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2708/2017

Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017

Mitteilung Ausschuss 31.08.2017

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Mitteilung Ausschuss

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Ansehen

Anlage 2

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Anlage 1

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Anlage 3

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Ansehen

Mitteilung Ausschuss

8070 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/20/202 
 
Vorlagen-Nummer  31.08.2017 
 2708/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 25.09.2017 
 
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung 
sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017 
Der Bericht enthält eine Prognose zum voraussichtlichen Gesamtergebnis 2017 (Anlage 1), Erläute-
rungen zu den Prognosewerten ab 500.000 Euro Abweichung zwischen Prognose und fortgeschrie-
benem Haushaltsplanwert (Anlage 2) und die Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der 
Finanzrechnung (Anlage 3). 
Den Dezernaten und Dienststellen wurden aus dem vorhandenen Planungs- und Buchungssystem 
zum Buchungsstand 30.06.2017 die aktuellen Planungs- und Bewirtschaftungsdaten des Jahres 2017 
zur Verfügung gestellt; diese Daten wurden von den Dienststellen um eine Prognose zum voraus-
sichtlichen Jahresergebnis ergänzt. 
 
Ergebnisse 
 
Die Prognose auf Basis der zum 30.06.2017 vorliegenden Daten weist gem. Anlage 1 im Jahreser-
gebnis eine Verbesserung um rund 47,1 Mio. Euro gegenüber den fortgeschriebenen Planwerten aus. 
Demnach würde sich ein Jahresfehlbetrag von rund 182,6 Mio. Euro ergeben. 
 
Zusammenfassung Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
Summe ordentliche Erträge -4.134.026.428 -1.546.876.293 -4.151.515.663 17.489.235
Summe ordentliche Aufwendungen 4.309.781.654 1.913.649.709 4.304.067.125 5.714.529
19 - Finanzerträge -81.194.336 -28.926.362 -89.071.300 7.876.964
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.092.608 17.123.534 117.107.724 17.984.884
Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 229.653.498 354.970.588 180.587.886 49.065.612
24 - außerordentliche Aufwendungen 0 1.104.141 2.000.000 -2.000.000
Jahresergebnis 229.653.498 356.074.729 182.587.886 47.065.612
 
 
Erträge werden immer mit negativem Vorzeichen dargestellt, bei allen dargestellten Plan-Prognose-
Abweichungen bedeuten negative Werte Verschlechterungen und positive Werte Verbesserungen.

2 
 
Erträge 
 
Erträge Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.199.510.000 -893.503.992 -2.210.281.976 10.771.976
02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -812.201.264 -267.493.418 -826.197.868 13.996.604
03 - sonstige Transfererträge -54.138.366 -36.353.858 -75.193.538 21.055.172
04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -301.745.498 -114.750.125 -287.903.149 -13.842.349
05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -86.532.448 -31.359.771 -83.897.216 -2.635.232
06 - Kostenerstattungen und Umlagen -464.259.284 -159.143.632 -452.729.822 -11.529.462
07 - sonstige ordentliche Erträge -209.579.366 -44.271.497 -208.951.892 -627.474
08 - aktivierte Eigenleistungen -6.060.202 0 -6.360.202 300.000
Summe ordentliche Erträge -4.134.026.428 -1.546.876.293 -4.151.515.663 17.489.235
 
 
Die prognostizierte Summe der ordentlichen Erträge liegt ca. 17,5 Mio. Euro über dem Planwert. 
Die ordentlichen Erträge werden maßgeblich durch die Gewerbesteuer (Teilplanzeile 1) beeinflusst. 
Das Gewerbesteueraufkommen unterliegt derzeit erheblichen Schwankungen sowohl bei den Vo-
rauszahlungen als auch bei den Nachforderungen. Es ist allerdings zu erwarten, dass der Haushalts-
ansatz nicht unterschritten wird. Auch die übrigen Steuern entwickeln sich im Wesentlichen planmä-
ßig. Die Verbesserung in Teilplanzeile 1 von 10,8 Mio. Euro resultiert insbesondere aus einer höheren 
Landeserstattung im Wohngeldbereich sowie einer höheren Kompensationszahlung zum Familienle-
istungsausgleich. 
Die Veränderungen in den übrigen Teilplanzeilen verteilen sich auf verschiedene Teilpläne. Die Ver-
besserung in der Teilplanzeile 2 resultiert insbesondere aus der Sonderauskehrung des LVR im Zu-
sammenhang mit der Klärung der Zuständigkeiten für Integrationshilfen, der geringere Erträge aus 
Schlüsselzuweisungen gegenüber stehen. In der Teilplanzeile 3 führen im Wesentlichen nicht geplan-
te Erträge für das Förderprogramm Gute Schule 2020 von 18,3 Mio. Euro zu der Verbesserung. Die 
korrespondierenden Mehraufwendungen sind in der Prognose der Teilplanzeile 13 abgebildet. Den 
prognostizierten Wenigererträgen in den Teilplanzeilen 4 und 6 stehen in den meisten Fällen geringe-
re ordentliche Aufwendungen gegenüber, so dass sich die Verschlechterungen in den Teilplanzeilen 
nicht negativ auf das prognostizierte Jahresergebnis auswirken. 
 
Personalaufwendungen 
 
Personalaufwendungen Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
11 - Personalaufwendungen 989.964.440 426.095.436 989.664.440 300.000
12 - Versorgungsaufwendungen 64.471.179 38.510.356 64.476.779 -5.600
 
 
Bei den Personalaufwendungen wird gegenüber der Planung eine Verbesserung von rd. 0,3 Mio. Eu-
ro prognostiziert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wert wesentlich davon abhängig ist, in wel-
chem Umfang und wann sich die umfangreichen Personalrekrutierungsmaßnahmen in Form von per-
sonellen Einstellungen auswirken werden. 
 
Aufwendungen 
 
Aufwand ohne Personal Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 536.599.101 187.567.008 552.787.614 -16.188.513
14 - Bilanzielle Abschreibungen 190.960.412 71.055.224 179.440.323 11.520.089
15 - Transferaufwendungen 1.718.913.066 816.808.357 1.720.602.953 -1.689.887
16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 808.873.456 373.613.328 797.095.016 11.778.440
Summe ordentliche Aufwendungen ohne Personal 3.255.346.035 1.449.043.917 3.249.925.906 5.420.129
 
 
Die prognostizierten restlichen ordentlichen Aufwendungen ergeben gegenüber der fortgeschriebe-
nen Planung insgesamt eine leichte Verbesserung von rd. 5,4 Mio. Euro. In den einzelnen Teilplan-
zeilen sind größere Abweichungen von den Planwerten zu erkennen.

3 
 
 
Die Verschlechterung in der Teilplanzeile 13 verteilt sich auf diverse Bereiche. Besonders große Ver-
schlechterungen ergeben sich bei den Schulträgeraufgaben (diesen steht jedoch ein entsprechender 
Ertrag in Teilplanzeile 3 gegenüber) und bei der Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum. 
Diese Entwicklungen wurden in der Planung für den Haushaltsplanentwurf 2018 entsprechend be-
rücksichtigt. 
 
Die Prognosen in der Teilplanzeile 14 sind geprägt von verzögerten Maßnahmenumsetzungen im 
investiven Bereich, was zu verringerten bilanziellen Abschreibungen führt. 
 
Die Entwicklung in der Teilplanzeile 15 erscheint gesamtstädtisch unproblematisch, hier sind jedoch 
diverse gegenläufige Entwicklungen erkennbar. Die Gesamtabweichung wird geprägt durch prognos-
tizierte Mehraufwendungen im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe in Höhe von rd. 17 Mio. Euro 
sowie in der Kindertagesbetreuung in Höhe von rd. 5,1 Mio. Euro. Demgegenüber sind bei den Leis-
tungen nach dem AsylbLG rd. 20,9 Mio. Euro Wenigeraufwendungen abzusehen. 
 
Die detaillierten Erläuterungen zu allen Abweichungen > 0,5 Mio. Euro je Teilplan und Teilplanzeile 
sind der Anlage 2 zu entnehmen. 
 
