Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 3797/2018 
Freigabedatum 
28.11.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Bezirk Chorweiler 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 15.11.2018 beschlossen die vom Rat im 
Haushaltsplan 2018 für das Haushaltsjahr 2018 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für 
Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss 
vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: 
 
Fühlingen Ersatz von 14 Bänken sowie Mülleimern und Ersatzpflanzun-
gen von Bäumen, die durch Trockenheitsschäden im Bereich 
des Fühlinger Sees ersetzt werden müssen. 
 
37000.- Euro 
Pesch Im Bereich der Verlängerung des Fuchsienwegs bis ein-
schließlich zum Weg „ Im Feldrain“:  
Austausch der alten, defekten Holzbänke und Mülleimer. Hier 
8 Bänke und 3 Mülleimer  
 
10000.- Euro 
Esch Auf dem Spielplatz Andreasstraße:  
Aufstellen von 2 Bänken, da dort keine Sitzmöglichkeiten 
vorhanden sind. 
 
2000.- Euro 
Chorweiler Der Kreisel Willi-Suth-Allee soll aufgewertet werden. Dies soll 
durch pflegefreie Bepflanzung erfolgen, zusätzlich soll eine 
flächige Gestaltung mit farbigen Kieselsteinen erfolgen.  
Die genaue Umsetzung soll mit der Bezirksvertretung Chor-
weiler abgestimmt werden.  
 
38000.- Euro 
 
a) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 87.000 Euro für die von 
der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwen-
dungen stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- 
und Forst-wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Finanzausschuss 17.12.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018

2 
Dienstleistungen, Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung. 
 
b) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen um-zusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  87.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2018 für das Jahr 2018 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 
100.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. 
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. 
Der entsprechende überarbeitete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 
03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 beschlossen. 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss.