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Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2649/2024 vom 02.09.2024
Stand: Am 17.09.2024 in der Bezirksvertretung 7 (Porz) endgültig abgelehnt.
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Dezernat, Dienststelle IX/15/152 152 Vorlagen-Nummer 2649/2024 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte hier: Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zu TOP 5.8 Neugestaltung der Hauptstraße Beschlussorgan Bezirksvertretung 7 (Porz) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, die in der Sitzung des Beirates Porz Mitte am 18.04.2024 unter TOP 5.8 gefasste Empfehlung „Der Beirat empfiehlt der Bezirksvertretung folgenden Beschluss: Dass die in der BV vor rund zehn Jahren gefassten Beschlüsse zum Vorentwurf überholt sind, ist bekannt. Gleichwohl sollte die Umgestaltung zeitnah erfolgen, um auch hier jahrelange Zwischenzustände und Baustellen zu vermeiden.“ zu prüfen und der Bezirksvertretung Porz eine Stellungnahme vorzulegen. Beschlussalternative: Die Bezirksvertretung Porz lehnt die Prüfung der in der Sitzung des Beirates Porz Mitte am 18.04.2024 unter TOP 5.8 gefassten Empfehlung des Beirates Porz Mitte ab. Bezirksvertretung 7 (Porz) 17.09.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: In der Sitzung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 wurde unter dem TOP 5.8 „Neugestal- tung Hauptstraße“ der durch den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Herrn Tempel einge- brachte Antrag behandelt. Der Beirat hat den Antrag einstimmig bei sechs Stimmenthaltungen beschlossen und folgende Empfehlung gefasst: „Der Beirat empfiehlt der Bezirksvertretung folgenden Beschluss: Dass die in der BV vor rund zehn Jahren gefassten Beschlüsse zum Vorentwurf überholt sind, ist bekannt. Gleichwohl sollte die Umgestaltung zeitnah erfolgen, um auch hier jahrelange Zwischenzustände und Baustellen zu vermeiden.“
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