Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66 
 
Vorlagen-Nummer 
 1664/2022 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 09.06.2022 
 
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten 
Straßenbaumaßnahmen 
Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 
2019 damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet werden kann, damit die 
Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. 
 
In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertretungen 
gebeten werden sollten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und 
Verkehrsentwicklung sowie des Amtes für Verkehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die 
Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Die Bezirksvertretung Nippes hat 
einen aktuellen Beschluss über die priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen gefasst (AN/0823/2022). 
 
Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung in Zusammenar-
beit mit dem Amt für Verkehrsmanagement eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, die über den 
Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informiert (s. Anlage). 
 
Anlage 
Sachstände

Anlage 
Nummer Maßnahme 
Projektübergabe 
von Planung an 
Ausbau 
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn 
voraussichtlicher 
Fertigstellungstermin Sachstand Mai 2022 
1
Radweg Niehler 
Gürtel, einschließlich 
der drei 
vorgezogenen 
Maßnahmen am 
Niehler und 
Mauenheimer Gürtel 
(siehe 1627/2021) 
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße 
II 2022 
2. Kempener Straße 
II 2022 
3. Zw. Duisburger 
und Amsterdamer 
Straße 
II 2022 
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße 
III/IV 2022 
2. Kempener Straße 
IV 2022 
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße 
IV 2022/ I 2023 
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße 
III/IV 2022 
2. Kempener Straße 
IV 2022 
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße 
I/2023 
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße 
Anordnungsverfahren 
2. Kempener Straße 
Mitzeichnungsverfahren 
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße 
Abstimmungsverfahren 
2
Kreisverkehr 
Neusser/Kempener 
Straße/Auerstraße 
III/2023 III/2024 III/2025 Die Entwurfsplanung wird 
bearbeitet. 
Die Verwaltung beabsichtigt, der 
Bezirksvertetung Nippes die 
akuelle Planung in einem 
Fachgespräch im 
III. Quartal 2022 vorzustellen. 
Der Baubeschluss ist für das IV. 
Quartal 2022 terminiert. 
3
Neugestaltung 
Neusser Straße 
(zwischen Niehler 
Kirchweg und Innerer 
Kanalstraße) 
IV/2024 IV/2025 IV/2026 Die Vorentwurfsplanung wird 
bearbeitet. 
Die Verwaltung beabsichtigt, der 
Bezirksvertetung Nippes die 
akuelle Planung in einem 
Fachgespräch im 
III. Quartal 2022 vorzustellen. 
4
Fahrrad- und 
Lastenradstellplätze 
(AN/2230/2021, 
AN/0796/2021, 
2823/2020) 
Die beschlossenen Standorte 
sind in das stadtweite 
Arbeitsprogramm aufgenommen 
und werden entsprechend der 
Kapazitäten geprüft und 
umgesetzt. 
5
Neugestaltung 
Kreuzungsbereich 
Amsterdamer 
Straße/Xantener 
Straße 
IV/2022 III/2023 IV/2023 Die Ausführungsplanung wurde 
auf der Grundlage des 
Beschlusses der 
Bezirksvertetung Nippes vom 
03.12.2021 überarbeitet. Die 
Markierungs- und 
Beschilderungsplanung wurde 
am 16.03.2022 angeordnet. 
Ergänzend wird der Decken- 
höhenplan erstellt. 
Niehler Straße von 
Innerer Kanalstraße 
bis Friedrich-Karl- 
Straße (4 Abschnitte) 
1. Abschnitt: 
derzeit nicht 
bezifferbar                                            
1. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach 
Planübergabe. 
1. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
1. Abschnitt: 
Kein neuer Sachstand 
2. Abschnitt: 
III/2026 
                                                                                                                                                                         
3. Abschnitt: 
III/2026 
2. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
II/2027 
3. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
II/2027                                                                                                                                                                              
2. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
3. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
2. Abschnitt: 
Kein neuer Sachstand. 
3. Abschnitt: 
Kein neuer Sachstand. 
4. Abschnitt: 
III/2022 
4. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach 
Planübergabe. 
4. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
4. Abschnitt: 
Aktuell erfolgt eine 
Plananpassung (Niehler 
Kirchweg-Scheibenstraße) nach 
Abstimmung über die 
Ausgestaltung der 
Einmündungsbereiche (Hinweis 
der Polizei). Planübergabe für 
III/22 vorgesehen. 
6

Anlage
Nummer Maßnahme
Projektübergabe
von Planung an 
Ausbau
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn
voraussichtlicher 
Fertigstellungstermin Sachstand Mai 2022
7
Lichtsignalanlage an 
der Amsterdamer 
/Friedrich-Karl-
Straße
Die Signalplanung wird in 
Abhängigkeit der 
Straßenplanung erfolgen.
8
Emdener Straße – 
Beseitigung einer 
Gefahrenstelle und 
Herstellung einer 
Radwegeverbindung 
zwischen Niehl und 
Merkenich (siehe 
AN/1763/2021)
Beseitigung einer 
Gefahrenstelle:
Die stillgelegten Gleise werden 
noch im 2. Quartal 2022 entfernt 
werden.
Herstellung einer 
Radwegeverbindung:
kein neuer Sachstand.
9
Umgestaltung der 
Kempener Straße
III/2027 III/2028 I/2030 Bei den Abstimmungen 
zwischen der Bezirksvertretung 
Nippes und der Verwaltung in 
der aktuellen Legislaturperiode 
zeigte sich, dass der bisherige 
Vorentwurf zur Umgestaltung 
der Neusser Straße nicht 
mehrheitsfähig ist. Daher wird 
eine Neuausrichtung der 
Planungsgrundsätze 
erforderlich. Der weitere 
Projektablauf ist u. a. davon 
abhängig, zu welchem Ergebnis 
die weiteren politischen und 
verwaltungsinternen 
Abstimmungen führen werden 
und wann dies geschieht. 
Darauf aufbauend wird die 
Verwaltung einen Zeitplan 
erarbeiten.
10
Generalsanierung 
der Neuen 
Kempener Straße
IV/2023 III/2024 III/2025 Die weitere 
Planungsbearbeitung erfolgt ab 
dem
I. Quartal 2023.
Legende:
Maßnahme ist ausgebaut
Maßnahme wird ausgebaut
Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung
Maßnahme befindet sich in der Planungsphase
Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange