1333/2021
Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2020
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/57/571 Vorlagen-Nummer 1333/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 26.04.2021 Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2020 In der Anlage erhalten Sie die Niederschrift aus der Sitzung des Naturschutzbeirats vom 17.02.2020 mit der Bitte um Genehmigung.
Anlage 1
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Geschäftsführung Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Frau Maaß Telefon: (0221) 221-36542 Fax: (0221) 221-24686 E-Mail: adriana.maass@stadt-koeln.de Datum: 09.04.2021 Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde in der Wahlperiode 2020/2025 am Montag, dem 17.02.2020, 14:00 Uhr bis 16:10 Uhr, Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16.F.43 Anwesend waren: Vorsitzender Herr Harald von der Stein Landesgemeinschaft Naturs chutz und Umwelt NRW e.V. Stimmberechtigte Mitglieder Frau Angelika Burauen Landesgemeinschaft Naturschut z und Umwelt NRW e.V. Frau Dr. Susanne Euler-Bertram Naturschutzbund NRW e.V. Herr Adalbert Fuchs Landesjagdverband NRW e.V. Herr Jürgen Meder Imkerverband Rheinland e.V. Herr Heinrich Meid Rheinischer Landwirtschaftsverba nd e.V. Herr Jakob Risch Naturschutzbund NRW e.V. Herr Manfred Steßgen Landessportbund e.V. Herr Jochen Woite Bund für Umwelt und Naturschutz D eutschland e.V. Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Hans-Willi Buchmüller Rheinischer Landwirtscha ftsverband e.V. Herr Heribert Demel Landesverband Gartenbau Rheinla nd e.V. Herr Frank Küchenhoff Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Herr Arnold Nesseler Waldbauernverband NRW e.V. Nicht stimmberechtigte Mitglieder Herr Heinz Esser Landesjagdverband NRW e.V. Herr Michael Schmitz Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Verwaltung Herr Florian Distelrath Untere Naturschutzbehörde Herr Uwe Bracke Untere Naturschutzbehörde Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 2 - Frau Simone Weil Untere Naturschutzbehörde Frau Sarah Kühn Amt für Landschaftspflege und Grünf lächen Herr Alexander Faber Amt für Landschaftspflege und Grünflächen zu TOP 4.1 Frau Kirsten Kröger Untere Naturschutzbehörde zu TOP 4.1 Frau Julia von Schweinitz Untere Naturschutzbehörde zu TOP 4.2 Herr Dr. Joachim Bauer Amt für Landschaftspflege un d Grünflächen zu TOP 4.2 Gäste Herr Michael Löffler Regionalforstamt Rhein-Sieg-Er ft Schriftführerin Frau Adriana Maaß Umwelt- und Verbraucherschutzamt Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Friedhelm Decker Rheinischer Landwirtschaftsve rband e.V. Herr Ralf Gütz Bund für Umwelt und Naturschutz Deut schland e.V. Herr Michael Liesenberg Landesverband Gartenbau Rhe inland e.V. Herr Alexander Merx Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Herr Robert Niederprüm Waldbauernverband NRW e.V. Herr Jürgen Szesny Fischereiverband NRW e.V. Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Volker Brinkmann Naturschutzbund NRW e.V. Frau Marion Eickler Imkerverband Rheinland e.V. Herr Horst Groß Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. Frau Sabine Hammer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V Herr Hans-Georg Hermes Rheinischer Landwirtschaftsv erband e.V. Herr Paul Hoffmann Fischereiverband NRW e.V. Frau Claudia Müller Bund für Umwelt- und Naturschut z Deutschland e.V. Herr Dr. Albrecht Priebe Naturschutzbund NRW e.V. Frau Dorothea Schwab Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. Herr Helmut Wefelmeier Landessportbund e.V. Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 3 - Herr von der Stein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Der Naturschutzbeirat ist somit beschlussfähig. Der Bewerber zu TOP 9 kann aus persönlichen Gründen an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen. Der TOP wird vertagt. Die Tagesordnung wird mit 13 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 4 - Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschriften 2 Anfragen 2.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 2.1.1 Mitteilung zur Anfrage des Beiratsmitgliedes Frau Schwab vom 3.10.2019; Kontrollzählungen zu Baumfällungen im Rahmen des Neubaus einer Fuß- wegeverbindung entlang der Belvedere Straße, Bezirk 3, LSG L11 4425/2019 2.2 Neue Anfragen 2.2.1 Anfrage von Herrn Risch zur Beschaffenheit de s NIKE-Cours zwischen Ven- loer Str. und Vogelsangerstr. AN/0278/2020 2.2.2 Anfrage von Herrn Meid zu landwirtschaftliche n Flächen in Köln AN/0301/2020 3 Anträge auf Befreiung von Gebots-/Verbotsvorschri ften des Land- schaftsplanes gemäß Bundesnaturschutzgesetz / Landesnaturschutzge- setz des Landes Nordrhein-Westfalen 4 Allgemeine Vorlagen 4.1 Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Ä nderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss 2414/2019 4.2 Grüne Infrastruktur Köln „Vielfalt vernetzen“, hier: Beteiligung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde nach § 70 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG) 3859/2019 5 Vorträge 6 Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde der S tadt Köln 6.1 Protokoll zur Vorbesprechung des Naturschutzbei rats vom 16.12.2019 0335/2020 Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 5 - 6.2 Protokoll zur Vorbesprechung des Naturschutzbei rats vom 20.01.2020 0336/2020 6.3 Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau H eeren für den Bezirk 9 Mül- heim – West 4466/2020 6.4 Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau I sbaner für den Bezirk 9 Mül- heim – Ost 4467/2020 6.5 Jahresberichte 2017, 2018, 2019; Bezirk 8 0059/2020 6.6 Jahresberichte 2017, 2018, Bezirk 7, Wahner Hei de 0060/2020 6.7 Jahresbericht 2019 Bezirk 6 Chorweiler Ost 0042/2020 7 Mitteilungen des Vorsitzenden des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln 8 Berichte über die Sitzungen des Ausschusses Umwel t und Grün II. Nichtöffentlicher Teil 9 Vorstellung Naturschutzwart für die Wahner Heide 4109/2019 Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 6 - I. Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschriften . Hierzu liegt nichts vor. 2 Anfragen 2.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 2.1.1 Mitteilung zur Anfrage des Beiratsmitgliedes Frau Schwab vom 3.10.2019; Kontrollzählungen zu Baumfällungen im Rahmen des Neu- baus einer Fußwegeverbindung entlang der Belvedere Straße, Bezirk 3, LSG L11 4425/2019 Frau Burauen drückt ihr Unverständnis zu den Baumfällungen aus. In Zeiten der Kli- maveränderung und des Klimanotstandes in Köln, verstehe sie nicht, was dies mit Waldökologie und Baumschutz zu tun habe. Der Naturschutzbeirat nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. 2.2 Neue Anfragen 2.2.1 Anfrage von Herrn Risch zur Beschaffenheit de s NIKE-Cours zwischen Venloer Str. und Vogelsangerstr. AN/0278/2020 Der Naturschutzbeirat hat in seiner Sitzung am 09.07.2018 unter TOP 3.2 (Session- Nr. 2075/2018) der Befreiung eines Neubaus eines Snipes-Courts im Inneren Grün- gürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsangerstraße zugestimmt. Herr Stüve, Landschaftsarchitekturbüro freiraumplus, hat seinerzeit die Übersendung eines Datenblattes zu dem zu verwendeten EPDM-Neugranulats zugesichert. Das Datenblatt ist bisher nicht eingegangen. Herr Risch bittet, dieses zur nächsten Sitzung am 20.04.2020 nachzureichen. 