Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/20/202/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 0073/2017 
Freigabedatum  12.01.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss stimmt der Auszahlung des Zuschusses 
 
 für die Aufstellung der Straßendekoration 2016 in Höhe von 25.600 € 
 für den Rosenmontagszug 2017 in Höhe von 127.825 € 
 
an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH zu. 
 
 
Finanzausschuss 13.02.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  153.425 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Haushaltsplan 2016/2017 beinhaltet im Teilergebnisplan 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 
- Transferaufwendungen, eine Ermächtigung zur Leistung eines Zuschusses an die Gemeinnützige 
Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH zur Durchführung des Kölner Rosenmontagszuges und zur 
Aufstellung der Straßendekoration, der sich wie folgt zusammensetzt: 
 
 Aufstellung der Straßendekoration 2016 25.600 € 
 Rosenmontagszug 2017            127.825 € 
         153.425 € 
 
 
Die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH hat nunmehr um Auszahlung des Zu-
schusses zur Aufstellung der Straßendekoration 2016 sowie des Zuschussbetrages für den Rosen-
montagszug 2017 gebeten. 
Zur Verwendung der Mittel bedarf es der Zustimmung des Finanzausschusses.