Städtepartnerschaft Köln-Istanbul, Delegationsreise OB Reker mit Fraktionen

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/01/3 Vorlagen-Nummer 2515/2019 Freigabedatum 23.07.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Städtepartnerschaft Köln-Istanbul, Delegationsreise OB Reker mit Fraktionen Beschlussorgan Hauptausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Teilnahme von folgenden 5 Ratsmitgliedern an dem geplanten Besuch von Frau Oberbürgermeisterin Reker in die Partnerstadt Istanbul am 2.- 3. Oktober 2019 (Anreise der Delegation am 1. Oktober 2019, Abreise am 3. oder 4. Oktober 2019):  _______________________  _______________________  _______________________  _______________________  _______________________ Hauptausschuss 05.08.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme ca. 4.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung Auf Einladung der Stadt Istanbul besucht Frau Oberbürgermeisterin Reker vom 2. - 3. Oktober 2019 die Partnerstadt. Dies wird zugleich die erste persönliche Begegnung mit dem neu gewählten Ober- bürgermeister Ekrem İmamoğlu sein. Der Rat der Stadt Köln hat zuletzt mit Beschluss vom 21. Mai 2019 die Bedeutung der Städtepartner- schaft mit Istanbul und des partnerschaftlichen Dialogs mit der Türkei betont. Es wird daher in Abweichung vom Konzept der Städtepartnerschaftsarbeit, das die Begleitung der Oberbürgermeisterin durch eine Ratsdelegation nur bei Jubiläen vorsieht, für diesen Besuch in der Partnerstadt Istanbul die Begleitung durch eine Ratsdelegation vorgeschlagen. Entsprechend vergangener Beschlüsse zur Teilnahme von Vertretern der im Hauptausschuss stimm- berechtigten Fraktionen an Delegationsreisen der Oberbürgermeisterin soll die Delegation aus fünf Ratsmitgliedern bestehen. Darüber hinaus wird aus den oben genannten Gründen auch die Teilnah- me des Städtepartnerschaftsvereins und des Kulturforums Türkei Deutschland angefragt. Für die Delegation erfolgt die Anreise am 1. Oktober 2019, die Rückreise in Abhängigkeit vom Pro- gramm am 3. bzw. 4. Oktober 2019. Die Reisekosten belaufen sich auf ca. 800 € (Flug, CO²- Kompensation und Hotel) pro reisendes Ratsmitglied. Gemäß Ratsbeschluss vom 14.02.2019 wird für den durch die Flüge verursachten CO²-Ausstoß ein Beitrag an „atmosfair“ gezahlt. Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition 0100.574.1120.8 und dem Finanz-Rechnungskonto 541120.