AN/1713/2017
Bauherr im Niehler Hafen
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Anfrage (SPD BV5)
961 Zeichen
Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 21.11.2017 AN/1713/2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Bauherr im Niehler Hafen - Anfrage der SPD - Von Seiten der HGK wurden uns keine eindeutigen Auskünfte erteilt bezüglich der Kapazitäten des Containerterminals. Begründet wurde dies damit, dass man nicht wisse, wer der zukünftige Nutzer sei und man daher nicht ahnen könne, in welchem Umfang er das Terminal nutzen wird. Wenn man eine Baugenehmigung für ein solches Projekt beantragt, so sollte dort festgelegt und von der Verwaltung geprüft sein, wer baut und welche Mehrbelastung auf die Bevölkerung zu- kommt Die SPD-Fraktion fragt daher nach: 1. Was steht in der Baugenehmigung? 2. Wer ist Bauherr und wer wird Nutzer des Containerterminals sein? gez. Baumann gez. Steinbach
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1713/2017
- Typ
- Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)
- Datum
- 22.11.2017
- Erstellt
- 22.11.2017 09:57