Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Anlage 
Nummer Maßnahme 
Projektüber- 
gabe 
von Planung an 
Ausbau 
voraussicht-licher 
Ausbaubeginn 
voraussicht-licher 
Fertigstellungs- 
termin 
Sachstand März 2021 
1
VK Altstadt - 
Kurzfristige 
Maßnahmen 
Alle kurzfristigen Maßnahmen sind 
abgeschlossen 
2
Anpassung BWP City- 
Martinsviertel im Zuge 
des Verkehrskonzepts 
Altstadt 
Im Zuge der Umsetzung des VK Altstadt 
wurden alle bewirtschafteten Stellplätze 
abgebaut. Zur Kompensation wurden für 
Bewohnerinnen und Bewohner des 
Bewohnerparkge- bietes CITY 51 
Stellplätze ausschließlich für Fahrzeuge 
mit Bewohnerparkausweis CITY reserviert. 
3 Magnusstraße IV /2019 2020 2021 Im Bau / Baubeginn November 2020 
4 Christophstraße IV /2019 2021 2021 Baubeginn Februar 2021 
5 Suevenstraße 
III/2020 Punkt 1: I. Quartal  
2021                        
Punkt 2: I. Quartal 
2021 
Punkt 1: 1. Quartal 2021                                 
Punkt 2: Halbseitiges Gehwegparken, 
Anordnung Januar 2021, Umsetzung des 
Beschlusses im 1.Quartal 2021 
6 Ringe Kernbereich 
IV /2019 - 
Vorplanung 
II-IV / 2020 - 
Ausführungs- 
planung 
2020 2021 Hohenstaufen- und Teile von Habsburger- 
und Hohenzollernring wurden in 2020 
abgeschlossen. Baubeschluss für 
Abschnitt Kernbereich Nord (Ehrenstraße 
bis Vogteistraße) wird vorbereitet; parallel: 
Leistungsverzeichnisse für übrige 
Abschnitte werden durch externes 
Ingenieur-Büro erstellt. 
7 ExWoSt 
Fußverkehrscheck 
I/II 
 2020 II/III2020 I/2021 Derzeit wird Abschlussbericht durch das 
beauftragte Büro erstellt. Nach 
Fertigstellung erfolgt Info an BV1. 
8
linksrheinischer 
Rheinboulevard 
II 2020 II 2021 IV 2022 Die Ausschreibungsunterlagen z ur 
Veröffentlichung wurden 
zusammengestellt. Die Submission ist am 
11.3.21. 
9 Treppe Pipinstraße II/2019 II/ 2020 II/ 2022 Die Aussch reibung ist veröffentlicht. Die 
Submission ist am 15.3.21. 
10 
Konrad-Adenauer - 
Ufer/ Sanierung 
Fahrbahn 
II/ 2022 III/2022 Gemeins. Maßnahme mit der RE ab 
Sommer 2022. RE hat nach Beschluss zur 
Maßnahme mitgeteilt, dass dort dringend 
neben Gas- auch Trinkwasser- und teilw. 
Stromleitungen in Fahrbahn verlegt 
werden müssen. Genehmigtes Zeitfenster 
für Realisierung (Sommerferien 2021) 
nicht mehr möglich. Nach Rücksprache mit 
der RE erfolgt Ausschreibung  und 
Realisierung als gemeinsame Maßnahme 
(mit Kostenanteil der RE), damit der 
Eingriff in den Verkehr minimiert wird und 
die Tiefbauarbeiten nicht doppelt gemacht 
werden müssen = bestmögliche Synergie. 
Aufgrund des dafür notwendigen 
Zeitbedarfs  musste die 
Gesamtmaßnahme in die nächsten 
Sommerferien verschoben werden. 
11 
Perlengraben II/ 2022 IV/2022   Der Baubeginn wird in den  
Sommerferien 2022 durchgeführt werden. 
1

Anlage 
Nummer Maßnahme 
Projektüber- 
gabe 
von Planung an 
Ausbau 
voraussicht-licher 
Ausbaubeginn 
voraussicht-licher 
Fertigstellungs- 
termin 
Sachstand März 2021 
12 
Gummersbacher 
Straße 
III 2020 2022 2022 Nach Abstimmungstermin mit Lanxess-
Arena  Plananpassungen. Es folgt ein 
weiterer Abstimmungstermin in I /2021. 
Anschließend soll die Vorlage in die 
Gremien gegeben werden. 
13 VIA CULTURALIS - 
Gürzenichstraße 
II 2020 III 2021 II 2023 Ausführungsplanung ist fertig gestellt; 
Ausschreibungsvorbereitungen laufen. 
14 
Riehler Straße III 2020 2021 2021 Vorabmaßnahmen sind e rforderlich. 
Beschlussvorlage ist in der politischen 
Beratung. 
15 Luxemburger 
Straße/Eifelwall 
II 2020 III 2021 IV 2021 Ausführungsplanung wird übera rbeitet. 
Fertigstellung mit Einzug ins Archiv. 
16 
Eifelwall 2022 ab 2023 2024 Planungsbeschluss am 04.06. 2020 in der 
Bezirksvertretung Innenstadt; Workshop 
Fahrradstraßen ist beauftragt (Einbindung 
der Verbände); Durchführung im 1. und 2. 
Quartal 2021. 
17 
Tunisstraße 2022 ab 2022 Erweiterter Planungsbeschluss  am 
01.09.2020 im Verkehrsausschuss. 
Bearbeitung der Entwurfsplanung im 1. Hj. 
2021. 
18 
Cäcilienstraße 
Lückenschluss 
Radverkehr 
ab III 2021 ab 2022 Ausführungsplanung kurz vor Absch luss; 
Baubeschluss im 2. Quartal 2021. 
Legende: 
Maßnahme ist ausgebaut 
Maßnahme wird ausgebaut 
Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung 
Maßnahme befindet sich in der Planungsphase 
Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlan ge 
2

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66/660 
 
Vorlagen-Nummer 
 0803/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 22.04.2021 
 
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten 
Straßenbaumaßnahmen 
Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 
2019 damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet werden kann, damit die 
Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. 
 
In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertretungen 
gebeten werden sollten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und 
Verkehrsentwicklung sowie des Amtes für Verkehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die 
Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den 
Bezirksvertretungen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. 
 
Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung in Zusammenar-
beit mit dem Amt für Verkehrsmanagement eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, die über den 
Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informiert (s. Anlage). 
 
 
Anlage 
Sachstände