Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Nippes 2021 bis August 2023

Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 3251/2025 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -  
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Nippes 
2024 bis Oktober 2025 
In der Sitzung der Kommission zur Stärkung der Bezirke am 20.05.2025 wurde erörtert, dass 
die Bezirksvertretungen nicht nur über die bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadt-
verschönerungsmittel (jährlich jeweils ca.150.000 EUR) entscheiden, sondern durch ihre Be-
schlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unabhängig von einem explizit zuge-
wiesen Budget, über Mittel verfügen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi-
nanzvolumen darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission zur Stärkung der 
Bezirke erneut vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 2024 
bis Oktober 2025 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber 
zu informieren.  
 
Für die Bezirksvertretung Nippes ergeben sich für den Zeitraum 2024 bis Oktober 2025 ohne 
Berücksichtigung der bezirksorientierten Mittel und der Stadtverschönerungsmittel folgende 
Summen: 
 
2024:  3.032.500,-- EUR 
bis 10/2025:  1.693.600,-- EUR