Finanzergebnis 
 
Finanzergebnis Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
19 - Finanzerträge -81.194.336 -28.926.362 -89.071.300 7.876.964
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.092.608 17.123.534 117.107.724 17.984.884
Finanzergebnis 53.898.272 -11.802.828 28.036.424 25.861.848
 
 
Das prognostizierte Finanzergebnis ergibt gegenüber der fortgeschriebenen Planung eine Verbesse-
rung von rd. 25,9 Mio. Euro. Die Verbesserung in der Teilplanzeile 20 entsteht aufgrund des anhal-
tend niedrigen Zinsniveaus. 
 
Entwicklung der investiven Finanzrechnung 
 
In Anlage 3 wird die Entwicklung der investiven Finanzrechnung dargestellt; hier erfolgte die Abfrage 
in den Dienststellen jedoch nur in Bezug auf Abweichungen von über 0,5 Mio. Euro bei den Zu-
schussbedarfen der im Haushaltsjahr ausgewiesenen Einzelmaßnahmen (analog zur bisherigen Be-
richterstattung im Finanzausschuss). 
Hier zeichnet sich eine saldierte Verbesserung von rd. 189,8 Mio. Euro ab, es handelt sich jedoch fast 
ausschließlich um jahresbezogene Verbesserungen, die aus zeitlichen Verschiebungen bei den ein-
zelnen Maßnahmen entstehen. 
 
 
 
gez. Klug

Anlage 2

41232 Zeichen

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-2.184.510.000 -893.504.161 -2.188.826.910 4.316.910 Gemäß Festsetzungsbescheid der 
Bezirksregierung vom 30.03.2017 steigen die 
Kompensationszahlungen 
Familienleistungsausgleich an, außerdem 
steigen die Steuereinnahmen durch mehr 
steuerpflichtige Zweitwohnungsinhaber.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0502 - Kommunale 
Leistungen nach dem 
SGB II
-15.000.000 0 -21.370.066 6.370.066 Der Anteil der Stadt Köln an der 
Landeserstattung aus erspartem Wohngeld fiel 
wie schon im Vorjahr höher aus als in den 
vorangegangenen Jahren. Dies war nicht 
vorhersehbar.
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
15 - Amt für 
Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - 
Stadtentwicklung
-7.845.300 -360.944 -1.300.021 -6.545.279 Die Kosten für EFRE können derzeit nicht 
abschließend prognostiziert werden, da derzeit 
verschiedene Förderanträge beim Land 
eingereicht sind und der Zeitpunkt der 
Bewilligungen und die damit verbundenen 
Maßnahmenbeginne noch unklar sind. Der 
größte Anteil der Förderung erfolgt über 
Landesmittel. Einzelne Projekte werden über 
Bundesmittel gefördert (voraussichtlich ab 2018)
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-423.121.000 -59.298.389 -432.306.979 9.185.979 Die Schlüsselzuweisung vom Land fällt 
entgegen der Planung geringer aus, dagegen 
erhält die Stadt Köln eine Sonderauskehrung 
von 34,1 Mio. €.
1

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - 
Schulträgeraufgaben
-72.488.085 -54.174.045 -76.113.444 3.625.359 1.) Die Verbesserung basiert im Wesentlichen 
auf einer höher ausfallenden Landeszuweisung 
im Zusammenhang mit der Offenen 
Ganztagsschule von rd. 2,5 Mio. €, welche aus 
der dynamisierten Erhöhung der Fördermittel 
sowie der Anhebung der Platzzahl resultiert.  
2.) Im Bereich Ganztag Sek I (Programm Geld 
oder Stelle) führte die Erlassänderung zu 
höheren Fördersätzen und ermöglichte eine 
umfangreichere Kapitalisierung der 
Lehrerstellen. Es ergibt sich eine erhöhte 
Landeszuweisung von rd. 536.000 €.  
3.) Hinzu kommen nicht geplante Erträge aus 
der planmäßigen Auflösung von Sonderposten 
(Investitionspauschale) von rd. 346.000 €. 
4.) Weiterhin werden laut aktuellem 
Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung 
Mehrerträge aus der Bildungspauschale von rd. 
216.000 € erwartet.
4511 - Museum 
Ludwig
0402 - Museum 
Ludwig
-1.885.178 -1.187.116 -2.539.909 654.731 Der Anstieg der Zuschüsse betrifft 
Sonderausstellungs-Budgets oder 
zweckgebundene Restaurierungen und ist daher 
ergebnisneutral, da ein entsprechender 
zweckgebundener Mehraufwand in der 
Prognose wieder gespiegelt wird.
5001 - Diversity 0504 - Freiwillige 
Sozialleistungen und 
interkulturelle Hilfen
-492.013 -333.417 -1.426.902 934.889 Die beiden Projekte KOMM-AN und Willkommen 
u. Ankommen in Köln wurden nach der 
Haushaltsplanaufstellung initiiert und führen zu 
Mehrerträgen von rd. 1,0 Mio. €.
2

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0604 - Kinder- und 
Jugendarbeit
-2.472.477 -1.095.224 -3.477.995 1.005.518 Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit 
wurden die Landeszuwendungen für die zweite 
Jahreshälfte neu ermittelt. Zu den bereits 
geplanten Zuwendungen werden in der zweiten 
Jahreshälfte weitere Zuwendungen in Höhe von 
995.000 € erwartet.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0606 - Hilfe für junge 
Menschen und ihre 
Familien
-3.798.842 -2.647.411 -4.463.894 665.052 Bei der Planung konnten die Erträge für das 
Projekt ZuBeFa (zugehende Beratung von neu 
zugewanderten Familien und deren Kindern aus 
Osteuropa) und die Erträge durch die im Jahr 
2017 höheren Verwaltungskostenpauschalen 
nicht berücksichtigt werden.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung 
und Bewirtschaftung 
von Wohnraum
-340.491 -1.561.070 -3.746.567 3.406.076 Es wurden Zuwendungen aus der 
Investitionspauschale zusätzlich auf  Objekte 
von 56 verteilt. Die Erträge aus der Auflösung 
des Sonderpostens erhöhen sich entsprechend.
66 - Amt für Straßen 
und Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, 
Plätze
-9.434.019 -4.340.581 -10.651.350 1.217.331 Die Ertragssteigerungen resultieren aus der 
höheren Auflösung von Sonderposten durch neu 
aktiviertes Anlagevermögen. Im Wesentlichen 
betrifft dies zuschussgefördertes 
Straßenlandvermögen. Außerdem wurden 
zusätzliche Sonderposten im Rahmen der 
Nachaktivierung  von Erschließungsverträgen 
verbucht. Hier gehen durch Dritte hergestellte 
Straßenlandflächen nach baulicher Abnahme in 
städtisches Eigentum über. Bilanziell ist dies als 
Schenkung zu verbuchen, somit beträgt der 
Sonderposten 100 % der Herstellungskosten. 
Daneben konnten zusätzliche Sonderposten aus 
3

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Mitteln der Investitionspauschale (hauptsächlich 
für die Neuherstellung  von 
Verkehrseinrichtungen wie z.B. 
Lichtsignalanlagen) gebildet werden, die 
ebenfalls der planmäßigen Auflösung 
unterliegen.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, 
Tunnel, Stadtbahn, 
ÖPNV
-41.169.758 -15.062.860 -38.777.942 -2.391.817 Der Eingang von Fördermitteln ist vom Umfang 
und Fortschritt der Baumaßnahmen und dem 
Abrechnungsstand bei der KVB AG bzw. der 
Stadt Köln abhängig. Aufgrund dieser 
verschiedenen Parameter kann ein von der 
Planung zeitlich abweichender 
Fördermittelzufluss nie vollständig 
ausgeschlossen werden.
Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - 
Schulträgeraufgaben
0 -1.826 -18.299.956 18.299.956 Zur Stärkung der Schulinfrastruktur wurde das 
Förderprogramm Gute Schule 2020 initiiert. Die 
Fördermittel werden im Rahmen eines Kredites 
zur Verfügung gestellt, für die das Land NRW 
den Schuldendienst übernimmt. Für das 
Haushaltsjahr 2017 werden Mehrerträge von rd. 
18,3 Mio. € erwartet. Korrespondierende 
Mehraufwendungen werden in Teilplanzeile 13 
(Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) 
abgebildet.
4

