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2306/2022

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln", Vorlagen-Nr. 1114/2022, hier: Mündliche Anfrage aus der Sitzung am 12.05.2022

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 12.08.2022

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Nächste Beratung: Liegenschaftsausschuss, Sitzung am 22.08.2022, TOP 4.2

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3484 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IX/152/1 
 
Vorlagen-Nummer  12.08.2022 
 2306/2022 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Wirtschaftsausschuss 18.08.2022 
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 18.08.2022 
Liegenschaftsausschuss 22.08.2022 
 
Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln„, Vorlagen-Nr. 1114/2022 
 
hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12.05.2022 
Frau Karadag äußert, dass lt. Anhang 2 – Sozialräume - Bilderstöckchen keine Zuschüsse für das in 
Planung befindliche Projekt „Soziales Quartierszentrum Escher Straße“ erhalte. Sie fragt nach, was 
die Verwaltung im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ für das Projekt in Bilder-
stöckchen machen könne und welche Landesförderung für das „Soziale Projekt Escher Straße“ noch 
in Betracht komme. 
Sie bittet um schriftliche Beantwortung, die auch dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Seni-
oren und dem Liegenschaftsausschuss zur Verfügung gestellt werden solle. 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Frage 1: Was kann die Verwaltung im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ 
für das Projekt in Bilderstöckchen machen? 
Bilderstöcken ist einer der elf Sozialräume des Leitkonzeptes „Starke V eedel – Starkes Köln“. Auf 
Grundlage dieses Konzeptes, konnten Maßnahmen der Förderzugänge Europäischer Sozialfonds 
(ESF), Europäischer Fonds für regionale Entwicklungen (EFRE) und zusätzlich Bundesmittel mit 
einem Fördervolumen in Höhe von insgesamt 296.783 Euro in Bilderstöckchen umgesetzt werden. 
Um Städtebaufördermittel einwerben zu können, ist ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 
erforderlich. Dies setzt ein städtebauliches Maßnahmenpaket für den Raum voraus, das sowohl vom 
Umfang als auch vom integrierten Ansatz her nachhaltig und städtebaulich erkennbar zu einer 
positiven Entwicklung des Sozialraumes beiträgt. Umfängliche Prüfungen und Abstimmungen mit 
dem Fördermittelgeber zeigten, dass die vorgesehenen Maßnahmen auch unter Berücksichtigung der 
Umsetzung eines Quartierszentrums nicht als ausreichend für die Erstellung eines 
sozialraumspezifischen ISEK bewertet werden konnten. Zudem wurde die Umsetzung des 
Quartierszentrums über Sonderaufrufe der Städtebauförderung – unabhängig von der Erstellung der 
sozialraumspezifischen Einzelkonzepte – geprüft, die keine Möglichkeiten aufzeigten. 
Demnach fehlt eine Grundlage für die Einwerbung von Städtebaufördermitteln, die für die Umsetzung 
eines Quartierszentrums wie vorgeschlagen, maßgeblich sind. Für weitere Ausführungen verweist die 
Verwaltung auf die Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Stadtentwicklungsausschusses in 
der Sitzung vom 29.04.2021 (Vorlage-Nr. 1308/2021) zur gleichen Thematik. 
 
Frage 2: Welche Landesförderung kommt für das „Soziale Projekt Escher Straße“ noch in Be-

2 
 
tracht? 
Die Verwaltung befürwortet das Projekt sowohl im Kontext Wohnen als auch im Kontext Arbeit als 
rechtskreisübergreifendes, inklusives Modell sehr. Auch konnten bereits konstruktive Gespräche zwi-
schen dem federführenden Amt für Soziales, Arbeit und Senioren und dem Landschaftsverband 
Rheinland, gemeinsam mit der Initiative für Bauen Wohnen und Arbeit (IBWA) als Trägervertreter des 
Quartierszentrums, aufgegriffen werden. Weitere Realisierungsmöglichkeiten werden aktuell intensiv 
vom Fachamt geprüft, um das Quartierszentrum zu ermöglichen. 
 
Gez. Haack

Beratungsverlauf (3)

18.08.2022 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
18.08.2022 Wirtschaftsausschuss
TOP 3.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
22.08.2022 Liegenschaftsausschuss
TOP 4.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Escher Straße

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Details

Aktenzeichen
2306/2022
Typ
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
Datum
12.08.2022
Erstellt
20.07.2022 14:16