Kündigung der Warn-App BIWAPP und Ersatzbeschaffung von KATWARN

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II 
 
an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Feuerwehr 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0145 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 1260-10 
Kostenstelle:  037-010-1000 Investitionsnummer:  08037-0004 
Kostenträger:  1260-11 Sachkonto: 0880010 
 
Betreff: Kündigung der Warn -App BIWAPP und Ersatzbeschaffung von KATWARN 
 
Vorlage vom: 26.05.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
Die seit 01.01.2018 zur Warnung der Bevölkerung genutzte Bürger Info & Warn -App BIWAPP soll 
fristgerecht zum 31.12.2021 gekündigt werden. 
 
Als Ersatz soll die App KATWARN beschafft werden, die für die Nutzung von hessenWARN, der off i-
ziellen Informations-und Warn App des Landes Hessen, erforderlich ist. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 26.05.2021 
 
Die Entscheidung zur Einführung der APP BIWAPP wurde damit begründet, dass BIWAPP zur 
Information über Einschränkungen innerhalb des Stadtgebietes von allen städtischen Ämtern 
und Einrichtungen mit besonderem Interesse verwendet werden sollte, z. B. HEAG Holding AG. 
Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal von BIWAPP war zum Zeitpunkt der Einführung, dass Fl ä-
chen durch den Absender flexibel ausgewählt werden konnten, in denen im Falle einer Warnung 
oder Information alle Smartphones eine Push-Nachricht erhielten. Ebenso verfügte BIWAPP 
frühzeitig über Schnittstellen zu weiteren Warnsystemen, z. B.: Warnungen des Deutschen Wet-
terdienstes sowie der Warn-App NINA des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz. 
 
Nach Beurteilung der Erfahrungswerte ist eine Vertragsverlängerung nicht erstrebenswert. Das 
System lief nicht immer stabil und wurde nicht so umfangreich genutzt wie angedacht. Insb e-
sondere während der Nutzung bei dem Kampfmittelfund im März 2020 konnten Meldungen 
und Informationen nicht zeitnah versandt werden. Der Anbieter konnte diese Störung nicht 
beheben. 
 
Zusätzlich verwendet die hessische Polizei landesweit inzwischen hessenWARN, so dass wic h-
tige Informationen für die Empfänger aktuell über verschiedene Kanäle eingeholt werden mü s-
sen. 
 
Bei hessenWARN handelt es sich um eine durch das Hessische Innenministerium weiterentw i-
ckelte Form der App KATWARN, die Ende 2019 als offizielles Informations- und Warnsystem 
für Hessen eingeführt wurde. 
 
Um diese App vollumfänglich nutzen zu können, ist die Beschaffung von KATWARN als Grun d-
modul erforderlich. Dadurch können weiterhin die niederschwelligen Warn- und Informations-
funktionalitäten von der Wissenschaftsstadt Darmstadt, z. B. Information über Schulausfälle, 
genutzt werden. 
 
Seit der Vergabeentscheidung 2017 haben sich die technischen Möglichkeiten im Bereich der 
Warn-Apps verändert. hessenWARN wurde in den letzten Jahren weiterentwickelt und bieten 
nun gleichwertige Funktionen zu BIWAPP. Durch die landesweit einheitliche Nutzung ist s i-
chergestellt, dass alle Personen, die hessenWARN auf ihrem Smartphone installiert haben, bei 
besonderen Gefahrenlagen gewarnt werden können. hessenWARN ist für die Bevölk erung kos-
tenfrei installierbar. Auch die Bevölkerungsschutz-Warnmeldungen des Bundes werden über 
hessenWARN empfangen. 
 
Die Kosten für die Beschaffung des Grundmoduls betragen 17.850,00 €. Für den technischen 
Support fallen jährlich 3.570,00 € an. Hinzu kommen Kosten von 0,06 € pro versendete SMS. 
Personen, die nicht über ein Smartphone verfügen, können sich für die Warnfunktion per SMS 
anmelden. Dieser Personenkreis und die damit verbundenen Kosten sind jedoch so gering, 
dass sie im laufenden Haushalt aufgefangen werden können. 
 
Eingespart werden die jährlichen Wartungskosten für die derzeit benutzte App BIWAPP in Höhe 
von 2.560 €, so dass die tatsächlichen Mehraufwendungen ca. 1.000 € betragen. 
 
Eine Deckung dieser überplanmäßigen Aufwendungen für das Grundmodul in Höhe von  
17.850 € erfolgt aus dem Budget der Feuerwehr. 
 
Darmstadt, 26.05.2021 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
       i.V. 
 
 
Rafael Reißer      Jochen Partsch  
Bürgermeister       Oberbürgermeister