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2935/2023

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Rohata aus der Sitzung des Unterausschusses Regionale Zusammenarbeit betreffend Projekte und Vorhaben der Stadtverwaltung mit regionalem Bezug

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 18.09.2023

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Nächste Beratung: Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit, Sitzung am 21.09.2023, TOP 6.5

Anlage 1 Projekte mit regionalem Bezug

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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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Anlage 1 Projekte mit regionalem Bezug

16575 Zeichen

Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen
Wasser zum Baum 67 Verbesserung der Wasserzufuhr 
von Straßenbäumen
in drei Testreihen wird untersucht 
(gebaut) wie oberflächenwasser 
gezielt Baumstandorten zugeführt 
werden kann
seit 2020 wassersensible Siedlungsstrukturen Bundesförderprogramm 
"Anpassung urbaner Räume…"
Ver- und 
Entsiegelungskonzept
67 Aufbau eines Ver- und 
Entsiegelungskonzeptes
Das Versiegelungskonzept soll den 
Versiegelungsgrad in den 
Stadtteilen aufzeigen. Das 
Entsiegelungskonzept Potentiale 
zur Entsiegelung 
ab 2022 Entsiegelung zugunsten von 
Durchlüftung und Kühlung gezielt 
fördern
keine
Eiler Plätze StEB/67 Beitrag zur Risikobekämpfung für 
Starkregenereignissen und 
städtebauliche Aufwertung des 
öffentlichen Raums
Umgestaltung Eiler Schützenplatz 
und Leidenhausener Platz
2019-2022 Klimawandelgerechte Ausgestaltung 
der urbanen Frei- und Grünräumen 
umsetzen
EFRE
GrünZug Nippes 67 Nach Aufgabe der Straßenplanung 
besteht die Chance, einen 
klimaaktiven Grünzug in dem 
Stadtteil Nippes zu schaffen
Planung eines 
zusammenhängenden klimaktiven 
und der Erholungsnutzung 
dienenden Grünzug
2021-2027 Grünzäsuren/Grünzüge zwischen den 
Siedlungslagen in ihrer 
Multifunktionalität als 
Kaltluftleitbahnen und 
Retentionsfläche (Renaturierung von 
Fließgewässern, Wasserrückhalt in der 
Fläche) sichern und stärken
angestrebt jedoch noch offen
ISEK Äußerer Grüngürtel 
Nord
67 Aufwertung des Äußeren 
Grüngürtels Nord im Sinne der 
grünen Infrastruktur
Aufbauend auf dem 
Gesamtkonzept Äußerer 
Grüngürtel wurde ein ISEK zur 
Aufwertung des nördlichen 
Bereiches erarbeitet
2022-2027 Freiraumnetz sichern und 
Multifunktionalität der Freiräume 
stärken: Freiräume multicodieren, 
damit diese soziale, ökologische, 
ökonomische und technische 
Funktionen gleichzeitig übernehmen
angestrebt jedoch noch offen https://ratsinformation.stadt-
koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=93298 )
masterplan stadtgrün 67 Erarbeitung eines 
gesamtstädtischen Masterplan 
Stadtgrün
Auf der Grundlage einer Analyse 
und Zuordnung von 
Grünfunktionen wird die grüne 
Infrastruktur herausgearbeitet
2021-22 (ff) Die Prinzipien des Konzepts der 
(urbanen) grünblauen Infrastruktur 
konsequent anwenden
keine
Parkstadt Innerer 
Grüngürtel
67 Vollendung des Inneren 
Grüngürtels 
Im Rahmen der Parkstadt Süd 
wird der vor 100 Jahren realisierte 
Innere Grüngürtel im Süden der 
Innenstadt bis an den Rhein 
geführt.
2020-2030 Mehr und besser nutzbares urbanes 
Grün schaffen; 
Freiraumentwicklungskonzepte zur 
Qualifizierung und Profilierung der 
Freiräume, v.a. im urbanen Kontext 
erstellen
angestebt jedoch noch offen
Waldlabor 67 Anlage eines Labors zur Testung 
unterschiedlicher Zukunftsfragen
Das Waldlabor umfasst einen 
Energiewald, einen Wildniswald, 
einen Erlebniswald und die 
Anpflanzung verschiedener 
Klimabauarten
Wälder und Waldgürtel erhalten und 
in ihrer Multifunktionalität verträglich 
stärken; konsequente Arrondierung 
der Wälder; klimaangepasster 
Waldumbau und Aufforstung
keine https://www.koeln-waldlabor.de/
Initiative "Ein Wald für 
Köln"
67 Spendenprojekt zur Vermehrung 
des Kölner Waldes
in Zusammenarbeit mit der SDW 
Köln wird dies Projekt 
durchgeführt. Bürger*innen 
können ab 5€ für ihren Wald 
spenden und diesen auch 
pflanzen.
läuft 
unbegrenzt
Wälder und Waldgürtel erhalten und 
in ihrer Multifunktionalität verträglich 
stärken; konsequente Arrondierung 
der Wälder; klimaangepasster 
Waldumbau und Aufforstung
keine https://www.sdw-nrw-
koeln.de/mitwirkung/baumpflanzenaktion/
Weiterbetrieb Deponie 
Vereinigte Ville
VIII/3 Weiterbetrieb der Deponie 
Vereinigte Ville über 2030 hinaus 
bis 2090
Planfestellungsbeschluss für den 
Weiterbetrieb, Erwerb der 
Nutzungsrechte für benötigtes 
Deponievolumen, Sicherstellung 
der Finanzierung
 bis bis 2025 
Vorbereitun
gsphase 
Weiterbetri
eb, ab 
2025/2030 
Weiterbetri
eb bis 2090
Auf der Deponie werden Abfälle aus 
der Region/NRW entsorgt. Die 
Deponie schafft Entsorgungsicherheit 
für die Region. Der städtische Teil der 
Deponie liegt außerhalb Kölns.
keine Entscheidungsvorlage Rat für Dezember 2023 
angestrebt
Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 1

Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen
Zero Waste-Konzept VIII/3 Abfallvermeidung und Recycling 
stärken
Ziele und Maßnahmen zur 
Abfallvermeidung in Köln
2022-2023 NRW-Kommunen, aber auch 
bundesweit, wird die Erstellung des 
Zero Waste-Konzepts mit Interesse 
verfolgt. In NRW wird Köln 
voraussichtlich die erste Großstadt 
sein, die über ein Zero Waste-Konzept 
verfügt.
keine Entscheidungsvorlage Rat für Oktober 2023 
angestrebt
StadtBahn Süd 69 Stadtbahnanbindung von Rondorf 
und Meschenich
Mit der geplanten Verlängerung 
der StadtBahn Süd soll  eine 
Anbindung der Stadtteile Rondorf 
und Meschenich an die Innenstadt 
und den Hauptbahnhof 
geschaffen werden. So können 
künftig rund 17.000 Bürger*innen 
der südlichen Stadtteile schnell 
und bequem das Zentrum 
erreichen.
Planungsbe
ginn 2019
Es besteht die Möglichkeit einer 
Durchbindung der Stadtbahnlinie 
über Meschenich hinaus bis Brühl.  Im 
Rahmen der Variantenuntersuchung 
zur Stadtbahnhaltestelle in 
Meschenich-Süd soll diese Überlegung 
in die Abstimmungen zum 
Abwägungsprozess mit den 
benachbarten ÖPNV-Aufgabenträger 
(Rhein-Erft-Kreis, Stadt Hürth und 
Stadt Brühl) einbezogen werden.  
Fördermitteln aus den Töpfen des 
Landes Nordrhein-Westfalen und 
des Bundes
https://www.stadt-koeln.de/leben-in-
koeln/verkehr/mobilitaet/stadtbahn-sued-fuer-
rondorf-meschenich
Ertüchtigung der Ost-
West-Achse (Linie 1)
zum Betrieb mit 
66 Übertragung der Planung und Abstimmung mit 
dem RBK auf KVB
(Vorlagen-Nr. 2399/2019) Stadtbahn Bonn-
Niederkassel-Köln 
(Linie 17)
68
Stadtbahnvorhaben 
Köln - Niederaußem 
(Linie 4)
68
RadPendlerRouten-
Netz Köln
682 Verbesserung der Stad-Umland-
Veknüpfung im Radverkehr / 
Verkehrswende / 
Verkehrsverlagerung auf den 
Umweltverbund auf Stadt-Umland-
Relationen / Klimaschutz / 
Förderung Radverkehr
Definition eines regionalen 
Radverkehrsnetzes (Korridore, 
Verbindungen, Standards), 
Auswahl Pilotstrecken zur 
Umsetzung, Planung und Ausbau 
Pilotstrecken
ab 2024 Das Mobilitätsverhalten der 
Kölnerinnen und Kölner hat sich in 
den letzten 10 Jahren deutlich 
zugunsten des Umweldtverbundes 
verschoben. Auf den Stadt-Umland-
Relationen dominiert weiterhin der 
motorisierte Individualverkehr. Um 
das Ziel der klimaneutralen Stadt zu 
erreichen ist auch hier eine 
Verlagerung zugunsten des 
Umweltverbunds erforderlich. Mit 
dem Projekt RadPendlerRouten-Netz 
soll dieses Ziel für den Baustein 
Radverkehr verfolgt werden.
N.N. Derzeitiger Stand - Gesamtkonzept Stufe-I 
–Netz RadPendlerRouten
Im einzelnen sind bereits folgende Routen aus 
dem RadPendlerNetz Köln in Bearbeitung:
• Radschnellverbindung Köln – Frechen (RS 6)
• Radschnellverbindung Niehler Gürtel
• Radschnellverbindungs-Ring um die 
Innenstadt
• Rechtsrheinische RadPendlerRoute 
Leverkusen – Köln
• Rechtsrheinische RadPendlerRoute Bergisch 
Gladbach – Köln
• Rechtsrheinische RadPendlerRoute Troisdorf 
– Köln
• Rechtsrheinische RadPendlerRoute 
Niederkassel – Köln
Für folgende Routen werden derzeit 
Bedarfsfeststellungsbeschlüsse vorbereitet:
• Linksrheinsiche RadPendlerRoute Pulheim - 
Köln 
(Route 3 im beigefügten Gesamtkonzept)
• Linksrheinsiche RadPendlerRoute Dormagen 
– Köln
(Route 6 im beigefügten Gesamtkonzept)
• Linksrheinsiche RadPendlerRoute Wesseling 
– Köln (ggf. mit Abzweig Brühl)
(Route 10/11 im beigefügten Gesamtkonzept
Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 2

Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen
33 Punkte 
Programm
66,KVB,DB-
AG, RVK
Runder Tisch Verkehr – Köln und 
Bergisch Gladbach
Bergisch Gladbach und im Kölner 
rechtsrheinischen Norden über 8 Jahre
Der Schwerpunkt liegt ganz eindeutig 
auf der Stärkung des öffentlichen 
Verkehrs, unabhängig davon, ob es 
sich um Projekte der DB-AG, des 
Nahverkehrsverbundes Rheinland, 
der KVB oder der RVK handelt.
Teilweise
Die Zuständigkeiten für die Bearbeitung sind 
sehr unterschiedlich. Die Städte Köln und 
Bergisch Gladbach, der Rheinisch-Bergische 
Kreis, das Land Nordrhein-Westfalen, der 
Nahverkehrsverband Rheinland und die 
Verkehrsunternehmen KVB, RVK, DB-AG und 
Wupsi müssen aktiv werden. Alle 
Organisationen haben sich an der Erarbeitung 
des Maßnahmenpaketes beteiligt. Somit ist es 
in der Regel Köln/Bonn gelungen, ein sehr 
umfangreiches und wirkungsvolles 
gemeinsames Maßnahmenkonzept zur 
Mobilitätssicherung und –entwicklung zu 
erarbeiten.
SEVAS 64 - 
go.Rheinland
stadtverträgliche Lkw-Navigation stadtverträgliche Lkw-Navigation unbefristet Verkehrslenkung Logistik ist 
städteübergreifend 
go.rheinland ergält Förderung des 
Landes 
https://sevas.nrw.de/
Migration 
Verkehrskalender 
64  BMDV  
LBS 
aktuelle Verkehrsmeldungen nach 
del. EU Verordnung 
Abgabe von Verkehrsmeldungen 
gem DATEX II Format über 
Mobilithek an www.verkehr.nrw
unbefristet Verbesserung der 
Reisendeninformation als Grundlage 
des intermodalen Routings (lokal, 
regional, überregional) als 
druchgängige Reisekette
Digi4-VSM 64 - LBS Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme - 
Lichtsignalanlage 
Aufschalten von Steuergeräten 
des Landesbetriebes auf 
Vekehrsrechner Köln
Ende 2024 Verbesserte Störfallerkennung und 
bedarfsgerechter Schaltungen im 
Übergangsbereich zwischen 
regionalen und lokalen Verkehrsnetz  
Bundesministerium für Digitales 
und Verkehr 
Maßnahme aus dem Sofortprogramm 
"Saubere Luft" des BMVI durch den 4. Aufruf 
zur "Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme“:  https://www.stadt-
koeln.de/politik-und-
verwaltung/presse/mitteilungen/21713/index.
DiMAP 64 - OCA  - 
LH Düsseldf.
Projekt DiMAP – die digitale 
Kreuzung
Bereitstellung von digitalen Daten 
für kooperative Systeme 
unbefristet Einführung weltweiter Standards in / 
für kooperative Systeme
Bundesministerium für Digitales 
und Verkehr 
https://oca-ev.org/dimap/
Digi4-VSM 64 - LBS Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme - 
Lichtsignalanlage 
Aufschalten von Steuergeräten 
des Landesbetriebes auf 
Vekehrsrechner Köln
Ende 2024 Verbesserte Störfallerkennung und 
bedarfsgerechter Schaltungen im 
Übergangsbereich zwischen 
regionalen und lokalen Verkehrsnetz  
Bundesministerium für Digitales 
und Verkehr 
Maßnahme aus dem Sofortprogramm 
"Saubere Luft" des BMVI durch den 4. Aufruf 
zur "Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme“:  https://www.stadt-
koeln.de/politik-und-DiMAP 64 - OCA  - 
LH Düsseldf.
Projekt DiMAP – die digitale 
Kreuzung
Bereitstellung von digitalen Daten 
für kooperative Systeme 
unbefristet Einführung weltweiter Standards in / 
für kooperative Systeme
Bundesministerium für Digitales 
und Verkehr 
https://oca-ev.org/dimap/
A bei LEV (Abschnitt 1) Autobahn 
GmbH
8-streifiger Ausbau der A1 
zwischen Köln-Niehl und 
Leverkusen-West mit dem Neubau 
der Rheinbrücke (Abschnitt I)
vor. Bis 
2027
Gemäß Verkehrsuntersuchung der 
Autobahn GmbH dient der Ausbau 
der Abwicklung der prognostizierten 
Verkehrsbelastung in der Region.
https://a-bei-lev.de/
A4 Plus Autobahn 
GmbH
Ausbau der A4 zwischen AK Köln 
Süd und AK Köln Gremberg
Baubeginn 
frühesten 
2034
Gemäß Verkehrsuntersuchung der 
Autobahn GmbH dient der Ausbau 
der Abwicklung der prognostizierten 
Verkehrsbelastung in der Region.
https://a4plus.koeln/
Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 3

Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen
Rheinspange 553 Autobahn 
GmbH
Neue Autobahnquerspange Um in der Region Köln-Bonn für 
Entlastung zu sorgen, wurde eine 
neue Autobahnquerspange 
zwischen der rechtsrheinischen 
A59 und der linksrheinischen 
A555 mit einer Rheinquerung 
zwischen Köln und Bonn im 
aktuellen 
Bundesverkehrswegeplan (BVWP 
2030) in den „Vordringlichen 
Bedarf“ eingestuft.
n.n. Zwischen den Städten Köln und Bonn 
führen nur zwei Autobahnen über den 
Rhein: im Norden die A4 mit der 
Rodenkirchener Brücke und im Süden 
die A565 mit der Bonner Friedrich-
Ebert-Brücke. Beide Querungen sind 
stark belastet und teils mit großen 
Umwegen verbunden. Die 
Rheinspange 553 ist eine geplante 
Autobahnverbindung zwischen der 
rechtsrheinischen A59 und der 
linksrheinischen A555, die für 
Entlastung und kürzere Wege sorgen 
soll.
https://rheinspange.nrw.de/
Kooperation Köln und 
rechtsrheinische 
Nachbarn 
15 interkommunale Kooperation und 
räumlich-funktionale Abstimmung 
der Siedlungs- und 
Freiraumentwicklung
Gemeinsame räumliche 
Betrachtung des 
Kooperationsraums; Umsetzung 
und Initiierung von gemeinsamen 
Projekten
seit 2016 Nach drei Jahren wurde die 
Konsortialführerschaft der Kooperation von 
der Stadt Köln auf die Stadt Troisdorf 
übertragen. Die Kooperationsführung wird 
weiterhin durch eine externe Beauftragung 
von Herrn Stephan Schmickler unterstützt. Im 
Rahmen des Dezernent*innentreffens am 
12.06.2023 wurde das Arbeitsprogramm für 
den Zeitraum Juli 2023 bis Dezember 2025 als 
inhaltliche Grundlage für die gemeinsame 
Kooperationsarbeit beschlossen.
Metro-KLIMA-LAB 15 Erstellung Freiraumkonzept zur 
klimawandelangepassten 
Qualifizierung des 
Landschaftsraums Niederkassel, 
Troisdorf, rrh. Kölner Süden
Erarbeitung eines Leitbildes, von 
Handlungsprämissen und eines 
Maßnahmenprogramms zur 
klimawandelgerechten 
Qualifizierung des 
Landschaftsraumes als Grundlage 
für die Entwicklung eines Metro 
Klimaparks, Entwicklung des 
Instruments "Klimacheck".
ab 2022 Anfang August 2023 wurden 13 Büros 
aufgefordert, ein Angebot für die Erarbeitung 
des Konzepts abzugeben. Derzeit läuft die 
Bewerbungsphase der Planungsteams. Anfang 
September werden die eingegangenen 
Angebote ausgewertet und drei 
Planungsteams zur Zusammenarbeit 
eingeladen. Federführend und zuständig für 
die Vergabe ist die Stadt Niederkassel.
Parallel dazu wird das Empfehlungsgremium 
besetzt, die gewünschten Mitglieder / externen 
Expert*innen werden derzeit angefragt. 
Der erste Workshop ist für den 20.11.2023 
geplant. Hierfür laufen die inhaltlichen 
Vorbereitungen wie die Erstellung der 
Aufgabenstellung für die Planungsteams.
S.U.N. 15 interkommunale Kooperation und 
räumlich-funktionale Abstimmung 
der Siedlungs- und 
Freiraumentwicklung
u.a. Betrachtung interkommunaler 
GE-Standorte, perspektivisch 
interkommunale 
Freiraumbetrachtung, Begleitung 
Forschungsprojekt NACHWUCHS
seit 2016 Im Rahmen der Vertreter*innenversammlung 
des S.U.N. am 22.06.2023 wurde eine neue Ko-
operationsvereinbarung zur Fortführung der 
Arbeit des Netzwerkes beschlossen, die ab 
dem 01.07.2023 gilt. Aufbauend auf der 
Kooperationsstruktur soll in der zweiten 
Jahreshälfte 2023 ein Arbeitsprogramm für die 
operative Arbeit des S.U.N. mit Arbeitsplänen 
durch den Netzwerkkreis des S.U.N. erarbeitet 
und anschließend vom Vorstand verabschiedet 
werden. 
Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 4

Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen
Nachwuchs - 
Nachhaltiges Agri-
Urbanes 
zusammenwachsen
15 Entwicklung innovativer, 
flächensparender Raumstrukturen 
und neuer Siedlungsformen 
angesichts des steigenden 
Flächenbedarfs für Wohnen, 
Arbeiten und Infrastruktur
Entwicklung von nachhaltigen 
Raumbildern und 
Siedlungskonzepten. Entwicklung 
innovativer Siedlungsbilder für 
ausgewählte Testgebiete auf der 
Basis von Workshops und eines 
Indikatorensets für nachhaltige 
Landnutzung. Im Rahmen des 
S.U.N. Netzwerkes
Laufzeit des 
Projektes 
bis 
30.06.2023
Im Rahmen der Abschlusskonferenz des 
Forschungsprojektes Nachwuchs am 
16.06.2023 wurden die Ergebnisse und 
Erkenntnisse des Projektes der 
Fachöffentlichkeit und den S.U.N.-
Mitgliedskommunen vorgestellt. Dabei wurden 
sowohl die Raumbilder und Szenarien als auch 
die Siedlungsmodelle mit Fokusräumen für 
eine nachhaltige Landnutzung vorgestellt. Das 
Forschungsprojekt wurde im Rahmen des 
Programms Stadt Land Plus des 
Bundesministeriums für Bildung und Forschung 
gefördert und am 30.06.2023 abgeschlossen.
Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 5

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

783 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
IX/IX 
 
Vorlagen-Nummer  18.09.2023 
 2935/2023 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit 21.09.2023 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Rohata aus der Sitzung des 
Unterausschusses Regionale Zusammenarbeit betreffend Projekte und Vorhaben der 
Stadtverwaltung mit regionalem Bezug 
Am 20.06.2023 kam der Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit zu seiner ersten Sitzung 
zusammen. 
 
Der Ausschuss bat die Verwaltung um einen Überblick über Projekte der Stadtverwaltung mit 
regionalem Bezug. 
 
Eine erste Übersicht liegt vor und wird den Ausschussmitgliedern hiermit zur Verfügung ge-
stellt. 
 
Beteiligt sind die Dezernate III, VIII und IX.

Beratungsverlauf (1)

21.09.2023 Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit
TOP 6.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2935/2023
Typ
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
Datum
18.09.2023
Erstellt
11.09.2023 11:19