2935/2023
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Rohata aus der Sitzung des Unterausschusses Regionale Zusammenarbeit betreffend Projekte und Vorhaben der Stadtverwaltung mit regionalem Bezug
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Anlage 1 Projekte mit regionalem Bezug
16575 Zeichen
Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen Wasser zum Baum 67 Verbesserung der Wasserzufuhr von Straßenbäumen in drei Testreihen wird untersucht (gebaut) wie oberflächenwasser gezielt Baumstandorten zugeführt werden kann seit 2020 wassersensible Siedlungsstrukturen Bundesförderprogramm "Anpassung urbaner Räume…" Ver- und Entsiegelungskonzept 67 Aufbau eines Ver- und Entsiegelungskonzeptes Das Versiegelungskonzept soll den Versiegelungsgrad in den Stadtteilen aufzeigen. Das Entsiegelungskonzept Potentiale zur Entsiegelung ab 2022 Entsiegelung zugunsten von Durchlüftung und Kühlung gezielt fördern keine Eiler Plätze StEB/67 Beitrag zur Risikobekämpfung für Starkregenereignissen und städtebauliche Aufwertung des öffentlichen Raums Umgestaltung Eiler Schützenplatz und Leidenhausener Platz 2019-2022 Klimawandelgerechte Ausgestaltung der urbanen Frei- und Grünräumen umsetzen EFRE GrünZug Nippes 67 Nach Aufgabe der Straßenplanung besteht die Chance, einen klimaaktiven Grünzug in dem Stadtteil Nippes zu schaffen Planung eines zusammenhängenden klimaktiven und der Erholungsnutzung dienenden Grünzug 2021-2027 Grünzäsuren/Grünzüge zwischen den Siedlungslagen in ihrer Multifunktionalität als Kaltluftleitbahnen und Retentionsfläche (Renaturierung von Fließgewässern, Wasserrückhalt in der Fläche) sichern und stärken angestrebt jedoch noch offen ISEK Äußerer Grüngürtel Nord 67 Aufwertung des Äußeren Grüngürtels Nord im Sinne der grünen Infrastruktur Aufbauend auf dem Gesamtkonzept Äußerer Grüngürtel wurde ein ISEK zur Aufwertung des nördlichen Bereiches erarbeitet 2022-2027 Freiraumnetz sichern und Multifunktionalität der Freiräume stärken: Freiräume multicodieren, damit diese soziale, ökologische, ökonomische und technische Funktionen gleichzeitig übernehmen angestrebt jedoch noch offen https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=93298 ) masterplan stadtgrün 67 Erarbeitung eines gesamtstädtischen Masterplan Stadtgrün Auf der Grundlage einer Analyse und Zuordnung von Grünfunktionen wird die grüne Infrastruktur herausgearbeitet 2021-22 (ff) Die Prinzipien des Konzepts der (urbanen) grünblauen Infrastruktur konsequent anwenden keine Parkstadt Innerer Grüngürtel 67 Vollendung des Inneren Grüngürtels Im Rahmen der Parkstadt Süd wird der vor 100 Jahren realisierte Innere Grüngürtel im Süden der Innenstadt bis an den Rhein geführt. 2020-2030 Mehr und besser nutzbares urbanes Grün schaffen; Freiraumentwicklungskonzepte zur Qualifizierung und Profilierung der Freiräume, v.a. im urbanen Kontext erstellen angestebt jedoch noch offen Waldlabor 67 Anlage eines Labors zur Testung unterschiedlicher Zukunftsfragen Das Waldlabor umfasst einen Energiewald, einen Wildniswald, einen Erlebniswald und die Anpflanzung verschiedener Klimabauarten Wälder und Waldgürtel erhalten und in ihrer Multifunktionalität verträglich stärken; konsequente Arrondierung der Wälder; klimaangepasster Waldumbau und Aufforstung keine https://www.koeln-waldlabor.de/ Initiative "Ein Wald für Köln" 67 Spendenprojekt zur Vermehrung des Kölner Waldes in Zusammenarbeit