Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Rahmenvertrages für Hinweisbeschilderungen mit einer Laufzeit von zwei Jahren

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26.04.2018 
Herr Sahin 
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Rahmenvertrag für Hinweisbeschilderung  
hier: Zustimmung der Bedarfsprüfung  
RPA Nr.: 2018/0721
eingereichte Kosten: 200.000 € 
bestätigte Kosten: 200.000 €
Sehr geehrte Damen und Herren,
damit beschädigte, entfernte oder unkenntlich gemachte Hinweisbeschilderungen kurzfristig 
erneuert werden können, legt das Amt für Verkehrsmanagement eine Bedarfsprüfung über 
einen Rahmenvertrag mit einer zweijährigen Laufzeit in Höhe von 200.000 € netto vor.
Dem Bedarf wird dem Grunde nach zugestimmt.
In der Anlage senden wir Ihnen die uns zur Prüfung überlassenen Unterlagen zurück.
Mit freundlichen Grüßen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/64 
 
Vorlagen-Nummer 
 1468/2018 
Freigabedatum 17.05.2018 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Rahmenvertrages für Hinweisbeschilderungen mit 
einer Laufzeit von zwei Jahren 
Beschlussorgan 
Verkehrsausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Einrich-
tung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Hinweisbeschilderungen mit einer Laufzeit von zwei 
Jahren in Höhe von 238.000 € fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabever-
fahren einzuleiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet. 
 
Verkehrsausschuss 19.06.2018

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  238.000,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Als Straßenbaulastträger ist das Amt für Verkehrsmanagement verkehrssicherungspflichtig. Um ver-
kehrsgefährdende Fahrmanöver, wie abrupte Fahrstreifenwechsel oder starkes Bremsen zu unterbin-
den, ist es notwendig, dem Verkehrsteilnehmer einen frühzeitigen Hinweis für seine zu treffende Fah-
rentscheidung zu geben. Der Straßenbaulastträger ist daher verpflichtet, Hinweisbeschilderungen 
aufzustellen und beschädigte, entfernte oder unkenntlich gemachte Hinweisbeschilderungen zu er-
neuern.  
 
Um eine Verbesserung bzw. Förderung des Wettbewerbs zu erreichen, Arbeitsabläufe zu optimieren 
und damit eine wirtschaftliche Arbeitsweise zu fördern, ist die öffentliche Ausschreibung dieser Leis-
tung im Rahmen eines Zeitvertrages notwendig und sinnvoll. Die Ausschreibung wird nach VOB-0341 
(T-Schilder, Beschriftungen, Hinweisbeschilderung) erfolgen. 
 
Die Mengenansätze der vorliegenden Leistungsbeschreibung wurden aus den Istmengen des beste-
henden Rahmenvertrages von Oktober 2016 bis April 2018 ermittelt und auf eine Laufzeit von zwei 
Jahren hochgerechnet, so dass sich ein geschätzter Bedarf in Höhe von 238.000 € ergibt. 
 
Die erforderlichen Mittel stehen im Hpl. 2018 inklusive mittelfristiger Finanzplanung im Teilergebnis-
plan 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-
gen in ausreichender Höhe zur Verfügung. 
 
Anlage 
Zustimmung Rechnungsprüfungsamt