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Verkehrssituation auf dem Schillplatz in Köln-Nippes
Anfrage nach § 4 BV5 (Grüne) AN/0982/2019 vom 27.06.2019
Stand: Am 04.07.2019 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (Grüne BV5)
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www.gruenekoeln.de Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 27.06.2019 AN/0982/2019 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Verkehrssituation auf dem Schillplatz in Köln-Nippes - Anfrage der Grünen - Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, seit Beginn des Jahres ist bei dem „radelnden“ Teil der Nippeser Bevölkerung eine große Verunsicherung bezüglich der Verkehrssituation auf dem Schillplatz festzustellen. Grund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung zur Sperrung des Platzes und offensichtliche, sporadi- sche Kontrollen der Polizei. Nun wird aber dieser Platz seit Jahrzehnten auch vom Fahrrad- verkehr genutzt. Begriffe wie „eine Art Fußgängerbereich“ sind nicht wirklich hilfreich. Eine Klärung ist dringend geboten. Daher fragen wir die Verwaltung: 1. Wie stellt sich diese Verkehrsfläche nach der Straßenverkehrsordnung dar, abgesehen vom § 1, der sowieso für ALLE gilt, d.h. auf welcher Grundlage ist die Polizei dort tätig geworden? 2. Wie schätzt die Verwaltung das Gefährdungspotential dieser verkehrlichen Situation Fuß/Radverkehr/Aufenthaltsfläche ein? 3. Gibt es Statistiken/Beobachtungen der Verwaltung, die eine Änderung des seit vielen Jahren praktizierten „Shared Space“ für geboten halten? gez. Helmut Metten Bezirksvertretung Nippes Neusser Str. 450 50733 Köln-Nippes Tel.: 0221 221 95309 Fax.: 0221 221 95394 E-Mail.: Gruene-BV5@stadt-koeln.de
Beratungsverlauf
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