Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Dezernat, Dienststelle  
V/50 
 
Vorlagen-Nummer 
 1924/2023 
Freigabedatum 
 01.08.2023 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren
  
Beschlussorgan 
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren beschließt, ab 2024 für den öf-
fentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senio-
ren der Stadt Köln einen Livestream auf der Webseite der Stadt Köln einzurichten. 
 
 
 
Alternative: 
Der Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren stimmt der Sitzungsübertra-
gung mittels Livestream ab 2024 nicht zu. 
 
 
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 17.08.2023

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  ab 2024 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2024 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.     8.000     € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat am 06.05.2021 die attraktivere Gestaltung des Livestreams mit Vorlage 
1327/2021 beschlossen. Seit diesem Zeitpunkt wird mit allen Geschäftsführungen der 
Ratsausschüsse geklärt, ob ein Livestreaming bereits durchgeführt wurde (wie bei-
spielsweise beim Jugendhilfeausschuss und Ausschuss Schule und Weiterbildung), 
dieser gewünscht, nicht vorgesehen, oder noch nicht diskutiert wird. 
Aus Datenschutzgründen muss jedes einzelne Gremium entscheiden, ob ein Li-
vestream angeboten werden soll oder nicht (s. Mitteilung 3229/2021 im Hauptaus-
schuss). Mit Mail vom 11.04.2022 fragte 01-Sitzungsdienst einen aktualisierten Sach-
stand an. Die Ausschreibung eines Rahmenvertrages ist noch nicht avisiert. Die Ge-
schäftsführung des Fachausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren hat zu-

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rückgemeldet, dass dieses Thema im Fachausschuss zwar mit einer Tendenz ein Li-
vestreaming anzubieten, vorbesprochen wurde, allerdings noch keine Entscheidung 
hierzu getroffen wurde. 
Der Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren hat sich in seiner Sitzung am 
25.05.2023 dafür ausgesprochen, die Verwaltung mit der Vorbereitung/Durchführung 
eines Livestreamings der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und 
Senioren zu beauftragen. 
Die Kosten für einen Livestream ohne Speicherung und Gebärdendolmetschung be-
tragen jährlich ca. 8.000 Euro brutto. Die Haushaltsmittel müssen aus dem Budget 
des zuständigen Dezernates finanziert werden. Entscheiden sich mehrere Gremien für 
einen Livestream, werden die Ausschreibung und der Abschluss eines Rahmvertrages 
erwogen. 
 
 
Finanzierung 
 
Die Kosten für die Bereitstellung des Livestreams in Höhe von jährlich ca. 8.000 Euro 
werden im Haushaltsjahr 2024 aus veranschlagten Mitteln im Teilergebnisplan 0501, 
Leistungen nach dem SGB XII, in Teilplanzeile 13, Sonstige ordentliche Aufwendun-
gen finanziert.

Dezernat, Dienststelle  
V/50 
 
 
Vorlagen-Nummer 
1924/2023
Stand: 07.02.2024 
Sachstandsbericht  
Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren beschließt, ab 2024 für den öf-
fentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senio-
ren der Stadt Köln einen Livestream, mit Speicherung der Sitzungen in einer Medi-
athek, auf der Webseite der Stadt Köln einzurichten. 
 
Der öffentliche Teil der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Seni-
oren wird ab 2024 in einem Live-Streaming auf der Internetseite der Stadt Köln angebo-
ten und anschließend in einer Mediathek bereitgestellt. 
 
Der Beschluss wurde umgesetzt.