mit der SDW Köln wird dies Projekt durchgeführt. Bürger*innen können ab 5€ für ihren Wald spenden und diesen auch pflanzen. läuft unbegrenzt Wälder und Waldgürtel erhalten und in ihrer Multifunktionalität verträglich stärken; konsequente Arrondierung der Wälder; klimaangepasster Waldumbau und Aufforstung keine https://www.sdw-nrw- koeln.de/mitwirkung/baumpflanzenaktion/ Weiterbetrieb Deponie Vereinigte Ville VIII/3 Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville über 2030 hinaus bis 2090 Planfestellungsbeschluss für den Weiterbetrieb, Erwerb der Nutzungsrechte für benötigtes Deponievolumen, Sicherstellung der Finanzierung bis bis 2025 Vorbereitun gsphase Weiterbetri eb, ab 2025/2030 Weiterbetri eb bis 2090 Auf der Deponie werden Abfälle aus der Region/NRW entsorgt. Die Deponie schafft Entsorgungsicherheit für die Region. Der städtische Teil der Deponie liegt außerhalb Kölns. keine Entscheidungsvorlage Rat für Dezember 2023 angestrebt Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 1 Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen Zero Waste-Konzept VIII/3 Abfallvermeidung und Recycling stärken Ziele und Maßnahmen zur Abfallvermeidung in Köln 2022-2023 NRW-Kommunen, aber auch bundesweit, wird die Erstellung des Zero Waste-Konzepts mit Interesse verfolgt. In NRW wird Köln voraussichtlich die erste Großstadt sein, die über ein Zero Waste-Konzept verfügt. keine Entscheidungsvorlage Rat für Oktober 2023 angestrebt StadtBahn Süd 69 Stadtbahnanbindung von Rondorf und Meschenich Mit der geplanten Verlängerung der StadtBahn Süd soll eine Anbindung der Stadtteile Rondorf und Meschenich an die Innenstadt und den Hauptbahnhof geschaffen werden. So können künftig rund 17.000 Bürger*innen der südlichen Stadtteile schnell und bequem das Zentrum erreichen. Planungsbe ginn 2019 Es besteht die Möglichkeit einer Durchbindung der Stadtbahnlinie über Meschenich hinaus bis Brühl. Im Rahmen der Variantenuntersuchung zur Stadtbahnhaltestelle in Meschenich-Süd soll diese Überlegung in die Abstimmungen zum Abwägungsprozess mit den benachbarten ÖPNV-Aufgabenträger (Rhein-Erft-Kreis, Stadt Hürth und Stadt Brühl) einbezogen werden. Fördermitteln aus den Töpfen des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes https://www.stadt-koeln.de/leben-in- koeln/verkehr/mobilitaet/stadtbahn-sued-fuer- rondorf-meschenich Ertüchtigung der Ost- West-Achse (Linie 1) zum Betrieb mit 66 Übertragung der Planung und Abstimmung mit dem RBK auf KVB (Vorlagen-Nr. 2399/2019) Stadtbahn Bonn- Niederkassel-Köln (Linie 17) 68 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem (Linie 4) 68 RadPendlerRouten- Netz Köln 682 Verbesserung der Stad-Umland- Veknüpfung im Radverkehr / Verkehrswende / Verkehrsverlagerung auf den Umweltverbund auf Stadt-Umland- Relationen / Klimaschutz / Förderung Radverkehr Definition eines regionalen Radverkehrsnetzes (Korridore, Verbindungen, Standards), Auswahl Pilotstrecken zur Umsetzung, Planung und Ausbau Pilotstrecken ab 2024 Das Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner hat sich in den letzten 10 Jahren deutlich zugunsten des Umweldtverbundes verschoben. Auf den Stadt-Umland- Relationen dominiert weiterhin der motorisierte Individualverkehr. Um das Ziel der klimaneutralen Stadt zu erreichen ist auch hier eine Verlagerung zugunsten des Umweltverbunds erforderlich. Mit dem Projekt RadPendlerRouten-Netz soll dieses