Städtepartnerschaft Köln-Istanbul, Delegationsreise OB Reker mit Fraktionen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/01/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 2515/2019 
Freigabedatum 
23.07.2019  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Städtepartnerschaft Köln-Istanbul, Delegationsreise OB Reker mit Fraktionen 
Beschlussorgan 
Hauptausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Hauptausschuss beschließt die Teilnahme von folgenden 5 Ratsmitgliedern an dem geplanten 
Besuch von Frau Oberbürgermeisterin Reker in die Partnerstadt Istanbul am 2.- 3. Oktober 2019  
(Anreise der Delegation am 1. Oktober 2019, Abreise am 3. oder 4. Oktober 2019): 
 
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Hauptausschuss 05.08.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  ca. 4.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung 
 
Auf Einladung der Stadt Istanbul besucht Frau Oberbürgermeisterin Reker vom 2. - 3. Oktober 2019 
die Partnerstadt. Dies wird zugleich die erste persönliche Begegnung mit dem neu gewählten Ober-
bürgermeister Ekrem İmamoğlu sein. 
Der Rat der Stadt Köln hat zuletzt mit Beschluss vom 21. Mai 2019 die Bedeutung der Städtepartner-
schaft mit Istanbul und des partnerschaftlichen Dialogs mit der Türkei betont. 
Es wird daher in Abweichung vom Konzept der Städtepartnerschaftsarbeit, das die Begleitung der 
Oberbürgermeisterin durch eine Ratsdelegation nur bei Jubiläen vorsieht, für diesen Besuch in der 
Partnerstadt Istanbul die Begleitung durch eine Ratsdelegation vorgeschlagen. 
Entsprechend vergangener Beschlüsse zur Teilnahme von Vertretern der im Hauptausschuss stimm-
berechtigten Fraktionen an Delegationsreisen der Oberbürgermeisterin soll die Delegation aus fünf 
Ratsmitgliedern bestehen. Darüber hinaus wird aus den oben genannten Gründen auch die Teilnah-
me des Städtepartnerschaftsvereins und des Kulturforums Türkei Deutschland angefragt. 
Für die Delegation erfolgt die Anreise am 1. Oktober 2019, die Rückreise in Abhängigkeit vom Pro-
gramm am 3. bzw. 4. Oktober 2019. Die Reisekosten belaufen sich auf ca. 800 € (Flug, CO²-
Kompensation und Hotel) pro reisendes Ratsmitglied. 
Gemäß Ratsbeschluss vom 14.02.2019 wird für den durch die Flüge verursachten CO²-Ausstoß ein 
Beitrag an „atmosfair“ gezahlt. 
Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition 0100.574.1120.8 und dem Finanz-Rechnungskonto 
541120.