Beantwortung der Anfrage Die Fraktion betr.: Begleitgremium Parkstadt-Süd

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/612 
612 Thur Az 
Vorlagen-Nummer 18.10.2022 
 3173/2022 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Stadtentwicklungsausschuss 27.10.2022 
 
Beantwortung der Anfrage Die Fraktion betr.: Begleitgremium Parkstadt-Süd 
Anfragetext  
Es wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 
 
1. Wie oft hat das Begleitgremium Parkstadt Süd seit seiner Einberufung getagt? 
 
2. Wo können die Unterlagen über die bisher abgehaltenen Sitzungen des Begleitgremiums 
Parkstadt Süd, die jeweiligen Tagesordnungen sowie Protokolle eingesehen werden? 
 
3. Warum wird das Begleitgremium Parkstadt Süd nicht in den Parkstadt-Süd betreffenden Vor-
lagen-Umlauf mit aufgenommen?  
 
4. Haben sich seit der Gründung des Begleitgremiums Parkstadt-Süd Änderungen im Teilneh-
merkreis ergeben? 
 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
1. Das Begleitgremium Parkstadt Süd hat seit seiner Einberufung fünf Mal getagt. Die Sitzungen 
fanden am 12.09.2019, 25.06.2020 (konstituierende Sitzung), 08.06.2021, 23.11.2021 und 
05.04.2022 statt. 
 
2. Die Unterlagen über die bisher abgehaltenen Sitzungen des Begleitgremiums Parkstadt Süd, 
die jeweiligen Tagesordnungen sowie die Protokolle sind nicht öffentlich abgelegt. Vielmehr 
sollen sie gemäß der Geschäftsordnung der Bezirksvertretung Rodenkirchen und dem Stadt-
entwicklungsausschuss als Mitteilung zur Verfügung gestellt werden. Dies ist bislang auf 
Grund mangelnder personeller Ressourcen nicht erfolgt. Die Niederschriften der ersten drei 
Sitzungen werden in gesonderter Mitteilung in gleicher Sitzung eingebracht  
 
3. Da es sich bei dem Begleitgremium Parkstadt Süd um ein beratendes Gremium ohne Ent-
scheidungsbefugnisse und nicht um ein Beschlussgremium oder einen Beirat handelt, werden 
keine entsprechenden Vorlagen erstellt.  
 
4. Gemäß der Geschäftsordnung wird das Begleitgremium für die Dauer einer Ratsperiode ein-
gesetzt. Dementsprechend wurde nach der Kommunalwahl 2020 über die Zusammensetzung 
neu befunden. 
 
 
 
Gez. Greitemann