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
1005 - Leistungen zur 
Vermeidung von 
Obdachlosigkeit
-4.982.259 -3.811.354 -8.000.000 3.017.741 Der Mehrertrag bei Erstattungsleistungen Dritter 
korrespondiert mit  gestiegenen Kosten der 
Hotelunterbringung von Wohnungsnotfällen und 
ist insoweit  haushaltsneutral.
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
1000 - Zentrale 
Dienste
0106 - Zentrale 
Dienstleistungen
-1.416.521 -1.289.596 -1.950.000 533.479 Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist davon 
auszugehen, dass sich die Erträge aus öffentlich 
rechtlichen Leistungsentgelten um ca. 530.000 € 
gegenüber dem fortgeschriebenen Plan erhöhen 
werden. Diese Mehrerträge resultieren zum 
einen daraus, dass prognostiziert mehr 
abrechenbare Produktivminuten des 
Bürgertelefons für externe Kooperationspartner 
geleistet werden. Zum anderen werden 
voraussichtlich mehr gebührenpflichtige 
Einsichtnahmen in Bauakten nachgefragt.
37 - Berufsfeuerwehr, 
Amt für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
-64.757.000 -23.488.741 -59.766.501 -4.990.499 Die Wenigererträge resultieren im Wesentlichen 
aus der verspäteten Umsetzung des 
Rettungsdienstbedarfsplans. Der entsprechend 
geringere Aufwand findet sich bei Teilplanzeile 
13.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
-60.441.153 -31.231.077 -58.353.349 -2.087.804 Die Einnahmen bei den Mittagessen stehen in 
engem Zusammenhang mit den kalkulierten 
Platzzahlen und den Buchungen der Eltern. Im 
Vergleich zum Jahres-Ist-Ergebnis 2016 zeigt 
5

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
sich, dass die Planung 2017 (+ 2 Mio. €) 
unrealistisch ist.
53 - Gesundheitsamt 0701 - 
Gesundheitsdienste
-1.912.335 -460.725 -1.373.139 -539.196 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem 
unzutreffenden Konto geplant. Die Istwerte und 
die Prognose werden daher in der Teilplanzeile 
7 (sonstige ordentliche Erträge) abgebildet.
57 - Umwelt- und 
Verbraucherschutzamt
0206 - 
Verbraucherschutz und 
Veterinäraufsicht
-1.840.100 -549.029 -1.259.700 -580.400 Hier werden Gebühren für die Durchführung von 
Routinekontrollen in der 
Lebensmittelüberwachung abgebildet. In 2016 
wurden seitens des Gesetzgebers die 
Ausnahmetatbestände neu definiert. Dadurch 
wurden viele Betriebe von der Gebührenpflicht 
befreit. Beispielhaft sind hierbei 
Kindertagesstätten, Schulen oder auch 
Fitnessstudios zu nennen. Damit einher gehen 
entsprechende Wenigeraufwendungen 
gegenüber der Planung.
63 - Bauaufsichtsamt 1001 - 
Baugenehmigungen, 
Bauordnungsbehördliche 
Maßnahmen
-11.614.054 -4.539.181 -10.002.236 -1.611.818 Der Planwert kann voraussichtlich nicht erreicht 
werden, da im Wesentlichen weniger Gebühren 
für Baugenehmigungen vereinnahmt werden.
66 - Amt für Straßen 
und Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, 
Plätze
-52.304.825 -21.109.608 -47.917.792 -4.387.033 Die prognostizierten Mindererträge 
berücksichtigen insbesondere nicht realisierbare 
Auflösungen von Sonderposten für Beiträge in 
Höhe von voraussichtlich rd. 3,9 Mio. €. Dies ist 
darin begründet, dass zum einen bei 
beitragsfinanzierten Maßnahmen zum Zeitpunkt 
der Neuaktivierung noch keine Sonderposten 
6

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
aus Beiträgen vorhanden sind 
(Beitragserhebungsverfahren erfolgt erst in der 
Zukunft) und zum anderen für die 
entsprechenden Altmaßnahmen die im Rahmen 
der Eröffnungsbilanz pauschal gebuchten 
Sonderposten entfallen. Des Weiteren ist nach 
wie vor davon auszugehen, dass sich - bezogen 
auf den Planwert - Erträge aus Parkgebühren in 
Höhe von voraussichtlich derzeit 0,6 Mio. € nicht 
realisieren lassen, da insbesondere die 
angestrebte Ausweitung der bewirtschafteten 
Zonen nicht im geplanten Umfang durchgeführt 
werden kann (Stellenvakanzen im Bereich 
Anordnungen).
Teilplanzeile: 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
-1.600.000 -2.160.349 -2.160.349 560.349 Die Nutzung von Werbeflächen hat sich positiv 
entwickelt. Somit ist hier mit entsprechend mehr 
Ertrag zurechnen.
21 - Kassen- und 
Steueramt
0109 - Kasse und 
Veranlagung gemeindl. 
Abgaben
-3.200.307 268 -307 -3.200.000 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem 
unzutreffenden Konto geplant. Die Istwerte und 
die Prognose werden daher in der Teilplanzeile 
06 (Kostenerstattung und Umlage) abgebildet.
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
7

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
21 - Kassen- und 
Steueramt
0109 - Kasse und 
Veranlagung gemeindl. 
Abgaben
-162.686 -1.434.370 -3.394.870 3.232.184 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem 
unzutreffenden Konto geplant und dadurch in 
der Teilplanzeile 05 (privatrechtliche 
Leistungsentgelte) ausgewiesen. Die Istwerte 
und die Prognose werden hingegen auf dem 
zutreffenden Konto in dieser Teilplanzeile 
abgebildet.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0501 - Leistungen 
nach dem  SGB XII
-173.052.295 -49.007.393 -167.127.197 -5.925.098 Die zum 01.07.2016 in Kraft getretene Änderung 
der sozialhilferechtlichen Zuständigkeiten 
zwischen dem örtlichen und dem überörtlichen 
Träger führt zu Ertragsausfällen von rund 
720.000 Euro. Darüber hinaus gibt es 
Wenigererträge im Zusammenhang mit der 
Grundsicherung. Diesen stehen 
Wenigeraufwendungen gegenüber.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0502 - Kommunale 
Leistungen nach dem 
SGB II
-119.765.909 -71.043.112 -136.755.293 16.989.385 Der Mehrertrag ist im Wesentlichen auf die 
Anhebung des Bundesanteils an den Kosten der 
Unterkunft zum Ausgleich von 
flüchtlingsinduzierten Mehraufwendungen 
zurückzuführen.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0503 - Weitere soziale 
Pflichtleistungen
-108.589.865 -23.080.617 -83.500.000 -25.089.865 Aufgrund des erheblichen Rückgangs der 
Fallzahlen im Asylbewerberleistungsgesetz 
sinken auch die Erträge aus 
Erstattungszahlungen des Landes nach dem 
Flüchtlingsaufnahmegesetz. Dies wird nur zu 
einem geringen Teil durch Mehrerträge aus der 
anteiligen Erstattung des Landes von 
Aufwendungen nach dem 
Unterhaltsvorschussgesetz ausgeglichen.
8

