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AN/2190/2021

Bundestagswahlen 2021 im Stadtbezirk Chorweiler

Anfrage nach § 4 BV6 (SPD) 21.10.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 04.11.2021, TOP 7.2.1

Anfrage (SPD BV6)

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Anfrage (SPD BV6)

1743 Zeichen

SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) 
 
 
 
SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) 
 
 
 
 
 
 
Gleichlautend 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
Herrn Bezirksbürgermeister 
Reinhard Zöllner 
 Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/2190/2021 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 04.11.2021 
 
Bundestagswahlen 2021 im Stadtbezirk Chorweiler 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
Mit Befremdung haben viele Wählerinnen des Bezirkes Chorweiler zur Kenntnis nehmen 
müssen, dass sie nicht in ihrem angestammten Wahllokal ihre Stimme abgeben durften. 
Viele ältere Bürger haben sich Hilfe gesucht bei der Stimmabgabe in anderen Stadtteilen. 
Sie wurden  in andere Wahlbezirke eingetragen. Einige Bürger konnten nicht zur Wahl 
gehen, da sie auf den ÖPNV angewiesen waren und durch Behinderungen nicht 
barrierefrei ins Wahllokal kamen. 
 
 
 
 
Die SPD-Fraktion hat dazu folgende Fragen: 
 
 
1. Warum kann man nicht nur seine Stimme mit Personalausweis abgeben, da viele 
keine Wahlbenachrichtigung bekamen? 
2. Warum wurden die Bürger  am Wahltag nicht informiert, dass sie ihre Stimme in 
anderen Lokalen abgeben mussten? 
3. Was unternimmt  die Stadt Köln dagegen, dass dies in Zukunft nicht mehr 
vorkommt? 
 
 
 
 
SPD Fraktion Stadtbezirk Köln-Chorweiler 
 
21. Oktober 2021 
 
 0221/221 96303   0221/221 96304    spd-bv6@stadt-koeln.de

SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorweiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler 
 2 
Mit freundlichen Grüßen 
Für die SPD-Fraktion 
 
Inan Gökpinar 
Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf (1)

04.11.2021 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 7.2.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/2190/2021
Typ
Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)
Datum
21.10.2021
Erstellt
19.10.2021 17:55