Ziel für den Baustein Radverkehr verfolgt werden. N.N. Derzeitiger Stand - Gesamtkonzept Stufe-I –Netz RadPendlerRouten Im einzelnen sind bereits folgende Routen aus dem RadPendlerNetz Köln in Bearbeitung: • Radschnellverbindung Köln – Frechen (RS 6) • Radschnellverbindung Niehler Gürtel • Radschnellverbindungs-Ring um die Innenstadt • Rechtsrheinische RadPendlerRoute Leverkusen – Köln • Rechtsrheinische RadPendlerRoute Bergisch Gladbach – Köln • Rechtsrheinische RadPendlerRoute Troisdorf – Köln • Rechtsrheinische RadPendlerRoute Niederkassel – Köln Für folgende Routen werden derzeit Bedarfsfeststellungsbeschlüsse vorbereitet: • Linksrheinsiche RadPendlerRoute Pulheim - Köln (Route 3 im beigefügten Gesamtkonzept) • Linksrheinsiche RadPendlerRoute Dormagen – Köln (Route 6 im beigefügten Gesamtkonzept) • Linksrheinsiche RadPendlerRoute Wesseling – Köln (ggf. mit Abzweig Brühl) (Route 10/11 im beigefügten Gesamtkonzept Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 2 Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen 33 Punkte Programm 66,KVB,DB- AG, RVK Runder Tisch Verkehr – Köln und Bergisch Gladbach Bergisch Gladbach und im Kölner rechtsrheinischen Norden über 8 Jahre Der Schwerpunkt liegt ganz eindeutig auf der Stärkung des öffentlichen Verkehrs, unabhängig davon, ob es sich um Projekte der DB-AG, des Nahverkehrsverbundes Rheinland, der KVB oder der RVK handelt. Teilweise Die Zuständigkeiten für die Bearbeitung sind sehr unterschiedlich. Die Städte Köln und Bergisch Gladbach, der Rheinisch-Bergische Kreis, das Land Nordrhein-Westfalen, der Nahverkehrsverband Rheinland und die Verkehrsunternehmen KVB, RVK, DB-AG und Wupsi müssen aktiv werden. Alle Organisationen haben sich an der Erarbeitung des Maßnahmenpaketes beteiligt. Somit ist es in der Regel Köln/Bonn gelungen, ein sehr umfangreiches und wirkungsvolles gemeinsames Maßnahmenkonzept zur Mobilitätssicherung und –entwicklung zu erarbeiten. SEVAS 64 - go.Rheinland stadtverträgliche Lkw-Navigation stadtverträgliche Lkw-Navigation unbefristet Verkehrslenkung Logistik ist städteübergreifend go.rheinland ergält Förderung des Landes https://sevas.nrw.de/ Migration Verkehrskalender 64 BMDV LBS aktuelle Verkehrsmeldungen nach del. EU Verordnung Abgabe von Verkehrsmeldungen gem DATEX II Format über Mobilithek an www.verkehr.nrw unbefristet Verbesserung der Reisendeninformation als Grundlage des intermodalen Routings (lokal, regional, überregional) als druchgängige Reisekette Digi4-VSM 64 - LBS Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Lichtsignalanlage Aufschalten von Steuergeräten des Landesbetriebes auf Vekehrsrechner Köln Ende 2024 Verbesserte Störfallerkennung und bedarfsgerechter Schaltungen im Übergangsbereich zwischen regionalen und lokalen Verkehrsnetz Bundesministerium für Digitales und Verkehr Maßnahme aus dem Sofortprogramm "Saubere Luft" des BMVI durch den 4. Aufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“: https://www.stadt- koeln.de/politik-und- verwaltung/presse/mitteilungen/21713/index. DiMAP 64 - OCA - LH Düsseldf. Projekt DiMAP – die digitale Kreuzung Bereitstellung von digitalen Daten für kooperative Systeme unbefristet Einführung weltweiter Standards in / für kooperative Systeme Bundesministerium für Digitales und Verkehr https://oca-ev.org/dimap/ Digi4-VSM 64 - LBS Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Lichtsignalanlage Aufschalten von Steuergeräten des Landesbetriebes auf Vekehrsrechner Köln Ende 2024 Verbesserte Störfallerkennung und bedarfsgerechter Schaltungen im Übergangsbereich zwischen regionalen und lokalen Verkehrsnetz Bundesministerium für Digitales und Verkehr Maßnahme aus dem Sofortprogramm "Saubere Luft" des BMVI durch den 4. Aufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“: https://www.stadt- koeln.de/politik-und-DiMAP 64 - OCA - LH Düsseldf. Projekt DiMAP – die digitale Kreuzung Bereitstellung von digitalen Daten für kooperative Systeme unbefristet Einführung weltweiter Standards in / für kooperative Systeme Bundesministerium für Digitales und Verkehr https://oca-ev.org/dimap/ A bei LEV (Abschnitt 1) Autobahn GmbH 8-streifiger Ausbau der A1 zwischen Köln-Niehl und Leverkusen-West mit dem Neubau der Rheinbrücke (Abschnitt I) vor. Bis 2027 Gemäß Verkehrsuntersuchung der Autobahn GmbH dient der Ausbau der Abwicklung der prognostizierten Verkehrsbelastung in der Region. https://a-bei-lev.de/ A4 Plus Autobahn GmbH Ausbau der A4 zwischen AK Köln Süd und AK Köln Gremberg Baubeginn frühesten 2034 Gemäß Verkehrsuntersuchung der Autobahn GmbH dient der Ausbau der Abwicklung der prognostizierten Verkehrsbelastung in der Region. https://a4plus.koeln/ Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 3 Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen Rheinspange 553 Autobahn GmbH Neue Autobahnquerspange Um in der Region Köln-Bonn für Entlastung zu sorgen, wurde eine neue Autobahnquerspange zwischen der rechtsrheinischen A59 und der linksrheinischen A555 mit einer Rheinquerung zwischen Köln und Bonn im aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft. n.n. Zwischen den Städten Köln und Bonn führen nur zwei Autobahnen über den Rhein: im Norden die A4 mit der Rodenkirchener Brücke und im Süden die A565 mit der Bonner Friedrich- Ebert-Brücke. Beide Querungen sind stark belastet und teils mit großen Umwegen verbunden. Die Rheinspange 553 ist eine geplante Autobahnverbindung zwischen der rechtsrheinischen A59 und der linksrheinischen A555, die für Entlastung und kürzere Wege sorgen soll. https://rheinspange.nrw.de/ Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn 15 interkommunale Kooperation und räumlich-funktionale Abstimmung der Siedlungs- und Freiraumentwicklung Gemeinsame räumliche Betrachtung des Kooperationsraums; Umsetzung und Initiierung von gemeinsamen Projekten seit 2016 Nach drei Jahren wurde die Konsortialführerschaft der Kooperation von der Stadt Köln auf die Stadt Troisdorf übertragen. Die Kooperationsführung wird weiterhin durch eine externe Beauftragung von Herrn Stephan Schmickler unterstützt. Im Rahmen des Dezernent*innentreffens am 12.06.2023 wurde das Arbeitsprogramm für den Zeitraum Juli 2023 bis Dezember 2025 als inhaltliche Grundlage für die gemeinsame Kooperationsarbeit beschlossen. Metro-KLIMA-LAB 15 Erstellung Freiraumkonzept zur klimawandelangepassten Qualifizierung des Landschaftsraums Niederkassel, Troisdorf, rrh. Kölner Süden Erarbeitung eines Leitbildes, von Handlungsprämissen und eines Maßnahmenprogramms zur klimawandelgerechten Qualifizierung des Landschaftsraumes als Grundlage für die Entwicklung eines Metro Klimaparks, Entwicklung des Instruments "Klimacheck". ab 2022 Anfang August 2023 wurden 13 Büros aufgefordert, ein Angebot für die Erarbeitung des Konzepts abzugeben. Derzeit läuft die Bewerbungsphase