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0508 - Leistungen für 
Bildung und Teilhabe
-18.976.956 -1.294.772 -19.682.256 705.300 Den erhöhten Aufwendungen für Schulspeisung 
(vgl. Teilplanzeile 15) stehen 
Bundeserstattungen in gleicher Höhe 
gegenüber.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung 
und Bewirtschaftung 
von Wohnraum
-4.728.829 -677.307 -2.925.427 -1.803.402 Aufgrund des erheblichen Rückgangs der 
Fallzahlen im Asylbewerberleistungsgesetz 
sinken auch die Erträge aus 
Erstattungszahlungen des Landes nach dem 
FlüAG, der hier ausgewiesene Anteil für soziale 
Betreuung reduziert sich entsprechend.
Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
21 - Kassen- und 
Steueramt
0109 - Kasse und Veranlagung 
gemeindl. Abgaben
-6.909.000 -1.304.962 -4.006.000 -2.903.000 Es wird mit Wenigererträgen aus 
Säumniszuschlägen und Erstattungen aus 
Vollstreckungsleistungen gerechnet. Der Wert 
lässt sich im Vorfeld schwer kalkulieren. Die 
Prognose wurde nach dem jetzigen Stand und 
dem Vorjahreswert ermittelt.
30 - Rechts- und 
Versicherungsamt
0107 - Rechts- und 
Versicherungsangelegenheiten
-976.600 -921.507 -2.094.600 1.118.000 Durch eine nicht im Plan berücksichtigte 
finanztechnische Umstellung werden ab 2017 
die Eingänge aus Schadensregulierungen von 
externen Versicherungen (880.000 €) in 
Teilplanzeile 07 (sonst. ordentliche Erträge) 
abgebildet. Diesen stehen Aufwendungen in 
Schadensfällen (Teilplanzeile 16 - sonst. 
ordentl. Aufwendungen) in gleicher Höhe 
9

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
entgegen.
53 - Gesundheitsamt 0701 - Gesundheitsdienste -622.269 -155.088 -1.188.858 566.589 Die Abweichung resultiert aus einem 
Planungsfehler. Die Erträge wurden 
fälschlicherweise in der Teilplanzeile 4 
(öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte) geplant.
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
15 - Amt für 
Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - 
Stadtentwicklung
16.829.864 187.421 2.392.254 14.437.609 Die Kosten für EFRE können derzeit nicht 
abschließend prognostiziert werden, da derzeit 
verschiedene Förderanträge beim Land 
eingereicht sind und der Zeitpunkt der 
Bewilligungen und die damit verbundenen 
Maßnahmenbeginne noch unklar sind. Die 
Kosten in 2017 setzen sich zusammen aus 
Planungskosten im Vorfeld der Förderanträge, 
ersten Maßnahmenumsetzungen sowie 
Beteiligungsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit.
37 - Berufsfeuerwehr, 
Amt für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
37.717.122 12.737.261 33.113.854 4.603.267 Bei der Umsetzung des 
Rettungsdienstbedarfsplans kommt es zu 
Verzögerungen, wodurch auch die 
Aufwendungen hinter den Erwartungen zurück 
bleiben.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - 
Schulträgeraufgaben
135.546.088 50.976.733 151.888.048 -16.341.960 Die Verschlechterung resultiert in erster Linie 
aus Mehraufwendungen durch das 
Förderprogramm Gute Schule 2020 von rd. 18,3 
10

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Mio. €. Entsprechende Mehrerträge werden in 
Zeile 3 (sonst. Transfererträge) abgebildet. 
Aufgrund der Weitergabe der dynamisierten 
Erhöhung des Pflichtanteils an die Träger sowie 
einer Platzzahlerhöhung steigen die 
Aufwendungen für 
Schülerbetreuungsmaßnahmen im Bereich der 
OGS um rd. 1,5 Mio. €. Die Mehraufwendungen 
können durch eine erhöhte Landeszuweisung in 
Zeile 02 kompensiert werden. Im Bereich 
Ganztag Sek I (Programm Geld oder Stelle) 
führt die erhöhte Landeszuweisung zu 
entsprechenden Mehraufwendungen von rd. 
562.000 € bei den Trägerauszahlungen.  
Aufgrund von Planungsdifferenzen und 
zusätzlichen Ausgaben muss für verschiedene 
Dienstleistungen ein Mehrbedarf von 600.000 € 
prognostiziert werden.  
Der insgesamt entstehende Mehrbedarf wird 
reduziert um rd. 3,3 Mio. € aufgrund nicht 
umgesetzter Planungsleistungen im 
Schulbaubereich. Eine weitere Einsparung von 
rd. 817.000 € ergibt sich im Bereich der 
Cologne-Area-Schoolnet-Verkabelung/Planung. 
Hinzu kommen Aufwandsverlagerungen in die 
Zeile 16 (sonstige ordentl. Aufwendungen) von 
rd. 309.000 €.
40/4 - BAN 0301 - 
Schulträgeraufgaben
135.893 8.925 1.049.333 -913.440 Im Rahmen des Projektes Bildungslandschaft 
Altstadt Nord verschiebt sich der Mittelabfluss 
diverser Maßnahmen von 2016 in das 
Haushaltsjahr 2017. Die zum Jahresabschluss 
11

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
2016 beantragte Ermächtigungsübertragung von 
insgesamt rd. 913.000 € wird aufgrund der 
aktuellen Prognosezahlen im Teilplan 0301 - 
Schulträgeraufgaben nicht mehr benötigt. Eine 
Finanzierung der Maßnahmen ist  aus dem lfd. 
Budget 2017 sichergestellt.
4511 - Museum 
Ludwig
0402 - Museum 
Ludwig
7.446.021 1.448.550 7.951.480 -505.459 Der Mehraufwand ergibt sich aufgrund 
Detailplanung und Konkretisierung der 
Sonderausstellungen und ist durch 
zweckgebundene Ertragserhöhungen 
gegenfinanziert.
53 - Gesundheitsamt 0701 - 
Gesundheitsdienste
1.541.574 578.305 2.142.765 -601.191 In der Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen) fallen die Mittel für den 
Umbau des Drogenkonsumraums in Höhe von 
750.000 € an, die in Teilplanzeile 16 (sonstige 
ordentliche Aufwendungen) geplant waren.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung 
und Bewirtschaftung 
von Wohnraum
68.579.123 39.596.484 87.614.437 -19.035.314 Im Rahmen der HPL-Anmeldung war die 
Entwicklung der Flüchtlingsthematik und die 
benötigte Anzahl der Unterbringungsressourcen 
nicht abzusehen. Zusätzlich hat sich der 
Bewachungs- und Betreuungsbedarf in 
einzelnen Objekten abweichend entwickelt.
57 - Umwelt- und 
Verbraucherschutzamt
1101 - Ver- und 
Entsorgung
7.334.281 1.642.787 4.591.633 2.742.648 Im Planungsprozess ging die Abfallentsorgungs- 
und Verwertungsgesellschaft Köln mbH (AVG) 
davon aus, dass in der Deponie Vereinigte Ville 
das anfallende Sickerwasserkonzentrat durch 
einen externen Dienstleister kostenintensiv 
entsorgt werden muss. Durch nachträgliche 
12

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Investitionen ist die AVG nunmehr in der Lage, 
dass Konzentrat deutlich günstiger entsorgen zu 
können. Daraus resultieren 
Wenigeraufwendungen gegenüber der Planung.
66 - Amt für Straßen 
und Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, 
Plätze
68.217.847 15.286.659 66.509.283 1.708.564 Gegenüber der Planung ergibt sich aktuell eine 
saldierte Aufwandsverbesserung von rd. 1,7 
Mio. €.  Die Verbesserungen resultieren aus 
nicht mehr erforderlichen Mitteln für die 
Einzelabrechnung von 
Beleuchtungsmaßnahmen, da hier die 
Abwicklung komplett über die 
Beleuchtungspauschale erfolgt. Bei den 
Niederschlagswassergebühren für das 
entwässerte Straßenland ergibt sich aufgrund 
des verringerten Gebührensatzes eine weitere 
Einsparung und die niedrigeren Mittelabrufe der 
StEB im Rahmen der vertraglich vorgesehenen 
Erstattungszahlungen für die Erneuerung der 
Straßenentwässerungseinrichtungen führen 
darüber hinaus zu einer zusätzlichen 
Verbesserung. Demgegenüber stehen 
Mehrbedarfe für Energiekosten der 
Lichtsignalanlagen sowie die Unterhaltung des 
Infrastrukturvermögens (Schwerpunktbereich 
Strassenunterhaltung). Im Rahmen der 
beantragten Übertragung von nicht 
ausgeschöpften Ermächtigungen aus 2016 für 
die Straßenunterhaltung erhöht sich der 
Planansatz jedoch um 2.056.000 €. Diese 
Ansatzverstärkung wird zwingend zur Erteilung 
weiterer Aufträge in der Straßenunterhaltung 
13

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
benötigt.
67 - Amt für 
Landschaftspflege und 
Grünflächen
1301 - Öffentliches 
Grün, Wald- und 
Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen
13.466.145 4.104.486 15.071.880 -1.605.735 Die beantragte Ermächtigungsübertragung aus 
2016 für die Abwicklung von Maßnahmen des 
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramms 
2016 sowie weiterer Maßnahmen des 
politischen VNs im Bereich der 
Grünunterhaltung wurde noch nicht eingebucht. 
Daher liegt der Planansatz derzeit unter dem 
Prognosewert.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, 
Tunnel, Stadtbahn, 
ÖPNV
14.463.048 2.626.385 13.093.465 1.369.583 Maßnahmen, welche für 2017 geplant waren, 
verschieben sich in die Folgejahre. Weiterhin 
scheinen die Synergieeffekte bei der 
Durchführung der Unterhaltung von Fahrtreppen 
durch die KVB AG zu greifen. Diese wird 
günstiger, als ursprünglich von der KVB AG 
geschätzt.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1302 - Wasser und 
Wasserbau
8.626.673 2.390.148 9.745.000 -1.118.327 Im Rahmen notwendiger 
Konsolidierungsmaßnahmen wurde der 
Planansatz reduziert, der nunmehr aufgrund der 
eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen 
gegenüber den StEB nicht auskömmlich ist. 
Eine Deckung des entstehenden 
Mehraufwandes kann jedoch voraussichtlich 
durch Einsparungen im Teilplan 1202 - Brücken, 
Tunnel, Stadtbahnbau, ÖPNV erfolgen.
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
14

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
12 - Amt für 
Informationsverarbeitung
0104 - IT- und 
Kommunikationsdienste
3.964.525 944.824 2.651.642 1.312.883 Die unterjährigen Entwicklungen in den 
Projekten und Maßnahmen führen zu 
reduzierten bilanziellen Abschreibungen. Unter 
anderem konkretisieren sich Beschaffungen 
insoweit, dass geplante Investitionen als 
konsumtiver Aufwand abgewickelt werden. 
Beispielhaft sei hier der Erwerb von temporären 
Nutzungsrechten an Software genannt, bei dem 
die Stadt Köln kein Eigentum erlangt oder die 
Entwicklung von Lizenzpreisen unter die Grenze 
von 60 € netto pro Einzellizenz (Wertgrenze zur 
Verbuchung als Anlagevermögen).
37 - Berufsfeuerwehr, 
Amt für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
7.915.418 2.287.887 6.296.796 1.618.622 Aufgrund von Verzögerungen bei der 
Umsetzung von Baumaßnahmen sowie bei der 
Beschaffung von Fahrzeugen und von Betriebs- 
und Geschäftsausstattung ergeben sich 
geringere Abschreibungen als geplant.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - 
Schulträgeraufgaben
13.609.586 5.521.703 14.543.500 -933.914 Im Zusammenhang mit den Elternbeiträgen der 
offenen Ganztagsschule ergeben sich nicht 
geplante Forderungsverluste von rd. 934.000. €. 
Eine Kompensation erfolgt durch die erhöhte 
Landeszuweisung in Teilplanzeile 02 
(Zuwendungen und allgemeine Umlagen).
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
3.626.700 2.651.230 4.754.630 -1.127.930 Im Rahmen der Elternbeitragsbearbeitung für 
die Kindertagesstätten und -tagespflege kommt 
es immer wieder zur nachträglichen Korrektur 
der Forderungen, da Eltern z. T. erst nach 
zwangsweiser Festsetzung des höchsten 
Elternbeitrags die benötigten 
15

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Einkommensnachweise einreichen. Dadurch 
müssen Forderungsverluste verbucht werden, 
die im Vorhinein nur schwer kalkulierbar sind.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung 
und Bewirtschaftung 
von Wohnraum
10.569.268 3.323.246 6.419.568 4.149.700 Die Abweichung begründet sich zum großen 
Teil auf die Verzögerung bei der Errichtung von 
Unterbringungsressourcen, deren Fertigstellung 
und Übernahme im Jahr 2017 geplant war. 
Damit reduzieren sich die Abschreibungswerte 
im Haushaltsjahr 2017.
66 - Amt für Straßen und 
Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, 
Plätze
56.505.300 22.029.610 53.200.200 3.305.100 Die aktualisierte Hochrechnung der 
Abschreibungen zeigt insgesamt eine 
Ergebnisverbesserung wegen rückläufiger 
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen nach 
Ablauf der rechnerischen Nutzungsdauer von 
Straßen.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, 
Tunnel, Stadtbahn, 
ÖPNV
53.214.173 20.963.668 50.984.661 2.229.512 Die Zahlung für die Vorgebirgsstrecke an die 
SRS in Liquidation wird voraussichtlich erst 
2018 erfolgen, wodurch sich die Abschreibung 
um 525.622 € verringert. Die Fertigstellung der 
Maßnahmen Tunnel Grenzstr, Aufzüge 
Kalk/Post und rrh. Rampe Deutzer Brücke 
verzögert sich, so dass sich die Abschreibung 
um 914.231 € reduziert. Bei der östlichen 
Domumgebung hat sich die Fertigstellung des 
1.Bauabschnitts verzögert und der 2. 
Bauabschnitt ist noch nicht fertiggestellt, was zu 
einer geringeren Abschreibung von 198.174 € 
führt. Der Tunnel Herkulesstr. war mit zu hoch 
angesetzten Anschaffungskosten in der Bilanz 
16

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
abgebildet, wodurch sich die jährliche 
Abschreibung um 181.074 € verringert.
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 0701 - 
Gesundheitsdienste
12.000.000 12.625.696 12.625.696 -625.696 Durch die Festsetzung der Beteiligung der 
Gemeinden zur Krankenhausfinanzierung gem. 
Bescheid der Bezirksregierung vom 14.03.2017 
entsteht mehr Aufwand.
20 - Kämmerei 0801 - 
Sportförderung/
Unterhaltung von 
Sportstätten
5.878.300 1.161.370 1.649.788 4.228.512 Laut Wirtschaftsplan 2017 der Kölner 
Sportstätten GmbH ist der Bedarf geringer als 
die ursprüngliche HPL-Anmeldung ausgefallen. 
Zudem wurde der Betriebskostenzuschuss 2017 
um den Bilanzgewinn 2016 der Gesellschaft 
gekürzt.
20 - Kämmerei 1003 - 
Wohnraumförderung, 
Wohnungserhaltung u. 
-pflege, Hilfen für 
Wohnungssuchende
4.424.970 3.321.908 3.647.520 777.450 Für die Zuwendung an die GAG für das 
Chorweiler-Paket entfällt die eingeplante 
Mehrwertsteuer.
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
11.386.600 7.891.271 12.620.021 -1.233.421 Die Schuldendiensthilfe im Zusammenhang mit 
der Sanierung KHD ist aufgrund einer Änderung 
des Zahlungszyklus höher ausgefallen als 
veranschlagt.
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
493.530.000 209.547.351 495.716.096 -2.186.096 Die endgültige Festsetzung der 
Landschaftsumlage vom LVR ist höher 
17

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
ausgefallen als geplant.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0503 - Weitere soziale 
Pflichtleistungen
148.664.702 61.687.109 127.800.000 20.864.702 Aufgrund des erheblichen Rückgangs der 
Fallzahlen im Asylbewerberleistungsgesetz 
werden derzeit Wenigeraufwendungen von ca. 
30 Mio. € bei Leistungen nach dem AsylbLG 
erwartet. Der Mehraufwand bei Leistungen nach 
dem Unterhaltsvorschussgesetz wird nach der 
Gesetzesänderung zum 01.07.2017 auf rund 9 
Mio. € geschätzt.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0508 - Leistungen für 
Bildung und Teilhabe
2.634.700 2.027.545 3.339.700 -705.000 Die Inanspruchnahme der Leistungen für die 
Schulspeisung hat sich erhöht. Den erhöhten 
Aufwendungen stehen Bundeserstattungen in 
gleicher Höhe gegenüber (vgl. Teilplanzeile 06).
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
1005 - Leistungen zur 
Vermeidung von 
Obdachlosigkeit
12.269.349 6.317.728 15.734.193 -3.464.844 Aufgrund des sich immer mehr zuspitzenden 
Wohnungsmarktes steigt die Zahl der 
ordnungsbehördlich veranlassten 
Unterbringungen zur Vermeidung von 
Obdachlosigkeit. Der Mehraufwand wird ganz 
überwiegend durch höhere Erträge aus 
Kostenerstattung Dritter ausgeglichen; siehe 
Teilplanzeile 3.
5001 - Diversity 0504 - Freiwillige 
Sozialleistungen und 
interkulturelle Hilfen
2.096.867 1.063.729 2.815.734 -718.867 Zweckgebundene Landeszuweisungen von rd. 1 
Mio €, die noch nicht im Haushaltsplan enthalten 
waren, führen zu höheren Zuschüssen bei 
diversen Trägern.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
283.142.352 144.138.436 288.276.872 -5.134.520 Der Mehraufwand von rund 5,1 Mio € setzt sich 
im Wesentlichen aus zwei Faktoren zusammen. 
18

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Der Platzausbau im Bereich der 
Kindertagesstätten deckt die Nachfrage nicht 
ab. Um dem Rechtsanspruch dennoch gerecht 
zu werden, muss verstärkt auf das 
kostenintensivere Angebot der Tagespflege 
zurückgegriffen werden. Hierdurch werden 
Einsparungen im Bereich der Zuschüsse an die 
Träger der Kinderbetreuung erzielt. Diesen 
Einsparungen stehen jedoch erhöhte 
Transferaufwendungen aufgrund gestiegener 
Kindspauschalen entgegen. Somit wird bei den 
Aufwendungen für Zuschüsse an die Träger 
lediglich eine Gesamteinsparung von rund 1,2 
Mio. € erzielt. 
Demgegenüber stehen insgesamt rund 6,3  Mio. 
€ Mehraufwendungen für Zuschüsse an die 
Tagespflegepersonen.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0606 - Hilfe für junge 
Menschen und ihre 
Familien
190.955.900 90.866.699 208.038.558 -17.082.657 Im Bereich der WJH (Wirtschaftliche 
Jugendhilfe) werden für 2017 überplanmäßige 
Mehraufwendungen in Höhe von voraussichtlich 
16,75 Mio. € erwartet. Die prognostizierten 
Mehraufwendungen werden durch noch nicht 
realisierte Rechnungsbegleichungen mit der 
Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung 
der Stadt Köln (KidS, 5111) und 
Aufwandssteigerungen u.a. im Bereich der 
UMA`s (unbegleitete minderjährige Ausländer) 
erwartet.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, 
Tunnel, Stadtbahn, 
13.740.057 2.180 9.600.000 4.140.057 Die KVB AG unterschreitet mit ihrer Prognose 
zum 31.12.2016 den ursprünglich ermittelten 
19

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
ÖPNV Wert im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 
2016/2017.
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
1.588.355 0 0 1.588.355 Die Kapitalertragsteuer wird von der 
Gesellschaft Moderne Stadt GmbH ab 2017 
selbst entrichtet.
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
10.838.089 0 11.868.750 -1.030.661 Die Abweichung zum Plan korrespondiert mit 
der höheren Gewinnausschüttung SWK. (siehe 
Teilplanzeile 19)
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
12.681.504 6.245.437 14.679.566 -1.998.062 Die Abweichung resultiert aus ungeplanten 
Einzelwertberichtigungen.
30 - Rechts- und 
Versicherungsamt
0107 - Rechts- und 
Versicherungsangelegenheiten
7.146.307 5.848.834 8.392.245 -1.245.938 In der Prognose sind nicht geplante 
Aufwendungen i. H. v. 880.000 € für die 
Weiterleitung der Ersatzleistungen von 
Fremdversicherungen enthalten, die aus 
finanztechnischen Gründen ab 2017 im 
Haushalt abgebildet werden. Diesen stehen 
Erträge aus Schadensregulierungen von 
externen Versicherungen (Teilplanzeile 7 - 
sonst. ordentl. Erträge) in gleicher Höhe 
gegenüber. Weiterhin sind die prognostizierten 
Versicherungsprämien gegenüber dem 
ursprünglichen Planwert durch Index- und 
Prämienerhöhungen sowie neu 
20

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
hinzugekommene Flüchtlingswohnheime 
deutlich höher.
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0205 - Verkehrsüberwachung 14.222.270 484.770 2.123.454 12.098.816 Für das Ausgleichsprogramm zur Erstattung 
gezahlter Geldbeträge wegen 
Tempoüberschreitung auf der BAB 3 
(Rückzahlung zu Unrecht erhaltener Buß- und 
Verwarngelder) sind ursprünglich in der 
Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche 
Aufwendungen, rund 11,7 Mio. € zur Verfügung 
gestellt worden. Die Aufwendungen werden 
jedoch im Ist in der Teilplanzeile 24, 
außerordentliche Aufwendungen, abgebildet. 
Eine entsprechende Umschichtung der Mittel im 
Plan wird noch erfolgen. Es wird mit einer 
deutlich geringeren Erstattung gerechnet. Bis 
zum Jahresende wird ein Mittelabfluss von 2 
Mio. € erwartet.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - Schulträgeraufgaben 161.908.626 74.133.036 163.540.824 -1.632.198 1.) Die Verschlechterung basiert hauptsächlich 
auf einem prognostizierten Mehraufwand bei 
den Schulmieten in Höhe von 1,1 Mio. €, 
welcher durch die dem Doppelhaushalt 
2016/2017 zugrundeliegende Datenbasis 
entsteht. In dieser konnten die 
Flächenverrechnungspreise für 2017 noch nicht 
berücksichtigt werden. Dieser Umstand sowie 
unterjährige Flächenveränderungen (neue 
Aufmaße oder An-/Abmietungen) führen zu 
Abweichungen.  
2.) Zudem werden Verschlechterungen von rd. 
309.000 € prognostiziert, welche auf 
21

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Veränderungen (Verbesserungen) in 
Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen) zurückzuführen sind; es 
handelt sich hierbei um haushaltsneutrale 
Veränderungen.  
3.) Weiterhin ergibt sich ein Mehrbedarf von rd. 
264.000 € aufgrund gestiegener 
Versicherungsbeiträge laut aktuellem Bescheid 
der Unfallkasse NRW für die 
Schülerunfallversicherung. Der Anstieg der 
Beträge  begründet sich durch kontinuierlich 
steigende Schülerzahlen sowie einer Steigerung 
der Hebesätze der Unfallkasse.
4511 - Museum 
Ludwig
0402 - Museum Ludwig 770.405 581.458 1.341.855 -571.450 Der Mehraufwand entsteht aus dem Bereich der 
Sonderausstellungen und ist überwiegend durch 
Ertragssteigerungen gegenfinanziert. Der Anteil 
von 188.000 € ohne Gegenfinanzierung 
resultiert aus jahresübergreifender 
Sonderausstellung aus 2016, davon 150.000 € 
aufgrund fristgebundener Rückzahlung eines 
Zuschuss nach Vorlage eines 
Zwischenberichtes. Nach der zum Jahresende 
2017 / Jahresanfang 2018 fälligen 
Endabrechnung der Sonderausstellung ist eine 
Neuauszahlung durch den Zuschussgeber an 
das ML möglich.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0502 - Kommunale Leistungen 
nach dem SGB II
352.103.583 172.602.262 346.103.783 5.999.800 Die Kosten der Unterkunft lagen bisher konstant 
unter den kalkulierten Werten. Bei linearer 
Fortschreibung dieses Trends bleiben die 
Aufwendungen hinter dem Ansatz zurück.
22

