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Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 - hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 GO NRW TOP Ö2 VN 1762/2022

Gem. Änderungsantrag BV6 (Grüne) AN/1578/2022 vom 05.09.2022

Stand: Am 05.09.2022 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) ungeändert beschlossen.

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  • Gem. Änderungsantrag (Grüne BV6)

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    CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion die Linke, Joshua Schlimgen(FDP) Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1578/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 05.09.2022 Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 - hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 GO NRW TOP Ö2 VN 1762/2022 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Beschluss: Die Bezirksorientierten Mittel sollen im Haushalt 2023/2024 auf Grundlage der Summe von 2022 so angepasst werden, das ein Inflationsausgleich, sowie eine Neuberechnung der Einwohnerzahlen des Bezirks mit eingeplant wird.. Begründung; Die Daten für die Berechnung der BV-Mittel sind nicht aktuell und müssen an die hohe Infla- tionsrate und die Einwohnerzahlschwankungen angepasst werden. Mit freundlichen Grüßen CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Norbert Schott Inan Gökpinar Wolfgang Kleinjans Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktion die Linke Klaus Roth Joshua Schlimgen Fraktionsvorsitzender FDP Bezirksvertreter - 2 -

Beratungsverlauf

  1. 05.09.2022

    Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

    TOP 2.1, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen

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