichen Mülleimern dem Bevölkerungswachstum und Wandel in den Stadtteilen anpassen" Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt: 1. Wird der Bedarf an öffentlichen Mülleimern sowohl hinsichtlich ihrer Anzahl als auch ihres Volumens entsprechend des Bevölkerungswachstums im Stadtbezirk Kalk regel- mäßig neu ermittelt und angepasst? 2. Wird nach Neubebauungen in angemessenen Abständen geprüft, ob die öffentlichen Mülleimer im direkten Wohnumfeld dem zusätzlichen Bedarf gerecht werden? 3. In welchen Abständen werden Kontrollen zu beschädigten öffentlichen Mülleimern durchgeführt und wie lange dauert die Ersetzung eines beschädigten öffentlichen Müll- eimers im Durchschnitt? Die Verwaltung antwortet wie folgt: Zu 1. und 2.: Der Bedarf an Papierkörben im öffentlichen Raum wird regelmäßig überprüft und angepasst. Entsprechend wird bei Neubebauungen eine Einschätzung des Bedarfes auf Grundlage des Straßenreinigungsverzeichnisses durch die Stadtreinigung ermittelt und umgesetzt. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass zusätzliche Papierkörbe nicht unmittelbar auch eine verbesserte Sauberkeitssituation bedeuten. So werden Papierkörbe immer wieder für die Entsorgung von Hausmüll missbraucht, was dazu führt, dass manchmal nicht mehr Kapazitä- ten zur Verfügung stehen. Dementsprechend ist stets eine differenzierte und individuelle Be- trachtung bei der Bedarfsanalyse notwendig. Zu 3.: Papierkörbe werden grundsätzlich analog zum im Straßenreinigungsverzeichnis hinterlegten Reinigungsturnus der jeweiligen Straße geleert, mindestens einmal wöchentlich bis hin zur täglichen Leerung. Sofern hierbei Beschädigungen festgestellt werden, die einen Austausch notwendig machen, erfolgt im Nachgang ein Auftrag zum Papierkorbaustausch. Der Aus- tausch erfolgt hierbei in der Regel zeitnah (wenige Tage), hängt jedoch von den aktuellen La- gerbeständen, bestehenden Aufträgen und marktbedingten Liefermöglichkeiten ab und kann somit variieren (bis wenige Wochen). 2