Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Mitteilung BV 1664/2022 vom 30.05.2022
Stand: Am 09.06.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66 Vorlagen-Nummer 1664/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 09.06.2022 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet werden kann, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertretungen gebeten werden sollten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung sowie des Amtes für Verkehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Die Bezirksvertretung Nippes hat einen aktuellen Beschluss über die priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen gefasst (AN/0823/2022). Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung in Zusammenar- beit mit dem Amt für Verkehrsmanagement eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, die über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informiert (s. Anlage). Anlage Sachstände -
Anlage- Sachstände
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Anlage Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungstermin Sachstand Mai 2022 1 Radweg Niehler Gürtel, einschließlich der drei vorgezogenen Maßnahmen am Niehler und Mauenheimer Gürtel (siehe 1627/2021) 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße II 2022 2. Kempener Straße II 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße II 2022 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße III/IV 2022 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße IV 2022/ I 2023 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße III/IV 2022 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße I/2023 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße Anordnungsverfahren 2. Kempener Straße Mitzeichnungsverfahren 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße Abstimmungsverfahren 2 Kreisverkehr Neusser/Kempener Straße/Auerstraße III/2023 III/2024 III/2025 Die Entwurfsplanung wird bearbeitet. Die Verwaltung beabsichtigt, der Bezirksvertetung Nippes die akuelle Planung in einem Fachgespräch im III. Quartal 2022 vorzustellen. Der Baubeschluss ist für das IV. Quartal 2022 terminiert. 3 Neugestaltung Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg und Innerer Kanalstraße) IV/2024 IV/2025 IV/2026 Die Vorentwurfsplanung wird bearbeitet. Die Verwaltung beabsichtigt, der Bezirksvertetung Nippes die akuelle Planung in einem Fachgespräch im III. Quartal 2022 vorzustellen. 4 Fahrrad- und Lastenradstellplätze (AN/2230/2021, AN/0796/2021, 2823/2020) Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entsprechend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt. 5 Neugestaltung Kreuzungsbereich Amsterdamer Straße/Xantener Straße IV/2022 III/2023 IV/2023 Die Ausführungsplanung wurde auf der Grundlage des Beschlusses der Bezirksvertetung Nippes vom 03.12.2021 überarbeitet. Die Markierungs- und Beschilderungsplanung wurde am 16.03.2022 angeordnet. Ergänzend wird der Decken- höhenplan erstellt. Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis Friedrich-Karl- Straße (4 Abschnitte) 1. Abschnitt: derzeit nicht bezifferbar 1. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 1. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 1. Abschnitt: Kein neuer Sachstand 2. Abschnitt: III/2026 3. Abschnitt: III/2026 2. Abschnitt: Baubeginn frühestens II/2027 3. Abschnitt: Baubeginn frühestens II/2027 2. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 3. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 2. Abschnitt: Kein neuer Sachstand. 3. Abschnitt: Kein neuer Sachstand. 4. Abschnitt: III/2022 4. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 4. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 4. Abschnitt: Aktuell erfolgt eine Plananpassung (Niehler Kirchweg-Scheibenstraße) nach Abstimmung über die Ausgestaltung der Einmündungsbereiche (Hinweis der Polizei). Planübergabe für III/22 vorgesehen. 6 Anlage Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungstermin Sachstand Mai 2022 7 Lichtsignalanlage an der Amsterdamer /Friedrich-Karl- Straße Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der Straßenplanung erfolgen. 8 Emdener Straße – Beseitigung einer Gefahrenstelle und Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und Merkenich (siehe AN/1763/2021) Beseitigung einer Gefahrenstelle: Die stillgelegten Gleise werden noch im 2. Quartal 2022 entfernt werden. Herstellung einer Radwegeverbindung: kein neuer Sachstand. 9 Umgestaltung der Kempener Straße III/2027 III/2028 I/2030 Bei den Abstimmungen zwischen der Bezirksvertretung Nippes und der Verwaltung in der aktuellen Legislaturperiode zeigte sich, dass der bisherige Vorentwurf zur Umgestaltung der Neusser Straße nicht mehrheitsfähig ist. Daher wird eine Neuausrichtung der Planungsgrundsätze erforderlich. Der weitere Projektablauf ist u. a. davon abhängig, zu welchem Ergebnis die weiteren politischen und verwaltungsinternen Abstimmungen führen werden und wann dies geschieht. Darauf aufbauend wird die Verwaltung einen Zeitplan erarbeiten. 10 Generalsanierung der Neuen Kempener Straße IV/2023 III/2024 III/2025 Die weitere Planungsbearbeitung erfolgt ab dem I. Quartal 2023. Legende: Maßnahme ist ausgebaut Maßnahme wird ausgebaut Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung Maßnahme befindet sich in der Planungsphase Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange
Beratungsverlauf
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09.06.2022
TOP 10.2.9, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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