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
53 - Gesundheitsamt 0701 - Gesundheitsdienste 3.871.510 718.630 3.213.975 657.535 Die Haushaltsmittel für den Umbau des 
Drogenkonsumraums in Höhe von rd. 750.000 € 
werden in der Teilplanzeile 13 (Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen) abgebildet.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
32.133.530 13.221.993 30.162.067 1.971.463 Im Rahmen der HPL-Anmeldung war nicht 
ersichtlich, dass im Jahr 2017 die 
Sanitärcontainer an den Turnhallenstandorten 
wegfallen würden.
67 - Amt für 
Landschaftspflege und 
Grünflächen
1301 - Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen
7.038.204 2.815.062 9.956.125 -2.917.920 Die beantragte Ermächtigungsübertragung aus 
2016 für die korrespondierenden Festwert-
Aufwendungen der Investivmaßnahmen im 
Festwert Grün wurde noch nicht eingebucht. 
Daher liegt der Planwert derzeit unter dem 
Prognosewert.
Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1003 - 
Wohnraumförderung, 
Wohnungserhaltung u. 
-pflege, Hilfen für 
Wohnungssuchende
-13.975.378 -8.853.978 -12.232.350 -1.743.028 Die Ausschüttung der GruBo GmbH ist 
ergebnisabhängig. Der diesjährige Überschuss 
fällt entsprechend geringer aus.
20 - Kämmerei 1101 - Ver- und 
Entsorgung
-15.770.000 -20.000.000 -24.182.952 8.412.952 Der Prognose liegt die Beschlussvorlage des 
Rates zur Ergebnisverwendung der SteB vom 
11.07.2017 zugrunde.
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und -41.092.280 0 -45.000.000 3.907.720 Ausschüttung gemäß Ratsbeschluss vom 
23

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Tourismus 18.05.2017. Aufgrund einer besseren 
Ertragslage der SWK als geplant konnte die 
Stadt eine höhere Gewinnausschüttung 
vereinnahmen. (siehe Teilplanzeile 16)
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-3.808.200 0 -1.483.701 -2.324.499 Es entsteht weniger Ertrag aufgrund von 
Negativzinsen. Eine Aufteilung der Buchung 
erfolgt im 2. Halbjahr.
Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
134.282.388 17.061.547 116.061.160 18.221.228 Durch sehr niedrige Zinsen und geringe 
Kreditaufnahme entsteht weniger Aufwand. Eine 
Aufteilung der Buchung erfolgt im 2. Halbjahr.
Teilplanzeile: 24 - außerordentliche Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0205 - 
Verkehrsüberwachung
0 1.104.141 2.000.000 -2.000.000 Für das Ausgleichsprogramm zur Erstattung 
gezahlter Geldbeträge wegen 
Tempoüberschreitung auf der BAB 3 
(Rückzahlung zu Unrecht erhaltener Buß- und 
Verwarngelder) sind ursprünglich in der 
Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche 
Aufwendungen, rund 11,7 Mio. € zur Verfügung 
gestellt worden. Die Aufwendungen werden 
jedoch im Ist in der Teilplanzeile 24, 
außerordentliche Aufwendungen, abgebildet. 
24

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          07-2017
Teilplanzeile: 24 - außerordentliche Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - 
Prognose
Bemerkung
Eine entsprechende Umschichtung der Mittel im 
Plan wird noch erfolgen. Es wird mit einer 
deutlich geringeren Erstattung gerechnet. Bis 
zum Jahresende wird ein Mittelabfluss von 2 
Mio. € erwartet.
25

Anlage 1

2102 Zeichen

Prognose zum Gesamtergebnisplan
Anlage 1
Berichtszyklus: 07-2017
Fortg. Plan 
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - Prognose
01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.199.510.000 -893.503.992 -2.210.281.976 10.771.976
02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -812.201.264 -267.493.418 -826.197.868 13.996.604
03 - sonstige Transfererträge -54.138.366 -36.353.858 -75.193.538 21.055.172
04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -301.745.498 -114.750.125 -287.903.149 -13.842.349
05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -86.532.448 -31.359.771 -83.897.216 -2.635.232
06 - Kostenerstattungen und Umlagen -464.259.284 -159.143.632 -452.729.822 -11.529.462
07 - sonstige ordentliche Erträge -209.579.366 -44.271.497 -208.951.892 -627.474
08 - aktivierte Eigenleistungen -6.060.202 0 -6.360.202 300.000
09 - Bestandsveränderungen 0 0 0 0
10 - ordentliche Erträge -4.134.026.428 -1.546.876.293 -4.151.515.663 17.489.235
11 - Personalaufwendungen 989.964.440 426.095.436 989.664.440 300.000
12 - Versorgungsaufwendungen 64.471.179 38.510.356 64.476.779 -5.600
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 536.599.101 187.567.008 552.787.614 -16.188.513
14 - Bilanzielle Abschreibungen 190.960.412 71.055.224 179.440.323 11.520.089
15 - Transferaufwendungen 1.718.913.066 816.808.357 1.720.602.953 -1.689.887
16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 808.873.456 373.613.328 797.095.016 11.778.440
17 - ordentliche Aufwendungen 4.309.781.654 1.913.649.709 4.304.067.125 5.714.529
18 - ordentliches Ergebnis (10 und 17) 175.755.226 366.773.416 152.551.462 23.203.764
19 - Finanzerträge -81.194.336 -28.926.362 -89.071.300 7.876.964
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.092.608 17.123.534 117.107.724 17.984.884
21 - Finanzergebnis (19 und 20) 53.898.272 -11.802.828 28.036.424 25.861.848
22 - ordentliches Jahresergebnis (18 und 21) 229.653.498 354.970.588 180.587.886 49.065.612
23 - außerordentliche Erträge 0 0 0 0
24 - außerordentliche Aufwendungen 0 1.104.141 2.000.000 -2.000.000
25 - Außerordentliches Ergebnis 0 1.104.141 2.000.000 -2.000.000
26 - Jahresergebnis (22 und 25) 229.653.498 356.074.729 182.587.886 47.065.612

Anlage 3

8738 Zeichen

Anlage 3 
Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 
 
 
Bei vielen Maßnahmen werden Abweichungen gegenüber der Haushaltsplanung 
prognostiziert. Insgesamt ergibt sich in 2017 voraussichtlich eine jahresbezogene saldierte 
Verbesserung in Höhe von rd. 189,8 Mio. Euro. Dabei ist jedoch grundsätzlich im 
Zusammenhang mit der Entwicklung im investiven Bereich darauf hinzuweisen, dass Mittel in 
Höhe der Wenigerauszahlungen, die sich aufgrund eines verzögerten Baufortschrittes 
ergeben, regelmäßig in einem der Folgejahre zusätzlich bereitgestellt werden müssen. 
Es handelt sich in den meisten Fällen somit nur um einen verzögerten Mittelabfluss. 
Beantragte Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 wurden in den Abweichungen 
berücksichtigt. 
 
Teilplan 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten  
Es wird voraussichtlich Mehreinzahlungen von rd. 8,7 Mio. Euro im Bereich der investiven 
Einzahlungen aus Grundstückgeschäften, insbesondere aufgrund des Projekts „Messe City 
Köln“ geben. 
 jahresbezogene Mehreinzahlungen: rd. 8,7 Mio. Euro 
 
Teilplan 0212 – Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 
Bei den investiven Maßnahmen der Feuerwehr wird mit Wenigerauszahlungen bei der 
Fahrzeugbeschaffung aufgrund langer Lieferzeiten in Höhe von rd. 13,4 Mio. Euro 
gerechnet. 
Zudem kommt es bei Umbau-/Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen zu zeitlichen 
Verzögerungen und damit einhergehend zu Wenigerauszahlungen in Höhe von rd. 12,2 Mio. 
Euro. 
Des Weiteren führt die noch ausstehende Beschaffung der Datenerfassungsgeräte Mobidat 
zu Wenigerauszahlungen von rd. 0,7 Mio. Euro. 
Aufgrund des Baustopps beim Neubau der Rettungstransporthubschrauberstation fließen 
Mittel in Höhe von rd. 7,4 Mio. Euro nicht ab. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 33,7 Mio. Euro  
 
