2306/2022
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln", Vorlagen-Nr. 1114/2022, hier: Mündliche Anfrage aus der Sitzung am 12.05.2022
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
3484 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IX/152/1 Vorlagen-Nummer 12.08.2022 2306/2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Wirtschaftsausschuss 18.08.2022 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 18.08.2022 Liegenschaftsausschuss 22.08.2022 Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln„, Vorlagen-Nr. 1114/2022 hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12.05.2022 Frau Karadag äußert, dass lt. Anhang 2 – Sozialräume - Bilderstöckchen keine Zuschüsse für das in Planung befindliche Projekt „Soziales Quartierszentrum Escher Straße“ erhalte. Sie fragt nach, was die Verwaltung im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ für das Projekt in Bilder- stöckchen machen könne und welche Landesförderung für das „Soziale Projekt Escher Straße“ noch in Betracht komme. Sie bittet um schriftliche Beantwortung, die auch dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Seni- oren und dem Liegenschaftsausschuss zur Verfügung gestellt werden solle. Stellungnahme der Verwaltung: Frage 1: Was kann die Verwaltung im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ für das Projekt in Bilderstöckchen machen? Bilderstöcken ist einer der elf Sozialräume des Leitkonzeptes „Starke V eedel – Starkes Köln“. Auf Grundlage dieses Konzeptes, konnten Maßnahmen der Förderzugänge Europäischer Sozialfonds (ESF), Europäischer Fonds für regionale Entwicklungen (EFRE) und zusätzlich Bundesmittel mit einem Fördervolumen in Höhe von insgesamt 296.783 Euro in Bilderstöckchen umgesetzt werden. Um Städtebaufördermittel einwerben zu können, ist ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) erforderlich. Dies setzt ein städtebauliches Maßnahmenpaket für den Raum voraus, das sowohl vom Umfang als auch vom integrierten Ansatz her nachhaltig und städtebaulich erkennbar zu einer positiven Entwicklung des Sozialraumes beiträgt. Umfängliche Prüfungen und Abstimmungen mit dem Fördermittelgeber zeigten, dass die vorgesehenen Maßnahmen auch unter Berücksichtigung der Umsetzung eines Quartierszentrums nicht als ausreichend für die Erstellung eines sozialraumspezifischen ISEK bewertet werden konnten. Zudem wurde die Umsetzung des Quartierszentrums über Sonderaufrufe der Städtebauförderung – unabhängig von der Erstellung der sozialraumspezifischen Einzelkonzepte – geprüft, die keine Möglichkeiten aufzeigten. Demnach fehlt eine Grundlage für die Einwerbung von Städtebaufördermitteln, die für die Umsetzung eines Quartierszentrums wie vorgeschlagen, maßgeblich sind. Für weitere Ausführungen verweist die Verwaltung auf die Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Stadtentwicklungsausschusses in der Sitzung vom 29.04.2021 (Vorlage-Nr. 1308/2021) zur gleichen Thematik. Frage 2: Welche Landesförderung kommt für das „Soziale Projekt Escher Straße“ noch in Be- 2 tracht? Die Verwaltung befürwortet das Projekt sowohl im Kontext Wohnen als auch im Kontext Arbeit als rechtskreisübergreifendes, inklusives Modell sehr. Auch konnten bereits konstruktive Gespräche zwi- schen dem federführenden Amt für Soziales, Arbeit und Senioren und dem Landschaftsverband Rheinland, gemeinsam mit der Initiative für Bauen Wohnen und Arbeit (IBWA) als Trägervertreter des Quartierszentrums, aufgegriffen werden. Weitere Realisierungsmöglichkeiten werden aktuell intensiv vom Fachamt geprüft, um das Quartierszentrum zu ermöglichen. Gez. Haack
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (1)
- Escher Straße
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Details
- Aktenzeichen
- 2306/2022
- Typ
- Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
- Datum
- 12.08.2022
- Erstellt
- 20.07.2022 14:16