Integriertes Gesamtverkehrsmodell, Verkehrsmengenerfassung
SPD Antrag nach § 3 AN/1564/2023 vom 04.09.2023
Stand: Am 19.09.2023 im Verkehrsausschuss geändert beschlossen.
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SPD Antrag nach § 3
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An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Lino Hammer Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 04.09.2023 AN/1564/2023 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 19.09.2023 Integriertes Gesamtverkehrsmodell, Verkehrsmengenerfassung Sehr geehrter Herr V orsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die T agesordnung der kommenden Sitzung zu setzen: Beschluss: Der V erkehrsausschuss beschließt die Durchführung eines Fachgespräches zur Realisierung des Integrierten Gesamtverkehrsmodells für die Stadt Köln (vgl. Beschluss zu 2832/2016) und zur V erkehrsmengenerfassung (vgl. Beschluss zu 0845/2020). In dem Fachgespräch sollen jeweils der aktuelle Sachstand, die Methodik und die Auswirkungen auf aktuelle V erkehrsprojekte erläutert werden. Neben dem V erkehrsausschuss sind auch die Mitglieder des Unterausschusses Regionale Zusammenarbeit an dem Fachgespräch zu beteiligen. Begründung: Im Jahr 2016 hat die V erwaltung dringenden Bedarf für die Aktualisierung des aus den 90er Jahren stammenden „Städtischen V erkehrsmodells“ und Entwicklung bzw. Erstellung eines „Integrierten Gesamtverkehrsmodells“ angemeldet. In seiner Sitzung vom 22.11.2016 hat der - 2 - V erkehrsausschuss dem V ergabeverfahren einstimmig zugestimmt. Als Bearbeitungszeit wurden 18 Monate angegeben. 2020 wurden im Rat der Stadt Köln ebenfalls einstimmig Mittel zur Erweiterung des V erkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von V erkehrsmengen beschlossen. Als Umsetzungszeitraum der Maßnahmen wurde 2020 bis 2022 angegeben. V eröffentlichte Daten liegen unter https://offenedaten-koeln.de/ aber nur bis 2019 vor. Aktuell werden V erkehrsprojekte entweder mit einer Berechnungsgrundlage aufgesetzt, deren Signifikanz und Relevanz mindestens hinterfragt werden könnten. Andere (Groß-) Projekte stocken in der Bearbeitung, weil das dafür notwendige Integrierte Gesamtverkehrsmodell noch nicht vorliegt. Das Fachgespräch soll dazu dienen, die politischen Gremien über den aktuellen Sachstand zu informieren sowie die weiteren geplanten Umsetzungsschritte zu diskutieren. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender -
Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024
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Dezernat, Dienststelle III/III Vorlagen-Nummer AN/1564/2023 Stand: 24.07.2024 Sachstandsbericht Integriertes Gesamtverkehrsmodell, Verkehrsmengenerfassung Beschluss: Der Verkehrsausschuss beschließt die Durchführung eines Fachgespräches zur Realisierung des Integrierten Gesamtverkehrsmodells für die Stadt Köln (vgl. Beschluss zu 2832/2016) und zur Verkehrsmengenerfassung (vgl. Beschluss zu 0845/2020). In dem Fachgespräch sollen jeweils der aktuelle Sachstand, die Methodik und die Auswirkungen auf aktuelle Verkehrsprojekte erläutert werden. Neben dem Verkehrsausschuss sind auch die Mitglieder des Unterausschusses Regionale Zusammenarbeit an dem Fachgespräch zu beteiligen. Vor dem Fachgespräch sind die vorliegenden Verkehrszahlen zu aktualisieren und um die Corona-Zeiten zu bereinigen. Status in Bearbeitung x erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Das Fachgespräch zur Realisierung des Integrierten Gesamtverkehrsmodells für die Stadt Köln (vgl. Beschluss zu 2832/2016) und zur Verkehrsmengenerfassung (vgl. Be- schluss zu 0845/2020) wurde am 16.10.2023 (18:15 bis 20:00 Uhr) als Videoko nfe- renz durchgeführt. Entsprechend des Beschlusses wurden, neben dem Verkehrsaus- schuss, auch die Mitglieder des Unterausschusses Regionale Zusammenarbeit betei- ligt. Im Fachgespräch wurde jeweils der aktuelle Sachstand, die Methodik und die Auswir- kungen auf aktuelle Verkehrsprojekte erläutert.
Beratungsverlauf
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