Teilfinanzplan 0301 – Schulträgeraufgaben 
Bei mehreren investiven Maßnahmen kommt es zu Verzögerungen. Dadurch werden 
voraussichtlich rd. 16,9 Mio. Euro in 2017 nicht abfließen. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 16,9 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0402 – Museum Ludwig 
Bei der Maßnahme „Erneuerung von RLT-Anlagen“ kommt es aufgrund von zeitlichen 
Verzögerungen bei der Umsetzung der Baumaßnahme zu Wenigerauszahlungen in Höhe 
von rd. 2,8 Mio. Euro. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 2,8 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0403 – Römisch-Germanisches Museum  
Die aktuellen Planungen zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums führen 
voraussichtlich zu Wenigerauszahlungen  in Höhe von rund 9,2 Mio Euro.  
Zudem werden die bereitgestellten Mittel für die Neueinrichtung der Schausammlung in 
Höhe von rd. 6,0 Mio. Euro in 2017 voraussichtlich nicht abfließen. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 15,2 Mio. Euro

Anlage 3 
Teilfinanzplan 0404 – Rautenstrauch-Joest-Museum 
Die Maßnahme „Klimakammer“ kann derzeit noch nicht begonnen werden, da die Sanierung 
des Kulturzentrums am Neumarkt auf der Ebene 5.0 erst abgeschlossen sein muss. Zudem 
gibt es im Zusammenhang mit dem Neubau Sicherheitseinbehaltungen durch die 
Gebäudewirtschaft, da im Rahmen der Realisierung von Gewährleistungsansprüchen zu 
zahlende Mittel an Firmen einbehalten wurden. Sobald die Verhandlungen mit der 
„Arbeitsgemeinschaft Kulturzentrum am Neumarkt“ (Arge KAN) abgeschlossen sind, werden 
diese Mittel benötigt. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 3,7 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0405 – Museum für Angewandte Kunst 
Die Maßnahme „Klimaanlage“ soll in 2018 im Kontext der Fenstersanierung durchgeführt 
werden, um Synergien zu nutzen. Dadurch werden voraussichtlich rd. 0,9 Mio. Euro nicht 
abfließen. 
 jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 0,9 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0408 – Kölnisches Stadtmuseum 
Bezüglich der Sanierung des Kölnisches Stadtmuseums finden derzeit noch Abstimmungen 
zur Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs statt. Ein Abfluss der in Höhe von rd. 24,2 
Mio. Euro veranschlagten Mittel in 2017 ist im Teilplan 0408 nicht zu erwarten. Von diesen 
nicht benötigten Mitteln werden 4,4 Mio. Euro zur Deckung der überplanmäßigen 
Auszahlung im Teilplan 0413 Archäologische Zone und Jüdisches Museum (MiQua) benötigt 
(s. u.). 
 jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 24,2 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0413 – Archäologische Zone und Jüdisches Museum 
Die Investitionsauszahlungen werden sich für die Maßnahme „MiQua“ in 2017 um 4,4 Mio. 
Euro erhöhen. Per Ratsbeschluss vom 11.07.2017 werden die Mittel für 2017 im Rahmen 
einer überplanmäßigen Auszahlung bereitgestellt. Diese gehen zu Lasten der Sanierung des 
Kölnischen Stadtmuseums (s. o. Teilplan 0408).  
jahresbezogene Mehrauszahlungen: rd. 4,4 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0601 - Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 
Bei der Generalsanierung Brück kommt es aufgrund von Verzögerungen des Baubeginns zu 
Wenigerauszahlungen in Höhe von rd. 6,1 Mio. Euro. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 6,1 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 
Die Sanierung einiger Sportanlagen verzögert sich. Dadurch kommt es zu Wenigeraus-
zahlungen in Höhe von rd. 12,5 Mio. Euro 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 12,5 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0901 – Stadtplanung 
Die Planung der Neugestaltung der Dom-Nordseite und der Domumgebung wurde aufgrund 
von Erweiterungen des Beschlusses angehalten. Es kommt zu Wenigerauszahlungen in 
Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 1,5 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung

Anlage 3 
Bei der Maßnahme „Umbau Lino-Club“ (Lindweiler Stadtsanierung) werden sich aufgrund 
von Verzögerungen im Projektablauf voraussichtlich Wenigerauszahlungen in Höhe von rd. 
1,2 Mio. Euro ergeben. 
Bei der Maßnahme „Innenstadt [südl. Erw.] Sanierung/Erneuerung“ wird die Auszahlung der 
veranschlagten investiven Mittel voraussichtlich nicht mehr in 2017 erfolgen. Durch 
Verschiebung der Maßnahmen aufgrund eines neuen Zwischennutzungskonzepts kommt es 
daher voraussichtlich zu Wenigerauszahlungen in Höhe von rd. 3,0 Mio. Euro. 
Bei der Maßnahme „Neugestaltung Liverpooler Platz / Nationale Projekte des Städtebaus“ 
wurde mit umfangreichen Ausführungsplanungen begonnen. Eingeplante Mittel in Höhe von 
rd. 1,5 Mio. Euro werden voraussichtlich erst im Haushaltsjahr 2018 ausgezahlt.  
Darüber hinaus werden für Maßnahmen der Städtebauförderung rd. 3,1 Mio. Euro weniger 
abfließen als geplant.  
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 8,8 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze 
Bedingt durch die Komplexität der Maßnahmen und insbesondere den damit verbundenen 
Abstimmungsprozessen kommt es bei verschiedenen Maßnahmen zu deutlichen 
Verzögerungen. In der saldierten Betrachtung ergeben sich Wenigerauszahlungen in Höhe 
von rd. 34,4 Mio. Euro. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen rd. 34,4 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV  
Bei mehreren Maßnahmen werden aufgrund der aktuellen Zeit-Maßnahme-Planung Mittel in 
2017 nicht benötigt. Gleichzeitig können in 2017 eingeplante Einzahlungen in Form von 
Investitionszuwendungen bei diversen Maßnahmen nicht realisiert werden. 
Abweichungen ergeben sich bei folgenden Maßnahmen: 
- Mülheimer Brücke – Grunderneuerung (Wenigerauszahlungen rd. 16,0 Mio. Euro) 
- Tunnel Herkulesstr. – Ertüchtigung (Wenigerauszahlungen rd. 1,0 Mio. Euro) 
- Stadtbahn Rhein-Sieg: Bauabschnitt Bocklemünd/Mengenich (Wenigerauszahlungen 
rd. 1,5 Mio. Euro, Wenigereinzahlungen rd. 1,3 Mio. Euro) 
- Stadtbahn Rhein-Sieg: Bauabschnitt Nord-Süd, 3. Betriebsabschnitt 
(Wenigerauszahlungen rd. 9,0 Mio. Euro, Wenigereinzahlungen rd. 6,3 Mio. Euro) 
- P+R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA (Wenigerauszahlungen rd. 2,5 Mio. 
Euro, Wenigereinzahlungen rd. 1,0 Mio. Euro) 
- Stadtbahnlinie 5 – Gutenbergstr.-Endhaltestelle Ossendorf- Bahnsteiganhebungen 
(Wenigerauszahlungen rd. 0,8 Mio. Euro) 
- Einbau von Löschwasserleitungen in Stadtbahntunneln (Wenigerauszahlungen rd. 
0,6 Mio. Euro, Wenigereinzahlungen rd. 0,6 Mio. Euro) 
 
Insgesamt zeichnet sich ab, dass es im Investitionsbereich zum Jahresende möglicherweise 
zu weiteren Verbesserungen im Mittelabfluss kommen wird, die derzeit noch nicht auf 
Einzelmaßnahmen konkretisiert werden können. 
jahresbezogene saldierte Verbesserung rd. 22,2 Mio. Euro 
 
Teilfinanzplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 
Aufgrund von Verzögerungen bei der Gesamtfertigstellung und der Rechnungsabwicklung 
kommt es bei der Maßnahme Rheinboulevard zu Abweichungen von mehr als 0,5 Mio. Euro. 
Durch Verzögerungen im Planungsprozess bei der Maßnahme Frechener Bach fließen 
voraussichtlich rd. 1,1 Mio. Euro weniger ab. 
jahresbezogene Wenigerauszahlungen: rd. 1,6 Mio. Euro

Beratungsverlauf (1)

25.09.2017 Finanzausschuss
TOP 2.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2708/2017
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
31.08.2017
Erstellt
31.08.2017 09:23