Mittelfreigabe Mietzuschuss an Förderverein Lern- und Gedenkort Jawne e.V.

Dezernat, Dienststelle  
VII/4520 
 
Vorlagen-Nummer 
 0591/2023 
Freigabedatum 
 02.03.2023 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Mittelfreigabe Mietzuschuss an Förderverein Lern- und Gedenkort Jawne e.V.  
Beschlussorgan 
Ausschuss Kunst und Kultur 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Mittelfreigabe in Höhe von jeweils 
25.000,00 € im Haushaltsjahr 2023 und 2024 im Teilergebnisplan des NS-
Dokumentationszentrums in der Produktgruppe 0410 NS-Dokumentationszentrum, Teilplan-
zeile 15-Transferaufwendungen für den „Lern- und Gedenkort Jawne“. 
 
 
Ausschuss Kunst und Kultur 14.03.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  50.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Mit Beschluss des Finanzausschusses vom 30.09.2022 wurden Mittel zur Unterstützung des 
Lern- und Gedenkorts Jawne für die Jahre 2023 und 2024 veranschlagt, in den Haushaltsjah-
ren 2023 und 2024 jeweils 25.000,00 €.  
 
Die Mittel sind als Zuschuss zur Finanzierung des laufenden Betriebs des Lern- und Ge-
denkortes vorgesehen. Bereits im Jahr 2022 wurde eine Förderung im gleichen Umfang aus 
dem Teilplan des NS-Dokumentationszentrums in der Produktgruppe 0410 NS-
Dokumentationszentrum, Teilplanzeile 15-Transferaufwendungen verausgabt. Die Freigabe 
der Mittel aus der Kulturförderabgabe erfolgt laut Haushaltsvermerk durch den Fachaus-
schuss. 
 
Finanzierung: 
Die Mittel stehen wie o.g. zur Verausgabung im Haushaltsplan 2023/2024 zur Verfügung.