1027/2024
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-2 Vorlagen-Nummer 1027/2024 Freigabedatum 10.04.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschlussorgan Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt die vom Rat im Haushaltsjahr 2024 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschät- zung brutto 1 Rodenkirchen Maternusplatz Pflege (Mittelweiterleitung an Initiatoren) 10.000€ 2 Rodenkirchen Grünanlage an der Hammerschmidtstr. In- stallation von 8 Greifvogelstangen im Ab- stand von rund 85m 6.000€ 3 Sürth Kostenbeteiligung Sanierung Lindemauer (AN/1604/2019) 6.000€ 4 Zollstock/ Ra- derthal Waldsäume im Äußeren Grüngürtel erwei- tern (Gartenschläferprojekt) Insgesamt sind 2 Flächen im äußeren Grüngürtel zur Umsetzung geplant 25.000€ 5 Zollstock Durchführung von ca. 4 Straßenbaumer- satzpflanzungen: Höninger Platz, Parkplatz Höninger Weg und Heinrich-Heine-Straße 15.000€ 6 Zollstock Neugestaltung von Teilen des Hochbeetes am Parkplatz Höninger Weg 222-259 und Zwischenpflanzung einzelner Stauden 25.000€ 7 Sürth Grünanlage Kölnstr. Ecke Am Feldrain Herstellung einer artenreichen Wiese 15.000€ 8 Sürth Grünanlage Heinrich-Erpenbach-Str. 20.000€ Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 06.05.2024 Finanzausschuss 24.06.2024 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 12.09.2024 2 Baumpflanzung von 10 Bäumen am Weg- esrand und im Bereich des Spielplatzes durchführen. 9 Raderthal Pflanzung von 8 Bäumen auf dem Spiel- platz Fritz-Encke-Volkspark 16.000€ 10 M eschenich Artenreiche Wiese herstellen an der Engel- dorfer Str. 6.000€ 11 Rondorf Grünanlage Am Bödinger Hof zukünftige Hundefreilauffläche mit Sträuchern und zwei Bäumen bepflanzen. 6.000€ Summe: 150.000€ 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der M ittel in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen M aßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang zur Kenntnis. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2024 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maß- nahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen. Anlage
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
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Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: ungeändert empfohlen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1027/2024
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 10.04.2024
- Erstellt
- 18.03.2024 12:12