Mündliche Anfrage von RM Steinmann zum Medien- und IT-Rat

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/VI/2 
 
Vorlagen-Nummer  12.04.2022 
 1225/2022 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Digitalisierungsausschuss 16.05.2022 
 
Mündliche Anfrage von RM Steinmann zum Medien- und IT-Rat 
Frau Steinmann erkundigt sich auf der Sitzung des Digitalisierungsausschusses vom 28.03.2022 
nach dem Medien- und IT-Rat, bekannt aus der letzten Wahlperiode. Die genaue Bezeichnung des 
Nachfolgegremiums wäre ihr unbekannt. Sie berichtet von erfolgter Bestellung von Ratsmitgliedern 
und hätte gerne Auskunft über Ansiedlung, Sachstand, Struktur und Sitzungstermine des Gremiums. 
Sie glaubt, dass das Gremium in seiner Zusammensetzung nicht nur aus Ratsmitgliedern besteht und 
thematisch dem Digitalisierungsausschuss zuträglich sein könnte.  
 
Stellungnahme der KölnBusiness Wirtschaftsförderung:  
Der Medien- und Informationstechnologierat der Stadt Köln wurde auf Initiative des Wirtschaftsaus-
schusses Anfang 2001 eingerichtet und zählt 25 Mitglieder. Ihm gehören Persönlichkeiten aus Unter-
nehmen der Kölner Medien- und IT-Branchen sowie Vertreter aus Politik und Verwaltung an.  
Die wichtigsten Aufgaben des Medien- und IT-Rates waren bislang insbesondere 
 die Bündelung von Wirtschaft, Politik und Verwaltung im Bereich der Standortentwicklung, 
 die Mitwirkung bei struktur- und standortpolitischen Entscheidungen für die Medien- und IT-
Wirtschaft, 
 die Beratung und Empfehlung von praxisorientierten Arbeitsprogrammen, Projekten und Maß-
nahmen sowie 
 der Aufbau von Initiativen für den Medien- und IT-Standort Köln 
 
Der Medien- und IT-Rat tagte zuletzt im Jahr 2018, zuletzt in 2017 zwei Mal jährlich als so genannter 
„Gesamtrat“. Die Geschäftsführung lag bei der Stabsstelle für Medien- und Internetwirtschaft. Im sel-
ben Jahr begannen Überlegungen seitens der Sprecher*innen des Medien- und IT-Rates über eine 
thematische und personelle Neuaufstellung. Ein entsprechender Konzeptentwurf wurde bis dato nicht 
endabgestimmt, nicht zuletzt aufgrund veränderter und erforderlicher Prioritätensetzung seitens der 
Sprecher*innen in den Jahren 2020 – 2022.  
Die Thematik wurde im Frühjahr 2022 wieder aufgenommen. Es zeigte sich, dass der in 2018 entwi-
ckelte Entwurf einer Neuaufstellung grundsätzlich überarbeitet und auf die Herausforderungen der 
aktuellen Zeit, u.a. auch der zwischenzeitlichen Einrichtung des Digitalisierungsausschusses, ange-
passt werden muss. Ebenso ist die Frage der künftigen Geschäftsstelle mit dem geplanten Digitalisie-
rungsdezernat abzustimmen. 
 
Mit einem Entscheidungsvorschlag wird bis Ende des Jahres 2022 gerechnet.  
 
 
 
gez. Greitemann