der Planungsteams. Anfang September werden die eingegangenen Angebote ausgewertet und drei Planungsteams zur Zusammenarbeit eingeladen. Federführend und zuständig für die Vergabe ist die Stadt Niederkassel. Parallel dazu wird das Empfehlungsgremium besetzt, die gewünschten Mitglieder / externen Expert*innen werden derzeit angefragt. Der erste Workshop ist für den 20.11.2023 geplant. Hierfür laufen die inhaltlichen Vorbereitungen wie die Erstellung der Aufgabenstellung für die Planungsteams. S.U.N. 15 interkommunale Kooperation und räumlich-funktionale Abstimmung der Siedlungs- und Freiraumentwicklung u.a. Betrachtung interkommunaler GE-Standorte, perspektivisch interkommunale Freiraumbetrachtung, Begleitung Forschungsprojekt NACHWUCHS seit 2016 Im Rahmen der Vertreter*innenversammlung des S.U.N. am 22.06.2023 wurde eine neue Ko- operationsvereinbarung zur Fortführung der Arbeit des Netzwerkes beschlossen, die ab dem 01.07.2023 gilt. Aufbauend auf der Kooperationsstruktur soll in der zweiten Jahreshälfte 2023 ein Arbeitsprogramm für die operative Arbeit des S.U.N. mit Arbeitsplänen durch den Netzwerkkreis des S.U.N. erarbeitet und anschließend vom Vorstand verabschiedet werden. Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 4 Projekttitel ff Dienststelle Projektziel Projektinhalt/-gegenstand Laufzeit Begründung regionale Bedeutsamkeit Projektförderung weitergehende Informationen Nachwuchs - Nachhaltiges Agri- Urbanes zusammenwachsen 15 Entwicklung innovativer, flächensparender Raumstrukturen und neuer Siedlungsformen angesichts des steigenden Flächenbedarfs für Wohnen, Arbeiten und Infrastruktur Entwicklung von nachhaltigen Raumbildern und Siedlungskonzepten. Entwicklung innovativer Siedlungsbilder für ausgewählte Testgebiete auf der Basis von Workshops und eines Indikatorensets für nachhaltige Landnutzung. Im Rahmen des S.U.N. Netzwerkes Laufzeit des Projektes bis 30.06.2023 Im Rahmen der Abschlusskonferenz des Forschungsprojektes Nachwuchs am 16.06.2023 wurden die Ergebnisse und Erkenntnisse des Projektes der Fachöffentlichkeit und den S.U.N.- Mitgliedskommunen vorgestellt. Dabei wurden sowohl die Raumbilder und Szenarien als auch die Siedlungsmodelle mit Fokusräumen für eine nachhaltige Landnutzung vorgestellt. Das Forschungsprojekt wurde im Rahmen des Programms Stadt Land Plus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gefördert und am 30.06.2023 abgeschlossen. Stadt Köln | Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15.06.2022) 5
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle IX/IX Vorlagen-Nummer 18.09.2023 2935/2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit 21.09.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Rohata aus der Sitzung des Unterausschusses Regionale Zusammenarbeit betreffend Projekte und Vorhaben der Stadtverwaltung mit regionalem Bezug Am 20.06.2023 kam der Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit zu seiner ersten Sitzung zusammen. Der Ausschuss bat die Verwaltung um einen Überblick über Projekte der Stadtverwaltung mit regionalem Bezug. Eine erste Übersicht liegt vor und wird den Ausschussmitgliedern hiermit zur Verfügung ge- stellt. Beteiligt sind die Dezernate III, VIII und IX.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2935/2023
- Typ
- Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
- Datum
- 18.09.2023
- Erstellt
- 11.09.2023 11:19