Eheschließungen im 'Jagdpavillon Dianaburg', Darmstadt, Kalkofenweg

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Nutzungsvereinbarung

zwischen
der Wissenschaftsstadt Darmstadt,
vertreten durch den Magistrat
– nachfolgend Standesamt genannt –
(Standesamt, Neues Rathaus, Marktplatz 8, 64283 Darmstadt)

und

Hessen-Forst Forstamt Darmstadt,
vertreten durch Herrn Hartmut Müller (Forstamtsleiter)
nachfolgend Hessen-Forst genannt -
(Ohlystraße 75, 64285 Darmstadt)

über die Nutzung des Jagdpavillons Dianaburg im Staatswald bei Arheilgen
als Traustandort


Präambel
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt möchte zu bestimmten Zeiten den Jagdpavillon Dianaburg  für standesamtliche Zwecke nutzen. Hierzu treffen der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt und Hessen-Forst nachfolgende Vereinbarungen.
Die Nutzungsgebühren, die durch die standesamtlichen Trauungen von Hessen-Forst erzielt werden, fließen in vollem Umfang in die Erhaltung des Kulturdenkmals Dianaburg. Hessen-Forst wird ermächtigt, im Rahmen einer Vereinbarung den Förderkreis Dianaburg e.V. mit der Organisation der Dienstleistungen um die standesamtlichen Trauungen zu beauftragen. 
Die Dianaburg kann auf Grund ihrer Lage und ihres Status als Kulturdenkmal manche Annehmlichkeiten für die Verlobten nur in einem eingeschränkten Standard bieten. Der besondere Ort und das Ambiente im Arheilger Wald gleichen diese Umstände  jedoch aus. Hessen-Forst stellt durch entsprechende Ortstermine und schriftliche Vereinbarungen mit den Verlobten sicher, dass diese die Situation vor Ort kennen und ausdrücklich für ihre standesamtliche Trauung akzeptieren.  

§ 1 Gegenstand
Zur Vornahme von Eheschließungen und der Schließung von Lebenspartnerschaften gestattet Hessen-Forst die Nutzung des Jagdpavillons Dianaburg sowie die Außenanlagen um die Dianaburg. Die Nutzung folgender Außenanlagen wird gestattet:

Zuwegung vom Parkplatz Kalkofen auf direktem Wege zur Dianaburg. Die Nutzung der Zuwegung für PKWs wird zwischen den Eheleuten und Hessen-Forst vereinbart. In jedem Falle sind pro Trauung die Zufahrt und das Parken von 3 PKWs gestattet. Daneben ist den Mitarbeitern des Standesamtes die Zufahrt direkt bis zur Dianaburg erlaubt.
Nutzung des Aufganges zur Dianaburg und des Vorplatzes 
Nutzung der sanitären Anlagen, die zu den Trauterminen aufgestellt werden.
.
Die Bereitstellung weiterer Teile der Außenanlagen ist möglich und wird unmittelbar zwischen den Verlobten und Hessen-Forst vereinbart. Die Lage der bereitgestellten Anlagen ist der Kartenskizze (Anlage 1) zu entnehmen.