2.2.2 Anfrage von Herrn Meid zu landwirtschaftliche n Flächen in Köln AN/0301/2020 Herr Meid bittet um die Beantwortung folgender Anfrage: Wieviel landwirtschaftliche Fläche wurde seit Einführung der Eingriff- und Ausgleichs- regelung für Kompensationsmaßnahmen in Anspruch genommen. Die Frage bezieht sich auf das Gebiet der Stadt Köln, rückblickend auf die letzten 20 Jahre. Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 7 - Die Anfrage wurde zur weiteren Bearbeitung an das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen und die Untere Naturschutzbehörde überwiesen. 3 Anträge auf Befreiung von Gebots-/Verbotsvorschri ften des Land- schaftsplanes gemäß Bundesnaturschutzgesetz / Landesnaturschutzge- setz des Landes Nordrhein-Westfalen . Hierzu liegt nichts vor. 4 Allgemeine Vorlagen 4.1 Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Ä nderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzge- biete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbe- schluss 2414/2019 Herr Faber, Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, und Frau Kröger, Untere Na- turschutzbehörde, berichten über den aktuellen Sachstand und beantworten die Fra- gen der Beiratsmitglieder. Bei der Kölner Stadtordnung und dem Landschaftsplan handele es sich um 2 auf einer Ebene stehende Satzungen, die unterschiedliche Bereiche abdecken und sich nicht wiedersprechen. Im Entwurf zur 13. Änderung wurden Bereiche, die eine Klimarelevanz haben, raus- gearbeitet. Beschluss: Der Naturschutzbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich zugestimmt. 4.2 Grüne Infrastruktur Köln „Vielfalt vernetzen“, hier: Beteiligung des Bei- rates bei der Unteren Naturschutzbehörde nach § 70 (2) Landesnatur- schutzgesetz NRW (LNatSchG) 3859/2019 Herr Dr. Bauer, Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, und Frau von Schweinitz, Untere Naturschutzbehörde, beantworten die Fragen der Beiratsmitglieder. Frau von Schweinitz entschuldigt sich, dass die in der Vorlage genannte Anlage 02 den Unterlagen nicht beigefügt ist. Dies sei ein Versehen. Die Maßnahmen wurden öffentlich über das Förderprogramm EFRE gefördert. Die dadurch erwirtschafteten Ökopunkt-Überschüsse können nicht in Ausgleichspools o- Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 8 - der spätere Bilanzierungen einfließen, da dies förderschädlich sei. Herr Küchenhoff stellt einen Vertagungsantrag, um die fehlenden Anlagen einsehen zu können. Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Die fehlenden Unterlagen sind dem Naturschutzbeirat unverzüglich zur Verfügung zu stellen. Bei der unter 07 neu anzulegenden Wiese (Anlage 01) handelt es sich nicht um eine Wiese die im GLB angelegt wird, sondern an der angrenzenden Fläche. Der heutige Scherrasen soll zu einer artenreichen Wiese umgewandelt werden. geänderter Beschluss: Der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde nimmt die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde zum Projekt Grüne Infrastruktur mit den Teilprojekten - Fitness-Parcours, - Artenreiche Wiesen, - Neuordnung der Wege im Gremberger Wäldchen und - Gartenlabore zustimmend unter folgendem Hinweis zur Kenntnis: Die geschützten Landschaftsbestandteile sind aus den Planungen raus zu nehmen. Abstimmungsergebnis: Mit 10 Ja-Stimmen, 2-Nein Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich zugestimmt. 5 Vorträge . Hierzu liegt nichts vor. 6 Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde der S tadt Köln 6.1 Protokoll zur Vorbesprechung des Naturschutzbei rats vom 16.12.2019 0335/2020 Der Naturschutzbeirat nimmt das Protokoll der Vorbesprechung am 16.12.2019 zur Kenntnis. 