1863/2021
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1007/2021 zum Lebenslagenbericht
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
4113 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V/3 Vorlagen-Nummer 19.05.2021 1863/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 27.05.2021 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1007/2021 zum Lebenslagenbericht Mit der Anfrage AN/1007/2021 bittet die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln um die Be- antwortung folgender Fragen: 1. Wie ist diese Beteiligung gestaltet gewesen? 2. Welchen Einfluss hat die Beteiligung der Wohlfahrtsverbände auf den Aufbau und auf die Er- gebnisse des Berichtes gehabt? 3. Welche Änderungsvorschläge haben die Wohlfahrtsverbände gemacht? 4. Sind diese aufgegriffen worden? Die Verwaltung nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung: Antwort zu Frage 1: Bei der Konzeption des Berichts wurden Vertreter*innen der Verwaltung, der Politik und der LIGA der Wohlfahrtsverbände (sog. Akteursgruppen) beteiligt. Ziel des Beteiligungsprozesses war es, ein mög- lichst passgenaues Berichtskonzept für Köln zu entwickeln. Zunächst wurden vom ISG mit Vertreter*innen aller Akteursgruppen Einzelgespräche geführt. In den Gesprächen ging es darum, die Erwartungen an den Bericht im Hinblick auf die jeweils eigenen Er- kenntnis- und Verwertungsinteressen abzufragen sowie Präferenzen im Hinblick auf Adressaten und Ziele des Berichts, Strukturierungsprinzipien, besondere Zielgruppen, Raumbezüge, zu verwendende Daten, Schwerpunktthemen, die Darstellung von Maßnahmen, Handlungsempfehlungen und Finan- zen. Der zugrunde gelegte Gesprächsleitfaden basierte auf Auswertungen von über 40 Lebenslagen- und Sozialberichten aus Bund, Land und Kommunen. Die Ergebnisse aus den Einzelgesprächen wurden je Akteursgruppe aufbereitet und im Rahmen einer Fachveranstaltung je Akteursgruppe präsentiert und diskutiert. Die Ergebnisse der einzelnen Fach- veranstaltungen wurden jeweils dokumentiert. Auf der Basis der Ergebnisse der einzelnen Akteursgruppen wurden dann alternative Berichtskonzep- te erarbeitet und mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen im Rahmen einer gemeinsamen Fachver- anstaltung aller Akteursgruppen vorgestellt und diskutiert. Am Ende der Veranstaltung wurde ein Mei- nungsbild erstellt. Die dem Bericht zugrunde gelegte Konzeption wurde mehrheitlich empfohlen, u. a. auch von den Wohlfahrtsverbänden, weil sie die Lebenslagen der Menschen in den Mittelpunkt rückt und nicht Verwaltungs- oder Politikbereiche. Anschließend hat die verwaltungsinterne Lenkungsgruppe (also die Projektleitung) das Votum der Fachveranstaltung bestätigt und sich ebenfalls für die im Bericht schließlich umgesetzte Konzeptvari- ante entschieden. Weitere Details zur Konzeptionsphase sind im Bericht nachzulesen im Kap. 1.4 2 Verlauf der Berichterstellung. Details zum Konzept des Berichts sind im Kapitel 1.5 des Berichts nachzulesen. Antwort zu Frage 2: Die Vertreter*innen der Wohlfahrtsverbände haben an der Konzeption des Berichts mitgewirkt wie unter Antwort zu Frage 1 geschildert. Das Votum der o.g. Fachveranstaltung wurde über die ver- schiedenen Akteursgruppen hinweg getroffen. Antwort zu Frage 3: Da der Lebenslagenbericht einen integrierten Ansatz verfolgt und für Köln erstmals ein solcher Be- richt erstellt wurde, war klar, dass vor Beginn der Berichterstellung ein Abstimmungsprozess über das zugrunde zu legende Konzept erfolgen muss. Abgestimmt wurde allerdings nicht über ein fertiges Konzept, zu dem Änderungsvorschläge hätten eingebracht werden können. Vielmehr wurde von An- fang an mit allen Beteiligten Schritt für Schritt über eine Vielzahl von Aspekten diskutiert und wie unter Antwort zu Frage 1 geschildert ein mehrheitlich von den Beteiligten mitgetragenes Ergebnis ermittelt. Antwort zu Frage 4: Die Diskussionsbeiträge und Vorschläge der Wohlfahrtsverbände wurden – ebenso wie die Vorschlä- ge der anderen Akteure – aufgegriffen, diskutiert und schließlich im Ergebnis z. T. berücksichtigt, so- fern dies von den Beteiligten mehrheitlich mitgetragen wurde. gez. Dr. Rau
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1863/2021
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 19.05.2021
- Erstellt
- 18.05.2021 10:05