§ 2 
Nutzung der Dianaburg für standesamtliche Trauungen bzw. zur Schließung
von Lebenspartnerschaften (LP)
Während der Trauungszeiten hat die Nutzung der in § 1 aufgeführten Räumlichkeiten durch das Standesamt Vorrang gegenüber allen weiteren Nutzungen. Während der Trauungszeiten einschließlich der Vor- und Nachbereitungszeiten ist somit eine andere Nutzung der unter § 1 bezeichneten Anlagen und der Teile des Außenbereichs als durch das Standesamt ausgeschlossen.
Trauungen finden in der Dianaburg an Werktagen von Mai bis September jeden Jahres statt. Die Festlegung der Trauungstage erfolgt in Absprache zwischen Hessen-Forst und dem Standesamt, vertreten durch den Bezirksverwalter in Arheilgen, als Jahresplanung, die zum Jahresbeginn festgelegt wird. Die detaillierten Trauungszeiten werden monatlich im Voraus durch die Bezirksverwaltung Arheilgen übermittelt. 
An den Trauungstagen stellt Hessen-Forst sicher, dass die in § 1 genannten Räumlichkeiten spätestens 30 Minuten vor Trauungsbeginn für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Standesamtes geöffnet sind. Die Kosten des Schließdienstes fallen Hessen-Forst zur Last. 
Hessen-Forst stellt sicher, dass jeweils rechtzeitig vor Trauungsbeginn die Dianaburg gereinigt und in einwandfreiem Betriebszustand ist. Den Verlobten werden im Rahmen einer Ortsbesichtigung vorab die räumlichen Möglichkeiten und die Ausstattung der Dianaburg vorgezeigt. Die Verlobten erklären gegenüber Hessen-Forst, dass sie mit der vorhandenen Ausstattung einverstanden sind. In Absprache mit den Verlobten sorgen Hessen-Forst bzw. ein Beauftragter für die Dekoration des Trauzimmers. Die diesbezüglichen Kosten trägt das Brautpaar zusätzlich zur Raummiete. Das für die Trauung erforderliche Büromaterial wird durch das Standesamt, vertreten durch den Bezirksverwalter in Arheilgen, gestellt.
Für die Betriebs- und Unterhaltungskosten anlässlich der standesamtlichen Nutzung des Trauzimmers sowie der Außenanlagen zahlen die Verlobten unmittelbar an Hessen-Forst pro durchgeführter Trauung/Schließung LP eine Pauschale. Die Pauschale wird in einem Nutzungsvertrag zwischen Hessen-Forst und den Verlobten festgelegt. Mit der Zahlung dieser Pauschale sind alle Forderungen von Hessen-Forst auch gegenüber dem Standesamt abgegolten. 
Hessen-Forst ist verpflichtet, die in § 1 genannten Räume und Anlagen nebst vorhandenem Inventar regelmäßig auf ihren einwandfreien Zustand zu prüfen. Bei der Feststellung von schwerwiegenden Mängeln ist Hessen-Forst verpflichtet, diese unverzüglich zu beheben, notfalls auch Ersatzbeschaffungsmaßnahmen durchzuführen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei dem Gebäude um ein denkmalgeschütztes Ensemble aus dem 18. Jahrhundert handelt und der Gebäudebestand musealen Charakter hat.
Dem Standesamt, vertreten durch den Bezirksverwalter in Arheilgen, wird die Möglichkeit eingeräumt, eigene technische Geräte (Laptop, Drucker o.ä.) mitzubringen und im Rahmen der gegebenen technischen Voraussetzungen der Dianaburg zu nutzen. 
Sofern die genannten Räume durch bauliche Maßnahmen von Hessen-Forst in ihrer standesamtsbezogenen Nutzung eingeschränkt sind, wird sich Hessen-Forst rechtzeitig vorher mit dem Standesamt, vertreten durch den Bezirksverwalter in Arheilgen, hierüber verständigen.


§ 3
 Nutzung der standesamtlichen Diensträume in der Dianaburg durch Dritte

Die Nutzung der aufgeführten Räumlichkeiten und Anlagen durch das Standesamt hat während der Trauzeiten Vorrang vor jeder weiteren Nutzung durch Andere. Besucher können während der Trauungen die genannten Räumlichkeiten nicht benutzen. 
Über die standesamtliche Trauung hinausgehende Wünsche der Verlobten anlässlich der Trauung (z. B. zum Rahmenprogramm) werden von den Verlobten unmittelbar mit Hessen-Forst vereinbart. Das Rahmenprogramm ist so zu gestalten, dass parallel dazu stattfindende standesamtliche Trauungen im Ablauf nicht gestört werden. 


§ 4 Reinigung
Die Innenreinigung der gemäß § 1 überlassenen Räumlichkeiten sowie die Pflege der Außenanlage obliegt Hessen-Forst. Die Reinigung der in § 1 genannten Räumlichkeiten erfolgt so umfassend und rechtzeitig vor den Trauungen, dass eine uneingeschränkte Nutzung durch das Standesamt gewährleistet ist und das Ambiente dem eines würdigen Trauungsortes entspricht. Die Reinigungspflicht gilt auch für das Mobiliar.
	.
	
