Frischezentrum / Ergebnis der Markterkundung

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  Dezernat, Dienststelle VIII/23 230/1 Gö Vorlagen-Nummer 11.05.2023 1247/2023 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Liegenschaftsausschuss 22.05.2023 Wirtschaftsausschuss 25.05.2023 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 05.06.2023 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 05.06.2023 Frischezentrum / Ergebnis der Markterkundung Der Rat der Stadt Köln hat mit Beschluss vom 11.07.2017 bekräftigt, den Großmarkt nach Köln-Marsdorf zu verlegen. Die Verwaltung hat den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretungen 2 (Rodenkirchen) und 3 (Lindenthal) sowie den Liegenschaftsausschuss zu den Sitzungen am 19.01., 23.01. und 30.01.2023 mit der Mitteilung 3750/2022 informiert, zur Vorbereitung eines europaweiten Vergabeverfahrens zwecks Realisierung eines Frischezentrums, ein Markterkundungsverfah- ren als Ansprache potentieller Investoren durchzuführen. Die Veröffentlichung der Markterkundung erfolgte im Amtsblatt der Europäischen Gemein- schaften am 19.01.2023 und wurde befristet bis zum 22.02.2023. Im Rahmen der Frist haben sich zwei Interessenten gemeldet und weitere Unterlagen zum Frischezentrum angefordert. Nach Erhalt der Unterlagen wurde kein weiteres Interesse an einem Gespräch mit der Stadt bekundet. Die Frist der Markterkundung wurde daher einmalig bis zum 15.03.2023 verlängert (vgl. Vorlage-Nr.: 0596/2023). In der verlängerten Frist hat sich ein weiterer Interessent ge- meldet, der nach Erhalt der Unterlagen ebenfalls kein weiteres Interesse an einem Gespräch mit der Stadt hatte. Weiteres Vorgehen Die Verwaltung prüft derzeit, ob es auf Grund der geänderten Rahmenbedingungen einer ak- tualisierten Betrachtung der Wirtschaftlichkeit für den Betrieb eines Frischezentrums bedarf. Außerdem wurde eine vertiefte rechtliche Prüfung möglicher Erfolgsaussichten sowie des zeit- lichen Ablaufs eines Notifizierungsverfahrens bei der EU beauftragt. Unter Hinzuziehung der o.g. Rahmenbedingungen sowie weiterer Aspekte wird die Verwal- tung eine Entscheidungsvorlage über das weitere Vorgehen in die Gremien einbringen. Gez. Wolfgramm