6.2 Protokoll zur Vorbesprechung des Naturschutzbei rats vom 20.01.2020 0336/2020 Herr Distelrath, Untere Naturschutzbehörde, erläutert den Sachstand. Die Bezirksregierung Köln hat an die Untere Naturschutzbehörde (UNB) den Hinweis Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 9 - gerichtet, nur noch Befreiungen für „atypische“ Fälle zu erteilen. Dabei handele es sich nur um Fälle, die gesetzlich nicht geregelt seien. Hier werde der Naturschutzbei- rat auch zukünftig beteiligt. Alle „typischen“ Fälle werden nur noch per Ausnahmegenehmigung genehmigt. Gem. des Landesnaturschutzgesetzes, sei der Beirat nur zu beteiligen, wenn es sich um Befreiungen oder Ausnahmen in Naturschutzgebieten handele. Über die per Ausnahme genehmigten Fälle werde die UNB eine Liste führen und die- se dem Naturschutzbeirat zu jeder Sitzung vorlegen. Der Naturschutzbeirat sieht seine Beteiligungsrechte eingeschränkt. „Nur“ eine Liste reiche hier nicht aus. Es fehle an genaueren Angaben zum Standort und den Umfang der Maßnahmen. Herr Distelrath blieb bei der Feststellung, es werde zukünftig nur eine Liste geben und keine zusätzlichen Informationen. Welchen Umfang diese Liste habe, bestimme die UNB. Der Naturschutzbeirat nimmt das Protokoll zur Beiratsvorbesprechung am 20.01.2020 zur Kenntnis. 6.3 Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau H eeren für den Bezirk 9 Mülheim – West 4466/2020 Der Naturschutzbeirat nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis. 6.4 Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau I sbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost 4467/2020 Der Naturschutzbeirat nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis. 6.5 Jahresberichte 2017, 2018, 2019; Bezirk 8 0059/2020 Der Naturschutzbeirat nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis. 6.6 Jahresberichte 2017, 2018, Bezirk 7, Wahner Hei de 0060/2020 Der Naturschutzbeirat nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis. 6.7 Jahresbericht 2019 Bezirk 6 Chorweiler Ost 0042/2020 Der Naturschutzbeirat nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis. Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde am 17.02.2020 - 10 - 7 Mitteilungen des Vorsitzenden des Naturschutzbeir ates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln Her von der Stein teilt mit, dass es im Dezember eine Interreligiöse Naturschutzwoche geben werde. Weiterhin berichtet er zum Sachstand des Gedenkortes in Müngersdorf. Die Stahl- wand wurde unter Einhaltung der Beiratsvorlagen errichtet. Es wurden lt. Angaben der ausführenden Firma bei der Installation der Stahlwand keine Chemikalien benutzt. Von verschiedenen Stellen wurde Dank an den Naturschutzbeirat gerichtet, dass sich dieser für den Erhalt des Findlings eingesetzt hat. Diesen Dank gibt Herr von der Stein an die Beiratsmitglieder weiter. 8 Berichte über die Sitzungen des Ausschusses Umwel t und Grün Herr Risch berichtet aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 23.01.2020. Für die Regionalplanüberarbeitung ist ein Plankonzept erstellt und veröffentlicht wor- den. Hier sind nun die Modul III Flächen eingearbeitet worden. Der Ausschuss Umwelt und Grün hat die Beschlussvorlage und den Ergänzungsan- trag der SPD-Fraktion in die Gemeinsame Sondersitzung der beteiligten Ausschüsse vertagt. Den Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und an- grenzende Flächen hat der Ausschuss Umwelt und Grün in seine nächste Sitzung zurückgestellt. II. Nichtöffentlicher Teil 9 Vorstellung Naturschutzwart für die Wahner Heide hier: Bestellung eines Beauftragten für den Außendienst (Naturschutz- wart) 4109/2019 Der Bewerber musste den Termin absagen. Der TOP wird in die nächste Sitzung ver- tagt. . . gez. von der Stein gez. Maaß Vorsitzender Schriftführerin
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (1)
- Venloer Straße
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Details
- Aktenzeichen
- 1333/2021
- Typ
- Mitteilung BV
- Datum
- 13.04.2021
- Erstellt
- 09.04.2021 08:53