Kostensteigerungen bei Großprojekten

Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln  
 
Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
Rathaus, Spanischer Bau  
 50667 Köln 
Postanschrift:  
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Fraktionsvorstand  
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 03.08.2020 
AN/0905/2020 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 10.09.2020 
 
Kostensteigerungen bei Großprojekten 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet Sie, folgende Anfrage auf die 
Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen: 
 
Seit 2010 fragt DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Köln regelmäßig nach 
Kostensteigerungen bei städtischen Großprojekten. Die Beantwortung dieser Anfragen 
zeigte immer wieder, dass die Kosten einzelner Großprojekte dramatisch anstiegen, 
während der Großteil solcher Projekte nur geringe Abweichungen aufwies. 
Zumeist steigen die Kosten jener Projekte, von welchen sich die Politik einen 
besonderen Prestigegewinn für die Stadt Köln erwartet. Hier scheinen in Planung und 
Ausführung regelmäßig Probleme zu entstehen. 
 
Wir bitten darum, die folgenden Fragen in Fortführung und Ergänzung der 
Antworten auf die bisherigen Anfragen zu beantworten (DS 0473/2010, DS 
2644/2012, DS 0965/2013, DS 0136/2014, DS 0807/2015, DS 0602/2016, 
DS 1480/2017, DS 2132/2018, DS 1740/2019). 
 
Bei der Beantwortung unserer Anfrage 2019 (AN 0361/2019) griff die 
Verwaltung unsere Anregung auf und machte die Angaben nach 
Leistungsphasen. Damit hat sich der Rechnungsprüfungsausschuss am 
5.11.2019 befasst. Wir bitten darum, die Anregungen aus dessen Niederschrift 
(a. keine Positiv- und Negativliste, b. Projekte auch unterhalb der Leistungsphase 
4 werden aufgeführt) aufzugreifen. 
 
 
1. Welche Neubau- bzw. Sanierungsprojekte mit einem Planungsvolumen ab 10 Mio. 
Euro werden im Moment geplant bzw. durchgeführt?

2. Wie hoch waren die angenommenen Kosten zum Zeitpunkt der Beschlussfassung? 
 
3. Wie hoch sind die Kosten nach derzeitigem Stand und zu Kostensteigerungen in welcher 
Höhe ist es demnach gekommen? 
 
4. Welche Ursachen spielten jeweils eine Rolle bei der entstandenen Kostensteigerung? 
 
 
 
 
Mit freundlichen 
Grüßen  
gez. 
Michael 
Weisenstein 
Geschäftsführer 
Fraktion DIE LINKE