§ 5 Heizung/Beleuchtung
Das Standesamt und Hessen-Forst sind sich dahingehend einig, dass die in § 1 genannten Räumlichkeiten nicht beheizt und Trauungen deshalb nur in den Sommermonaten (Mai bis September) dort möglich sind. Hessen-Forst stellt eine ausreichende Beleuchtung der genutzten Räume sicher. 


§ 6 Schlüsselverwaltung
Die Schlüsselverwaltung obliegt Hessen-Forst. Sie kann im Rahmen einer Vereinbarung auf den Förderkreis Dianaburg e.V. delegiert werden.


§ 7 Aufsichtspersonal
Hessen-Forst stellt, falls erforderlich, Aufsichtspersonal zur Verfügung. Das Aufsichtspersonal sorgt für die Einhaltung der Hausordnung gegenüber den Hochzeitsgesellschaften. Das Aufsichtspersonal ist nicht weisungsbefugt gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Standesamtes.


§ 8 Haftungsausschluss
Hessen-Forst ist während der Nutzung der Räume durch das Standesamt verkehrssicherungspflichtig. Bei Beschädigung der Dianaburg inklusive der Einrichtung haftet jedoch der Verursacher für den Schaden.
 

§ 9 Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.


§ 10 Änderungsklausel
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages müssen schriftlich vereinbart werden. Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind oder werden sollten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine angemessene Regelung getroffen werden, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.


Darmstadt, 28.03.2012

Wissenschaftsstadt Darmstadt            	Hessen-Forst Forstamt Darmstadt



gez. Rafael Reißer					gez. Hartmut Müller
______________________				_________________________	
      Rafael Reißer					         Hartmut Müller
      Bürgermeister                                               Forstamtsleiter


Anlage
Skizze der Dianaburg mit Außengelände und Zufahrt











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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
01.06.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Standesamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0134 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 122310 
Kostenstelle: 034-001-1000 Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Eheschließunge n im "Jagdpavillon Dianaburg", Darmstadt, Kalkofenweg 
 
Vorlage vom: 16.04.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Jagdpavillon in Darmstadt, Kalkofenweg, gehörend zum Landesbetrieb HESSEN-FORST 
(vertreten durch das Forstamt Darmstadt) wird die Vornahme von Eheschließungen und Lebens-
partnerschaften zu Dienstzimmern des Standesamtes erklärt.  
2. Die Durchführung der Trauungen und Lebenspartnerschaften im „Jagdpavillon Dianaburg“ wird 
durch die Trauungsstandesbeamten der Bezirksverwaltungen Arheilgen und Wixhausen für die in 
diesen Stadtteilen einschließlich Kranichstein wohnenden Verlobten vorgenommen. Das gesetz-
liche Anmeldeverfahren sowie die Vor- und Nachbereitung erfolgt am Dienstsitz des Standesam-
tes in Darmstadt (Altes Rathaus).  
3. Die Trauungen und Verpartnerungen werden in den Monaten Mai bis September eines jeden 
Jahres werktäglich nach terminlicher Absprache zwischen den Traustandesbeamten und den 
Verlobten vorgenommen.  
4. Der Magistrat, vertreten durch Herrn Bürgermeister Reißer, hat mit dem Landesbetrieb HESSEN-
FORST, vertreten durch den Leiter des Forstamtes Darmstadt, Herrn Müller, eine Vereinbarung

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über die Nutzung des Jagdpavillons Dianaburg zur Durchführung von Eheschließungen und Ver-
partnerungen im Sinne des § 14 Personenstandsgesetzes in Verbindung mit § 29 Personen-
standsverordnung getroffen.  
5. Die Nutzungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb HESSEN-FORST/Förderkreis Diana-
burg e. V. und der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 28.03.2012 wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Anlagen: Vereinbarung_Hochzeiten_Kartenskizze 270312 
V18_Nutzungsvereinbarung_Traustandort_Diananburg_END 280312 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.04.2012:  
 
 
 
1. Eheschließungen dürfen nur in Diensträumen des Standesamtes durchgeführt werden. Daher 
ist für die Vornahme von Eheschließungen im „Jagdpavillon Dianaburg“ in Darmstadt eine ent-
sprechende Entscheidung des Magistrates herbeizuführen.  
 
Der Landesbetrieb HESSEN-FORST sowie der Förderkreis des „Jagdpavillon Dianaburg“ sind 
an die Stadt Darmstadt herangetreten und haben eine solche Nutzung angeboten. Die Ein-
nahmen aus der von den Verlobten an den Förderkreis Dianaburg/HESSEN-FORST zu ent-
richtenden Aufwandsentschädigung für die Nutzung der Räumlichkeit sollen nach Angaben 
des Leiters des Forstamtes Darmstadt zweckgebunden im Interesse der Allgemeinheit der Er-
haltung des Bauwerks dienen.   
 
2. Die Traustandesbeamten in den Bezirksverwaltungen Arheilgen und Wixhausen haben sich 
gegenüber dem für das Personenstandswesen zuständigen Fachdezernenten sowie gegen-
über dem Landesbetrieb HESSEN-FORST und dem Förderkreis Dianaburg bereit erklärt, dort 
Trauungen bzw. Verpartnerungen durchzuführen. Dies erfolgt analog der Regelungen für die 
Bezirksverwaltungen in Arheilgen und Wixhausen für in diesen Stadtteilen ansässigen Verlob-
ten, wobei auch der Stadtteil Kranichstein mit einbezogen wird.  
Das gesetzlich vorgeschriebene Anmeldeverfahren sowie die Vor- und Nachbereitung der E-
heschließungen und Lebenspartnerschaften findet beim Standesamt Darmstadt, Altes Rat-
haus, statt. Dort werden auch die vom Land Hessen festgelegten Gebühren für die personen-
standsrechtliche Bearbeitung vereinnahmt und dem städtischen Gebührenhaushalt zugeführt.  
 
3. Auf Grund der besonderen örtlichen Bedingungen finden die Trauungen nur in den Monaten 
Mai bis September eines jeden Jahres statt und werden auf maximal 4 Trauungen pro Werk-
tag festgelegt.  
 
Die Terminkoordinierung mit den interessierten Verlobten und HESSEN-FORST bzw. dem 
Förderkreis Dianaburg übernimmt federführend die Bezirksverwaltung in Arheilgen.  
 
Die Trautermine mit den Verlobten werden durch die Traustandesbeamten der Bezirksverwal-
tungen in Arheilgen und Wixhausen individuell nach deren Möglichkeiten vereinbart, die auch 
untereinander die Vertretung sicherstellen.  
Trauungen finden nicht an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen statt.    
 
4. Die detaillierte Regelung der Nutzung erfolgt im Rahmen einer zwischen dem Eigentümer 
Landesbetrieb HESSEN-FORST, vertreten durch den Leiter des Forstamtes Darmstadt, Herrn 
Müller, und dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, vertreten durch Herrn Bürger-
meister Reißer, abgeschlossenen Nutzungsvereinbarung, die beigefügt ist.  
 
Der Landesbetrieb HESSEN-FORST wird von den Verlobten eine Nutzungsentschädigung an-
lässlich der Eheschließungen/Verpartnerungen unmittelbar erheben. Darüber hinaus bleibt es 
HESSEN-FORST bzw. dem Förderkreis Dianaburg freigestellt, aufgrund individueller Wün-
sche der Verlobten anlässlich der Trauung im „Jagdpavillon Dianaburg“ Zusatzleistungen wie 
z. B. Blumenschmuck, Pferdekutsche usw. anzubieten und dafür eine angemessene Kosten-
erstattung zu verlangen. 
 
 
 
 
… 
 
 
 
 
Die Beteiligungsrechte des Personalrats und der Frauenbeauftragten werden gewahrt.

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Darmstadt, 16.04.2012 
 
 
Dezernent I      Dezernent II     
 
 
 
 
 
Jochen Partsch     Rafael Reißer 
Oberbürgermeister     Bürgermeister

27.03.201213:06:02
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Vereinbarung_Hochzeiten_Dianaburg_Kartenskizze

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