Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2022

Dezernat, Dienststelle  
VII/41/41/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3627/2022 
Freigabedatum 
 04.11.2022 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2022  
Beschlussorgan 
Ausschuss Kunst und Kultur 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln aus dem 
Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen gemäß der beigefüg-
ten Anlage in Höhe von insgesamt 119.780 Euro im Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Maßnah-
men im Rahmen der Kulturförderung (Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
in Höhe von 113.780 Euro und Teilplanzeile 16 – Sonstige ordentliche Aufwendungen in Höhe von 6.000 
Euro). 
 
Ausschuss Kunst und Kultur 29.11.2022

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  119.780 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja        % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Das Kulturamt bewirtschaftet Mittel aus unterschiedlichen Teilplanzeilen innerhalb des Teilplans 0416 – 
Kulturförderung. Dazu gehören die Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, aus welcher die Zuschüs-
se an Kulturbetriebe (Betriebskosten- und Projektzuschüsse) geleistet werden, sowie die Teilplanzeilen 
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und 16 – Sonstige ordentliche Aufwendungen. 
Gemäß § 13 Absatz 1 der Haushaltsatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 ist die Mittelver-
wendung verbindlich, sofern in den Erläuterungen zu den Teilergebnisplänen eine Aufteilung des in Teil-
planzeile 15 – Transferaufwendungen veranschlagten Gesamtbetrages auf einzelne Zuwendungsemp-
fänger/Projekte vorgenommen wurde; über eine abweichende Verwendung entscheidet der zuständige 
Fachausschuss. 
Für die Mittelverwendung sind im Teilplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwen-
dungen folgende Einzelpositionen von dieser Regelung betroffen, da aus diesen anteilig eine haushalts-
neutrale Umschichtung der Mittel in folgender Höhe notwendig ist: 
 
SK Stiftung Kultur- Durchführung Sommer Köln,  
Abwicklung Programm Theater Titanick -  40.000 Euro 
Holger Czukay Preis 2022, Dotierung Ehrenpreis -    5.000 Euro 
Jury Vergabe Arbeits- und Recherchestipendien Musik -    4.000 Euro 
Rolltreppen Kunst, Zwischennutzung Ebertplatz -  15.000 Euro 
Ebertplatz: Kulturelles Winterprogramm -  49.780 Euro

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Anteilige Rückzahlung Zuwendung  -    6.000 Euro 
Gesamt - 119.780 Euro 
 
Bei den Mitteln in Höhe von 4.000 Euro für Arbeits- und Recherchestipendien handelt es sich um bereits 
freigegebene Mittel (Vorlage 2075/2022) aus dem Änderungsantrag AN/2094/2021 zum Haushaltsplan 
2022. 
Die Mittel werden weiterhin im Rahmen der Kulturförderung eingesetzt (siehe Anlage), diese können 
jedoch aufgrund ihrer Verwendung nicht als Zuschüsse (Transferaufwendungen) ausgezahlt werden, da 
es sich um Ansprüche aus (Honorar-) Verträgen / Beauftragungen für Dienstleistungen bzw. um sonstige 
ordentliche Aufwendungen handelt. Daher sind die Auszahlungen zwingend aus den Sachkonten der 
Teilplanzeile 13 bzw. 16 zu tätigen, um die sachkontengerechte Buchung sicherzustellen.  
Der Zusatzaufwand in den Teilplanzeilen 13 bzw. 16 kann nicht mit den dort vorhandenen Mitteln kom-
pensiert werden, da diese größtenteils zweckgebunden sind und für die allgemeine Bewirtschaftung be-
nötigt werden. Die haushaltsneutrale Umschichtung aus den genannten Einzelpositionen ist somit not-
wendig, um dort ein ausreichendes Budget zu gewährleisten.

Anlage zu 3416/2022 -Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2022
Bezeichnung
Umschichtung 
von Teilergebnis-
plan 0416
Betrag
Umschichtung in 
Teilergebnisplan 
0416
Betrag
SK Stiftung Kultur Durchführung Sommer 
Köln, Abwicklung Programm Theater 
Titanick
Teilplanzeile 15 -40.000 € Teilplanzeile 13 40.000 €
-40.000 € 40.000 €
Holger Czukay Preis, Dotierung Ehrenpreis Teilplanzeile 15 -5.000 € Teilplanzeile 13 5.000 €
-5.000 € 5.000 €
Jury Vergabe Arbeits- und 
Recherchestipendien Musik / 
Aufwandsentschädigungen, Reise-
+Hotelkosten
Teilplanzeile 15 -4.000 € Teilplanzeile 13 4.000 €
-4.000 € 4.000 €
Rolltreppen Wartung/Reparatur 
Zwischennutzung Ebertplatz Teilplanzeile 15 -15.000 € Teilplanzeile 13 15.000 €
Ebertplatz: Aufsichten/Vermittlung, 
erweiterte Öffnungszeiten Kunsträume, 
Kulturelles Winterprogramm 
Teilplanzeile 15 -49.780 € Teilplanzeile 13 49.780 €
Anteilige Rückzahlung konsumtiver 
Zuwendung an die Bezirksregierung Köln Teilplanzeile 15 -6.000 € Teilplanzeile 16 6.000 €
-70.780 € 70.780 €
Gesamt -119.780 € 119.780 €
Strukturförderung Theater
Projektförderung Sonstige Kunstinitiativen
Projektförderungen "musikalischer Veranstaltungen" 
Projektförderung  "Fördermittel musikalischer Veranstaltungen"

Anlage zu 3416/2022 -Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2022