Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-6 Vorlagen-Nummer 3797/2018 Freigabedatum 28.11.2018 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschlussorgan Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Grün Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 15.11.2018 beschlossen die vom Rat im Haushaltsplan 2018 für das Haushaltsjahr 2018 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: Fühlingen Ersatz von 14 Bänken sowie Mülleimern und Ersatzpflanzun- gen von Bäumen, die durch Trockenheitsschäden im Bereich des Fühlinger Sees ersetzt werden müssen. 37000.- Euro Pesch Im Bereich der Verlängerung des Fuchsienwegs bis ein- schließlich zum Weg „ Im Feldrain“: Austausch der alten, defekten Holzbänke und Mülleimer. Hier 8 Bänke und 3 Mülleimer 10000.- Euro Esch Auf dem Spielplatz Andreasstraße: Aufstellen von 2 Bänken, da dort keine Sitzmöglichkeiten vorhanden sind. 2000.- Euro Chorweiler Der Kreisel Willi-Suth-Allee soll aufgewertet werden. Dies soll durch pflegefreie Bepflanzung erfolgen, zusätzlich soll eine flächige Gestaltung mit farbigen Kieselsteinen erfolgen. Die genaue Umsetzung soll mit der Bezirksvertretung Chor- weiler abgestimmt werden. 38000.- Euro a) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 87.000 Euro für die von der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwen- dungen stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst-wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Finanzausschuss 17.12.2018 Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018 2 Dienstleistungen, Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung. b) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen um-zusetzen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 87.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2018 für das Jahr 2018 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus- schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss.