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0034/2023

Mittelfreigabe Reallabor Westspitze

Beschlussvorlage Ausschuss 20.01.2023

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Nächste Beratung: Ausschuss Kunst und Kultur, Sitzung am 31.01.2023, TOP 4.8

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

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Beschlussvorlage Ausschuss

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Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

1257 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VII/VII/5 
 
 
Vorlagen-Nummer 
0034/2023
Stand: 31.01.2025 
Sachstandsbericht  
Mittelfreigabe Reallabor Westspitze 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt 
 
a) die Projektförderung an die stattInsel WESTSPITZE GmbH für die weitere Entwicklung 
des „Reallabor Westspitze“ auf dem den Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehren-
feld sowie für die Dokumentation der einzelnen Projektschritte als Blaupause für die 
freie Kulturszene im Umfang von bis zu 250.000 € im Haushaltsjahr 2023. 
 
b) die Mittelfreigabe in Höhe von 250.000 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan 
des Kulturraummanagement in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Teilplanzeile 
15-Transferaufwendungen für die weitere Entwicklung des „Reallabor Westspitze“ auf 
dem Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld. 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Die Bewilligung wurde gefertigt. Die erste Zahlung wurde veranlasst; Ende 05/2024.   
Alle Auszahlungen sind erfolgt. 
Nächste Schritte: 
Die zwei folgenden Zahlungen (21.07 + 21.09) stehen noch aus, Auszahlungs-Termine wur-
den im System hinterlegt. 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
Oktober 2024 / Abschluss der Zahlungen

Beschlussvorlage Ausschuss

5030 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VII/VII/5 
 
Vorlagen-Nummer 
 0034/2023 
Freigabedatum 
 20.01.2023 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Mittelfreigabe Reallabor Westspitze  
Beschlussorgan 
Ausschuss Kunst und Kultur 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt 
 
a) die Projektförderung an die stattInsel WESTSPITZE GmbH für die weitere Entwicklung 
des „Reallabor Westspitze“ auf dem den Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehren-
feld sowie für die Dokumentation der einzelnen Projektschritte als Blaupause für die 
freie Kulturszene im Umfang von bis zu 250.000 € im Haushaltsjahr 2023. 
 
b) die Mittelfreigabe in Höhe von 250.000 € im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan 
des Kulturraummanagement in der Produktgruppe 0416-Kulturförderung, Teilplanzeile 
15-Transferaufwendungen für die weitere Entwicklung des „Reallabor Westspitze“ auf 
dem Areal des ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld. 
 
 
Ausschuss Kunst und Kultur 31.01.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme   250.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
In 2022 hat das Reallabor Westspitze eine Förderung i.H.v. 250.000 € (BV 0975/2022) erhal-
ten. Diese Mittel sind – nach einer aktuellen stichprobenartigen Zwischenprüfung der Belege – 
zweckgebunden eingesetzt worden.  
 
Für das Jahr 2023 sind weitere 250.000 € gemäß des Änderungsantrages AN/1728/2022 als 
Zuschuss vorgesehen. Die Vorhabenträger beschreiben die Ziele in diesem Jahr wie folgt. In 
2023 sind erste Zwischenergebnisse zu erwarten. Bislang sind im baulichen Bereich vorberei-
tende Maßnahmen durchgeführt worden. In diesem Jahr soll die Baugenehmigung erteilt wer-
den, so dass dann die konkreten baulichen Schritte für die Eröffnung des Kulturzentrums um-
gesetzt werden können. Dazu zählt die Fertigstellung der Atelierräume und der Gastronomie, 
die als kleiner Veranstaltungsort für künstlerische Darbietungen nach der Eröffnung regelmä-
ßige Einnahmen erzielen soll, um das Vorhaben auf wirtschaftliche Füße zu stellen und unab-
hängig in seinem Betrieb zu machen. 
 
Weiterhin wird der geänderte rechtskräftige Bebauungsplan erwartet. Das Reallabor wird auch 
in diesem Bereich weiterhin das Verfahren begleiten.  
Gemäß der Angaben der Vorhabenträger verteilen sich die Kosten in 2023 wie folgt:

3 
Verwendung nach Positionen (Schätzung) 
Betrag in Euro 
Gehälter 125.000 € 
Dienstleistungen und Honorare 45.000 € 
Baumaterial / Technik / Ausstattung 40.000 € 
Energiekosten 12.500 € 
Erbbauzins, Versicherung + NK 27.500 € 
Gesamt 250.000 € 
 
Die Gesamtkosten in 2023 werden auf 390.000 € beziffert. Zusätzlich zu dem Zuschuss der 
Stadt Köln werden Eigenmittel i.H.v. 140.000 € eingesetzt. Diese Mittel werden von Sponso-
ren, per Crowdfunding und über einen Kredit geleistet. 
 
Aktuell wird an der Dokumentation der Teilprojekte und ihrer Umsetzungsschritte gearbeitet. 
Die ersten Teilprojekte sollen zeitnah und im Sinne eines Reallabors verschriftlicht und aufbe-
reitet werden. Diese Dokumentation soll Kulturakteuren zugänglich gemacht werden. Diese 
professionelle Aufbereitung und Publikation der Ergebnisse ist Bestandteil der Bewilligung zur 
Auszahlung der Fördermittel. Der erste Teil der Dokumentation im Sinne eines „lessons 
learned“ wird dem Ausschuss exemplarisch im Mai 2023 vorgelegt. 
 
Um die vorgenannten Schritte bestreiten zu können, ist eine weitere finanzielle Förderung 
unerlässlich. Nur so kann die begonnene Arbeit fortgesetzt werden, da sich das gesamte Vor-
haben zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht selber tragen kann. 
 
Finanzierung 
 
 Der Änderungsantrag AN/1728/2022 (Kulturförderabgabe) zum Haushaltsplan 2023/24 wurde 
durch den Finanzausschuss in seiner Sitzung am 30.09.2022 beschlossen. Der Rat hat den 
Haushaltsplan 2023/2024 insgesamt in seiner Sitzung am 10.11.2022 beschlossen. Die nun 
ausgewiesenen haushaltsmäßigen Auswirkungen sind ein Teil dessen. Der Beschluss steht 
unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen (Freigabe durch 
Fach- und Finanzausschuss). Im Teilergebnisplan des Kulturraummanagement in der Pro-
duktgruppe 0416-Kulturförderung, Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen stehen im Jahr 
2023 Mittel in Höhe von 250.000 € zur Verfügung.

Beratungsverlauf (1)

31.01.2023 Ausschuss Kunst und Kultur
TOP 4.8 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0034/2023
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
20.01.2023
Erstellt
03.01.2023 13:32